Montag 01.12.08, 20:00 Uhr

Bündnis gegen Rechts zieht Bilanz


Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ hat auf seiner letzter Sitzung eine Einschätzung der Demo gegen den NPD-Aufmarsch vom 25.10. vorgenommen. Das gesetzte Ziel, die NPD-Demo zu verhindern, konnte nicht erreicht werden. Als Gründe dafür wurden vor allem der massive Aufwand genannt, mit dem die Polizei die komplette Abriegelung der Innenstadt bewerkstelligt hat. Aber auch die Orientierung aller Aktivitäten und die vorrangige Mobilisierung auf die Kundgebung auf dem Dr.Ruer-Platz wurden problematisiert. Wegen der mangelnden Klarheit, was „danach“ passieren sollte und durch den absprachewidrigen Auftritt der stellvertrenden DGB-Landesvorsitzenden Birgitt Beier (CDU) wurde Unsicherheit bei den Teilnehmenden der Kundgebung erzeugt. Aus diesem Grunde wurde es als Fehler angesehen, dass auf dem Podium keine Vertreter des „Bündnisses“ vertreten waren, um hier eine klare Orientierung zu geben. Auch „organisatorisch“ seinen Fehler gemacht worden (z. B. bei der Flugblatterstellung und bei der Auflistung der unterzeichnenden Organisationen). Die Schlussfolgerungen aus diesen und anderen Kritikpunkten sollen bei den nächsten Aktivitäten beachtet und umgesetzt werden. Als nächste Aktivität wird das „Bündnis“ im nächsten Jahr eine Veranstaltung über die Existenz und das Wirken rechter, militanter türkischer Organisationen in der Bundesrepublik organisieren. Weil damit zu rechnen sei, dass die NPD oder ihre AblegerInnen bei der Kommunalwahl kandidieren wollen, müsse das „Bündnis“ hier aktiv werden.