Montag 02.02.09, 15:15 Uhr
Agenda 21-Beirat tagt

Sozialticket, Cross-Border-Leasing, MieterInnenstrukturen


Am Mittwoch, den 4. Februar, trifft sich um 19.00 Uhr der Beirat der Bochum-Agenda 21 im BVZ am Rathaus. Der Beirat wird u.a. über die Empfehlung zur Einführung eines Sozialtickets in Bochum entscheiden. In einer Pressemitteilung wird darauf hingewiesen, dass sich der Agenda-Beirat schon 2003 für die Einführung eines – damals „Jobless-Ticket“ genannten – deutlich vergünstigten Bedürftigen-Tickets einsetzte. Die Initiative sei zum Bedauern der Mitglieder folgenlos geblieben. Der Beirat habe sich nun zum aktuellen Sachstand informiert und das Thema wegen seiner Wichtigkeit erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Weiter heißt es in der Sitzungankündigung: „Dr. Sebastian Müller wird seine Untersuchung zu den Verwertungsketten bei Wohnungsbeständen vorstellen. Die Studie ist als Projekt des Mietervereins Bochum in Zusammenarbeit mit dem Büro für Planungsforschung Dortmund entstanden und wurde von der Bochum-Agenda 21 finanziell gefördert. Der Soziologe hat untersucht, wie sich der ständige Eigentümerwechsel großer und kleiner Wohnungsbaugesellschaften auf Wohnbestände und Mieterstrukturen auswirkt.
Außerdem liegt dem Beirat eine Anfrage zum aktuellen Sachstand zum Cross-Border-Leasing vor. Das aktuell wieder negativ in die Schlagzeilen geratenen hoch umstrittene Leasing-Geschäft im Jahr 2003 beschäftige damals auch den Agenda-Beirat. Das städtische Gremium hatte sich seinerzeit mit einigen kritischen Fragen zum Cross-Border-Leasing des Kanalnetzes an den Rat der Stadt gewandt.
Der Beirat der Bochum-Agenda 21 ist das einzige den Stadtrat beratende Gremium, das nicht nach politischem Proporz besetzt ist, sondern mit Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen und Organisationen. Beratend nehmen Vertreter/innen der sieben Ratsfraktionen/-gruppen teil. Den Vorsitz führt seit 2004 Michael Wenzel, Geschäftsführer des Mietervereins Bochum.“