Archiv für den Monat: April 2009


Donnerstag 02.04.09, 14:00 Uhr

DGB: Rückgang gemeldeter Ausbildungsstellen in Bochum alarmierend

Ein Minus von 13,3 % oder 280 gemeldete Ausbildungsstellen sind für den Bochumer DGB ein weiteres alarmierendes Zeichen der Krisenentwicklung in der Region. Der DGB beruft sich auf die aktuellen Zahlen der Regionaldirektion NRW, die seit dem 31.3. vorliegen. Bochum ist im NRW Vergleich auf einem hinteren Platz. In der NRW-Statistik der Ausbildungsstellen ist ein Rückgang von 8,2% und für das Ruhrgebiet von 9,2% ausgewiesen. DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund: „Diese Zahlen machen einen außerordentlichen Handlungsbedarf erforderlich. Wir begrüßen dazu die von der Agentur für Arbeit geplanten Aktivitäten und rufen auch alle Betriebs- und Personalräte dazu auf, sich aktiv für die Einrichtung zusätzlicher Lehrstellen einzusetzen.“ Als besonderes Problem verweist der DGB darauf, dass zwar die Zahl der Bewerber für das laufende Jahr zurück gehe, dies aber den vielen jungen Menschen, die bereits in Warteschleifen ausharren oder nicht mehr in den Statistiken auftauchen, nicht helfen wird, aus ihrer Situation heraus zu finden. „Diese Jugendlichen dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren. Hier sind besondere Hilfen dringend notwendig. Gemeinsam mit den Verantwortlichen in Agentur für Arbeit, ARGE, Kommune und Wirtschaft müssen wir Wege finden, die zu einer deutlichen Verbesserung der Situation führt und den jungen Leuten Hilfen und Begleitung organisiert“, so Hermund. mehr…


Donnerstag 02.04.09, 11:01 Uhr

Kunst statt Natur?

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Donnerstag 02.04.09, 11:00 Uhr

„Fünf vor Zwölf“ bei ThyssenKrupp:

Die IG Metall und der Konzernbetriebsrat von ThyssenKrupp rufen am Montag, den 6. April 2009 um „fünf vor zwölf“ auf dem Beecker Marktplatz in Duisburg-Beeck zu einer konzernweiten Protestkundgebung  auf. Der Aufruf. Vom Bochumer Werk fahren Busse nach Duisburg. Der Protest richtet sich, so die IG Metall, „gegen alle Versuche aus dem Unternehmen, mit dem geplanten Konzernumbau die Beschäftigten für Managementfehler der jüngsten Zeit zahlen zu lassen.“ In den am Beginn dieser Woche tagenden Aufsichtsräten der Untergesellschaften von ThyssenKrupp hatten die ArbeitnehmervertreterInnen gegen die jeweiligen bisher vorgelegten Konzepte gestimmt. IG Metall und Betriebsrat fordern, dass betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen werden, Entgelte der Beschäftigten unangetastet bleiben und die Mitbestimmung im Konzern weiter gilt. Mit seinen Äußerungen auf der Pressekonferenz am vergangenen Freitag hatte der Konzernchef Schulz für erhebliche Zweifel an der Verlässlichkeit der Unternehmensspitze bei der Einhaltung der zuvor mit IG Metall und Betriebsrat vereinbarten Eckpunkte zur Beschäftigungs-, Einkommens-, und Mitbestimmungssicherung gesorgt. Die IG Metall erwartet, „dass der Vorstand endlich alle Karten zum geplanten Konzernumbau auf den Tisch legt“.


Donnerstag 02.04.09, 11:00 Uhr

Kunst statt Natur?

Eine Leserin schreibt: „Dieses Fotomotiv habe ich gestern morgen auf dem Weg zur Arbeit entdeckt. Ich kann als Anwohnerin der (noch) schönen Nevelstrasse diesem Plakat nur zustimmen! Es ist für mich unverständlich, warum die Stadt sich darauf einlässt. Die „Situation Kunst“ wird sich den Schlosspark früher oder später für eine Elite-Kunst unter den Nagel reißen. Auf nichts anderes zielt die Änderung des Bebauungsplanes nämlich ab. Das Geld für das Kulturhaupstadtjahr muss ja irgendwo hin…“


Mittwoch 01.04.09, 22:00 Uhr

bsz #780: Antirepression konkret: Essen nicht verboten!

In den vergangenen Monaten haben sich Berichte über Bogestra-KontrolleurInnen gehäuft, die Fahrgäste aus dem Zug werfen, weil sie etwas trinken oder essen. Die bsz berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, dass es für die nervige Übereifrigkeit der Bogestra-MitarbeiterInnen bisher keine rechtliche Grundlage gibt. Aus einem der bsz vorliegenden Briefwechsel mit der Bezirksregierung geht hervor, dass „ein generelles Verbot der Einnahme von bestimmten Speisen, Getränken und das Abspielen lauter Musik in den VRR-Beförderungsbedingungen nicht abschließend geregelt“ ist. Die Behörde räumt ein, dass der Bezug auf das Hausrecht „im Konfliktfall nicht immer ausreichend“ sein dürfte. Zum Artikel. Weitere Themen der aktuellen bsz-Ausgabe sind der sich weiter verzögernde Bau des umstrittenen Bochumer Konzerthauses und die Wahl des Ruhr-Uni-Rektors Elmar Weiler zum „Rektor des Jahres“. Zu den Auswahlkriterien des Deutschen Hochschulverbands für die KandidatInnenkür konstatiert die Zeitung: „Traurig jedenfalls ist, dass sich die ebenfalls zum Kriterienkatalog zählende ‚visionäre Kraft‘ offensichtlich darin manifestiert, repressiv gegen studentische Proteste vorzugehen und massiven Demokratieabbau an der Universität voranzutreiben.“ Die gesamte Ausgabe im pdf-Format.


Mittwoch 01.04.09, 18:00 Uhr

Mali-Infobrief

Die „Aktion pro Afrika“ in der Humanitären Cubahilfe, die vor allem Projekte in Mali unterstützt, hat einen neuen Infobrief veröffentlicht, in dem u. a. über die Entwicklung der gemeinsamen Projekte berichtet wird. Außerdem werden die weiteren Planungen der Zusammenarbeit und die nächsten Veranstaltungen vorgestellt. Das nächste Treffen der Initiative ist am 23. April um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer. Der Infobrief.


Mittwoch 01.04.09, 17:00 Uhr

Rechte Parolen gegrölt

Im Polizeibericht heißt es: „Am gestrigen Dienstagabend, gegen 21.00 Uhr, wurden Beamte der Polizeiwache Mitte zur Wattenscheider Straße gerufen, wo zwei 26 und 30 Jahre alte Täter in einer Straßenbahn der Linie 302 rechte Parolen gegrölt und Ausländer beleidigt hatten. Die Beschuldigten wurden festgenommen und zur Durchführung weiterer Maßnahmen auf die Wache gebracht. Gegen sie wurden entsprechende Strafanzeigen erstattet.“


Mittwoch 01.04.09, 15:00 Uhr
Untersuchung und Offenlegung der Verträge gefordert

Soziale Liste: Cross-Border ein sittenwidriges Scheingeschäft

Die Soziale Liste schreibt in einer Presseerklärung, dass das Cross-Border-Leasing „Geschäft“ für die Stadt Bochum mehr als ein Flop sei. Wörtlich heißt es: “ Der Barwertvorteil ist längst weg. Die Stadt muss zusätzlich einen zweistelligen Millionenbetrag zur ‚Befriedigung‘ der Interessen des Investors, der Banken und der Versicherungen aufbringen. Auch nach der Annahme des Ausstiegsangebotes des ‚Investors‘ zum Preis von 90 Mio. US $ verbleibt für die Stadt Bochum ein hohes Restrisiko. Wesentliche CBL-Verträge bleiben bestehen, insbesondere die mit den milliardengestützten Landesbanken. Zusätzliche Risiken ergeben sich durch den von der Stadt kreditfinanzierten Kauf der US-Wertpapiere (Treasuries), die derzeit weiter an Wert verlieren. Auch kann die abschließende Höhe des Verlustgeschäftes derzeit nicht beziffert werden, da noch längst sind nicht alle Kosten bekannt sind. mehr…