Mittwoch 03.09.08, 17:00 Uhr

Michael Hermund begrüßt Aufruf der SPD-Linken

Der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund Ruhr-Mark hat in einer Pressemitteilung erklärt, dass er sich freut, dass der Bochumer Betriebsratsvorsitzenden von Thyssen-Krupp, Herbert Kastner, den bundesweiten Aufruf „Reichtum nutzen, Armut bekämpfen, Mittelschicht stärken“ der SPD Linken unterzeichnet hat. Hermund: „Dieser Diskussionsanstoß war dringend erforderlich.“ Vor allem die im Aufruf formulierten Erkenntnisse des aktuellen Armuts- und Reichtumsberichtes der Bundesregierung über die Vermögensentwicklung und die Armutsrisiken sowie über die Beschäftigungssituation in Deutschland hält der DGB für besonders wichtig.  So wird unter anderem festgestellt, dass rund zwei Drittel der Bevölkerung über kein oder über ein sehr geringes Vermögen verfügen und ganze 2% der Bevölkerung über 50% des gesamten Vermögens verfügen.
Ferner wird in dem Papier darauf hingewiesen, dass die Arbeitslosenquote zwar in den vergangenen Jahren zurück gegangen sei; dass aber gleichzeitig durch den gravierenden Ausbau des Niedringlohnbereichs die durchschnittlichen Haushaltsnettoeinkommen von 19.255 € auf 18.778 € gesunken sind. „Die Einkommensverteilung klafft so weit auseinander wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Ursache ist die Deregulierung des Arbeitsmarktes und die Schwächung der Tarifautonomie. Aber auch Bund und Länder werden in den letzten Jahren immer weniger ihrer Aufgabe gerecht, durch eine entsprechende Finanz-, Steuer-, Vermögensbildungs- und Sozialpolitik die Einkommen je nach sozialer Belastbarkeit und zum Wohle der Allgemeinheit umzuverteilen.“ heißt es in dem Papier, dass nun in die Debatte um die zukünftige Ausrichtung sozialdemokratischer Politik einfließen soll. Für den DGB leistet das aktuelle Papier einen wichtigen Beitrag für die Diskussion in der SPD aber auch für den gesellschaftlichen Diskussionsprozeß.
Hermund: „Das Papier bietet die Möglichkeit in einen produktiven Diskussionsprozess zu kommen, der durch die sozial- und wirtschaftspolitische Ausrichtung auch Lösungen beinhaltet, die der großen Zahl der vom Aufschwung ausgeschlossenen Menschen neue Chancen eröffnen kann.“

 
 
 
 


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