Der DGB macht darauf aufmerksam, dass über 3.000 Arbeitskräfte in Bochum, die in den ersten fünf Monaten dieses Jahres ihren Job verloren haben, unmittelbar zu Hartz IV-EmpfängerInnen geworden sind. Da sie meist nur kurze Zeit beschäftigt gewesen sind, haben viele – wegen der der Hartz-Gesetzgebung – keinen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung. „40,6 % aller Erwerbstätigen, die seit Januar diesen Jahres in Bochum arbeitslos geworden sind landen direkt im Fürsorgesystem. Eine gefährliche Entwicklung, die sich wahrscheinlich noch deutlich verschärfen wird“, sagte DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund. Der DGB fordert deshalb Sofortmaßnahmen, um die Krisenfolgen abzumildern und Hartz IV zu vermeiden. Als ersten Schritt schlug Hermund Erleichterungen bei den Zugangsvoraussetzungen zum Arbeitslosengeld vor. „Viele prekär Beschäftigte könnten von Hartz IV verschont werden, wenn die gültige zweijährige Rahmenfrist für die notwenigen Beitragszeiten um ein Jahr verlängert wird*. So kann der Absturz in Hartz IV wenigstens gebremst und vielleicht sogar verhindert werden“, erklärte Hermund. mehr…

Am vergangenen Mittwoch, den 27. Mai, plante der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) an der Ruhr-Universität Bochum eine Veranstaltung zum Thema „Islamismus als religiöser Totalitarismus“. Kurzfristig entschied sich der AStA, den Referenten Hartmut Krauss auszuladen. Zu dieser Entscheidung kam es, nachdem bekannt wurde, dass Krauss als Redner bei der als rechtskonservativ eingestuften Organisation „Pax Europa“ aufgetreten war. „Pax Europa geht es in unseren Augen nicht um eine emanzipatorische Religionskritik, sondern um eine nationalistische Abschottungspolitik gegen den Islam. Wir teilen Krauss‘ Kritik am Islamismus, möchten uns allerdings entschieden von seiner Kooperation mit Pax Europa distanzieren“, meint AStA-Vorsitzender Karsten Finke. „Rechtspopulistische Medien bemühen sich seit Tagen, diesen Vorgang für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und linke Politik zu diskreditieren. Das ist geschmacklos!“

Michael Moore hat gestern einen Brief an seine Fan-Gemeinde geschickt. Zur Erinnerung: Mit dem Film „Roger & Me“ hatte Moore seinen Durchbruch im Filmgeschäft geschafft. Der Film thematisiert die Verelendung seiner Heimatstadt Flint durch die Schließung der dortigen Genral-Motors-Werke. Leider liegt uns noch keine Übersetzung des Briefes vor. Deshalb nur im Original:» June 1, 2009. I write this on the morning of the end of the once-mighty General Motors. By high noon, the President of the United States will have made it official: General Motors, as we know it, has been totaled. As I sit here in GM’s birthplace, Flint, Michigan, I am surrounded by friends and family who are filled with anxiety about what will happen to them and to the town. Forty percent of the homes and businesses in the city have been abandoned. Imagine what it would be like if you lived in a city where almost every other house is empty. What would be your state of mind? mehr…

Sahra Wagenknecht kommt am Freitag, 5. Juni zum Abschluss des Europawahlkampfes zu einer Kundgebung der Linkspartei nach Bochum. Ab 16.00 Uhr wird sie auf dem Husemannplatz zusammen mit Sevim Dagdelen, Jürgen Klute und Ruth Firmenich auftreten. Das ganze ist ein „Politiktalk“ und auch Michael Müller, Betriebsrat bei Opel, wird mit von der Partie sein. Sahra Wagenknecht ist Repräsentantin der kommunistischen Plattform in der Linkspartei und hat es in einem erstaunlichen Maße in den letzten Jahren geschafft, radikalere linke Positionen in vielen Talkshows und anderen Medien unterzubringen. Sie kandidiert auf einem sicheren Listenplatz für die Linkspartei für den nächsten Bundestag.

In einem Beitrag in der Jungen Welt widerspricht Winfried Wolf der Darstellung, dass es eine „Lösung für Opel“ gibt. Er nennt dabei eine Reihe von interessanten Fakten, die bisher in den offiziellen Darstellungen nicht auftauchen: »Es gibt keine »Lösung« bei der Opel-Krise. Im Gegenteil: Allem Rettungsgerede zum Trotz hat sich die Lage beim Autobauer am Pfingstwochenende verschärft. Die Opel-Beschäftigten wurden verraten und – auch im übertragenen Sinn – verkauft. Und die Öffentlichkeit wird verdummt. Tatsächlich wurde nichts verbindlich vereinbart. Verbindlich dürfte nur der Belegschaftsabbau von 8500 Jobs, darunter 2600 in Deutschland sein. Faktisch wurde das Aus für Bochum in den nächsten zwei Jahren und das Aus für Saab 2009 oder 2010 beschlossen.“ Zum Beitrag in der Jungen Welt.

Am Donnerstag, den 4. Juni findet um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 eine Veranstaltung zum Thema Repression und Solidarität statt. In der Einladung heißt es: „Im Zusammenhang mit der Räumung der Freien Uni, dem Widerstand gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm und verschiedenen antifaschistischen Aktionen sind etliche von uns Opfer von Repression und Kriminalisierungsversuchen geworden. Hierzu haben sich unterschiedliche Formen von Solidaritätsarbeit entwickelt. Dies läuft z. T. politisch organisiert über die Rote Hilfe oder die politischen Zusammenhänge, in denen die Betroffenen aktiv sind. Viel Solidarität wird aber auch ganz individuell geleistet. Immer wieder sind wir aber auch aufgefordert, Menschen zu unterstützen, die in ganz anderen Zusammenhängen  von Repression betroffen sind. Die gesellschaftlichen Zustände sind so, dass mit einer weiteren Kriminalisierung derjenigen gerechnet werden muss, die die herschenden Verhältnisse offen in Frage stellen. Auf diesem Treffen sollen Erfahrungen ausgetauscht werden, wie unsere derzeitige Praxis bei der Solidaritätsarbeit aussieht, von welchen Erfahrungen wir an anderen Orten wissen und welche Möglichkeiten wir sehen, effektiver zu handeln.“

Am Samstag, den 6. Juni ist um 20.00 Uhr im Rahmen von Café Emily unberechenBar im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 der Film Strike Bike zu sehen. Aus der Filmankündigung: »Im Jahr 2007 besetzte die Belegschaft des Fahrradwerks Bike Systems in Nordhausen fast vier Monate lang den Betrieb. Eine Woche lang produzierten sie im Rahmen dieser Besetzung in eigener Regie und Verantwortung 1800 „Strike Bikes“ im Oktober `07. Sie bewiesen sich selbst und aller Welt damit, dass eine selbstverwaltete Produktion in einer Fabrik mitten in Deutschland möglich ist. Viele hörten von dieser Besetzung, konnten aber nicht vor Ort sein und unterstützen. Der Film „Strike Bike – Eine Belegschaft wird rebellisch“ liefert Informationen und Eindrücke des Arbeitskampfes, indem die Arbeiterinnen und Arbeiter selbst zu Wort kommen und ihre Geschichte erzählen. mehr…