Freitag 08.08.08, 17:00 Uhr

DGB fordert Schulbeihilfe für Familien mit geringem Einkommen

Der DGB fordert zum Schuljahresbeginn einen kommunalen Fonds, um die Chancen von Kindern aus einkommensschwachen Haushalten zu verbessern. Aus dem Fonds sollen die Kosten für notwendige Erstausstattung wie Ranzen, Füller, Hefte und Turnbeutel erstattet werden. Die Grundausstattung für den Schulstart koste rund 180 €. In jedem Schuljahr kommen dann weitere Beträge für Bücher hinzu. „Schule kostet Geld – Geld, das Hartz-IV-Bezieher und Arbeitnehmer mit kleinen Verdiensten nicht haben“, sagte der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark Michael Hermund. Im Hartz-IV-Satz von monatlich 211 € für Kinder bis 14 Jahre sseien überhaupt keine Ausgaben für Schulsachen vorgesehen, für „Schreibwaren im Allgemeinen“ lediglich 1,64 €. „Gerade für Schulkinder wurden bei der Einführung von Hartz IV die Regelsätze gegenüber der vorherigen Sozialhilfe gekürzt und spezielle Bedarfe der Kinder nicht ausreichend berücksichtigt“, so Hermund. Kinder dürften aber beim Zugang zu Bildung nicht benachteiligt werden. Der DGB fordert daher spezielle Kinderregelsätze, die vor allem die Bedarfe für Bildungsausgaben stärker berücksichtigen.
„Die Schulsachen werden jetzt zum Schuljahresbeginn gebraucht, die Kinder können nicht warten. Deshalb brauchen wir eine schnelle und unbürokratische Hilfe hier am Ort“, so Hermund. „ In Bochum gibt es allein 10.698 Kinder unter 15 Jahren, die in Haushalten mit Hartz IV Bezug leben. Der Spendenfonds der Stadt ist bei dieser Dimension keine wirkliche Hilfe.“ Der DGB verweist auf andere Städte, die bereits kommunale Schulbeihilfen eingeführt haben. So hat z.B. die Stadt Oldenburg jüngst ihre Beihilfe von 50 auf 100 Euro für alle Schulkinder erhöht und der Landkreis Barnim in Brandenburg gewährt zur Einschulung sogar 150 €. „Was anderswo geht, sollte auch bei uns möglich sein“, meint der DGB. Die Schulbeihilfe soll allen Haushalten zustehen, die einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung (Hartz IV), Wohngeld oder den Kinderzuschlag haben. „Dann profitieren neben Hartz-IV und Sozialhilfebeziehern auch Haushalte mit geringem Erwerbseinkommen und der bürokratische Aufwand für die Verwaltung bleibt überschaubar“, begründet Hermund die Forderung. Der DGB erwartet von den Fraktionen im Stadtrat, dass sie sich rasch dem Problem stellen. „Investitionen in Bildung und Ausbildung sind die beste Sicherung vor Arbeitslosigkeit, damit kann man nicht früh genug anfangen und auch kleine Beträge können helfen.“

 
 
 
 


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