Freitag 08.05.09, 19:00 Uhr
Filme im FUB-Café:
Jeden zweiten und vierten Samstag im Monat findet um 20.00 Uhr das Café der “Freien Uni im Exil†im Sozialen Zentrum Bochum, Josephstr. 2 statt. Am morgigen Samstag, 9. Mai, werden die Filme “Ende der Vertretung†über Emmely und den Streik im Einzelhandel sowie “Die Utopie leben†über die spanischen Revolution von 1936 mit Blick auf die anarchistische Bewegung gezeigt. Der Film „Ende der Vertretung – Emmely und der Streik im Einzelhandel“ wird in der Ankündigung wie folgt beschrieben: »Die Situation der Beschäftigten im Einzelhandel hat sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Während die Arbeitsbelastung immer näher an die Grenze des körperlich erträglichen geht, bleiben die Löhne immer weiter hinter den steigenden Lebenshaltungskosten zurück. Und das während die Gewinne der Unternehmen kontinuierlich ansteigen: zwischen 2000 und 2006 um 64,3%. Als die Arbeitgeber Ende 2006 die Zuschläge für Spät- und Nachtarbeit kürzen wollten, hatten sie im Empfinden vieler Beschäftigter eine Grenze überschritten: Die längste und härteste Tarifauseinandersetzung im deutschen Einzelhandel begann. mehr…
Freitag 08.05.09, 18:00 Uhr
ARGE Bochum verliert erneut vor dem Bundessozialgericht
Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung kommentiert eine Entscheidung des Bundessozialgerichtes (BSG) vom gestrigen Donnerstag gegen die Bochumer ARGE, wonach auch die monatlichen Gebühren, die ein Vermieter für die Benutzung einer Kücheneinrichtung kassiert, als Teil der Miete von der ARGE zu bezahlen sind. Damit schloss es sich den vorhergehenden Entscheidungen des Sozialgerichts Dortmund und des Landessozialgerichts NRW in Essen an: »Die ARGE Bochum hatte argumentiert, in der monatlichen Regelleistung in Höhe von damals 345 Euro sei bereits ein Betrag i.H.v. 27,60 Euro als „Ansparbetrag“ für die Wohnungseinrichtung enthalten. Davon wolle sie 15 Euro für die bereitgestellte Kücheneinrichtung anrechnen. Auf den Vorhalt des BSG, wie denn von den verbleibenden 12,60 Euro die gesamte übrige Ausstattung anzusparen sei, wussten die anwesenden VertreterInnen der ARGE Bochum allerdings keine Antwort. Peinlich auch die weitere Frage der berichterstattenden Richterin des BSG, ob die ARGE bereit gewesen wäre, bei einem nach ARGE-Konzept möglichen Umzug der Betroffenen auch die umzugsbedingten Kosten nebst einer möglicherweise höheren zulässigen Miete zu übernehmen. Auch hier versanken die ARGE-VertreterInnen in Schweigen. Die Vorinstanzen hatten argumentiert, die Kücheneinrichtung gehöre zu der „Mietsache“. mehr…
Freitag 08.05.09, 14:00 Uhr
Die Soziale Liste schreibt: »Auf die finanzielle Lage der Stadt Bochum kommen große Belastungen zu, möglicherweise droht sogar das Nothaushaltsrecht. Diese Befürchtungen äußerten Vertreter von SPD und CDU in der gestrigen Ratssitzung, die den Haushalt wegen Formfehler nochmals mit den Stimmen von SPD und Grünen beschließen musste. Hintergrund ist eine neue Steuerschätzung mit hohen Steuerrückgängen, die der Regierungspräsident Arnsberg in seine Prüfung des Bochumer Haushaltes berücksichtigen will. In der Ratssitzung lehnte die Soziale Liste den Bebauungsplan Nr. 875 zum Schlosspark Weitmar aus Gründen des Denkmalschutzes, der mangelnden seriösen Finanzierung sowie aus ökologischen Gesichtspunkten ab. In einer Debatte, die zum Teil auf untersten Niveau geführt wurde, lehnte der Rat den Antrag der Linken ab, Einschulungskinder aus armen Haushalten mit einer Einschulungsbeihilfe in Höhe von 180 Euro pro Kind auszustatten. Lediglich die Linken und die Soziale Liste stimmten für den Antrag. mehr…