Freitag 21.11.08, 14:00 Uhr

Linkspartei diskutiert Kommunalwahlprogramm


Die Linkspartei schreibt: »Am vergangenen Wochenende hat Die Linke Bochum den ersten Entwurf ihres Kommunalwahlprogramm beschlossen. Dieser soll nun intensiv mit Vereinen, Verbänden, Initiativen und Gewerkschaften diskutiert und im Januar endgültig beschlossen werden. Hierzu erklärt Anna-Lena Orlowski, Sprecherin Der Linken in Bochum: „Mit diesem Wahlprogramm sind wir gut aufgestellt für die kommenden Kommunalwahlen in Bochum im Juni 2009. Wir wollen eine sozialere, demokratischere und ökologischere Kommune und unter diesen Aspekten haben wir auch unser Programm gestaltet.“ Forderungen, die schon von der Linken im Rat gestellt wurden, finden sich wieder. „Themen wie das Sozialticket, ein Sozialtarif für Strom und Gas bei den Stadtwerken und auch ein kostenloses Girokonto bei der Sparkasse für Empfängerinnen und Empfänger des Arbeitslosengeldes II sind weiterhin aktuell. Wir halten unsere Forderungen für richtig und auch finanzierbar- wenn die Stadt ihr Geld nicht in unsinnigen Prestigeprojekten wie beispielsweise einer Haltestelle für die U 35 am Biomedizinpark verschwendet.“ So Orlowski weiter. „Im Februar wählen wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Wahlkreise. Dann freuen wir uns auf einen spannenden Wahlkampf!“«