Donnerstag 09.07.09, 14:00 Uhr

DGB: Ein-Euro-Jobs vernichten reguläre Arbeitsplätze

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »In Bochum werden ca. 610 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze durch Ein-Euro-Jobs verdrängt, wenn man das Ergebnis einer Studie der Bundesanstalt für Arbeit auf Bochum überträgt. Nicole Waschulewski, DGB: „Ein-Euro-Jobs haben als Arbeitsmarktpolitisches Instrument nicht ansatzweise dazu geführt, Menschen wieder in den regulären Arbeitsmarkt zu führen. Die Arbeitsagenturen sollten daher vermehrt andere Instrumente z. B. Weiterbildung einsetzen, anstatt durch Ein-Euro-Jobs reguläre Arbeitsplätze zu vernichten. Wir fordern eine Prüfung aller Maßnahmen auf Verdrängungseffekte, Zusätzlichkeit und öffentliches Interesse durch den Sozialpartnerausschuss, der mit einem Vetorecht ausgestattet sein müsste.”

Von 1.349 Ein-Euro-Jobs sind 1.080 nicht zusätzlich und damit nicht gesetzeskonform. Zwei Drittel – 900 – der Maßnahmen erfüllen nicht die gesetzlichen Fördervoraussetzungen und die Hälfte – 680 – der Ein-Euro-Jobs sind nicht im öffentlichen Interesse. Drei von vier der Maßnahmen bleiben bei den Betroffenen wirkungslos. So das Ergebnis für Bochum, wenn man den Prüfungsbericht vom Bundesrechnungshof bezüglich der Ein-Euro-Jobs auf Bochum überträgt. Diesem ist zu entnehmen, dass acht von zehn Ein-Euro-Jobs nicht zusätzlich sind. Auch die Studie der Arbeitsagentur bestätigt diese Ergebnisse.
Nicole Waschulewski: „Die Ein-Euro-Jobs helfen den Menschen und unserer Stadt nicht nachhaltig weiter. Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung muss geschaffen werden, das entlastet die Sozialkassen und bringt Steuereinnahmen!”«

 
 
 
 


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