Freitag 17.07.09, 12:00 Uhr

Nazis kandidieren für den Stadtrat

Heute hat der Wahlausschuss des Bochumer Stadtrates getagt und die Zulässigkeit  von Kandidaturen zur  Kommunalwahl am 30. August festgestellt. Hierzu treten in Bochum alle Parteien und Gruppierungen an, die auch jetzt schon im Rat vertreten sind: SPD, CDU, Grüne, Linkspartei, FDP, UWG und Soziale Liste. Zusätzlich kandidiert dieses Mal auch die NPD. Sie hat es allerdings in 12 der 33 Wahlbezirke nicht geschafft, Kandidatinnen aufzustellen.  Ob die Nazis nur 21 KandidatInnen haben, die bereit sind, für sie zu kandidieren oder ob sie in den 12 Stimmbezirken keine 20 Unterstützungsunterschriften zusammen bekommen haben, ist unklar. Bei der letzten Kommunalwahl waren die Nazis nur zur Wahl der Bezirksvertretung in Wattenscheid angetreten. Am 30. August kandidieren sie außer in Wattenscheid auch in den Bezirken Mitte, Nord und Ost.  In drei der 33 Wahlbezirke tritt die Gruppe “Bund Unabhängiger Demokraten” an. Sie ist bisher mit einem Sitz im Ausschuss für Migration und Integration vertreten.
Um einen der 66 Sitze im Rat zu erringen sind eigentlich ca. 1,5 % der Stimmen notwendig. Bei der Europawahl im Mai trat die NPD nicht an. Republikaner und DVU erreichten in Bochum zusammen 1,25 % der Stimmen.
Bei der letzten Kommunalwahl 2004 gewann die SPD 31 der 33 Direktmandate, aber nur 41 % der Stimmen. Die Zahl der Ratssitze musste um 10 Überhangmandate auf 76 erhöht werden. Damit reichten schon weniger 1,3 Prozent der Stimmen, um ein Ratsmandat zu erlangen.

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de