Die Soziale Liste schreibt: »In der Presse wurde vor wenigen Tagen unter dem Titel „Riskante Wetten“ berichtet, dass sich 160 von 396 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen mit Wetten auf die Entwicklung von Zinsen „kostengünstig Fremdkapital“ beschaffen. Dieses wird allgemein als „Swap“ bezeichnet. Ein Teil der Kommunen soll damit einen Gewinn erzielt haben, ein anderer Teil soll Verluste zum Teil auch erhebliche Verluste erlitten haben. Vor diesem Hintergrund hat die Soziale Liste eine Anfrage gestellt und um Beantwortung durch die Verwaltung der Stadt Bochum gebeten.
1. Beteiligt sich die Stadt Bochum oder ihre Töchter an diesen sog. Swaps?
2. Wenn ja, welchen Umfang haben diese Swaps? Mit welchen Kreditinstituten werden sie abgewickelt? Welche Unternehmen fungieren als Vermittler und Berater?
3. Wie funktionieren die Swap-Geschäfte?
4. Wenn ja, welche Laufzeiten haben diese Swaps und wie ist die bisherige Entwicklung?
5. Wie beurteilt die Verwaltung die Swaps-Zinsgeschäfte insgesamt und in Bezug auf die Stadt Bochum im besonderen?«