Im Rahmen der Odyssee 2009 – Kulturen der Welt findet am morgigen Samstag, 1. August um 20.00 Uhr in der Freilichtbühne Wattenscheid ein Konzert mit Régis Gizavo statt. In der Ankündigung des Bahnhof Langendreer heißt es, dass er zu den Ausnahmemusikern dieser Welt gehört: „Bereits mit sechs Jahren hat der Akkordeon-Meister begonnen zu spielen und verschwindet heute vermutlich noch genauso wie damals hinter seinem Instrument, wenn er sich in Trance spielt. mehr…
Der Bochumer Rechtsanwalt Martin Reucher berichtet über einen Skandal bei der ARGE in Herne: „Ein Mitbürger aus Herne, nennen wir ihn Herr N., geriet wegen seiner Arbeitslosigkeit in wirtschaftliche Not und wandte sich Hilfe suchend an die ARGE Herne. Dort erfuhr er, nunmehr als Kunde bezeichnet, dass er in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebe und wegen des Verdienstes seiner Partnerin keine Ansprüche habe. Darüber wurden nun gestritten, während sich die wirtschaftliche Not ständig vergrößerte, bis das Sozialgericht Gelsenkirchen die Eilbedürftigkeit des Falles anerkannte und am 13.07.09 entschied, dass die ARGE Herne ihrem Kunden N. ab sofort vorläufige „Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes“, also das Allernötigste, zu gewähren habe. Nach zehn Tagen erkundigte sich der Kunde N. nach dem Stand der Dinge, um zu erfahren, dass die ARGE Herne wohl noch weitere zehn Arbeitstage benötige, um seine Angelegenheit zu bearbeiten. mehr…
Jördis Land, aktives Mitglied im AK Lateinamerika, besuchte in diesem Frühjahr Bolivien. Nach ihrer vierwöchigen Reise sollen am Mittwoch, den 5. August um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer Bilder und Hintergrundinformationen Steiflichter auf die Situation des Landes werfen, in dem seit der Wahl von Evo Morales als Präsident die IndÃgenas und ihre Organisationen zum ersten Mal in der Geschichte des Landes Einfluss auf das politische Geschehen nehmen können. In der Einladung heißt es: „Nach der beeindruckenden Veranstaltung mit dem bolivianischen Botschafter Walter Magne im Oktober letzten Jahres wollen wir die Geschehnisse weiter verfolgen und diskutieren. Mit ihrem politischen Reisebericht wirft Jördis Land einen anderen Blick – den der Fremden – auf die Gesellschaft und die Menschen; ein Blick, der allerdings geschärft von langjähriger Beschäftigung mit Lateinamerika geschärft ist. Neben ihren Eindrücken vom Alltag wird sie einem historischen Ausflug in die Zeit des Kolonialismus unternehmen und über das Bemühen um soziale Verbesserungen, z.B. im Gesundheitswesen, die Rolle der Naturressourcen und die zunehmende politische Polarisation berichten.“
Der ADFC Bochum e.V. hat die Kommunalwahlprogramme der Bochumer Parteien geprüft. Maßstab war „der Stellenwert des Fahrradverkehrs – zu Zeiten von Klimakrise, Wirtschaftskrise, Feinstaubbelastung, demografischem Wandel und sozialer Ungleichheit ein hoch aktuelles Thema. Meinen die Parteien es ernst mit der sozialen Stadt Bochum?“ Auszüge aus der ausführlichen Analyse:
„Das Fahrrad kommt bei der UWG nicht vor. Weniger geht nicht.“
„Für die FDP enden die Freiheitsrechte der Bürger, wenn sie sich entscheiden, das Fahrrad im Alltag einzusetzen. Rad fahren auf Hauptverkehrstraßen kommt für die FDP nicht in Frage.“
„Für die CDU ist „Individualverkehr“ also ausschließlich Autoverkehr. Mobilität wird auf Auto fahren reduziert. Der dringend gebotene fahrradfreundliche Ausbau der Hauptverkehrstraßen erscheint als „Rückbau“ denunziert.“ mehr…
Die Arbeitsagentur führt in ihrer Statistik für den Monat Juli 41.878 EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II für Bochum und Herne auf. Im Juni 2009 waren es 41.674 Betroffene. Die Zahl der Arbeitslosengeld I – EmpfängerInnen belief sich im Juli auf 7.164 (Juni 7.018). Ferner gab es im Juli 15.923 (Juni 15.860 ) BezieherInnen von Sozialgeld. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften betrug im Juli 29.898 (Juni 29.767). In 342 (Juni 312) Betrieben in Bochum gibt es z. Z. Kurzarbeit. Davon betroffen sind in Bochum 14.261 (Juni 13.757) Beschäftigte. Mit „Ein-Euro-Jobs“ waren 2.443 (Juni 2.551) Menschen beschäftigt. Der Arbeitmarktreport Bochum-Herne als pdf-Datei.
Das Bochumer Friedensplenum macht keine Sommerpause und hat heute einen Rundbrief veröffentlicht. Darin heißt es »Am Hiroshima Gedenktag, am 6. August treffen wir uns um 18.00 Uhr am Engelbert Denkmal, Café Konkret in der Kortumstraße. Wir haben zwei Transparente dabei. Das erste teilt mit: Wir wählen atomwaffenfrei. Das zweite informiert, dass A. Merkel den atomaren Erstschlag für unverzichtbar hält. Wir wollen hiermit durch das Bermuda Dreieck ziehen und dabei Flugblätter und Postkarten verteilen. mehr…
Die Stadt Bochum hat gestern in einer Bekanntmachung in den Tageszeitungen die zugelassenen KandidatInnen für die Wahl der OberbürgermeisterIn, den Rat und die Bezirkvertretungen veröffentlicht. Diese Mitteilung ist auch im Internetauftritt der Stadt zu finden. Hier sind nun alle KandidatInnen mit der Angabe ihrer Anschrift und ihres Geburtsjahres zu finden. Die WAZ berichtet, dass dies einem Nazi peinlich sei. Er habe wohl nach einem Trinkgelage etwas unterschrieben. Er beteuert, dass er gar nicht kandidieren wollte.
Heute in einem Monat, am 30. August, findet die Kommunalwahl in Bochum statt. Die SPD hat es bisher noch nicht geschafft, ein Kommunalwahlprogramm auf ihrer Webseite vorzustellen. Im Juli hat sie bisher eine neue Meldung auf ihrer Webseite veröffentlicht: „Magna- Sanierungsplan für Opel fällt härter als erwartet aus„. Die CDU hat jetzt ihr Kommunalwahlprogramm veröffentlicht. Die Positionen sind bekannt: Verkauf der RWE-Aktien, autofreundliche Stadt, mehr Privatschulen… Die Linke, Grüne und Soziale Liste haben schon seit längerer Zeit ihre Wahlprogramme veröffentlicht. Die Linkspartei startet am Samstag, den 1. August, mit einem Infostand auf der Kortumstr. vor der Citibank ab 11.00 Uhr die „heiße Phase ihres Wahlkampfes“. Am 22. August kommt Gregor Gysi als Wahlkampfhelfer nach Bochum.
Dienstag 28.07.09, 13:30 Uhr
Unabhängige Sozialberatung Bochum ruft Rechtsaufsicht zur Hilfe
Schweres Geschütz führt die „Unabhängige Sozialberatung“ Bochum gegen die ARGE Bochum ins Feld. Wegen einer ihres Erachtens ungesetzlichen Form einer Mietbescheinigung ruft sie die Rechtsaufsicht und die Landesdatenschutzbeauftragte zu Hilfe. Im Wortlaut. Nach Meinung der „Unabhängigen Sozialberatung“ werden in dem Formular eine Vielzahl von unzulässige Daten abgefragt, darunter über Lage und Ausstattung der Wohnung und die Bankverbindung des Vermieters. Letzteres sei auch im bundesweiten Vergleich auffällig. „Die ARGE muss begründen, warum sie diese Daten benötigt und warum sie nicht mit der Vorlage des Mietvertrags und eines diesbezüglichen aktuellen Kontoauszugs zufrieden ist“ meint Norbert Hermann von der „Unabhängigen Sozialberatung“. „Sonst muss sie sich den Vorwurf der ungezügelten Vorratsdatensammelwut gefallen lassen. Nicht einmal bei der Beantragung von Wohngeld werden diese Angaben verlangt.“ mehr…
Susanne Schmidt, Stadtarchivarin im Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte, Dr. Hubert Schneider, Historiker und Vorsitzender des Vereins „Erinnern für die Zukunft“ und Jürgen Wenke, Leiter der „Rosa Strippe e. V. Bochum“ haben ein Buch über Agnes und Wilhelm Hünnebeck veröffentlicht. Wilhelm Hünnebeck, ein in der Zeit der Weimarer Republik erfolgreicher Bochumer Rechtsanwalt und Notar, war homosexuell, und seine Mutter war jüdischer Herkunft. Um ihn geht es in diesem Buch, aber auch um seine Schwester Agnes. In einer hoch angesehenen und gesellschaftlich fest verankerten Familie aufgewachsen, schien den Geschwistern ein ähnlicher Status vorherbestimmt zu sein wie ihren Eltern. Und doch kam es anders – nach 1933. Das Buch zeigt nicht nur die Verfolgung während des Faschismus auf, sondern beschreibt auch, wie es nach 1945 mit der Diskriminierung von Homosexuellen weiterging.
Die Soziale Liste Bochum spricht sich dafür aus, „in der Kommunalpolitik und Stadtplanung verstärkt Maßnahmen gegen die katastrophalen Auswirkungen des Klimawandels in der Stadt zu ergreifen. Vor allem gelte es dem Trend der Temperaturerhöhung und der Entstehung von Hitzeinseln in den Innenstädten entgegen zu wirken.“ In einer Pressemitteilung heißt es weiter: »Für die Bochumer Innenstadt und die Stadtteilzentren tritt die Soziale Liste dafür ein, eine weitere Ausweitung der Bebauung und Versiegelung von Flächen zu verhindern. Im Gegenteil müssen in diesen Bereichen Ruhe- und Freiflächen geschaffen werden. Dies komme dem Stadtklima, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern und den Besuchern der Stadt zu Gute. mehr…
Die Bochumer Geschichtswerkstatt bietet im nächsten Vierteljahr fünf Fahrrad-Exkursionen an. Am Samstag, den 22. August steht das Thema „Bochum im Nationalsozialismus“ auf dem Programm. Am Sonntag, den 30. August wird „auf den Spuren der Märzrevolution in Bochum und Wattenscheid“ geradelt. Am Freitag, 11. September bis Sonntag 13. September geht es an den Niederrhein: „Auf dem Weg der Befreiung – Radtour von Kleve nach Xanten“. Eine Exkursion am Samstag, 19. September begibt sich auf die Spuren von „Widerstand und Verfolgung 1933-1945 in Dinslaken und Voerde“ Am Samstag, 24. Oktober 2009 geht es nach Bell und Hasselbach im Hunsrück. Es wird erinnert: „Vor 25 Jahren: Beginn der Stationierung der Marschflugkörper ‚Cruise Missiles‘ im Hunsrück“. Näheres.
„Bei uns in Bochum wurde in diesem Jahr bereits für 15.000 Personen Kurzarbeit angemeldet. Für die ausgefallene Arbeitszeit erhalten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 % des vorherigen Nettoentgeltes oder wenn Kinder im Haushalt leben 67 %. Gerade bei Geringverdienern kann dies zu einem finanziellen Problem führen, wenn ein erheblicher Teil der Arbeitszeit ausfällt“, sagte der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund. Er empfiehlt, wenn es finanziell knapp wird, Wohngeld und den Kinderzuschlag zu beantragen. Beide Leistungen können gleichzeitig bezogen werden. Sollte sich bei der Berechnung des Kinderzuschlages herausstellen, dass die Familie Anspruch auf Arbeitslosengeld II hat, so wird ab dem Tag der Antragstellung des Kinderzuschlags Arbeitslosengeld II gewährt. Es sei aber zu empfehlen, diese Leistungen rechtzeitig zu beantragen, damit Kurzarbeit nicht zur Verschuldung führt. mehr…
Am heutigen Montag, den 27.07., findet um 17:00 Uhr im ver.di Bezirk Bochum-Herne, Universitätsstraße 76 ein Vortrag von Prof. Heinz-J. Bontrup statt. Der Titel lautet: „Banker und Top-Manager haben die globale Wirtschaft an die Wand gefahren! – Die Finanz- und Wirtschaftskrise“. Der Referent ist Wirtschaftswissenschaftler der Fachhochschule Gelsenkirchen und Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Schwerpunkte des Vortrages und der anschl. Diskussion sind: Ursachen und Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise! Wie wirkt sich diese Krise auf die Arbeitsbedingungen im Sozial und Gesundheitswesen aus? Auswege – Perspektiven und Aufgabe der Gewerkschaften!
Das Bochumer Anti-Atomplenum freut sich über die Abschaltung der Atomkraftwerke Lingen und Philippsburg am Wochenende und erklärt: „Damit beweisen die AKW-BetreiberInnen, dass es reibungslos auch ohne Atomkraft geht. Mit dem störungsbedingten Abschalten von Lingen und Philippsburg 2 sind jetzt acht der 17 deutschen Atommeiler vom Netz. Wäre eine sichere Stromversorgung wirklich auf die störanfällige Atomtechnik angewiesen, dann sähe es jetzt schlecht aus. Doch glücklicherweise geht es längst ohne Atomstrom. Deshalb ist es unverantwortlich, die Gefahren dieser Technik weiter in Kauf zu nehmen, nur damit die großen Stromkonzerne Milliardengewinne machen können. Wenn es in diesem Tempo mit den Störfällen weitergeht, sind bis zur Bundestagswahl sämtliche Atomkraftwerke abgeschaltet.“
Indymedia berichtet: „Am Freitag, den 24.07.2009 gegen 6 Uhr morgens verschafften sich Beamte der Bochumer Polizei per Durchsuchungsbefehl Zutritt zu zwei Wohnungen und beschlagnahmten alle zum Zeitpunkt vorhandenen Datenträger (selbst solche von Personen, die nur zufällig anwesend waren und sonst nicht zu den BewohnerInnen der betroffenen Haushalte zählen). Als Begründung für diese polizeiliche Aktion gaben die Staatsanwaltschaft bzw. die Polizei an, dass die von der Durchsuchung/Beschlagnahme betroffenen BochumerInnen in Zusammenhang mit einer Aktion in Mittenwald stünden, wo im April diesen Jahres ein Denkmal rosa eingefärbt wurde.“ Indymediabericht vom 27.4.: Pink in Mittenwald. Das Foto ist dem Polizeibericht entnommen. Der für die Hausdurchsuchung verantwortliche Staatsschutz in Weilheim wollte sich zu dem „laufenden Verfahren“ nicht äußern.
Eine „Autonome Fachschafts Initiative“ hat in einem Schreiben an Rektor und Senat begründet, warum „die Univerwaltung in der Nacht zu Freitag ein paar Fensterscheiben einbüßen“ musste: „Dies war nicht etwa ein Zufall sondern Ausdruck unserer Wut über das arrogante Auftreten des Senats der RUB gegenüber der Studierendenschaft.“ Nach Einschätzung eines Uni-Beschäftigten gegenüber der Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 2.000 Euro.
Die Bochumer Polizei berichtet: „Am Samstagabend, gegen 23.20 Uhr, wurden Polizeibeamte zur Querenburger Straße gerufen, wo ein Bus der Linie 349 wartete. In dem Fahrzeug befand sich neben anderen Fahrgästen, auch eine siebenköpfige Personengruppe. Nachdem ein Zeuge gehört hatte, wie aus der Gruppe heraus zweimal rechte Parolen gebrüllt worden waren, stellte dieser die männlichen Tatverdächtigen zur Rede. Es entwickelte sich ein Streitgespräch, das schließlich die Benachrichtigung der Polizei erforderlich machte. Die Polizisten erstatteten gegen die sieben Bochumer im Alter zwischen 18 und 19 Jahre eine Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Da sich der Busfahrer weigerte, die Gruppe weiter zu befördern, mussten die jungen Männer ihren Weg zu Fuß fortsetzen.“
"Autonome Fachschafts Initiative" zu kaputten Scheiben und Studiengebühren:
„Sie sagen Steine sind keine Argumente und schlagen mit Knüppeln, bomben und baggern, vergiften mit Chemie, verseuchen mit Atom, Töten in Gefängnissen. Sie haben recht, Steine sind keine Argumente. Steine sind erst zögernde Versuche uns zu artikulieren, in der einzigen Sprache die sie verstehen.“
Sehr geehrter Rektor Weiler, Sehr geehrte Damen und Herren Senatsmitglieder,
Wie sie vielleicht festgestellt haben, hat die Univerwaltung in der Nacht zu Freitag ein paar Fensterscheiben einbüßen müssen. Dies war nicht etwa ein Zufall sondern Ausdruck unserer Wut über das arrogante Auftreten des Senats der RUB gegenüber der Studierendenschaft. In einer Pressemitteilung feiern sie sich selbst damit ab, einige „neue Befreiungsgründe“ geschaffen zu haben. Verschwiegen wird dabei nicht nur, daß diese schon vor Monaten beschlossen worden waren, sondern auch welche massiven Einschnitte in die Autonomie der Fachschaften am Donnerstag vom Senat durchgesetzt wurden.
Mit der Begrenzung der Fachschaftsräte bzw. deren Möglichkeit, ihre Mitglieder von Studiengebühren zu befreien, haben sie wieder einmal bewiesen, dass die Studierenden für sie nichts weiter als eine Geldquelle sind. Daß mit dieser Maßnahme viele engagierte Menschen in die soziale Unsicherheit getrieben werden und/oder ihr Studium abbrechen müssen scheint für sie nicht weiter interessant. Dieses asoziale Verhalten kotzt uns an und wir haben verhältnismäßig darauf reagiert.
An der RUB kann und wird es keinen sozialen Frieden mit Studiengebühren geben.
Die „Aktiven Erwerbslosen“ im Sozialen Zentrum, Schmechting- Ecke Josefstr., treffen sich wieder am Dienstag, 28. Juli, ab 18.00 Uhr. Neben der gegenseitigen Unterstützung in Fragen der Alltagsbewältigung, der Jobsuche und beim Umgang mit dem Amt geht es diesmal um die Unterstützung der Aktion „Zahltag“ der befreundeten Initiative tacheles am 3. August vor der Wuppertaler ARGE. Fahrtkosten werden gesponsert.
Ab 19.00 Uhr trifft sich der Stammtisch für Betroffene mit einer selbständigen (Neben-) Tätigkeit.
Weitere Treffen finden regelmäßig statt am jedem vierten Dienstag eines jeden Monats.
Im Rahmen der Odyssee 2009 – Kulturen der Welt findet am morgigen Samstag, 1. August um 20.00 Uhr in der Freilichtbühne Wattenscheid ein Konzert mit Régis Gizavo statt. In der Ankündigung des Bahnhof Langendreer heißt es, dass er zu den Ausnahmemusikern dieser Welt gehört: „Bereits mit sechs Jahren hat der Akkordeon-Meister begonnen zu spielen und verschwindet heute vermutlich noch genauso wie damals hinter seinem Instrument, wenn er sich in Trance spielt.
Das Bochumer Friedensplenum macht keine Sommerpause und hat heute einen Rundbrief veröffentlicht. Darin heißt es »Am Hiroshima Gedenktag, am 6. August treffen wir uns um 18.00 Uhr am Engelbert Denkmal, Café Konkret in der Kortumstraße. Wir haben zwei Transparente dabei. Das erste teilt mit: Wir wählen atomwaffenfrei. Das zweite informiert, dass A. Merkel den atomaren Erstschlag für unverzichtbar hält. Wir wollen hiermit durch das Bermuda Dreieck ziehen und dabei Flugblätter und Postkarten verteilen.
