Im FUB-Café wird am Samstag, dem 23. Mai um 20.00 Uhr der Film „Tierra de mujeres – Land der Frauen“ im Sozialen Zentrum gezeigt. Die der Beschreibung heißt es: »Indigene Frauen im Kampf für ein würdiges Leben in Chiapas, Mexiko „Wir, die indigenen Frauen, haben keine gute Ernährung, keine würdige Behausung, keinerlei medizinische Versorgung, keine Bildung, keine Aussicht auf Arbeit. So überleben wir im Elend.“ Esther, Kommandantin der EZLN vor dem mexikanischen Kongress, 28. März 2001 Der Aufstand der EZLN am 1. Januar 1994 stellt zumindest für die zapatistischen Frauen einen Wendepunkt dar. In Kooperativen, in kirchlichen Frauengruppen, in Theatergruppen usw. organisieren sich die chiapanekischen Frauen und nehmen ihr Schicksal selbst in die Hand. Schritt für Schritt setzen sie sich zur Wehr in ihrem Alltag, verteidigen ihre Dörfer gegen die Militärs. Landarbeiterinnen, Lehrerinnen, Gläubige, Kunsthandwerkerinnen, Künstlerinnen, Hebammen, sie alle suchen ausgehend von ihrer eigenen Wirklichkeit nach einer besseren Zukunft. „Tierra de mujeres“ – „Land der Frauen“ zeugt von diesen Entwicklungen. Vor dem Hintergrund ausdrucksstarker Bilder berichten die Frauen selbst von ihrem Leben, ihren Schwierigkeiten und Ängsten, ihren Hoffnungen.«
Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bochumer Rat Ernst Lange antwortet auf eine Stellungnahme von Wolfgang Cordes, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat, die an dieser Stelle am 15.5.09 unter dem Titel “Um die Gunst der uninformierten WählerInnen†veröffentlicht wurde: »Herr Cordes von der Grünen Ratsfraktion stellt einige Dinge bezüglich der Finanzierung der Parteiabende beim Deutschen Städtetag etwas verdreht dar und behauptet, dass Die Linke nur auf Wählerfang (aber nur bei den uninformierten WählerInnen) sei. Ich möchte hier als Fraktionsvorsitzender der Linken ein paar Punkte klar stellen: 1. Auch Die Linke hat es begrüßt, dass die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Bochum stattgefunden hat. 2. Die Linke hat sich nicht dagegen ausgesprochen, dass die Gäste auch bewirtet werden z.B. beim Empfang in der Jahrhunderthalle. Sie hat sich auch nicht dagegen ausgesprochen, dass dieser Abendempfang gesponsert wird. 3. Im Ältestenrat ging es der Linken immer um die Finanzierung der Parteiabende. Und da haben wir eine ganz andere Meinung als Herr Cordes, die Grünen und die anderen Parteien. Die Ausgestaltung und damit auch die Kostengestaltung obliegt den Parteien. Die Abende werden für die interne Vernetzung genutzt oder auch zu Wahlkampfzwecken wie bei der SPD. Hier ist Die Linke der Meinung, dass eine Finanzierung durch die städtischen Töchter weder rechtlich zulässig noch moralisch zu vertreten ist. mehr…
Am Freitag, dem 22. Mai lädt Radio El Zapote um 20.00 Uhr im Bahnof Langendreer zu einem Konzert mit Santo Barrio aus Santiago de Chile ein. In der Ankündigung heißt es: “Seit ihrer ersten Veröffentlichung ‘Tumbao Revelde’ 1997 sind Santo Barrio dies- und jenseits der Anden unterwegs. Von Buenos Aires nach Mexico-Stadt, von Asuncion bis nach Bochum beeindrucken sie mit ihrem Mix aus Ska, Rock und Cumbia, getragen von mächtigen Bläsersätzen und quirrligen Percussions, das werte Publikum. 2001, im Gepäck ihr Album ‘Ahora Es Cuando’ waren sie in Hamburg zu Gast beim ‘Festival de la Cultura Latinoamericana’ auf dem Salvador Allende-Platz. Erwähntes Album erhielt den Grammy Chiles für Ideen und Einfallsreichtum. mehr…
Die Rosa Luxemburg Stiftung führt am Samstag, dem 23. Mai im Rahmen ihres Jugendbildungsprogramms ein Seminar im Sozialen Zentrum durch. In der Ankündigung heißt es: “Das Seminar soll eine erste Einführung in die Grundbegriffe der Politischen Ökonomie bieten. Marx’ Analyse im Kapital folgend, wird der Zusammenhang zwischen Ware, Tauschwert und abstrakter Arbeit geklärt. Von dem was jedeR weiß, dass nämlich Geld eine große Rolle in unserer Welt spielt, wollen wir vordringen zu dem, was die kapitalistische Welt im Innersten zusammenhält – dem Wert. Aber keine Angst, das Tagesseminar ist eher niedrigschwellig angelegt und soll Appetit auf mehr machen – und nicht zuletzt die aktuelle Finanzkrise erklären helfen. Referent ist Bernd Barenberg aus Duisburg. Zur Anmeldung.
Der Kinder- und Jugendring Bochum beteiligt sich an einer Kampagne des Landesjugendrings zur Kommunalwahl mit dem Ziel, Jugendliche und junge Erwachsene zu informieren, dass bei den Kommunalwahlen ab 16 Jahren gewählt werden darf und Erst- und JungwählerInnen zu motivieren, an den Wahlen teilzunehmen. Ein zweites Ziel hat das Motto: Die Null muss stehen! – Keine Nazis in die Räte und in die Bezirksvertretungen! Am Donnerstag, 25.06. laden das „Bochumer Bündnis gegen Rechts“ und der Kinder- und Jugendring zu einer Informationsveranstaltung über Strukturen und Arbeitsweisen der extremen Rechten in NRW ins Jugendfreizeithaus E 57, Essener Str. 57 ein. Als Referenten sind Jürgen Peters vom Antirassistischen Bildungsforum Rheinland und Günter Gleising von der VVN-BdA Bochum eingeladen. Jürgen Peters informiert über Neonazismus und extrem rechte Wahlparteien in NRW. Günter Gleising berichtet über die Geschichte der Landeszentrale der NPD und über das Agieren der NPD in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid. mehr…
Heute haben sich erneut fast 500 Beschäftigte in Kindertagesstätten (Kitas) und Sozialdiensten aus Bochum und Herne am Streik für einen Tarifvertrag zur betrieblichen Gesundheitsförderung beteiligt. In Bochum waren sämtliche Kindertagestätten geschlossen. Um 10.00 Uhr beteiligten sich die Angehörigen der Sozial-und Erziehungsberufe aus Bochum und Herne an einer Kundgebung auf dem Husemann-Platz in Bochum. Anschließend fand eine Demonstration zur ver.di Geschäftsstelle in Bochum statt, die hier mit einer großen Streikversammlung endete. Hintergrund des Streiks ist die ver.di-Forderung nach einem Tarifvertrag zur Gesundheitsförderung für den Sozial- und Erziehungsdienst. ver.di wird die Streiks in der kommenden Woche am Dienstag, 26. Mai fortsetzen. [Fotos vom Streiktag und Demo]
Am Dienstag nächster Woche kommt der Bundes- und Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Oskar Lafontaine nach Bochum, um für die Europawahl am 7. Juni zu werben. Ab 14.30 Uhr wird es auf dem Dr.-Ruer-Platz ein buntes Programm mit Musik, Diskussionen und Reden geben. Moderiert wird die Veranstaltung von der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen. Sie wird drei KandidatInnen Der Linken für das Europaparlament präsentieren: Sabine Wils, Jürgen Klute und Ruth Firmenich. Um 15.30 Uhr wird dann Oskar Lafontaine sprechen. Außerdem wird die Spitzenkandidatin für die Kommunalwahlen in Bochum Anna-Lena Orlowski vor Ort sein. In der Pressemitteilung heißt es: “Mit der Kundgebung in Bochum will Die Linke außerdem auf die immer noch ungeklärte Situation bei Opel hinweisen und ihre Forderung nach einem “Schutzschirm für die Menschen†unterstreichen. Mitglieder Der Linken werden weitere Solidaritätsunterschriften für den Erhalt von Opel an ihrem Infostand und auf dem Platz sammeln.â€
In Bochum lebt etwa jeder sechste Mensch (16 %) in Armut, stellt der gerade veröffentlichte „Armutsatlas“ des Paritätischen fest. Für eineN Single sind das (bei einem durchschnittlichen verfügbaren mittleren Einkommen von Euro 1273,–) 764,00 Euro, für ein Paar mit drei Kindern 2.064,– Euro. Die Zahlen beziehen sich auf das Jahr 2007. Dabei ist der Konjunkturrückgang seit dem Sommer des letzten Jahres nicht berücksichtigt, noch weniger die Auswirkungen der Wirtschaftskrise. Die Armutsgrenze wird dabei auf 60 Prozent eines mittleren Einkommens (Medianeinkommen) festgelegt. Das entspricht einer Definition der Europäischen Union, der auch die Bundesregierung im Armuts- und Reichtumsbericht folgt. mehr…
Montag 18.05.09, 21:00 Uhr
Diskussionsveranstaltung von DGB und Sozialforum in Herne
mit Prof. Dr. Herbert Schui
Am Dienstag, dem 19. Mai 2009 um 17.00 Uhr findet in der Geschäftsstelle von ver.di-Herne, Brunnenstr. 42 eine Veranstaltung mit Prof. Dr. Herbert Schui statt. In der Ankündigung heißt es: „Die Finanz- und Wirtschaftskrise trifft vor allem Beschäftigte. Viele Leih- und ZeitarbeiterInnen sind bereits draußen. Kurzarbeit, Entlassungen, Werksschließungen, Druck auf Tarifverhandlungen bestimmen die Situation. Die Regierung sorgt sich um die Gewinne der Unternehmen und Aktionäre – die Beschäftigten und die sozial Schwachen sollen für die Krise bezahlen. Dagegen wehren wir uns. Demokratische Kontrolle der Wirtschaft, Vergesellschaftung der Banken, soziale Sicherheit für alle müssen an die Stelle einer Verstaatlichung der Verluste treten. Die im DGB zusammengeschlossenen Gewerkschaften und das Herner Sozialforum wollen offensiv in die wahlpolitische Debatte eingreifen und ein Wahlprogramm ‚von unten‘ beraten und der Öffentlichkeit vorlegen. Es geht um einen alternativen Entwicklungsweg in der Stadt, im Land, im Bund und der EU. Jenseits von selbstauferlegten Denkschablonen und angeblichen Sachzwängen…“
Der Protest gegen die Studiengebühren wird von der Leitung der Ruhr-Uni Bochum ziemlich ignorant übergangen. Dagegen formiert sich ein erheblicher Widerstand. Eine Vollversammlung der Studierenden am 27. Mai wird das zum Thema machen. In einem Mobilisierungsflyer heißt es: »Die letzte Senatssitzung hat es mal wieder bewiesen: Um die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Studierenden steht es schlecht. Die Uni häuft zehntausende Gebühreneuros an, geht unverantwortlich mit den für Projekte bewilligten Geldern der Studierenden um und trotzdem darf alles so weiterlaufen wie bisher. Im Gegensatz zur Hochschule Bochum (ehemals FH) werden die Gebühren an der RUB nicht gesenkt. Und der Blick in die Zukunft lässt Schlimmes ahnen: Auf der nächsten Senatssitzung soll die Begrenzung der Fachschaftsräte, eine weitere Beschneidung der studentischen Mitbestimmung, beschlossen werden. mehr…
Mit Sonderzügen und zahlreichen Bussen fuhren am gestrigen Samstag über 2.000 Menschen aus Bochum und Umgebung zur DGB-Demonstration unter dem Motto „Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen.“ nach Berlin. „Wir Gewerkschaften gehen in ganz Europa auf die Straße, um eine sozial gerechte Bewältigung der Krise zu fordern. Es darf nicht sein, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgetragen wird. Die Resonanz ist überwältigend. ZweiSonderzüge waren ausgebucht, mehrere Busse mussten zusätzlich angemietet werden“, erklärte der Vorsitzende der DGB Region Michael Hermund. Die Demonstration fand im Rahmen der Europäischen Aktionstage des Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB) statt. Hauptforderungen des DGB sind: mehr…
Die antifaschistische Jugend Bochum berichtet auf ihrer Webseite über Versuche der NPD, Unterstützungsunterschriften für die Kommunalwahl zu sammeln. Die Nazis brauchen solche Unterschriften, um überhaupt zu Wahl antreten zu können. Offensichtlich will die NPD nicht nur erneut in Wattenscheid für die Bezirksvertretung kandidieren, sondern versucht, auch für ganz Bochum auf dem Stimmzettel zu stehen oder zumindest für einzelne Wahlkreise genügend Unterstützungsunterschriften zu bekommen.
Die Soziale Liste schreibt: »Es kam, wie es kommen musste. Der Bochumer Haushalt ist mit der Verfügung des Regierungspräsidenten gescheitert. Die Verwaltung und der Rat müssen ein „genehmigungspflichtiges Haushaltssicherungskonzept“ aufstellen. Der Versuch, den Kopf in den Sand zu stecken und die Wirtschafts- und Finanzkrise zu ignorieren, ist gescheitert. In der Haushaltsdebatte am 26. Februar hatte Günter Gleising für die Soziale Liste auf die Auswirkungen der Krise hingewiesen und formuliert, dass die „Finanz- und Wirtschaftskrise auch die Stadt Bochum bedroht“. Die Soziale Liste hatte u. a. eine Abkehr von den Bochumer Prestigeobjekten (Konzerthaus, Kammermusiksaal, Hochhäuser, etc.) gefordert. Die Soziale Liste warnt davor, auf die finanziellen Schwierigkeiten der Stadt Bochum mit weiterem Sozialabbau zu reagieren. Die Bochumer Bevölkerung darf nicht für eine falsche Politik in Haftung genommen werden. Für den Fall eines Abbaus sozialer Standards und der Beschneidung der kommunalen Daseinsvorsorge kündigen wir schon jetzt energischen Widerstand an. Die Soziale Liste ruft zum Widerstand gegen eine Politik auf, die die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Bevölkerung abwälzen will und die Verursacher der Krise, die Konzerne, Banken, internationale Fonds etc. mit Milliarden Steuergeldern subventioniert.«
Der IFAK-Fachbereich “Erzieherische Hilfen†führt am Mittwoch, 20. Mai gemeinsam mit der Ev. Jugendhilfe Bochum eine Fachtagung zum Thema “Stolperstein Migrationshintergrund? Hilfeplan-Verfahren im interkulturellen Kontext†im Herbert-Siebold-Haus, Engelsburger Straße 168 durch. Zum Tagungsprogramm.
In Bochum sind heute 15 Kindertageseinrichtungen der Stadtverwaltung, streikbedingt geschlossen. Weit über 50 SozialarbeiterInnen und SozialpädagogInnen schlossen sich dem Streik an. [Fotos vom Streiktag] Für den Beginn der kommenden Woche ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zu weiteren Streiks auf. Am kommenden Montag und Dienstag (18. und 19. Mai) wird es in 31 nordrhein-westfälischen Städten zu weiteren Streiks kommen. ver.di erwartet, dass sich rund 6.000 ErzieherInnen, SozialarbeiterInnen und SozialpädagogInnen landesweit an den Streiks beteiligen werden. Die Eltern der betroffenen Kinder sind im Vorfeld informiert worden. “Die hohe Beteiligung am ersten Streiktag zeigt,†so ver-di, “dass den Kolleginnen und Kollegen der betriebliche Gesundheitsschutz auf den Nägeln brennt. Sie wollen mit der Fortsetzung der Streiks in der kommenden Woche den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen, damit es endlich zu Verhandlungen zu einem Gesundheitstarifvertrag kommt.†Hintergrund des Streiks ist die ver.di-Forderung nach einem Tarifvertrag zur betrieblichen Gesundheitsförderung für den Sozial- und Erziehungsdienst. Bisher hat die Vereinigung Kommunaler Arbeitgeber (VKA) die Aufnahme von Verhandlungen über diesen Tarifvertrag abgelehnt. mehr…
Zu der gestrigen Pressemitteilung der Linksfraktion (“Parteiabend auf eigene Kosten war voller Erfolgâ€) erklärt Wolfgang Cordes, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat: “Es ist schon beschämend anzusehen, zu welcher Polemik und zu welchen Verdrehungen die Linksfraktion greift, um die Gunst der uninformierten WählerInnen zu gewinnen. Zunächst einmal sei daran erinnert, dass alle Ratsfraktionen die Entscheidung des Deutschen Städtetags begrüßt hatten, die Mitgliederversammlung 2009 hier in Bochum abzuhalten. Wer Gäste einlädt, muß sie aber auch empfangen und bewirten. Und wenn die Stadt hierbei die Unterstützung ihrer “Töchter†erhält, so ist das nichts Anstößiges. Zudem haben Die Grünen im Rat von Anfang an ihre Absicht erklärt, den weitaus größten Teil der eingeworbenen Sponsorengelder nicht für die Finanzierung des Empfangs der grünen Städtetagsdelegierten einsetzen zu wollen, sondern statt dessen für soziale Zwecke zu verwenden. Lange vor der Berichterstattung in den Medien hatte es bereits gemeinsame Gespräche im Ältestenrat über die Organisierung der Städtetags-Empfänge gegeben. In diesen Gesprächen haben die Grünen ihre Absicht deutlich erklärt – die Vertreter der Linksfraktion sassen persönlich mit am Tisch!â€
Freitag 15.05.09, 18:00 Uhr
Linksfraktion: Krise nicht auf die Bevölkerung abwälzen
Nach der Veröffentlichung der Steuerschätzung von Mittwoch hat Regierungspräsident Diegel den Bochumer Haushalt nicht genehmigt und die Stadt aufgefordert, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Ursache dafür ist, dass der Stadt in den nächsten Jahren Einnahmen in zig-Millionenhöhe bei der Gewerbesteuer, bei der Einkommensteuer und bei den Schlüsselzuweisungen entgehen. Die Wirtschaftskrise schlägt voll auf Bochum durch. Die Linksfraktion schreibt in einer Stellungnahme: »Nun sollen die Bochumerinnen und Bochumer die Wirtschaftskrise ausbaden, die sie nicht verursacht haben. Die Stadt darf in diesem Jahr nur noch die Investitionsmaßnahmen in Höhe von ca. 20 Millionen aus dem Konjunkturpaket II tätigen. Die eigentlich vorgesehenen Investitionen von über 70 Millionen Euro, u. a. in Schul- und Sportstättensanierung und Schulneubau, dürfen nicht mehr getätigt werden. „Damit konterkariert Regierungspräsident Diegel das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Da andere Kommunen ähnliche Verfügungen wie Bochum zu erwarten haben, trägt der RP unmittelbar zur Verschärfung der Krise bei“, urteilt das Mitglied des Rates Uwe Vorberg. mehr…
Die Vorsitzende des Allgemein Deutschen Fahrradclubs (ADFC) Bochum Susanne Wibbeke erklärt in einer Pressemitteilung: „Uns ist es eine Herzensangelegenheit, das Fahrrad und seine Nutzung in allen Facetten zu fördern und der Bevölkerung der Stadt Bochum dieses wundervolle Instrument der Bewegungsfreude und Gesundheit nah zu bringen. Deshalb veranstalten wir am 23. Mai 2009 ab 10 Uhr den Fahrradtag Bochum, mitten in der City, auf dem Dr.-Ruer-Platz, der zugleich Auftaktveranstaltung der Aktion ‘Mit dem Rad zur Arbeit 2009′, einer Gemeinschaftsaktion der AOK und des ADFC, ist. Eingeladen haben wir zu diesem Ereignis Akteure, die in und um Bochum mit dem Fahrrad, dem Fahrradverkehr, dem Fahrradtourismus und dem Fahrradsport zu tun haben. Dazu gehören u. a. Fahrradhändler, Vereine, Schulen, Reiseveranstalter, Behörden und weitere Institutionen. Ausgestellte Fahrräder können auf dem Testparcours Probe gefahren werden. Außerdem bietet die Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW folgendes Angebot an: Verbraucher können ihren CO2-Verbrauch für Kurzstrecken schätzen, dieser wird dann in Brötchenäquivalente umgerechnet, nach dem Motto: ‘So viele Brötchen kann ich mehr kaufen, wenn ich mit dem Rad fahre‘.“
