Attac Bochum schreibt: “Die Verantwortlichen für das Cross-Border-Geschäft von 2003 werden nicht müde zu betonen, niemand habe damals die heutige Finanzkrise vorausahnen können – auch die Kritiker nicht. Dabei ist das völlig unerheblich. Attac Bochum hat im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren vor den zahlreichen Risiken eines Geschäfts mit einer derart langen Laufzeit gewarnt – unter anderem explizit vor der Gefahr, eine der beteiligten Banken oder Versicherungen könnte insolvent werden. Nun ist genau das passiert – ob wegen einer weltweiten Finanzkrise oder aus anderen Gründen spielt dabei überhaupt keine Rolle. Nicht nur Attac hat darauf hingewiesen, wir haben in den damaligen Podiumsdiskussionen auch Experten dabei gehabt, die das ebenfalls getan haben. Es ist also nicht leidige Besserwisserei. Sondern die kritische Meinung, das Verfahren der Kritik an sich ist ausgehebelt worden, in dem das Begehren der Bürger, sich nicht auf einen solchen Deal einzulassen, missachtet wurde. (weiterlesen)

Die Internetpräsenz des Ostermarsch Ruhr hat ein neues Gesicht bekommen. Verschiedene Themenseiten wie beispielsweise zu Atomwaffen, zu Antifaschismus, zu Kriegspropaganda reißen die Bereiche an, die für OstermarschiererInnen relevant sind. Hinweise auf die örtlichen Friedensforen mit ihren regelmäßigen Treffen mit Ort und Zeit sowie mit Verweisen auf die örtlichen Internetpräsenzen sind ebenfalls Bestandteil der Seite. Im Archiv werden Redemanuskripte, Fotos, die Ostermarsch-Zeitungen sowie bald auch Filmschnipsel der Ostermärsche bis zurück in das Jahr 1994 zu sehen sein.

Am letzten Adventssamstag ab 14 Uhr bietet die terre des hommes Arbeitsgruppe Bochum/Wattenscheid Waffeln zum Verkauf an, um zugunsten der Menschen in den Cholera-Gebieten Simbabwes Spenden einzunehmen. Die Aktion findet statt in der Oststraße in Höhe des ehemaligen Möbelhauses Heybrok. In einer ersten Aktion hat die Kinderhilfsorganisation 20.000 € zur Verfügung gestellt, um im Distrikt Gutu im Süden des Landes rund 14.000 Kinder mit Essen und sauberem Wasser zu versorgen. Außerdem werden mit dem Geld defekte Brunnen repariert. (weiterlesen)

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet heute in einer Meldung: “Der Energiekonzern RWE beteiligt sich an dem umstrittenen Bau eines Atomkraftwerks in Bulgarien. Der Konzern unterzeichnete am Freitag in Sofia eine Vereinbarung, wonach RWE einen Anteil von 49 Prozent an dem rund vier Milliarden Euro teuren Meiler in Belene übernimmt.” Der Rat der Stadt Bochum hatte auf seiner November-Sitzung in einer Resolution beschlossen: “Neben allgemeinen Bedenken gegen die Risiken der Atomenergie und Misstrauen gegen die russische Reaktortechnik spielte dabei besonders die Tatsache eine Rolle, dass das AKW in einem Gebiet gebaut werden soll, in dem mit Erdbeben von 7,5 bis 8,5 auf der Richterskala gerechnet werden muss. [...] Der Rat fordert die Vertreter der Stadt auf, in geeigneter Form auf den Aufsichtsrat – speziell die Vertreter der kommunalen Aktionäre – Einfluss zu nehmen, um das hochriskante Investment in das AKW in Belene zu verhindern.” RWE kündigte in einer Presseerklärung an: „Für RWE Power stellt das Projekt einen wichtigen ersten Schritt in den südosteuropäischen Strommarkt dar“. Kurzinfos zu Belene.

Die Linksfraktion hat einen ausführlichen Bericht über die gestrige Ratssitzung auf ihrer Webseite veröffentlicht und schreibt, dass es auf der letzten Ratssitzung im Jahr 2008 noch einmal hoch her ging:  “Insbesondere die Folgen des Cross-Border-Geschäfts erregten die Gemüter. Doch nicht nur das war spannend. Der Trend wichtige kostenträchtige Entscheidung im Eilverfahren durchzusetzen und das möglichst in nicht-öffentlicher Sitzung hat sich auch dieses Mal fortgesetzt. Wir berichten über folgende Themen: ‘Stadt sponsert Eliteschule’, ‘Messstelle an der A 40′, ‘Millionen für Cross-Border-Leasing’,  ‘Bewerbung Gesundheitscampus’.” Zum Bericht.

Michael Hermund vom DGB Ruhr Mark fordert: „Durch die sich anbahnende Krise steht zu erwarten, dass noch mehr Menschen auf Suppenküchen angewiesen sind. Es sind dringende Maßnahmen erforderlich. Die Forderung nach Erhöhung der Regelsätze des Arbeitslosengeldes II auf mindestens 420 € steht auf der Tagesordnung und die Politik sollte das schnellstens realisieren. Immerhin war es auch in wenigen Tagen möglich die Banken zu retten. Nun brauchen auch die Armen einen Schutzschirm.“ Weiter heißt es in der Erklärung des DGB: “Die Krise ist für viele Menschen bereits seit längerer Zeit in Bochum angekommen. Während vor einigen Jahren die Zahl der Besucher von Suppenküchen noch im zweistelligen Bereich lag, ist sie mittlerweile in Hunderten zu zählen. Bereits Mitte des Monats steigt die Zahl derjenigen, die diese Möglichkeit für eine warme Mahlzeit wahrnehmen müssen. Während der Reichtum im Lande wächst nimmt auch die Armut zu. Dies ist ein erschreckender Widerspruch. Seit der Einführung von Hartz IV hat sich, laut einer aktuellen Studie des Soziologen Stefan Seile, die Zahl der so genannten Tafeleinrichtungen auf bundesweit 800 verdoppelt.
Die Gewerkschaften betrachten die Entwicklung mit großer Sorge.” (weiterlesen)

Am heutigen Donnerstag muss der Rat der Stadt Bochum einen Nachtragshaushalt in Höhe von 90 Millionen Dollar bewilligen, um den Cross-Border-Leasing-Deal der Stadt Bochum durch den Ankauf von US-Staatsanleihen abzusichern. Unter Federführung von Ottilie Scholz hatten sich SPD, Grüne und CDU über ein erfolgreiches Bürgerbegehren hinweggesetzt und das Bochumer Kanalnetz als Pfand für windige Finanzspekulationen eingesetzt. Die aktuelle Ratsentscheidung ist ein guter Anlass, um an eine Aktion von attac Bochum und Mieterverein Bochum aus dem Jahr 2003 zu erinnern. Näheres. Bei einem Straßentheaterstück hatten sich damals mehre AktivistInnen als Ratten verkleidet. Sie forderten vom Rat ihr Kanalnetz zurück. Auf einer Sänfte trugen sie die Rattenkönigin durch die Bochumer Innenstadt (Foto). Von einem vielstimmigen Chor begleitet verlas sie die Rede der Rattenkönigin. Auszüge: “Was ihr Cross- Border- Leasing nennt, ein Rattenbaby es schon kennt: Das Schlupfloch wird zu Todesfalle, Ein gift`ger Köder für uns alle [...] Es wuselte mit schnellen Pfoten Ottilie Scholz nach Dollarnoten [...] Bald seid Ihr schmutzig, stinkend, schorfig, fahl, Ein Ebenbild der eigenen Moral!” Auch im Rat der Stadt gab es vor sechs Jahren Bedenken. Gabriele Riedl, Ratsmitglied der Grünen und Bürgermeisterin begründete in einer persönlichen Erklärung ihre Ablehnung des Cross-Border-Deals und wurde dafür anschließend von den Grünen politisch ausgegrenzt.

Am Samstag, 20.12. um 20.00 Uhr lädt Radio El Zapote zu einem Konzert im Bahnhof Langendreer mit der Amsterdam Klezmer Band: »2008, und die Amsterdam Klezmer Band schaut auf 12 Jahre ihrer Existenz zurück. Seither hat sich die Band in eine 7-köpfige Formation entwickelt, die feinste Klezmer – und Balkanmusik präsentiert. Aber nicht nur diese musikalischen Genres kommen zum Tragen, gerne werden auch weitere Grenzen zum Reggae & Dub überschritten und kombiniert. Mit „Zaraza (ansteckend)„ legt die Band ihr neues Album vor und wie gehört werden sie immer besser. Eine in sich ruhende Band, feurig und groovig – mit explosionsartigen Ausbrüchen, eben ansteckend. Bei der AKB werden die musikalischen Traditionen Osteuropas, des Balkans, der Klezmorim und Tziganes neu belebt – mit viel Können & Erfolg! Im Anschluß Tanz mit Globalibre & Afrikanista!«

Die Musikinitiative Ruhrklang schreibt zu diesem Konzert: “Die letzte Blue Hour des Jahres steht unter dem Motto: X-MAS Rock Party! Zum letzten Mal in diesem Jahr werden am Freitag, 19.12. ab 19.00 Uhr wieder drei Bands aus der Region im Bahnhof Langendreer, im Rahmen der Blue Hour, live zu erleben sein.
Le Mur aus Bochum verbindet Space Rock und Stoner Rock mit einem Hauch 60s und 70s. Man darf mit recht auf den Auftritt gespannt sein. The Menagerie haben in diesem Jahr die Masterclass des Nachwuchsförderprojektes popUP NRW erreicht. Are you zoo? Beim Sonwritting schreiben die Gefühle die Gesetze und der Zufall die Rechtmäßigkeiten, so beschreibt die Band aus Köln ihre nicht alltägliche Musik und mit Bangkokk aus Dortmund feiert der Sleaze-Glam-Rock der 80er Jahre ein grandioses Comeback. Bangkokk feiern ´ne herbe Party! Und Ihr steht auf der Gästeliste!!
Der Eintritt zum Konzert ist frei und als kleine Zugabe haben alle KonzertbesucherInnen freien Eintritt zur nachfolgenden Punk/Alternativ/Indie Disco (Break OUT) des Bahnhof Langendreer. Außerdem gibt es wieder unsere Weihnachtsverlosung. Also nicht verpassen. Wir sehen uns!”

In der letzten Ausgabe des Jahres beleuchtet die Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung die sozialen und politischen Hintergründe des Aufstands der Deklassierten in Griechenland. Die bsz befragte hierzu die Sprecherin für Migration und Integration der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dagdelen, die in diesem Zusammenhang die groteske Situation angesichts der sogenannten Finanzkrise in den Blickpunkt rückt: „Die Banken erhalten trotz Rekordgewinnen eine staatliche Stütze von 28 Milliarden Euro, während viele Menschen Probleme haben, sich Lebensmittel zu kaufen.“ Einen weiteren thematischen Schwerpunkt setzt die bsz mit einem Bericht über die absehbare Einstellung von Primatenversuchen am offenen Gehirn von Affen an der RUB. Außerdem in der 769. bsz-Ausgabe: eine Bestandsaufnahme der aktuellen “Iglu-Studie” zu Unterrichtsstandards in der vierten Grundschulklasse, kritische Rezensionen des mehrfach ausgezeichneten Romans “Kiosk kaputt” des WAZ-Kulturredakteuers Werner Streletz, des ‘Nokia-Projekts’ “Connecting people” sowie des studentischen Stücks “Versichern und Fressen” am Schauspielhaus, eine utopische Kolumne zur Verlagerung der Opel-Werke nach Island und ein Best-of-Rückblick auf das bsz-Jahr 2008.

Die Antifaschistische Jugend Bochum und das Politcafé Azzoncao haben ein Graffiti zur Erinnerung an sieben ermordete AntifaschistInnen fertig gestellt. In einem ausführlichen Bericht auf Indymedia heißt es: “Mit der Parole ‘In unseren Träumen und Kämpfen lebt ihr weiter’ und ‘Kein Vergeben, kein Vergessen’ gedachten wir, stellvertretend für alle in den letzten Jahren ermordeten AntifaschistInnen”.

„Mit einer Abschaffung der Großkundenrabatte im Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) soll die Debatte um ein Sozialticket konsequent abgewürgt werden. Auf Initiative der CDU sollen diese Rabatte zukünftig entfallen, die Einführung eines Sozialtickets wird erschwert und soll so durch die Hintertür verhindert werden,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Weiter heißt es in einer Erklärung des DGB: »Verkehrspolitisch und ökonomisch sind alle, die Großrabatte abschaffen wollen, auf dem Weg zu uralten Zeiten. Gerade die Schaffung des Firmentickets mit einem Rabatt von 16% war verkehrspolitisch sinnvoll. Örtliche Verkehrsunternehmen wie die BOGESTRA konnten so Firmen preiswerte Monatskarten anbieten. Dies erleichterte den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV. Das wurde auch von den jetzigen Forderern der Abschaffung der Großkundenrabatte nie bezweifelt. „Die Abschaffung des Firmentickets stehe nicht zur Debatte,wird behauptet, aber wenn die Menschen bei einer Rabattabschaffung nun 16 % mehr zahlen sollen, kommt dies einer Abschaffung des Firmentickets gleich und viele werden wieder auf den PKW umsteigen“, so Hermund. (weiterlesen)

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Der bereits begonnene Ausbau der A 40 hat nicht nur jetzt unmittelbare negative Auswirkungen für die Anwohnerinnen und Anwohner: Abgeholzte Bäume, Baulärm, Dreck, Stau ohne Ende. Aber damit ist noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Mit dem erheblich zunehmenden Verkehrsaufkommen wird auch die Schadstoffbelastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid steigen. Aus diesem Grund beantragt Die Linke auf der kommenden Ratssitzung die Errichtung einer Messstelle zur kontinuierlichen Erfassung der Schadstoffwerte. Dazu erklärt Ratsmitglied Uwe Vorberg: „Der Ausbau der A 40 führt zu einer erheblichen Einschränkung der Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner. Aber nicht nur der Lärm wird zunehmen. Der Verkehr wird um deutlich mehr als 30.000 Fahrzeuge pro Tag ansteigen. Damit steigen auch die Belastungen mit Feinstaub und Stickstoffdioxid. Von daher ist eine kontinuierliche Erfassung dieser Werte notwendig, um bei einer möglichen Grenzwertüberschreitung sofortige Gegenmaßnahmen einleiten zu können. (weiterlesen)

Mehr als 40 Aktive haben am Wochenende dafür gesorgt, dass das Soziale Zentrum in der Rottstraße leer gezogen wurde und nun alles Inventar im neuen Domizil im ehemaligen Haus Dahlhoff, Josephstr. 2 angekommen ist. Zuvor war bereits das neue SZ weitgehend renoviert worden. In den nächsten Tagen soll nun das neue SZ eingerichtet werden. HelferInnen und SpenderInnen sind nach wie vor hoch erwünscht. Näheres.

Der Arbeitskreis Lateinamerika lädt am Mittwoch, dem 17. 12. um 19.30 Uhr in den Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung mit Klaus Heß vom Infobüro Nicaragua ein. Er informiert über die Kampagne gegen das Assoziierungsabkommen der EU mit Zentralamerika. Bis 2010 will die EU zur Weltwirtschaftsmacht Nr.1 aufsteigen. Dazu passend wird mit den Staaten Mittelamerikas über ein Assoziierungsabkommen verhandelt, das zu einer Festlegung der Wirtschaftsform über Generationen hinaus führen soll. Nationale Entscheidungen zur Förderung der eigenen Produktion oder die Verstaatlichung von Bereichen mit europäischen Investitionen (z.B. Wasser- oder Stromversorgung) wären für die mittelamerikanischen Länder kaum finanzierbar. Für die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln sorgen weltweit v. a. Kleinbauern.Deren Verdrängung durch extensive Agrar-Exportproduktion ist eine wesentliche Ursache der bestehenden Nahrungsmittelkrise, die durch europäische Investitionen in lukrativ erscheinende Agroproduktionen wie z.B. Bioethanol weiter verschärft wird. Nach Infos zum Abkommen, zu den zu erwartenden Auswirkungen sowie den Forderungen der sozialen Bewegungen stellt Klaus Heß die Kampagne vor.

Wegen der Feiertage findet das Dezember-Plenum des Sozialforums nicht am letzten Montag des Monats, sondern schon am kommenden Montag, den 15.12.08, um 19:00 Uhr in den neuen Räumen des Sozialen Zentrums (SZ) in der Josephstraße 2 statt. Im Januar wird das SZ seine Pforten öffnen. Der Besuch des Plenums ist also auch eine gute Gelegenheit, die neuen Räume vor der Eröffnung kennen zu lernen. Inhaltlicher Schwerpunkt des Plenums ist die Vorbereitung des geplanten Kongresses im Bahnhof Langendreer Ende Februar 2009. Bei diesem 4. Sozialforum soll zum hochaktuellen – und fast täglich sich verschärfenden – Themenbereich »Globale Finanz- und Wirtschaftskrise – Ursachen, Folgen, Gegenwehr« gearbeitet werden. Das Thema soll von unterschiedlichen Denk- und Lösungsansätzen her beleuchtet werden. Als Auftaktveranstaltung und als Einführung ins Thema ist eine Diskussionsveranstaltung mit Elmar Altvater (”Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen”) geplant. Am nächsten Tag sollen verschiedene Workshops stattfinden. Näheres.

Die Bochumer Initiative Südliches Afrika (BISA) hat für Dienstag, den 16. 12.,  um 19.30 Uhr die Kölner Journalistin Birgit Morgenrath eingeladen. Sie hat in der ersten Hälfte 2008 mehrere afrikanische Länder bereiste. Die BISA will bei diesem Arbeitstreffen über die Unterstützung der verschiedenen Projekte informieren und gemeinsame aktuelle Entwicklungen in den vorgestellten afrikanischen Ländern diskutieren.

Die Initiative „Aktiven Erwerbslose“ schreibt: “Die Menschen werden kaputt gespart. Die Kultur wird kaputtgespart. Die Kultur in unserem Alltag, in unserem Leben: Schwimmbäder, öffentliche Bibliotheken, Personal in Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, Pflegeheimen … – alles was unsere Lebens- und Alltagskultur ausmacht wird dem Verrotten überlassen. Dann kommen die Bochumer Symphoniker. Nichts gegen „Hochkultur“, aber Kultur muss jedem Menschen in Bochum zugänglich sein, nicht nur den Reichen, und sie darf nicht subventioniert werden auf Kosten der Einkommensschwächeren. Sonst wäre sie tatsächlich asozial. Ein Teil unserer Alltags- und Lebenskultur ist es, zu Weihnachten einen geschmückten Tannenbaum in der Wohnung aufzustellen, etwas Gutes zu essen und insbesondere Kinder zu beschenken. Hartz-IV-Leistungen reichen dafür jedoch nicht aus. Vor Jahren gab es in der Sozialhilfe zu Weihnachten eine Beihilfe. Mit Hartz IV ist das weggefallen, angeblich pauschal in der Regelleistung enthalten. Darin ist aber heute nicht mehr als das Allernötigste, Spielraum gleich Null. (weiterlesen)

„Schon um Beschäftigung und die regionalen Wirtschaftskreisläufe in der sich abzeichnenden Krise zu stabilisieren, ist die Finanzkraft der Städte und Kreise zu stärken“, fordert der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark Michael Hermund. Praktisch alle Kommunalhaushalte seien „mehr als auf Kante genäht“, die Verschuldung beträchtlich, so dass die Kommunen praktisch keine Möglichkeit hätten, die Verschuldung aus eigener Kraft abzubauen. Schon im jetzigen, spätestens im kommenden Quartal rechnet der DGB mit massiven Einnahmeverlusten der Städte und Gemeinden. Ein einzurichtender NRW-Landesfond könne gewährleisten, dass Zins- und Tilgungsraten nicht aus den laufenden Haushalten der Städte und Gemeinden aufgebracht werden müssten. Auch der Solidarpakt Ost gehöre auf den Prüfstand. Mit Kassenkrediten der finanzschwachen Kommunen den Solidarfond Deutsche Einheit zu bedienen, sei absurd. „Der Solidarpakt muss nicht nach Himmelsrichtungen ausgerichtet sein, sondern nach Bedürftigkeit. Mit den frei werdenden Finanzmitteln kann kurzfristig Beschäftigung zum Beispiel im Handwerk gesichert und aufgebaut, oftmals marode Infrastruktur langfristig modernisiert werden“, erklärte Hermund. (weiterlesen)

Die “International School Heiligenhaus GmbH” will

in den Räumen der ehemaligen kath. Hauptschule Lenneplatz in Grumme eine kommerzielle Eliteschule errichten. Die Karriere beginnt hier für SchülerInnen mit drei Jahren. Nach zwei Vorschulklassen folgen 12 Schuljahre, die zur Hochschulberechtigung führen. Unterrichtssprache ist Englisch, als zweite Fremdsprache wird Chinesisch unterrichtet.