Dienstag 17.02.09, 17:11 Uhr

Von Venezuela lernen

Vielen Menschen in Bochum ist erst durch die Berichterstattung über die schrecklichen Vorgänge in Venezuela bewusst geworden, in welch vordemokratischen Verhältnissen wir in der Bundesrepublik leben. Der Diktator Chavez hat sich – mit üblen sozialen Zugeständnissen an die arme Bevölkerung – bei einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit eine Verfassungsänderung erschlichen. Sie ermöglicht es ihm, dass er als Regierungschef wiedergewählt wird. Solche lateinamerikanischen Zustände sind auch bei uns möglich. Daher gründet sich am Rosenmontag um 11.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses ein Komitee, dem fast alle demokratischen Persönlichkeiten der Stadt angehören. Sie alle fordern eine Grundgesetzänderung, die garantiert, dass BundeskanzlerInnen maximal eine Legislaturperiode im Amt bleiben dürfen. Wiederwahl ist Verfassungsbruch. Ähnliche Komitees werden zeitgleich in vielen anderen Städten – schwerpunktmäßig zwischen Bad Godesberg und Oggersheim – gegründet.

 
 
 
 


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