Die Soziale Liste schreibt: »In der Debatte um staatliche Hilfen für die Automobilindustrie und die Nachrichten um einen entsprechenden Brief des Europa-Chefs von General Motors, Carl Peter Forster, u.a., weist die Soziale Liste darauf hin, dass Opel seit vielen Jahren keine Gewerbesteuer mehr in Bochum zahlt.  Eine Anfrage der Sozialen Liste in dieser Sache wurde am 30. April 2008 wortreich nicht beantwortet. [Die Antwort im Wortlaut] Konzerne wie Opel/GM konnten sich jahrelang von ihrer sozialen Verantwortung, wie sie auch vom Grundgesetz Artikel 14 vorgeschrieben sind, verabschieden. „Die Zeit ist reif, nach Alternativen wie z. B. der Vergesellschaftung zu suchen, wie sie ebenfalls im Grundgesetz und der Landesverfassung von NRW vorgesehen sind“, äußert sich Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.«

Am Mittwoch, dem 19.11. um 20 Uhr veranstalten die Hochschulgruppe dielinke.SDS Bochum und linksjugend [’solid] bochum im KulturCafé der Ruhr-Uni ein Konzert gegen Rechts. Es treten auf: Liquid Jam, AKBIRA und broken ballet. In der Ankündigung heißt es: „In einer Gesellschaft, in der immer mehr Menschen existenziell bedroht sind, in der Armut und Perspektivlosigkeit für viele den Alltag bestimmen, entsteht der Nährboden für Fremdenhass und Faschismus. Das Erstarken der extremen Rechten ist auch eine Folge der Kürzung sozialer Leistungen und der massiven Streichung von Kultur- und Freizeitangeboten in unseren Städten und Dörfern. mehr…

„Das Konzerthaus wird nur gebaut, wenn sich dafür ein privater Investor findet.“ Dies war vor fünf Jahren der Kompromiss, mit dem der Widerstand gegen das Millionenprojekt besänftigt wurde. Schließlich gibt es schon drei nicht ausgelastete Konzerthäuser in unmittelbarer Nachbarschaft. Doch es fand sich kein privater Investor, der ein Konzerthaus lukrativ fand. Da wurde die Entwicklungsgesellschaft Ruhr (EGR) als Investor präsentiert – eine hundertprozentige Tochter der Stadt Bochum. Wie SPD und Verwaltung über eine Vielzahl solcher Töchter die wichtigen Entscheidungen der Stadt an den parlamentarischen Gremien vorbei steuern, schildert die BSZ in ihrem Aufmacher: Familienbande: Der Konzern Stadt Bochum und seine Töchter. Mit Blick auf das RUB-Universum wird in der aktuellen Ausgabe der Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung verdeutlicht, inwiefern das Projekt „lehrreich“ für neue Lehrideen einen eher bizarren Wettbewerbsakzent setzt: »Studiengebühren, so heißt es im „Hochschulfinanzierungsgerechtigkeitsgesetz“, wurden zum Zwecke der Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen eingeführt. (…) In der Chefetage der Uni scheinen allerdings die Ideen auszugehen, wie das zusätzliche Geld am besten zu verausgaben sei – und das auch noch zweckgebunden. (…) mehr…

Am Sonntag, 16. November findet ab 12.00 Uhr im Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten von Sevim Dagdelen, Linksfraktion eine Sonntagsmatinee zum Thema Gesundheitswesen statt unter dem Motto: „Gesundheit ist keine Ware! Über die Misere im Gesundheitswesen und warum der Deckel weg muss!“ Sevim Dagdelen wird die Gesprächsrunde mit ExpertInnen aus dem Gesundheitswesen moderieren. Als ReferentInnen sind eingeladen: Frank Spieth, MdB und gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, Agnes Westerheide, ver.di-Sekretärin Fachbereich Gesundheit sowie Michael Voß, Betriebsrat eines Krankenhauses und ver.di Beauftragter für die Kampagne „Der Deckel muss weg“ mehr…

Das Bochumer Anti-Atom-Plenum berichtet über den Castor Protest und den Widerstand gegen das atomare/fossile Imperium in Gorleben und ruft zum Sonntagspaziergang am kommenden Wochenende in Ahaus auf: „Der Castor hat Gorleben erreicht – mit 20 Stunden Verspätung, weil sich überall Menschen entschlossen dem Atommülltransport entgegengestellt und gesetzt haben. Hier ein kleiner Rückblick und vor allem ein erster Ausblick auf die kommende Zeit: 16 000 Menschen, darunter auch viele aus dem Münsterland und dem Ruhrgebiet, sowie 350 Landwirte mit Treckern haben am Samstag in Gorleben demonstriert! Dies war die größte Anti-Atom-Demo in Deutschland seit 2001! Zur selben Zeit blockierten drei AktivistInnen mit einem Betonblock im Gleis an der deutsch-französischen Grenze zwischen Lauterbourg und Wörth für gut 12 Stunden. Ab Samstag blockierten bis zu 1000 Leute das Zwischenlager in Gorleben. Die Straßenblockade wurde gestern Nachmittag geräumt. Den ganzen Sonntag über gab es auf der Schienenstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg Gleisblockaden. Bei den Räumungen setzte die Polizei z. T. Wasserwerfer, Schlagstöcke, Pferde und Pfefferspray ein. mehr…

Radio El Zapote schreibt: „Bedauerlicherweise mussten wir gestern den Medien entnehmen, dass Miriam Makeba nicht mehr unter uns weilt und vorgestern mit 76 Jahren bei einem Benefiz-Konzert in Italien auf der Bühne zusammen gebrochen und später verstorben ist. Als Mama Africa bekannt geworden, war sie die alte Grande Dame afrikanischer Musik mit viel Sonnenschein und dem Mut zum Kampf im Herzen. Immer wieder thematisierte sie agitatorisch und in ihren Liedern die Böshaftigkeiten rassistischer Politik, hier im besonderen die Apartheid in Südafrika unter dem Buren-Regime eines Pieter & Pik Botha. Auch dem Patriachat zeigte sie die Zähne! Dazu eine kleine persönliche Note eines Freundes aus Dortmund: mehr…

Am Sonntag, dem 16.11., findet ab 14.00 Uhr ein Stadtrundgang mit Wolfgang Dominik „Auf den Spuren Ottilie Schoenewalds in Bochum“ statt.  Ottlie Schoenewald war die erste Bochumer Frau, die 1919 im Stadtparlament geredet hat. Als Frau und dazu noch als jüdische Deutsche sich politisch zu engagieren, war vielen Bochumer BürgerInnen suspekt. Direkte Anfeindungen vor allem von der langsam sich entwickelnden NSDAP blieben nicht aus. Nach 1933 wurden sie und ihr Mann, einer der bekanntesten Bochumer Rechtsanwälte, rassistisch und sozial geächtet. 1938 konnten die beiden im letzten Augenblick aus dem faschistischen Deutschland flüchten. Der Stadtrundgang soll Ottilie Schoenewald und ihr Leben im Bochum der Weimarer Republik und vor allem im Faschismus etwas näher bringen. Die VHS bietet diesen Stadtrundgang an. Treffpunkt ist an der Glocke auf dem Rathausplatz.

Im Anschluss an das Herren-Fußballspiel am Samstag im Stadion an der Castroper Straße provozierten ein paar Nazis aus Bremen, indem sie ein Transparent ihrer Organisation „Nordsturm Hansestadt Bremen“ (NS-HB) hoch hielten. Die übrigen Bremer Fans reagierten entschlossen, attackierten die Nazis und skandierten „Nazis raus“. Die Polizei nahm die Nazis, wie sie in ihrer Pressemitteilung schreibt, zu ihrem Schutz in Gewahrsam. Dass die Polizei Nazis schützt, ist in Bochum nicht ungewöhnlich. Dass Fans gegen Nazis protestieren, ist in Bochum neu. Hier können die Bochumer Fans von den Bremer KollegInnen lernen. Offen rassistische Transparente werden bisher in Bochum geduldet. Ein Beispiel, das dokumentiert ist, gab es beim letzten Heimspiel des VfL gegen den BVB aus Dortmund. Hier wurde im Block A ein Transparent entrollt mit dem Spruch: „Lutscher und Zigeuner. BVB.“ (Foto)

Im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31, wird bis zum 16. November eine Ausstellung gezeigt, die sich kritisch mit dem Thema Bio-Energie auseinandersetzt. In der Ankündigung heißt es: „Der Klimawandel, knapper werdende Ressourcen und steigende Rohstoffpreise heizen die Diskussion um Bioenergie in den letzten Jahren an. Die Ausstellung möchte auf die globalen Zusammenhänge des Agroenergie- bzw. Bioenergie-Booms aufmerksam machen. Dieser führt unter anderem in Lateinamerika zu verheerenden sozialen und ökologischen Folgen. Es werden die komplexen ökonomischen Ursachen und die zugrunde liegenden Agrarstrukturen dargestellt, welche diese Entwicklung bedingen. Dabei werden einzelne Aspekte anhand der Länder Brasilien, Kolumbien und Paraguay exemplarisch vertieft.“ Näheres.

Die Linkspartei schreibt: »Anlässlich des 70. Jahrestages der Novemberpogrome beteiligt sich Die Linke an Gedenkveranstaltungen in Bochum und Wattenscheid für die Opfer des blutigen Nazi-Terrors. Um 12.00 Uhr wird Die Linke einen Kranz auf dem Nivelles-Platz in Wattenscheid niederlegen und ab 16.00 Uhr an der zentralen Gedenkveranstaltung in der Bochumer Innenstadt, Ecke Harmoniestraße/Dr-Ruer-Platz teilnehmen. „Für uns Linke ist es eine selbstverständliche antifaschistische Tradition, der Opfer der Novemberpogrome zu gedenken. Im Vordergrund stehen dabei nicht nur die Gewalt und Zerstörung einer einzigen Nacht, sondern auch die Verfolgung der unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen, die Deportationen in Konzentrationslager. Unser Gedenken gilt allen, die unter diesem menschenverachtendem Regime gelitten haben und steht unter dem Motto: „Wider das Vergessen!“ betont Anna-Lena Orlowski, Sprecherin Der Linken in Bochum. Wie wichtig es ist, immer wieder an die Verbrechen des deutschen Faschismus zu erinnern und die Vergangenheit aufzuarbeiten, hat uns hier in Bochum nicht zuletzt der widerwärtige Nazi-Aufmarsch am letztem Wochenende gezeigt. „Auch hier wurde wieder gegen Fremde gehetzt, auch hier wurden Menschen mit Migrationshintergrund als kriminelle Ausländer diffamiert, auch hier marschierten wieder Neofaschisten durch einen Teil der Innenstadt und verbreiteten ihre menschenverachtende Propaganda,“ so Ralf-D. Lange Sprecher der Bochumer Linken.«

Die Soziale Liste schreibt: »Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Energiemarktpreise, insbesondere des stark gefallenen Ölpreises, fordert die Soziale Liste eine deutliche Senkung des Gaspreises zum 1. Januar 2008. Durch den Fall des Rohölpreises auf den Stand von Oktober 2006, in Zahlen von 146 auf 60 Dollar/Barrel, hat sich eine völlig neue Lage für die Preiskalkulation ergeben. Die „hohen Beschaffungskosten“ auf die sich die Stadtwerke berufen, existieren nicht mehr. Der Ölpreis war offensichtlich spekulationsbedingt für einige Monate völlig überhöht. In der Vergangenheit wurde die (unsinnige) Kopplung des Gaspreises an den Ölpreis immer wieder benutzt um aufgrund des hohen Rohölpreises auch eine Erhöhung des Gaspreises zu „begründen“. Diese „Begründung“ ist jetzt völlig weggebrochen. mehr…

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum sucht für den Arbeitsbereich „Psychosoziale Versorgung von Flüchtlingen“ in ihrer Geschäftsstelle in Bochum zum 1.1.2009 eine neueN MitarbeiterIn. Die Stellenausschreibung.

„Wir brauchen mehr Geld in den Brieftaschen der Bevölkerung, daher ist die aktuelle Tarifauseinandersetzung in der Metall- und Elektroindustrie so wichtig. 8 % mehr Lohn müssen drin sein, das wirkt direkt positiv auf die Konjunktur. Die Regierung hat einen Rettungsschirm von 500 Milliarden Euro für die Banken aufgespannt. Der vollmundig versprochene ‚Schutzschirm für Arbeitsplätze‘ dagegen ist so löcherig, dass er vor Regen und auch nicht vor den Konjunkturrisiken Schutz bietet“, kritisiert DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund heute vor streikenden MetallerarbeiterInnen. Die direkten zusätzlichen Ausgaben des Staates lägen bei gerade einmal jeweils sechs Milliarden Euro für die nächsten beiden Jahre. Eingerechnet wurden sogar bereits beschlossene Entlastungen von Familien und auch die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung. „Das ist reine Scharlatanerie.“ mehr…

Das Bochumer Sozialforum schreibt: „Auf dem letzten Monatsplenum des Bochumer Sozialforums sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass es sinnvoll wäre, sich mal gemeinsam zusammenzusetzen und zu überlegen, mit welchen Veranstaltungen oder Aktionen wir auf die aktuelle ökonomische Krise reagieren könnten. Auch wenn fleißig versucht wird, diese Krise als persönliches Versagen von gierigen ManagerInnen zu erklären, begreifen immer mehr Menschen, dass die Ursachen wohl doch eher im System unserer Wirtschaft und Gesellschaft zu suchen sind. Dies könnte eine Chance zu Ermutigung sein. Vielleicht ist es der Zeitpunkt, zu dem die Sozialforen ihr Motto ändern sollten: Aus ‚eine andere Welt ist möglich‘ könnte nun werden: ‚Eine andere Welt ist nötig!‘ Wir wollen uns am kommenden Montag, 10. November um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr 31, treffen, um Ideen zu sammeln und um zu sehen, wie viel Motivation und Arbeitskapazität wir haben, um aktiv zu werden. Besonders eingeladen sind all diejenigen, die schon lange überlegt haben beim Sozialforum (wieder) mitzumachen.“

Die VVN-BdA schreibt: „Vor 70 Jahren, in den Tagen vom 7. bis 10. November 1938, erlebte der antisemitische Terror in Nazideutschland einen grausamen Höhepunkt. 191 jüdische Gotteshäuser wurden in Brand gesteckt, weitere 76 Synagogen vollständig zerstört. Viele jüdische Einrichtungen wurden in Brand gesetzt oder demoliert, mehrere hundert Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört. Etwa 30.000 Juden wurden in die KZ von Buchenwald, Dachau uns Sachsenhausen verschleppt. Auch in Bochum tobten braune Horden der SA durch die Innenstadt. In der Nacht vom 9. auf den 10. November steckten sie die Bochumer Synagoge in Brand und demolierten die jüdische Volksschule. Gegen Morgen des 10. November ging die Synagoge in Wattenscheid in Flammen auf. Das jüdische Casino in Bochum an der Wittenerstraße wurde ebenfalls niedergebrannt, die Schaufenster jüdischer Geschäfte zerschlagen, die Geschäfte ausgeraubt. Die Wohnungen der Juden wurden gestürmt und demoliert. Ihre Bewohner wurden in Angst und Schrecken versetzt. mehr…