Freitag 26.06.09, 12:00 Uhr

Bericht von der Ratssitzung


Die Linksfraktion im Rat der Stadt berichtet auf ihrer Webseite ausführlich über die gestrige Ratssitzung. So hat der Rat gestern z. B. eine Resolution beschlossen, dass das Land Messstellen für Schadtsoffe an der A 40 errichten soll. Die Linksfraktion begründet, warum diese Aktion nur Showcharakter hat und von der eigenen Passivität ablenken soll. Näheres. Spektakulär war gestern sicherlich die Ratsentscheidung, dass es vorläufig kein grünes Licht für den Bau des Konzerthauses und den Ausbau der Marienkirche gibt. Schließlich spielte gestern noch eine große Rolle, ob die rot-grüne Ratsmehrheit vor der Kommunalwahl bereit ist, darzustellen, wie sie das 100 Millionen-Euro-Loch im Haushalt stopfen will. Die Verwaltung will erst im Dezember ein Konzept vorlegen. Vor der Kommunalwahl Ende August wird es aber noch einmal eine Ratssitzung geben, auf der das Thema Finanzen auf der Tagesordnung steht. Zum Bericht der Linksfraktion.