Donnerstag 01.01.09, 17:00 Uhr
Ein Kommentar von Radio El Zapote:

Palästina – Quo Vadis?

Radio El Zapote schreibt: “Im Zuge der Sylvesterfeierlichkeiten, der darüber hinaus komplexen Situation im Nahen Osten sowie analytischem Schweigen lokaler Zusammenhänge in Fragen Internationaler Solidarität, hier der Versuch eines Erklärungsmusters: Seit Tagen spitzt sich die Situation im Palästina-Konflikt zu, die Falken in der Kadima-Partei haben sich durchgesetzt: der Gaza-Streifen wird mit Bombenteppichen dem Erdboden gleich gemacht, Opfer ist in der Regel die palästinensische Zivilbevölkerung. Eine Kakophonie des Leidens bahnt sich ihren Weg. Einhergehend ist aus der Knesset nicht nur verbales Säbelrasseln (“Vorgehen bis zum Ende”) zu vernehmen, was ein wenig an Goebbelsche Kriegsrhetorik und seinem Gefasel vom “Totalen Krieg “erinnert, sondern die praktische Umsetzung dessen. Die sog. freie Welt und deren ProtagonistInnen wie Merkel, Sarkozy, Berlusconi und die US-Administration brandmarken die Hamas als Aggressor. Zeitgleich treiben sie durch Rechtfertigungen wie dem Selbstverteidigungsrecht Israels durch eben diese militante Politik die palästinensischen Menschen massenhaft in die Arme einer reaktionären Hamas. Historische Fehler werden reproduziert. Noch vor nicht allzu langer Zeit ist die PLO um Abu Ammar noch als terroristische Organisation definiert worden, später wurde bei Staatsbesuchen der rote Teppich für selbigen,den auch als Yassir Arafat bekannten, ausgerollt und die PLO salonfähig gemacht.
Milliarden flossen in die Taschen einer korrupten Bewegung, die ihren Parteiapperat zur Machtsicherung ausbaute, die palästinensischen Menschen aber hat nichts von diesem neuen “Reichtum” erreicht. Die Verhältnisse blieben die Gleichen: Armut, Kindersterblichkeit, Arbeitslosigkeit, Kriegszustand.
Im Kontext der sozialen Frage hat Hamas evidente Widersprüche erkannt und für fundamental-religiöse Postionen genutzt: Suppenküchen, Alphabetisierungsprogramme, Gesundheitsfürsorge, finanzielle Absicherung der Familien gestorbener “MärtyerInnen”, Arbeitsplätze in eigenen Strukturen. Sozial verankert, geschickt vorbereitet und umgesetzt durch politische Indoktrination im Sinne eines sog. Gottesstaates, der das Israelische Existenzrecht negiert. Eben dieser soziale Sprengstoff schafft die Basis für grenzenlosen Hass und militante Gewaltbereitschaft gegenüber Israel. Soziale Gerechtigkeit für alle PalästinenserInnen, Wiedergutmachungszahlungen an die gesamte Bevölkerung, Schaffung einer Infrastruktur und Bildungssysteme, Ansiedlung von Industrie, Aufbau autarker Landwirtschaft sowie gut bezahlten Arbeitsplätzen jenseits von Kriegslogik, könnten Hamas den Boden für ihre allmächtigen Vernichtungsphantasien, die sie in die Köpfe ihrer AnhängerInnen projezieren, entziehen.
Doch die Spatzen pfeifen es vom Dach, der Wind weht eiskalt aus einer anderen Ecke und nennt sich Krieg. Ein Krieg, der sich erheblich ausweiten könnte. Bekanntlicherweise finanziert und unterfüttert der Iran ideologisch Hamas und Hisbollah im Libanon, beide Gruppierungen sind militant und kampfbereit, aber keineswegs fortschrittlich, sondern verfolgen eine Politik zurück in die Steinzeit. Mit Bombenterror und der fast schon hündischen Solidarität der Industriestaaten mit Israel gegen diese Organisationen in Palästina und im Libanon, ist es auch eine Warnung an den Iran oder die Vorbereitung für eine Ausweitung des Krieges gegen dieses Land. Für uns bleibt aus der Distanz nur die Forderung nach einer politischen Lösung und uneingeschränkte Solidarität mit den kriegsmüden und fortschrittlich denkenden Menschen in Palästina und Israel, die sich auch zu Tausenden bei Demonstrationen zeigten.
Grenzen auf für palästinensische Flüchtlinge!”

 
 
 
 


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