Zum Tag des Wassers am 22. März hat die Stadt Bochum in einer Pressemitteilung darauf aufmerksam gemacht, wie BürgerInnen sich über die Maßnahmenpläne in Bezug auf die Gewässer informieren und einmischen können: “An vielen Stellen sind auch im Bochumer Stadtgebiet im letzten und vorletzten Jahrhundert zugunsten der Siedlungsentwicklung, der Industrialisierung, aber auch der Landwirtschaft die Gewässer stark verändert worden. Diese für die Biologie der Gewässer fast immer nachteiligen Auswirkungen gilt es nun unter Berücksichtigung der teilweise unveränderlichen Rahmenbedingungen zurück zu nehmen oder zumindest den Zustand so weit zu verbessern, wie es möglich ist. Dazu sind unter intensiver Öffentlichkeitsbeteiligung u.a. für die Einzugsgebiete der Ruhr und der Emscher Bewirtschaftungspläne, die sämtliche Informationen über das Gewässer zusammenfassen, aufzustellen und durch Maßnahmenpläne, die den Handlungsrahmen für mögliche Verbesserungen in den kommenden Jahren beschreiben, zu ergänzen. Auch die größeren Bochumer Gewässer sind in diesen Untersuchungen und Maßnahmenplänen der Wasserrahmenrichtlinie dargestellt.Die Entwürfe für den Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm sind jeder Bürgerin und jedem Bürger zugänglich. (weiterlesen)

Die ehrenamtlichen MitarbeiterInnen der Sozialberatung im Sozialen Zentrum staunten am Dienstagnachmittag nicht schlecht, als ein Mitarbeiter der Stadtwerke ihnen einen Zettel vorlegte und 433 Euro kassieren wollte. Da die Portokasse das nicht hergab, wurde dann der Strom abgestellt. Hektische Nachforschungen ergaben, dass wir nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung waren, aber insgesamt ein ziemliches Durcheinander an Adressen und Verträgen bei den Stadtwerken vorlag. Wochen vorher hatten wir bereits versucht, telefonisch Licht ins Dunkel zu bringen und die viel zu hohen Gebühren für das neue Objekt (Haus Dahlhoff) auf ein realistisches Maß zu senken. Wie auch immer?! Die Sozialberatung weiß jetzt jedenfalls aus eigener Erfahrung, wovon die Menschen reden, wenn sie zur Beratung kommen. Wir haben dann den als nicht mehr verhandelbar bezeichneten Betrag von 468,70 Euro noch am selben Tage überwiesen und einen Beleg über die online Transaktion gedruckt. Mit diesem Beleg sollte doch die Sperrung aufzuheben sein, glaubten wir. Die Durchwahlnummer auf unserem Stadtwerkezettel war ja bis 21:00 Uhr erreichbar. Alle Versuche nach 18:00 Uhr unter dieser Nummer waren leider vergeblich. Am Mittwoch morgen um neun Uhr stand ich dann mit meinen 2 Verträgen, dem Ausdruck der Überweisung, dem Zahlungsbeleg für Januar, einem Auszug aus dem Vereinsregister (den ich Wochen vorher schon einmal gefaxt hatte) und meinem Reisepass mit Meldebestätigung am Empfangscounter im Foyer des Stadtwerkehauses und fühlte mich auf alle Unwägbarkeiten vorbereitet. (weiterlesen)

Am Samstag, dem 21. März, findet ab 10.00 Uhr im RuhrCongress eine Konferenz des DGB NRW zum Thema „Rente muss zum Leben reichen“ statt. RednerInnen sind u.a. Annelie Buntenbach, Guntram Schneider und Klaus Wiesehügel. Im Aufruf zu der Tagung heißt es: »In der aktuellen internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise wird einmal mehr deutlich: Die auf dem Generationenvertrag beruhende gesetzliche Rentenversicherung ist einer kapitalgedeckten Alterssicherung überlegen. Sie bewährt sich insbesondere in Krisenzeiten. Und doch bietet die Entwicklung bei der Rente Anlass zur Sorge. Die Rezession gefährdet nicht nur hunderttausende Arbeitsplätze und die Existenz zahlreicher Familien. Sie hat auch unmittelbare Folgen für die Alterssicherung. Denn: (weiterlesen)

Vom 27.3. bis zum 29.3. wird die jährliche Konferenz der Großstadtjugendringe erstmals in Bochum stattfinden und der Kinder- und Jugendring Bochum ist für die Organisation und Durchführung der Tagung verantwortlich. „Armut von Kindern, Jugendlichen und Familien und ihre Auswirkungen auf die Kinder- und Jugendarbeit“ ist zentrales Thema der Konferenz. In einer Pressemitteilung des Bochumer Jugendringes heißt es: »»„In Deutschland ist jedes fünfte Kind arm“ (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, März 2008). – „Jedes sechste Kind in Deutschland ist von Armut betroffen“ (UNICEF, Mai 2008) - „Jeder Vierte zwischen 16 und 24 Jahre alte Jugendliche lebt in materieller Not oder ist davon bedroht“ (Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe, Juni 2008). Ob nun jedes vierte oder jedes sechste Kind als arm gezählt wird, alle neuen Studien zeigen sehr deutlich, dass entschieden zu viele Kinder und Jugendliche in Deutschland in benachteiligten Lebens-verhältnissen aufwachsen müssen. (weiterlesen)

Am Donnerstag, dem 2. April, um 17.00 Uhr lädt ver.di zu einer Veranstaltung zum Thema “Die Finanz- und Wirtschaftskrise” in ihre Räume in der Universitätstr. 76 ein. Referent Prof. Heinz- J. Bontrup, von der Fachhochschule Gelsenkirchen. Er ist Wirtschaftswissenschaftler und Sprecher der Arbeitsgruppe „alternative Wirtschaftspolitik“. In der Einladung heißt es: “Die Finanz und Wirtschaftskrise bedroht immer mehr Menschen. Die Unsicherheiten wachsen. Kurzarbeit, Insolvenzen, Entlassungen von Leiharbeitern! Folgen als nächstes die befristet Beschäftigten? Nach der Kurzarbeit Massenentlassungen? Was wird aus Opel? Die Banker und Top-Manager haben die globale Wirtschaft an die Wand gefahren! Es ist Zeit die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen! Mit der „Gier ist geil“ Mentalität muss endgültig Schluss gemacht werden! Wehren wir uns dagegen, dass die Verluste und Risiken der Mehrheit der Bevölkerung aufgeladen werden anstatt die Verantwortlichen und Profiteure zur Verantwortung zu ziehen! So richtig diese Betrachtung ist, reicht sie aber nicht aus um Ursachen, Auswirkungen und Alternativen zu erkennen und zu erklären! (weiterlesen)

Der Betriebsrat von Johnson Controls Bochum schreibt: “Vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) in Hamm findet am 20. März um 9.30 Uhr ein Arbeitsgerichtsprozess statt. Gegenstand sind vier Abmahnungen, die der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Ralf Thieleke bei Johnson Controls Bochum erhalten hat. Sie wurden im Zusammenhang mit einem gewerkschaftlichen Warnstreik im März 2008 ausgesprochen. Unter anderem wurde dem freigestellten Betriebsrat vorgeworfen, während der Arbeitszeit für Aktionen der IG-Metall geworben zu haben. Johnson Controls vertrat die Ansicht, über Arbeitszeiten freigestellter Betriebsräte bestimmen zu dürfen. Diese Ansicht, die allen gängigen Gesetzen und Gerichtsurteilen widerspricht, wurde erstinstanzlich vom Arbeitsgericht Bochum zurückgewiesen. Sämtliche Abmahnungen wurden für ungültig erklärt. Johnson Controls ging darauf hin in Revision vor das LAG. Der Betriebsrat ordnet diese Abmahnungen in eine ganze Reihe von Angriffen auf Betriebsratsrechte ein.”

Am Sonntag, dem 22. März, findet um 14.00 Uhr ein Stadtrundgang in der Innenstadt mit dem Vorsitzenden der VVN-BdA Klaus Kunold statt zum Thema “Bochum in der NS-Zeit”. Treffpunkt ist am Rathaus an der Glocke. In der Ankündigung heißt es: “Wie wirkte sich die Machtergreifung der Nazis auf den Alltag der Menschen in Bochum aus? Gleichschaltung und Terror, Verfolgung und Vernichtung der politischen Gegner prägten auch das politische Leben in Bochum. Das Schicksal einzelner Menschen und der Alltag einer Stadt lassen sich an vielen Orten erfahrbar machen. Bei diesem Rundgang wollen wir Orte aufsuchen, die den Alltag während der NS-Zeit in Bochum deutlich machen.”

Der Freundeskreis Bochum – Donezk, die AIDS-Hilfe Bochum und die Gesellschaft Bochum – Donezk präsentieren am 5.5.2009 um 19:00 Uhr im Clubraum der Volkshochschule einen Film über AIDS in der Ukraine. Der Regisseurs Karsten Hein wird anwesend sein. Anschließend findet eine Diskussion mit Bochumer ProjektmitarbeiterInnen statt, die in Donezk und Odessa AIDS-Projekte begleiten. In der Ankündigung heißt es: »Die Situation in der Ukraine ist dramatisch. Eine halbe Millionen Menschen sind HIV-infiziert, die Wirtschaftslage ist desolat, die Stimmung depressiv und der Staat hält sich raus.
Drogen, Prostitution und Armut waren die Ursachen für die rasante Ausbreitung der HIV-Infektionen, in einem Land, dass drei Flugstunden entfernt liegt, mittlerweile ist die Infektion in der sogen. „Normalbevölkerung“ angekommen. (weiterlesen)

Die Bochumer Linkspartei wird am morgigen Mittwoch, 18. März, von 16.00 - 18.00 Uhr einen Infostand in der Bochumer Innenstadt auf der Kortumstraße/Höhe Husemannplatz zum Thema “NoNato” veranstalten. An dem Infostand soll über die bevorstehenden Aktivitäten anlässlich des 60jährigen Bestehens der NATO informiert werden. “Die NATO ist ein aggressives Militärbündnis, das nach unserer Auffassung aufgelöst werden muss. 60 Jahre NATO sind genug!”, so Ralf-D. Lange, Sprecher Der Linken in Bochum. Außerdem können direkt am Stand Fahrkarten für die geplante Fahrt der Friedenslok erworben werden. Sie wird am 4. April über Bochum nach Kehl zu der dort geplanten Anti-NATO Demonstration fahren. Die Karten kosten 30€ pro Person. Außerdem gibt es Soli- Tickets zu erwerben für alle, die sich finanziell und ideel einbringen möchten, aber nicht mit nach Kehl fahren können.

Die Soziale Liste schreibt: »In der Presse wurde vor wenigen Tagen unter dem Titel „Riskante Wetten“ berichtet, dass sich 160 von 396 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen mit Wetten auf die Entwicklung von Zinsen „kostengünstig Fremdkapital“ beschaffen. Dieses wird allgemein als „Swap“ bezeichnet. Ein Teil der Kommunen soll damit einen Gewinn erzielt haben, ein anderer Teil soll Verluste zum Teil auch erhebliche Verluste erlitten haben. Vor diesem Hintergrund hat die Soziale Liste eine Anfrage gestellt und um Beantwortung durch die Verwaltung der Stadt Bochum gebeten. (weiterlesen)

Die VVN – BdA ruft auch in diesem Jahr dazu auf, der ermordeten Kämpfer gegen den Kapp-Putsch zu gedenken und am Denkmal auf dem Werner Kommunalfriedhof Blumen und Kränze niederzulegen. Die Demonstration beginnt am Sonntag, 29. März um 11.00 Uhr am Werner Markt. Am Ehrenmal spricht Wolfgang Dominik, Mitglied des Kreisvorstands der VVN BdA. Im Aufruf heißt es: “Vor 89 Jahren, am 13. März 1920 putschte der Reichstagsabgeordnete Wolfgang Kapp, Aufsichtsratsmitglied bei der Deutschen Bank zusammen mit dem Oberbe-fehlshaber der Reichswehrtruppen Nord- Mittel- und Ostdeutschlands Walther von Lüttwitz gegen die damals noch junge Demokratie. Die Regierung floh nach Stuttgart, die Reichswehr weigerte sich, gegen die Putschisten vorzugehen – Reichswehr schießt nicht auf Reichswehr. Die Gewerkschaften riefen zum Generalstreik auf, so dass der Putsch letztlich zusammenbrach. Am 17. März wurde die Kapp-Regierung zum Rücktritt gezwungen. (weiterlesen)

Am kommenden Donnerstag, 19. März, findet in Bochum ab 5 vor 12 vor der Knappschaft-Bahn-See eine zentrale Streikdemo des Marburger Bundes statt. In einer Pressemitteilung heißt es: “Nachdem der Marburger Bund die rund 2000 Ärztinnen und Ärzte der Deutschen Rentenversicherung in der vergangenen Woche zur Intensivierung der Streiks aufgerufen hat, sind heute (16. März) bereits über 400 Mediziner vornehmlich in den Verwaltungen der Rentenversicherer in den Ausstand getreten. Ab morgen (17. März) und in den Folgetagen wird der Erzwingungsstreik nochmals deutlich ausgedehnt werden, da dann auch alle Ärzte der bundesweit rund 100 Reha-Kliniken zur Arbeitsniederlegung aufgerufen sind. Die Ärztegewerkschaft will mit den am 26. Februar gestarteten unbefristeten Streiks die Deutsche Rentenversicherung zur Aufnahme von Tarifverhandlungen zwingen. (weiterlesen)

Das Friedensplenum plant zusammen mit einigen anderen Bochumer Gruppen für Samstag, den 28. März, einen Anti-Nato-Aktionstag in der Bochumer Innenstadt. Zur weiteren Vorbereitung findet am Mittwoch, 18.3., 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Treffen statt. Am Dienstag, dem 24. März, jährt sich zum zehnten Mal der Beginn des NATO-Krieges gegen Jugoslawien. Aus diesem Anlass wird um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 den WDR-Film “Es begann mit einer Lüge” gezeigt und über die europaweite Mobilisierung zum Protest gegen den NATO-Gipfel Anfang April in Straßburg informiert.

Heiner Behrmann und Herbert Querfurt berichten am Donnerstag, 19. 3. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über ihren Aufenthalt in Mali: “Unsere Arbeit in Mali - neue Ergebnisse und Perspektiven”. „Wir haben viel Aufbruchstimmung erlebt, Menschen , die sich aus den Fesseln der Armut befreien wollen und die wir unterstützen bei ihrem Engagement für eine bessere Zukunft,” heißt es in der Ankündigung. Weiter: “Die Effekte der Schulklassenpatenschaften sind sehr gut, aber wir wurden auch überall mit großen Erwartungen empfangen, die Bürde der Hoffnung dieser Menschen begleitet uns seither. Und wir haben erlebt, dass Veränderung machbar ist. Das Material, das wir in den drei Containern geschickt haben, wurde begeistert entgegengenommen.”

Das Autonome Zentrum (AZ) Wuppertal berichtet in einer Pressemitteilung, wie es von der Bereitschaftspolizei u. a. aus Bochum heimgesucht wurde: “In der Nacht auf den 14.3 überfielen 140 Polizisten und Zollbeamte unter Leitung des Ordnungsamtes ein Solidaritätskonzert mit dem von Faschisten abgebrannten Autonomen Zentrum in Stockholm. Ca. 80 Zuhörer lauschten der schwedischen Band a, als um 0:30 Uhr Bereitschaftspolizisten aus Essen, Bochum und Wuppertal vor dem AZ vorfuhren und versuchten in die Räumlichkeiten einzudringen. Der Vorwand für den Polizeieinsatz: Jugendschutzkontrolle. Unter der Führung des Ordnungsamtleiters Carsten Vorsich versuchten die Bereitschaftspolizisten mit einem Rammbock in den Konzertraum einzudringen. Die verängstigen BesucherInnen wurden von den Jugendschützern zum Teil mit Knüppeln mehrfach und ohne Vorwarnung geschlagen und stundenlang festgehalten. Die schwedischen Musiker wurden bei der Fahndung nach Schwarzarbeitern von den Zollbeamten rassistisch beleidigt. (weiterlesen)

Am Mittwoch, dem 18. März, lädt die Rote Hilfe um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung zum Thema Abschiebehaft ins Soziale Zentrum ein. In der Ankündigung heißt es: “Abschiebehaft soll die Abschiebung einer Migrantin/eines Migranten durch die Ausländerbehörde erleichtern. Es handelt sich rechtlich nicht um eine Strafhaft, sondern „nur“ um eine Sicherungsmaßnahme. Für die Betroffenen bedeutet Abschiebehaft eine oft monatelange Gefangenschaft in allgemeinen Gefängnissen oder speziellen Abschiebegefängnissen. Aber Freiheitsentzug ist und bleibt Freiheitsentzug. Der Grund und seine Konsequenzen sind allerdings perfider: Um Verwaltungsakte basierend auf rassistischen Ausgrenzungs- und Sondergesetzen der BRD leichter umzusetzen, werden Menschen eingesperrt und bei Verstößen gegen die Knastordnung bestraft. Immer wieder gibt es Berichte von Misshandlungen durch das Knastpersonal. 30-40 % der Inhaftierten müssen nach Monaten wieder aus der Haft entlassen werden, weil z.B. ihre Abschiebung nicht möglich war, d.h. sie waren widerrechtlich inhaftiert. (weiterlesen)

“Wohnungsverkäufe in Bochum: Licht und Schatten” ist der Titel einer wissenschaftlichen Studie, die im Auftrag des Mietervereins erstellt wurde. Ausgangslage der Untersuchung ist, dass sich nach der großen Wohnungsnot der 90er Jahre das Geschehen auf dem Wohnungsmarkt deutlich verändert hat. Heute beherrschen Begriffe wie „Privatisierung“ und „Heuschrecken“ die Debatte. 1,5 Mio. ehemals öffentlicher oder werksverbundener Wohnungen sind seit der Jahrtausendwende an Finanzinvestoren verkauft worden, zum Teil an Firmen, die es vor zehn Jahren noch gar nicht gab. Doch anders als in vielen Nachbarstädten sind die großen Verkäufe an Bochum scheinbar vorbei gegangen - Eisenbahnerwohnungen, Gagfah, LEG hatten in Bochum kaum Bestände. Dennoch haben auch in Bochum im laufenden Jahrzehnt zahlreiche Siedlungen die BesitzerInnen gewechselt oder sind in Einzeleigentum „zerlegt“ worden. Die Auswirkungen dieses Prozesses untersucht die Studie. Sie ist beim Mieterverein als Broschüre und als PDF-Datei erhältlich.

Das Polit Café Azzoncao lädt am Freitag, 20.03., 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Filmvorführung und einem Vortrag eines russischen Antifas aus St. Petersburg. In der Einladung heißt es: “Seit Jahren nimmt die russische Regierung immer diktatorischere Züge an. Allgemeine Bürger- und Menschenrechte haben kaum noch Gewicht unter Putin. Demokratische oder linke Zeitungen, Parteien und Organisationen werden bespitzelt, behindert, kriminalisiert und verfolgt. Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus nehmen staatlicher und nichtstaatlicher seits immer mehr zu. Nationalistische und rassistische Organisationen und Parteien erleben eine wahre Renaissance. Die russische Naziszene ist die größte und gewalttätigste Europas und Asiens. 2006 wurden in Russland 62 Nazimorde gezählt, 2007 kam es zu 76 Morden und bis März 2008 geht man von 49 Morden aus. Am 19. Januar diesen Jahres wurde Stanislav Markelow und Anastasia Baburowa, ein exponierter linker Menschenrechtsanwalt und eine anarchistische Journalistin, auf offener Straße in Moskau erschossen. In Russland ist das demokratische und linke Engagement verschwindend gering und unter staatlicher Repression und nazistischem Terror traut sich kaum noch jemand öffentlich dagegen zu protestieren. (weiterlesen)