Dienstag 21.10.08, 17:00 Uhr

Sozialtarif für Energiebezug

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Beim Sozialtarif für Energiebezug ist Handeln angesagt Zu Beginn der anstehenden Heizperiode steht auf der Tagesordnung des Rates am Donnerstag ein Antrag der Linken, der für Menschen mit geringen Einkommen oder im Hartz-IV-Bezug wichtig werden könnte. Deren Energiebezug bei den Bochumer Stadtwerken soll finanziell sozial gestaltet werden. Zudem soll über die direkte oder indirekte Subventionierung von energiesparenden Geräten nachgedacht werden. Und die Einführung von Bargeldeinzahlungsautomaten bei den Stadtwerken soll verhindern, dass säumigen ZahlerInnen der Strom abgestellt wird. Dazu erklärt das Ratsmitglied Uwe Vorberg: „Seit Monaten wird in der Öffentlichkeit viel über die Einführung eines Sozialtarifes für den Energiebezug geredet. Wir sind der Meinung, dass es endlich Zeit ist zu handeln. Laut Verbraucherindex sind in den letzten Jahren die Preise für Strom um 30% gestiegen. Löhne und der HartzIV- Regelsatz haben eine solche Steigerung nicht mitgemacht. Bevor es jetzt richtig kalt wird, muss von Seiten der Politik und der Verwaltung gehandelt werden. Im Januar war Die Linke mit einem ähnlichen Antrag leider gescheitert. Wir hoffen, dass die öffentliche Diskussion nicht spurlos an den Bochumer Ratsmitgliedern vorüber gezogen ist und die Einführung eines Sozialtarifs für Energie diesmal beschlossen wird. Die anderen Fraktionen im Rat haben unseren Antrag seit Anfang September. Zeit genug sich damit auseinanderzusetzen. Ich sehe eigentlich keinen Grund, unseren Antrag abzulehnen. Schließlich haben sich nicht nur der DGB, die Wohlfahrtsverbände und der SPD-Bundesumweltminister, Sigmar Gabriel, für ein solches Vorhaben ausgesprochen, auch der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bochumer Rat, Lothar Gräfingholt, hat vor Monaten einen Sozialtarif gefordert. Am Donnerstag können SPD, Grüne und CDU beweisen, dass sich das Eintreten für eine soziale Politik nicht nur auf Parteitage oder Wahlveranstaltungen beschränkt.“«

 
 
 
 


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