Unter der Überschrift „Arbeitslosenquote in Bochum erreicht neuen Meilenstein“ präsentiert der Leiter der Bochumer Arbeitsagentur Luidger Wolterhoff seine Arbeitsmarktzahlen für den Monat November. Er spricht von einer „guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt“ und verkündet, dass „ein neues Rekordtief erreicht“ wurde. Die Presseerklärung im Wortlaut. Als offizielle Zahl der Arbeitslosen in Bochum gibt Wolterhoff 16.569 an. Für Herne: 9.379. Wer im Arbeitsmarktreport 11/2008 bis zur Seite 16 blättert, sieht, dass diese offiziell gezählten 25.948 Arbeitslosen in der Statistik an erster Stelle stehen. Weiter unten in der Tabelle ist zu lesen, dass es im November 40.865 EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II gab. Sozialgeld erhielten im November 15.993 Menschen in Bochum und Herne. In Qualifizierungsmaßnahmen steckten 1.620 Leute und 2.909 Ein-Euro-JobberInnen werden aufgeführt. Mehr als 60.000 Menschen in Bochum und Herne sind also bei der Arbeitsagentur bzw ARGE gemeldet und haben keine Arbeit oder können von ihrem Lohn nicht leben. Hinzu kommen etliche Tausende, die sich den Schikanen der ARGE nicht aussetzen wollen und sich nicht als arbeitslos melden. mehr…
Die Unabhängige Sozialberatung macht darauf aufmerksam, dass es bei Zahlungen der Bundesagentur für Arbeit wieder einmal Softwareprobleme gibt. Betroffen seien Zahlungen der ARGE, die beispielsweise direkt an VermieterInnen oder an Energie-Versorgungsunternehmen gehen. Dabei würde unter bestimmten Umständen der Verwendungszweck (wie etwa eine Kundennummer) nicht angegeben. Überweisungen an Arbeitslosengeld II-Bezieher seien nicht betroffen. Näheres.
Die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid hat sich entschlossen am Samstag, dem 6. 12., eine Demonstration in Wattenscheid durchzuführen, die um 14.30 Uhr auf dem August-Bebel-Platz beginnt. In der Ankündigung heißt es: „Im diesem Jahr standen 8000 EUR zusätzlich für Rockkonzerte in Wattenscheid bereit, ein klares Indiz dafür, dass auch im Rat der Stadt Bochum (der diese Gelder bereitstellte) der Mangel an kulturellen Möglichkeiten in Wattenscheid bekannt ist. Trotzdem änderte sich an der Situation in Wattenscheid nichts, gab es keine zusätzlichen Veranstaltungen. Dies liegt eindeutig daran, dass es keinen Ort gibt, an dem diese Veranstaltungen durchgeführt werden könnten. Dieser Umstand ist Grund genug, die Forderung nach einem Kulturzentrum zu bekräftigen. In Form einer alternativen Stadtführung werden nicht nur Höhepunkte der Bildenden Kunst präsentiert, wie Pieneck-Gestell, Nippes-Fenster und das Prima-Ordnungs-Ensemble, sondern auch sinnvolle Fragen zum Weihnachtsmarkt beantwortet, z. B. an welchem Stand es Klobrillen gibt. mehr…
Die Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dagdelen lädt am Sonntag, 7.12., um 11.00 Uhr, zu einer Sonntagsmatinee in die Christuskirche ein. Über „Die Opelkrise – ein Sonderfall?“ diskutieren: Rainer Einenkel, Betriebsratsvorsitzender Opel Bochum; Katharina Schwabedissen, Landessprecherin Die Linke NRW; Daniel Behruzi, Redakteur der Tageszeitung junge Welt und Ulla Lötzer, MdB, Sprecherin für Internationale Wirtschaftspolitik Die Linke. In der Ankündigung heißt es: „Die Finanzkrise in den USA und der Einbruch der US-Ökonomie hat das produzierende Gewerbe in Deutschland erreicht. Damit wird klar: Die Krise trifft nicht nur die Sparer, sondern auch Millionen Beschäftigte. Wie kaum eine andere bekommt zurzeit die Autoindustrie die Krise zu spüren. Der zweitgrößte Autokonzern der Welt, General Motors in den USA, steht vor der Pleite. mehr…
Die Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V. hat anlässlich der derzeitigen politischen Eskalation im Kongo den Menschenrechtler Guy Kitwe Mulunda am Montag, 1.12. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag über die aktuelle Menschenrechtssituation eingeladen. Derzeit herrscht offener Krieg in der Region Kivu, hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Im Zuge der bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Regierung, Rebellen und bewaffneten Banden werden unzählige systematische Verbrechen gegen die Menschheit begangen. Guy Kitwe Mulunda ist im Kongo Leiter des Therapiezentrums für Folterüberlebende „SAVE Congo“ und aufgrund seines kontinuierlichen Kampfes gegen massive Menschenrechtsverletzungen, u.a. Massenvergewaltigungen, selbst schon Opfer von Verfolgung durch die kongolesische Militärpolizei geworden. mehr…
Der Vorsitzende der DGB Region Ruhr-Mark Michael Hermund fordert für Opel eine 420 Mio. Euro Bürgschaft vom Land NRW. Von einer Schließung betroffen wären 6.000 ArbeitnehmerInnen beim Opelwerk selbst und die von der Automobilbranche in der Region abhängigen Beschäftigten. Das seien zusätzlich 43.000 Menschen in vielen mittelständischen Betrieben in Bochum und den Nachbarstädten, deren Arbeitsplatz damit ebenfalls auf dem Spiel stehe. Hermund: „Opel ist für Bochum und Umgebung unverzichtbar. Der aktuelle Finanzbedarf ist nicht auf Probleme am Standort zurück zu führen, sondern auf die angespannte Situation des Mutterkonzerns General Motors in den USA. Mit der Bürgschaft würde das Land dem Unternehmen die Chance geben, notwendige Investitionen zu tätigen, um weiterhin gute Autos in Bochum zu bauen. Allerdings müsse auch Opel flexibel sein. Wer Steuergelder nehme, müsse auch Zugeständnisse machen: in Form von mehr Mitbestimmung der Belegschaft und der Kapitalgeber im Aufsichtsrat. Die Forderung von Carl-Peter Forster, dem Europachef der Opel-Mutter General Motors, hingegen nach einer Arbeitskostensenkung um mindestens 10% ist inakzeptabel!“ mehr…
Die Soziale Liste berichtet über die gestrige Ratssitzung: »Die Probleme einen genehmigungsfähigen Haushalt für das Jahr 2009 aufzustellen überschatteten die gestrige Sitzung des Rates. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung musste sich der Rat über die „fristgerechte Gestellung von Ersatzsicherheiten zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten“ aus dem umstrittenen Cross-Border-Leasing-Geschäft von 2003 beschäftigen. Diese Ersatzsicherheit wird den Haushalt deutlich stärker belasten als bisher angenommen. In der langen Debatte forderte der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, die Rathauskoalition aus SPD und Grünen und die Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz auf, öffentlich die politische Verantwortung für das CBL zu übernehmen. Die Soziale Liste lehnte die Vorlage zur CBL-Nachbesserung ab. mehr…
Die Linksfraktion hat einen Bericht über die gestrige Ratssitzung veröffentlicht. Demnach hat der Rat seine Haushaltsberatungen unterbrochen, weil die Verwaltung festgestellt hat, dass sie zur Zeit keinen genehmigungsfähigen Haushalt zustande bringt. Gleichzeitig ist auf der Ratssitzung von der rot-grünen Mehrheit beschlossen worden, dass Millionenbeträge für die Erweiterung des Projektes „Situation Kunst“ und das Konzerthaus offenbar kein finanzielles Problem darstellen. Für ein kostenloses Girokonto bei der Sparkasse für ärmere Menschen ist dagegen wiederum kein Geld da. Die kurzfristig anstehenden Kosten für den Cross-Border-Deal von Ottilie Scholz können sich andererseits durchaus auf acht Millionen Euro belaufen. Wenigstens ein fragwürdiges Projekt hat rot-grün gestern beerdigt. Die Wirtschaftsförderung bleibt Teil der Verwaltung und wird nicht neoliberal ausgegliedert. Der spannende Bericht ist hier zu finden.
Der Rat der Stadt Bochum hat heute mit großer Mehrheit beschlossen: „RWE beabsichtigt, sich mit 1,5 Milliarden Euro an einem Atomkraftwerk in Belene in Bulgarien zu beteiligen. Dieses Vorhaben ist international auf Kritik gestoßen. Neben allgemeinen Bedenken gegen die Risiken der Atomenergie und Misstrauen gegen die russische Reaktortechnik spielte dabei besonders die Tatsache eine Rolle, dass das AKW in einem Gebiet gebaut werden soll, in dem mit Erdbeben von 7,5 bis 8,5 auf der Richterskala gerechnet werden muss. Wegen des hohen Risikos haben seit 2006 12 Großbanken die Finanzierung des Projekts abgelehnt. Die kontroverse Diskussion über Belene hat dazu geführt, dass der RWE-Aufsichtsrat seine Entscheidung im November auf Dezember verschoben hat. Die Stadt Bochum ist mittelbar Anteilseignerin von RWE. Der Rat fordert die Vertreter der Stadt auf, in geeigneter Form auf den Aufsichtsrat – speziell die Vertreter der kommunalen Aktionäre – Einfluss zu nehmen, um das hochriskante Investment in das AKW in Belene zu verhindern.“
Am Dienstag, dem 2.12, findet um 18:30 Uhr im Kulturcafé der Ruhr-Uni ein Vortrag statt mit dem Titel: „Ein Bürgerkrieg in Deutschland. Zur revolutionären Praxis und Theorie 1917 ff.“ Referent ist Sebastian Dittmann. In der Ankündigung heißt es: »Zuerst wird der Vortrag die revolutionäre Bewegung 1918-23 im Groben nachzeichnen: Die Meuterei der Matrosen in Kiel, die Ausbreitung der November-Revolution in ganz Deutschland, den „Spartacus-Aufstand“ im Januar 1919 in Berlin, die Münchener Räte-Republik, die Rote-Ruhr-Armee 1920, Aufstände in Thüringen und Sachsen, … Sie alle einte die Parole: „Alle Macht den Räten!“ Sie wollten die deutsche Räterepublik, die aufgehen sollte in der Welträterepublik. – Dieser Bewegung stand die geschloßene Front der Reaktion gegenüber: Bourgeoisie, Militaers, SPD. Sie hassten die Revolution bis aufs Blut und waren bereit auch tausende Tote in Kauf zu nehmen, wenn sie damit nur die bürgerlichen Eigentumsverhältnisse, das Vaterland, „Ruhe und Ordnung“ retten konnten. So kam es bekanntlich: revolutionaäre Arbeiter wurden massenweise abgeschlachtet, eingekerkert, ins Exil vertrieben; 1923 war der Kapitalismus wieder weitgehend stabilisiert und die Linksextremisten unter den Arbeitern isoliert. mehr…
Mittwoch 26.11.08, 22:00 Uhr
In der schlesischen Urfassung von Gerhart Hauptmann:
Am Mittwoch, dem 3.12., startet um 19.30 Uhr „Megafon“, das studentische Theaterfestival der Ruhr-Uni, erstmals mit einer Auftragsproduktion für das Festivals: Die Weber. In Hauptmanns naturalistischem Drama schließen sich die unterdrückten WeberInnen gegen den Fabrikanten Dreißiger zusammen. Sie singen das verbotene Weber-Lied und stürmen das Haus des Fabrikanten. Das Ensemble des Stücks schreibt: „Wir solidarisieren uns mit dem Weberaufstand von 1844.“ Die Frage wird gestellt: „Wie können Studierende heute noch protestieren, wenn die da oben sowieso machen, was sie wollen? Wenn man eh nichts machen kann…“ Die Antwort: „Mit Leidenschaft. ’s käma jitzt andre Zeita, meent‘ a.“
Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Im Dezember 2007 hat der Rat den Beschluss über die Rahmenvereinbarung Loveparade vertagt, weil noch zu viele grundsätzliche Fragen ungeklärt waren. Die Vorlage ist seitdem nicht wieder aufgetaucht. Da sich die Verkehrsinfrastruktur bei der Loveparade in Dortmund und Essen aIs neuralgischer Punkt erwiesen hat, fragte Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes im Haupt- und Finanzausschuss am 27. August dieses Jahres, ob die Kapazität der Bochumer Bahnhöfe ausreiche, um 800.000 bis eine Million Menschen für die Loveparade an einem Tag zu befördern. Die Verwaltung konnte diese Anfrage noch nicht beantworten. “Damit scheint eine der elementaren Voraussetzungen für die Durchführung der Loveparade noch immer nicht geklärt zu seinâ€, kommentiert Cordes. “Auch zur Veranstaltungsstrecke und dem Platz der Abschlusskundgebung können noch keine Angaben gemacht werden. Alles deutet darauf hin, dass die Loveparade in Bochum nicht durchgeführt werden kann. Die Fairness gebietet es, das auch zuzugeben, damit noch rechtzeitig eine Alternative geplant werden kann. Bochum wäre damit zwar um eine Attraktion ärmer, angesichts der Haushaltslage aber auch vor unkalkulierbaren Folgekosten sicher.‫
Zur Finanzierung des geplanten Konzerthauses sind für Die Linke im Rat „noch viele Fragen offen“. Insbesondere eine mögliche spätere Kostensteigerung bereite der Linksfraktion Sorgen. Immer wieder sei bei städtischen Projekten zu beobachten, dass die Kosten wesentlich höher als ursprünglich veranschlagt ausfallen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Dies Problem gibt es hingegen nicht nur in Bochum. In Hamburg wird derzeit die Elbphilharmonie gebaut. Die vertraglich vereinbarte Bausumme von 241,3 Mio € ist nicht zu halten. Der Hamburger Senat ist mit einer Nachforderung durch den Generalunternehmer Hochtief in Höhe von über 100 Mio € konfrontiert. Weitere Nachforderungen sind nicht ausgeschlossen. mehr…
Am Montag, dem 1. Dezember, um 18.00 Uhr findet im Evangelischen Hustadtzentrum eine Informationsveranstaltung zum Thema „Sicherheitsprobleme in unserer Hustadt“ statt. Gesprächspartner wird u. a. Thomas Wenner, Polizeipräsident in Bochum, sein. Es ist selten, dass er sich in der Öffentlichkeit für seine Maßnahmen rechtfertigt.
Der Kinder und Jugendring Bochum schreibt: „Eine Bestandsaufnahme der Jugendverbandsarbeit in NRW hat ergeben, dass Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund weit unterproportional bei den Angeboten der Jugendverbände teilnehmen. Der Kinder- und Jugendring Bochum hatte sich im Herbst 2007 erfolgreich beim Landesjugendring NRW für eine Umsetzung des Projektes „Ö“ (Öffnung) beworben, um eine interkulturelle Öffnung des Jugendrings und der Jugendverbände in Bochum voran zu bringen. Mit ISTOK e.V. und Lukomorje e.V. sind im Juni 2008 zwei Initiativen, die mit russischsprachigen Kindern und Jugendlichen arbeiten, in den Jugendring aufgenommen worden. Bei der Vollversammlung des Jugendrings am 24.11.08 hatten die Delegierten der Mitgliedsverbände über Aufnahmeanträge der IFAK e.V. und vom Internationalen Kulturverein Wattenscheid e.V. zu entscheiden. „Der Antrag der IFAK ist einstimmig von den Delegierten befürwortet worden. IFAK und Kinder- und Jugendring arbeiten schon sehr lange und intensiv zusammen. Die Aufnahme des Vereins ist daher die konsequente Fortführung einer langen fruchtbaren Zusammenarbeit. mehr…
Das Frauenarchiv leihse feiert am Freitag, 28.11. ab 18 Uhr das 30-jährige Bestehen. In der Einladung heißt es: „Im Frauenraum der Ruhr-Uni (GA 02 Süd) beginnen wir mit einer Podiumsdiskussion zum Thema ‚Frauenräume früher und heute‘, anschließend feiern wir im Frauenarchiv (FNO, Ebene 02, Raum 015) bei Pizza und Sekt. Alle Frauen sind uns herzlich willkommen.“
Am Samstag, den 29. November, lädt der AStA der Ruhr-Uni zu einem Konzert mit anschließender Party im KulturCafé ein. In der Einladung wird provokativ gefragt: „Hip Hop, das ist doch diese chauvinistische, homophobe und stumpfe Musikrichtung, zu der nur pseudoharte Möchtegerngangster ihre Goldketten schwingen…“ Und die Antwort lautet, dass dies an diesem Abend widerlegt werden soll, indem die interessanten und ursprünglichen Elemente des Hip Hops in den Vordergund gestellt werden. Mit dabei: die Königsthaler Leichtathleten, Rawkit, Wak MC und Beatbox-Pio. Näheres.
In der Öffentlichkeit fast unbeachtet ist der 90. Jahrestag des Frauenwahlrechts im November 2008. Darauf weist der DGB hin. Nach Meinung der Gewerkschaften ist es bedauerlich, dass dieser Termin so wenig öffentliche Resonanz findet. Im Jahr 1918 wurde erstmals in Deutschland das Frauenwahlrecht verkündet und verbürgt. Der „Rat der Volksbeauftragten“, gewissermaßen die Übergangsregierung zwischen dem deutschen Kaiserreich und der Weimarer Republik garantierte am 12. November mit Gesetzeskraft die Vereins- und Versammlungsfreiheit, den Achtstundentag sowie das Verbot von Zensurmaßnahmen für Druckererzeugnisse und Theateraufführungen sowie die Amnestie für politische Gefangene, unter ihnen die Sozialistin Rosa Luxemburg. Außerdem wurde beschlossen: „Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, direkten, allgemeinen Wahlrecht aufgrund des proportionalen Wahlsystems für alle mindestens 20 Jahre alten männlichen und weiblichen Personen zu vollziehen.“ Erstmals in der Geschichte wurde es damit möglich, dass Frauen wählen und gewählt werden durften. mehr…
Am 25. November wird jedes Jahr der Internationale Tag zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen begangen. Wie auch in den vergangenen Jahren hat terre des femmes e. V. dazu eine Fahnenaktion initiiert und dazu aufgerufen, u. a. an allen öffentlichen Gebäuden Fahnen zu hissen als sichtbares Zeichen dafür, dass dieses Thema von großer Bedeutung ist. Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion beteiligt sich in diesem Jahr mit vielen weiteren Frauen aus Bochum an der Aktion und hat an ihrem Bochumer Wahlkreisbüro deutlich sichtbar die Fahne mit der Aufschrift: „Frei leben ohne Gewalt“ angebracht. Dazu erklärt sie: „Ich unterstütze die Aktion von terre des femmes. Gewalt gegen Frauen darf in keiner Form geduldet werden, weder körperlich noch strukturell. Dieses Thema wurde in der Öffentlichkeit viel zu lange totgeschwiegen. Wenn Gewalt gegen Frauen ausgeübt wird, ist das keine Privatangelegenheit, sondern gehört in die Öffentlichkeit. mehr…
Die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid hat sich entschlossen am Samstag, dem 6. 12., eine Demonstration in Wattenscheid durchzuführen, die um 14.30 Uhr auf dem August-Bebel-Platz beginnt. In der Ankündigung heißt es: „Im diesem Jahr standen 8000 EUR zusätzlich für Rockkonzerte in Wattenscheid bereit, ein klares Indiz dafür, dass auch im Rat der Stadt Bochum (der diese Gelder bereitstellte) der Mangel an kulturellen Möglichkeiten in Wattenscheid bekannt ist. Trotzdem änderte sich an der Situation in Wattenscheid nichts, gab es keine zusätzlichen Veranstaltungen. Dies liegt eindeutig daran, dass es keinen Ort gibt, an dem diese Veranstaltungen durchgeführt werden könnten. Dieser Umstand ist Grund genug, die Forderung nach einem Kulturzentrum zu bekräftigen. In Form einer alternativen Stadtführung werden nicht nur Höhepunkte der Bildenden Kunst präsentiert, wie Pieneck-Gestell, Nippes-Fenster und das Prima-Ordnungs-Ensemble, sondern auch sinnvolle Fragen zum Weihnachtsmarkt beantwortet, z. B. an welchem Stand es Klobrillen gibt.
Am 25. November wird jedes Jahr der Internationale Tag zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen begangen. Wie auch in den vergangenen Jahren hat terre des femmes e. V. dazu eine Fahnenaktion initiiert und dazu aufgerufen, u. a. an allen öffentlichen Gebäuden Fahnen zu hissen als sichtbares Zeichen dafür, dass dieses Thema von großer Bedeutung ist. Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion beteiligt sich in diesem Jahr mit vielen weiteren Frauen aus Bochum an der Aktion und hat an ihrem Bochumer Wahlkreisbüro deutlich sichtbar die Fahne mit der Aufschrift: „Frei leben ohne Gewalt“ angebracht. Dazu erklärt sie: „Ich unterstütze die Aktion von terre des femmes. Gewalt gegen Frauen darf in keiner Form geduldet werden, weder körperlich noch strukturell. Dieses Thema wurde in der Öffentlichkeit viel zu lange totgeschwiegen. Wenn Gewalt gegen Frauen ausgeübt wird, ist das keine Privatangelegenheit, sondern gehört in die Öffentlichkeit.