Archiv - August 2008
Rainer Einenkel hatte Recht
Die Zeitschrift “auto motor und sport” berichtet, dass Carl-Peter Forster, der Chef von General Motors in Europa, bestätigt hat, dass mit dem Bau des Astra-Nachfolgers im Opel-Werk Bochum erst später als geplant begonnen wird. Wörtlich heißt es: «”In Bochum werden wir erst Ende 2010, Anfang 2011 den Nachfolger des Astra Caravan anlaufen lassen”, sagte Forster und bestätigte damit Befürchtungen des Bochumer Betriebsratschefs Rainer Einenkel. “Das sind zwar etwa neun Monate später als in Ellesmere Port, allerdings hat das absolut keine Nachteile für unseren Standort im Ruhrpott”, beschwichtigt Forster gegenüber auto motor und sport.« Anfang der Woche hatte der Aufsichtsrat von Opel noch verlauten lassen, dass es keinerlei Verzögerung beim Produktionsstart der neuen Modellreihe gäbe. Näheres.
Selbsthilfetag Psychiatrie-Erfahrener
Alle halbe Jahre treffen sich Psychiatrie-Erfahrene aus ganz NRW in Bochum zum landesweiten Selbsthilfetag. Am Samstag, dem 6. September ist das Thema “Hilf Dir selbst, sonst hilft Dir keine/r”. Neben einem umfangreichen Programm besteht viel Gelegenheit zum persönlichen Austausch. Inhaltlicher Schwerpunkt ist die Verantwortung jede/r/s Einzelnen für das eigene Wohlbefinden. Sevim Dagdelen Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion hält ein Grußwort. Die Tagung beginnt um 11.00 Uhr im Kirchenforum im Uni-Center. Näheres.
Kulturzentrum für Wattenscheid
Am 6. 9. 2008 findet ab 15.00 Uhr auf dem Alten Markt in Wattenscheid die 5. Kundgebung für ein Kulturzentrum in Wattenscheid statt. Es spielen die Bands “T.S.K.b.”, Bochum (Foto) und “Die Wut”, Gelsenkirchen. Wie immer hat Wolfgang Wendland ein Ankündigungsvideo für das Event gebastelt.
Deutschlands neue Sicherheitspolitik
Am Sonntag, den 24. August, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: “Am Freitag, den 15.08., um 19.30 Uhr war Jürgen Rose zu Gast im Bahnhof Langendreer und stellte seine Einschätzung der aktuellen Kriegspolitik der Bundesregierung vor. Das Team von Radio Friedensplenum schnitt einige Passagen dieses Vortrages mit und konnte im Anschluss noch ein kurzes Interview mit Jürgen Rose führen. Jürgen Rose (Diplompädagoge und Oberstleutnant) ist Mitglied des Arbeitskreises “Darmstädter Signal”, des kritischen Sprachrohrs ehemaliger und aktiver Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr. “
Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.
Bochumer Bündnis gegen rechts
Für Donnerstag, den 11.9. lädt das Bochumer Bündnis gegen rechts zu einem Treffen ein. In der Einladung heißt es: “Wie auch schon in den zurückliegenden Jahren schlagen wir für dieses Treffen keine feste Tagesordnung vor. Wir wollen eine offene Debatte und Vorschläge sammeln, welche Aktivitäten das “Bochumer Bündnis” für 2008/2009 evtl. entwickelt. Als Einlader geben wir ein Stichwort für ein mögliches Thema, nämlich das der Kommunalwahlen in NRW im nächsten Jahr und das Auftreten der rechten “pro”-Initiativen nach dem Vorbild der “pro-Köln”-Initiative. Darüber lohnt sich auf jeden Fall zu sprechen. Die “pro-Köln”-Gruppe plant für den 20./21.9.in Köln einen Kongress, zu dem diverse faschistische und rechte Parteien aus Europa eingeladen sind. Widerstand gegen diesen Kongress regt sich nicht nur in Köln. Wir können am 11.9. aktuell zu diesem Thema informieren und über unsere Beteiligung sprechen.” Das Treffen beginnt um 19.30 Uhr in den Nebenräumen der Christuskirche, Westring 26b.
Nachtdienst für behinderte Studierende gesichert
23 Jahre lang waren im Wohnheim für Studierende Sumperkamp Zivildienstleistende für die Nachtpflege schwerstbehinderter Studierender zuständig. Am 1. Oktober geht diese Ära zu Ende. Das Akademische Förderungswerk (AKAFÖ), das die studentische Wohnanlage betreibt, hat jedoch eine Lösung gefunden, wie es seinen MieterInnen mit Behinderung weiterhin ein selbst bestimmtes Leben ermöglichen kann. „In den letzten Jahren ist es immer schwieriger geworden, Zivildienstleistende für die Stellen zu finden“, berichtet Harry Baus, der Leiter des AKAFÖ-Servicezentrums für behinderte Studierende (SZB). Das lag zum einen an den gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Ableistung des Zivildienstes: Die vorgegebene Dauer wurde zuletzt auf 9 Monate reduziert, außerdem die Altergrenze und die Gesamtzahl der Zivildienstleistenden herabgesetzt. Zum anderen glaubt Harry Baus, „dass sich immer weniger Zivildienstanwärter ihrer sozialen Verantwortung bewusst sind.“ Gegen Betätigungen wie Essen ausfahren kommt eine reine Nachtdienst-Stelle zur Notfall-Betreuung Schwerstbehinderter da nicht an. „Früher habe ich Bewerbungsgespräche geführt. In der letzten Zeit war ich froh, wenn überhaupt noch jemand interessiert war und ich die dringend benötigten Stellen nicht mit Aushilfen besetzen musste“, erzählt Baus. (weiterlesen)
Bio-Brotbox-Aktion
Am gestrigen Mittwoch fand in Bochum die “Bio-Brotbox-Aktion” statt. Pünktlich zum gemeinschaftlichen Schulfrühstück erhielten 350 ErstklässlerInnen aus Bochum-Weitmar eine Brotdose mit Bioprodukten und Informationen zum gesunden Frühstück. Leckere und gesunde Lebensmittel wie Vollkornbrötchen, frisches Obst und Gemüse – alles aus kontrolliert biologischer Herstellung – waren in der gelben Box zu finden und wurden von den Kindern mit sichtlichem Vergnügen verzehrt. Ziele der Aktion sind: 1. Alle Kinder sollen jeden Tag ein Frühstück bekommen. 2. Dieses Frühstück soll gesund sein. 3. Kindern soll die Wertigkeit und der Ursprung von Lebensmitteln nahe gebracht werden. Sie sollen den Wert einer gesunden Ernährung schätzen lernen. Die Bio-Brotbox-Aktion gab es erstmals im Jahr 2002 in Berlin, nachdem bekannt wurde, dass mehr als 20 % der Schulkinder ohne Frühstück in die Schule gehen. Das Projekt wird in Bochum von der Hutzel-Bäckerei unterstützt.
Soziale Liste stellt „autogerechte Stadt“ in Frage
Für eine Stärkung der Fußgänger in der Verkehrs- und Stadtplanung tritt der Sprecher der Sozialen Liste im Rat, Günter Gleising, ein. Ich einer Mitteilung der Sozialen Liste heißt es: »Während Experten längst von einer „Renaissance des Fußgängerverkehrs“ sprechen, wird in Bochum die Position der Fußgänger im Verkehr geschwächt. Dies wird durch schlechte Straßenüberquerungsmöglichkeiten, neu geschaffene verengte Fußgängerwege (z. B Op de Veih in Wattenscheid oder Stensstraße in Weitmar) und die Bebauung von Grundstücken bis direkt an die Straßengrenze (wie an der Wittener Straße geschehen und neu geplant) deutlich. Gleising äußerte sich im Rahmen der Podiumsdiskussion im Rahmen des Verkehrssymposiums „Mobil und sicher in Bochum“ am gestrigen 20. August im Museum. Der Vertreter der Sozialen Liste sprach sich für eine Diskussion über eine längerfristige Perspektive der Bochumer Verkehrspolitik aus und stellte die Konzeption einer „autogerechten Stadt“ in Frage. Außerdem regte er an, eine Tempo 30 Zone im sog. Gleisdreieck versuchsweise zu testen. Die Frage sei, ob dadurch die Lebensqualität in der Innenstadt verbessert werden kann.«
Niederschmetternde Zahlen
Im April dieses Jahres wurden in Bochum 100 Hartz IV-Abhängige in telefonischen Interviews vom Zentrum für Kunden- und Mitarbeiterbefragungen der Bundesagentur für Arbeit (ZKM) zur Zufriedenheit mit dem Service und den Dienstleistungen der ARGE befragt. (Die Pressemitteilung der ARGE und die Ergebnisse in Bochum.) Nun hat die Bundesagentur für Arbeit die Ergebnisse veröffentlicht. “Sie sind insgesamt und auch für die ARGE Bochum niederschmetternd”, bewertet dies die Unabhängige Sozialberatung und schreibt außerdem: “Zwar wird stolz auf einen Durchschnitt von 3,0 verwiesen; andere Behörden wären darüber aber eher entsetzt, geschweige denn private Unternehmungen. Im sozialen Bereich, insbesondere in der Grundsicherung, ist das schlechterdings unannehmbar. Hier ist gute Leistung gesetzlich vorgeschrieben und für die Leistungsberechtigten existentiell notwendig. Hartz IV ist ein Teil des Grundsicherungssystems in Deutschland. Darunter gibt es für die Betroffenen nichts mehr. Um so wichtiger ist, dass hier niemand ‘im Regen stehen gelassen’ wird und zügig die Existenzsicherung gewährleistet wird. Dabei gilt die Mehrheit der Leistungsberechtigten gar nicht als arbeitslos, sondern wird durch eine absurde Gesetzeskonstruktion auf Hartz IV verwiesen. Deren Zahl steigt unaufhörlich. (Näheres). Es ‘handelt es sich bei Hartz IV vorwiegend um Sozialpolitik’ und nicht um Arbeitsmarktpolitik, meint dazu der Präsident der größten Kommunalvereinigung, Landrat Hans Jörg Duppré. (Im Wortlaut.) (weiterlesen)
Mein Recht auf Sozialleistungen und Arbeitslosengeld II
Ab Mittwoch, dem 3.9, bietet Norbert Hermann an der Volkshochschule (VHS) wieder einen “Crahs-Kurs Hartz IV” an. Dieser Kurs informiert über die Rechtslage und gibt Tipps für besondere Lebenslagen. Auch Möglichkeiten der Selbstbehauptung und des Rechtsweges (Antrag, Beschwerde, Widerspruch und Klage) werden besprochen. Der Kurs dauert sechs Abende (18.00 – 20.30 Uhr) und ist kostenfrei. Er läuft im Programm “Arbeit und Leben” von VHS und DGB. In der Einladung heißt es: “Die neuen Sozialgesetze haben viel Verunsicherung gebracht. Folge: Viele Menschen nehmen ihnen zustehende Leistungen, auch ergänzende laufende Unterstützung oder einmalige Leistungen, nicht in Anspruch. Andere lassen sich in Abhängigkeiten von Angehörigen oder Partner/innen drängen, ohne tatsächlich gegenüber diesen Menschen einen Unterhaltsanspruch zu haben. Immer wieder aktuell: Probleme mit zu hohen Wohnkosten und unberechtigte Kürzungen der Heizkosten, Schulbücher für Kinder usw.”
Integrationsbericht macht soziales Problem deutlich
Die Landesregierung NRW hat ihren “1. Integrationsbericht” (als pdf-Datei) vorgelegt. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dagdelen erklärt dazu: „Es ist erschreckend, wie sehr MigrantInnen in den Bereichen Arbeit und Bildung benachteiligt sind. Der in NRW vorgelegte Bericht zur Integration zeigt, dass Integration ein soziales Problem ist. Das dreigliedrige Schulsystem muss abgeschafft und die Ausbildungsplatzumlage eingeführt werden. Die Hauptschule ist zum Abstellgleis besonders für junge MigrantInnen geworden.” Im Wortlaut.
bsz 756: “Der Bulle von Bochum”
Die Ansiedlung des Unternehmens “Scanbull” schlägt in Bochum hohe Wellen. Neben den offiziellen Informationen aus der Presseerklärung geraten aber nur wenige Details über die Umstände der Übernahme von Teilen des Nokia-Geländes an die Öffentlichtlichkeit. Die Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung fragt sich daher in der aktuellen Ausgabe, ob Scanbull Standortrettung oder doch vielleicht nur Schönfärberei betreibt. Desweiteren berichtet die bsz über die sinkende Zahl an BAföG-EmpfängerInnen, die Einstellung eines (weiteren) Studiengangs an der Ruhr-Uni und die “Straffung” der LehrerInnenausbildung. Die komplette Zeitung als pdf-Datei.
Gegenaktivitäten zum ‘Anti-Islam-Kongress’ in Köln
Am Dienstag, den 2. September, lädt attac campus um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung zum “Anti-Islam-Kongress” in Köln ein. In der Einladung heißt es: “Am 20. September 2008 will die extreme rechte “Bürgerbewegung” pro Köln einen “Anti-Islam-Kongress” in Köln veranstalten. Zu diesem Termin sind europäische Parteien und Politiker geladen, gemeinsam in rassistischer Manier zu hetzen. Mit dabei sind die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der belgische Vlaams Belang, der Front National (FN) aus Frankreich, Alsace d’abord sowie Die Freiheitlichen (Südtirol). In vielen europäischen Ländern werben extrem rechte oder faschistische wie postfaschistische Parteien mit anti-islamischen Parolen. So fordert die FPÖ ein Verbot für Minarette und ihr Vorsitzender Strache spricht davon, dass der Kampf der Kulturen im 21. Jahrhundert bereits begonnen habe. Der Islamismus sei der Faschismus des 21. Jahrhunderts. Auch FN, Vlaams Belang oder Alsace d’abord verfolgen keinen direkten biologistischen Rassismus, sondern feinden Menschen aufgrund angeblicher kultureller Unterschiede an. ‘Anti-Islam’ als Thema hat Hochkonjunktur bei der extremen Rechten in Europa. Der Vortrag des Antifa AK wird zunächst die verschiedenen politischen Akteure der Rechten in Europa beleuchten, ihrer Gemeinsamkeiten und ihre Differenzen gegenüberstellen. Im Anschluss wird es eine vergleichende Darstellung der Versuche der extremen Rechten mit dem Thema “Anti-Islam” für sich zu werben geben. Selbstverständlich werden auch “pro Köln” und der Moscheebaustreit am Rhein ein Teilaspekt der Veranstaltung sein, an dem gewiss im Anschluss des Vortrages die Möglichkeit besteht, das Thema vertieft zu debattieren.”
Verdachtsfälle auf Kindeswohlgefährdung steigen um 418,5 Prozent
Für den Sozialen Dienst und die Jugendgerichtshilfe in Bochum werden 13 neue Stellen eingerichtet, das kündigt die Grüne Ratsfraktion in einer Pressemitteilung an. Hierin heißt es u.a.: “Von 2006 auf 2007 stiegen die Verdachtsfälle auf Kindeswohlgefährdung um 418,5 Prozent. Das hat sicherlich mit einer Sensibilisierung der Öffentlichkeit zu tun, ist aber auch Ausdruck einer sich verändernden gesellschaftlichen Problemlage.” Die Pressemitteilung der Grünen.
Hustadt: Eine echte 68-erin feiert 40. Geburtstag
Am kommenden Wochenende feiert die Hustadt ihren 40. Geburtstag. Philipp Unger vom Verein UniversitymeetsQuerenburg erinnert in einer Einladung an die Entwicklung des “universitären Wohnumfelds”: “Denn die viel geschmähte, aber auch heiß geliebte jüngere Schwester der Alma Mater, hatte sich etwas anders entwickelt als erwartet. Sie ist nicht nur zur ‘Neuen Heimat’ und zu einem ‘global village’ geworden, sondern wird auch von vielen als ‘Angst-Raum’ und ‘kriminelle Brutstätte’ angesehen. Somit ist unsere universitäre Rahmenstadt, ähnlich anderen 68-ernnen, einer äußerst ambivalenten Beurteilung ausgesetzt. Eben eine echte 68-erin.” Die Einladung.
Initiative für ein Sozialticket trifft sich
Am Donnerstag, dem 21. August, trifft sich um 16.30 Uhr die Initiative für ein Sozialticket in Bochum um 16.30 Uhr beim DGB Ruhr-Mark in der Alleestraße 80. Auf der Tagesordnung stehen u. a. ein Aktionstag am 30. 8.
Feste feiern
Die Linkspartei lädt für nächsten Samstag, 23. August, ab 15.00 Uhr im Bochumer Stadtpark zu einem “großen Sommerfest” ein. Näheres. Die Soziale Liste kündigt für Samstag, den 6. September, ab 11 Uhr auf dem Marktplatz in Gerthe ein achtstündiges “Kulturfest” an. Näheres.
Staatlicher Rassismus
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dagdelen kommentiert in einer Pressemitteilung die Kritik des UN-Ausschusses für die Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung an den mangelhaften Aktivitäten der Bundesregierung: “Das Ergebnis der zweitägigen Anhörung im UN-Ausschuss zum Staatenbericht über Deutschland, der die Umsetzung der UN-Antirassismuskonvention überwacht, ist eine Schande für die Bundesregierung und an Schmach nicht zu überbieten. Die aktuelle Kritik der UN bestätigt die Linksfraktion in der Ansicht, dass die Bundesregierung nach wie vor weder über eine Gesamtstrategie gegen Rassismus noch gegen die steigende Zahl rassistischer und rechtsextremer Straf- und Gewalttaten verfügt. Dass die Bundesregierung mit dem Thema Rassismus schlampig umgeht, zeigt auch das lange Warten auf den Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus. (weiterlesen)
Offenes Infomeeting der Anonymen Alkoholiker
Am Dienstag, den 19. August, findet um 19.30 Uhr im Hans-Ehrenberg-Haus in der Dibergstr. 46 ein offener Informationsabend der Anonymen Alkoholiker (AA) statt. Bei diesem offenen Meeting will die AA Gruppe, die sich immer dienstags in diesen Räumlichkeiten trifft, über die Arbeit der Anonymen Alkoholiker informieren. Herzlich eingeladen sind alle Fachleute, die mit trinkenden Menschen zu tun haben, Betroffene, Angehörige, Freunde und Freundinnen von Betroffenen, sowie alle Menschen, die sich für die Arbeit der Anonymen Alkoholiker interessieren. Regelmäßig treffen sich in Bochum und Wattenscheid elf Gruppen der AA und drei Gruppen für Angehörige und Freunde von betroffenen Alkoholikern.
Neue Antifaschistische Bochumer Blätter
Die VVN/BdA hat eine neue Ausgabe ihrer Antifaschistischen Bochumer Blätter (ABB) herausgegeben. Der Leitartikel nimmt die Einweihung des neu gestalteten Ehrenrundplatzes zum Gedenken an die Opfer des antifaschistischen Widerstandes auf dem Friedhof Freigrafendamm zum Anlass, um auf die Geschichte des Gedenkens zurück zu blicken. Die Einweihung findet statt am Sonntag, den 14. September um 11.00 Uhr. Treffpunkt ist am Haupteingang. Die neue ABB als PDF-Datei.
