Mittwoch 13.08.08, 17:16 Uhr

Soziale Liste: Geht Bochum beim Nokia-Programm leer aus?

Die Soziale Liste schreibt in einer Pressemitteilung: »„Da sind wohl im Juli eine ganze Reihe von Düsseldorfer Nebelkerzen geworfen worden“. Sarkastisch bewertet Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, die Erklärung von Paul Aschenbrenner, Dezernent für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, dass wohl von dem groß angekündigten „60 Mio. Euro Vier-Punkte-Plan“, der den Streit um Subventionsrückzahlungen von Nokia und der Landesregierung beendete, voraussichtlich kaum etwas in Bochum ankommen wird. Im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke erklärte Paul Aschenbrenner, dass es in dieser Sache bisher nur eine Absichtserklärung, aber keine Vereinbarungen gebe. Finanzielle Mittel werden für Bochum voraussichtlich nicht zur Verfügung stehen, da Bochum nicht mehr zu den Fördergebieten der EU gehöre.
Die Soziale Liste im Rat kritisiert: Nokia soll offensichtlich für noch weniger als ein Linsengericht aus seiner Verantwortung zur Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen entlassen werden. Die Soziale Liste erneuert ihre Forderung nach Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs-, Qualifizierungs- und Zukunftsgesellschaft, auf dem Nokia-Gelände unter Trägerschaft der städtischen EGR (Entwicklungsgesellschaft Ruhr). Hier sollen aus städtischer Sicht gesellschaftlich notwendige Arbeiten geleistet werden und Projekte sowie die Entwicklung alternativer Kommunikations- und Transportsysteme vorangetrieben werden.
Für eine höhere Gewichtung und Förderung der Geothermie (Fernwärme) durch die Stadt Bochum und die Stadtwerke sprach sich Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, in der AWG-Sitzung aus. In der Debatte um die Förderung von Projekten zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung kritisierte er den derzeitigen Stillstand am Fernwärme Projekt „Prometheus“ in Querenburg. „Bochum droht bei diesem Thema den Anschluss zu verlieren wenn hier nicht gegengesteuert wird“, so Gleising.
Zum Thema Konzerthaus gab Dezernent Aschenbrenner bekannt, dass es mehrere Angebote gebe, die im Bereich der ausgeschriebenen Vorgaben liegen. Allerdings, so Aschenbrenner, werde die EGR nicht vorher tätig werden, solange die Finanzierung nicht stehe und es keinen positiven Ratsbeschluss gebe.«

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de