Das Presseamt der Stadt Bochum hat eine Mitteilung unter der Überschrift “ViktoriaQuartierBochum – Entwicklungskonzept für den Erlebnisraum Innnenstadt” veröffentlicht. In dem Text heißt es u. a.: “Mit ihren drei Kulturschwerpunkten – Innenstadt-West, Stadtparkviertel und ViktoriaQuartierBochum – definiert sich die Bochumer Innenstadt als einzigartiger Erlebnisraum innerhalb der Metropole Ruhr.” Der gesamte Text im Wortlaut: “1. Hintergrund
Für die Stadt Bochum eröffnet sich mit Blick auf das Kulturhauptstadtjahr 2010 auch die Chance zu neuen Stadtentwicklungskonzepten und zu zukunftsweisenden Wandlungsprozessen. Aus diesem Grund hat die Verwaltung ein Entwicklungskonzept für den „Erlebnisraum Innenstadt“ aufstellen lassen. Hierbei sind das Zusammenspiel der kreativen Quartiere der Innenstadt sowie die Aussagen zur Entwicklung des ViktoriaQuartierBochums im Süden der Innenstadt von zentraler Bedeutung. (weiterlesen)

Der Müllkonzern Remondis möchte die Kapazität seiner Müllsortieranlage in Bochum Gerthe verdreifachen. Hiergegen protestiert die Soziale Liste im Rat: “Mit den Plänen für eine Verdreifachung der täglichen Verarbeitungsmenge auf 250 Tonnen droht der Stadtteil Gerthe nun endgültig zu einem der großen Müllzentren im Ruhrgebiet zu werden.” Hinzu kommte eine drastische Zunahme des Verkehrsaufkommens, insbesondere des LKW-Verkehrs. „Das heißt“, so Helgard Althoff, Bezirksvertreterin der Sozialen Liste, „Lärm von morgens bis abends auf dem Gelände, aber auch in den Zufahrtsstraßen wie Kirchharpener- und Bövinghauser Straße.“ Hinzu kommen Feinstaub und Dieselruß sowie Verkehrsgefahren durch die großen LKW und Containerfahrzeuge. (weiterlesen)

Eigentlich wollte das Rektorat der Ruhr Uni gestern die Fraktionen des Senates darüber informieren, was mit den Geldern passiert ist, die die Ruhr-Uni durch die Studiengebühren zusätzlich eingenommen hat. Eine Vorlage wurde verteilt. Dann merkte das Rektorat, dass die Studierenden einen Antrag zur nächsten Sitzung gestellt haben, der eine Senkung der Gebühren vorsieht. Die Zahlen der Vorlage waren eine gute Argumentationshilfe für die Studierenden. Die Vorlage wurde schnell wieder eingesammelt, weil angeblich ein Fehler enthalten sei. Die Studierenden vermuten nun, dass die geballte wissenschaftliche Kompetenz der Ruhr-Uni nicht ausreichen wird, um bis zur Senatssitzung den Fehler zu finden.
Bei der Wahl für den nächsten Senat hat bei den Studierenden die “Liste VV” der Fachschaften alle Sitze errungen. Die Hochschulgruppen von CDU und FDP gingen leer aus. RCDS und LHG erhielten keinen Sitz. Das Wahlergebnis.

Folgender Werbebeitrag für die aktuelle BSZ erreichte die Redaktion: »Nicht nur hochschulpolitisch Brisantes hält die neue Ausgabe der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung bereit: Wer sich über die Abschaffung von Studiengebühren in Hessen informieren möchte oder über den skandalösen Prozess gegen eine 20jährige Protestlerin gegen Gebühren in NRW, sollte sich die bsz Nr. 748 genauso wenig entgehen lassen wie KritikerInnen von Tierausbeutung an der Ruhr-Uni und anderswo – gleich zwei Beiträge befassen sich mit dem Thema Tierschutz. Auch U35-BenutzerInnen, denen der Kontrollzwang (“Betreutes Fahren”) bei der Bogestra zunehmend an den Nerven zerrt oder Fußball-EM-müde ZeitgenossInnen kommen auf ihre Kosten. Auch erfährt man/frau einiges über den Umbau des jüdischen Kulturzentrums der Alten Synagoge in Essen. Unter der Rubrik “Bochum in Kürze” wird ferner die Initiative für ein Kulturzentrum in Wattenscheid gewürdigt. Eines der Topthemen sind außerdem die unfassbaren Pläne, die Praxisausbildung angehender MedizinerInnen künftig auf vier Universitätskliniken beschränken und das bewährte “Bochumer Modell” in der Medizinerausbildung aufgeben zu wollen. Also: Ganz schnell auf www.bszonline.de surfen, bevor am kommenden Montag an gleicher Stelle die nächste Ausgabe erscheint!«

Heute nachmittag fand auf Einladung des neuen Geschäftsführers der ARGE Bochum, Torsten Withake, ein Gespräch mit den Bochumer Erwerbslosenberatungen statt. In einem ausführlichen Themenpapier schildern die BeraterInnen die alltäglichen Probleme, die durch die ARGE hervorgerufen werden. Das wollen sie der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Ein vordringliches Problem sehen sie darin, dass immer wieder Menschen von der ARGE ohne jegliche Unterstützung gelassen werden. Das darf nicht sein. Angesprochen wurde auch die geheime “Zielvereinbarung” der ARGE. Die BeraterInnen befürchten, dass darin massive Einsparvorgaben enthalten sind, die nur durch eine widerrechtliche “Verfolgungsbetreuung” zu erreichen sind. Eine Reihe von weiteren Unregelmässigkeiten im Verhalten der ARGE wird aufgelistet. Das ausführliche Papier der Beratungsstellen.
Torsten Withake ist seit 1. Januar 2008 Leiter der Bochumer ARGE. Er war zuvor als stellvertretender Geschäftsführer der ARGE Düsseldorf tätig. Der Wechsel der Geschäftsführung erfolgt laut ARGE-Vertrag turnusmäßig alle 3 Jahre.

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. sucht dringend für die Traumatherapie zum nächstmöglichen Termin DolmetscherInnen für Albanisch und Türkisch. Auch für andere Sprachen werden ÜbersetzerInnen benötigt. Näheres.

Die Linke Bochum hat auf der Klausurtagung am Wochenende die Entwicklung eines Wahlprogramms für die Kommunalwahl, die in genau einem Jahr stattfindet, eingeleitet. Der Kampf für den Erhalt der städtischen Unternehmen, Vergünstigungen für sozial Benachteiligte wie z.B. ein Sozialticket und ein Sozialtarif für Strom- und Gasbezug und kostenlose Bildung von der Kita bis zur Hochschule sollen wichtige Forderungen des zu erstellenden Wahlprogramms werden. Offen hält sich Die Linke in Bochum noch die Entscheidung, ob Sie mit einem eigenem Kandidaten oder einer eigenen Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl antreten wird. Näheres.

Das Soziale Zentrum an der Rottstraße hat seine Räume zum 31.12.2008 gekündigt. Die Hinterhof-Lage ist aus einer Reihe von Gründen sehr ungünstig für das Zentrum. Insbesondere für die MieterInnen im Vorderhaus ist es belastend, dass hier inzwischen mehr als zwanzig Gruppen und Initiativen tagen und damit ständig BesucherInnen kommen und gehen. Ab dem 1.1. 2009 werden nun neue Räume gesucht. Bisher wurden ca. 270 qm genutzt. Die Miete betrug 1.300 Euro. Das neue SZ sollte nicht kleiner sein, nicht mehr Miete kosten, einen größeren Versammlungsraum haben und in der Innenstadt liegen. Tipps und Angebote an info[at]sz-bochum.de.

Die Sozialberatung Bochum, Am Bergbaumuseum 37, hat ein Sonderinfo zum Thema „Warmwasserkosten bei Hartz IV“
veröffentlicht. Bisher hatte die ARGE nämlich pauschal 18 % der Heizkosten gekürzt, wenn Warmwasser durch eine Zenralheizung oder eine Gasetagenheizung in der Wohnung erhitzt wurde. Das Info weist darauf hin: “Hierzu hat nunmehr erstmalig das Bundessozialgericht (BSG) entschieden. Nach dieser Entscheidung (BSG vom 27.02.2008 B 14/7 b AS 64/06 R; B 14/11b AS 15/07 R) ist eine Kürzung von Heizko­sten um Warmwasseranteile zulässig, allerdings nur in der Höhe, in der solche Kosten bereits in der Regelleistung enthalten sind. Das BSG ist der Auffassung, dass die Regel­leistung (im Jahr 2005) einen Kostenanteil von € 6,22 für Warmwasserbe­reitung enthält. In dieser Höhe dürfe eine Kürzung der Heizkosten erfolgen, darüber hinaus aber nicht. Das bedeutet, das die/derjenige, die/der als Alleinstehende/r mehr als € 35,00 oder zu zweit mehr als € 63,00 Heiz- und Warmwasserkosten hat, durch den pauschalen Abzug von 18 % benachteiligt wird.” Das Sonderinfo als PDF-Datei.

Die Bücherverbrennungen der Nazis vor 75 Jahren bieten den Anlass für zahlreiche Veranstaltungen. Das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte beteiligt sich mit der Lesung „Verbrannt, verbannt, vergessen?” daran. Drei Bochumer AutorInnen erinnern am Montag, 9. Juni, ab 18 Uhr an drei der verfemten DichterInnen: Hugo Ernst Käufer: “Nach Mitternacht” in finsterer Zeit – Irmgard Keun; Friedrich Grotjahn: “Öfter als die Schuhe die Länder wechselnd” – Bertolt Brecht; Heide Rieck: “Sieh in mein verwandertes Gesicht“ – Else Lasker-Schüler. Ursula Jennemann-Henke und Ingrid Wölk werden zuvor einen Einstieg in das Thema geben.
Hugo Ernst Käufer hat 1993 seine Annäherungen an Irmgard Keun beschrieben.

Am Donnerstag, dem 12. Juni findet um 19.30 Uhr eine Veranstaltung der Initiative gegen Rassismus und Ausgrenzung, Dortmund im Bahnhof Langendreer statt zum Thema: “Mauretanien – Transitland für MigrantInnen oder Hilfspolizist der EU? Referent ist Amadou M’Bow.  In der Einladung heißt es: “Mauretanien kam auch in Deutschland in die Schlagzeilen, seit tausende von Bootsflüchtlingen versuchen, von dort auf die Kanarischen Inselns zu gelangen. Nachdem Marokko nach den Ereignissen an den Grenzzäunen der spanischen Enklaven Ceuta und Melella im Oktober 2005 seine Grenzen geschlossen hatte, wurde Mauretanien zunehmend zu einem Transitland für MigrantInnen. Diese kommen vor allem aus Subsahara-Afrika (viele aus Senegal, Gambia, Guinea). Sie versuchen, von mauretanischen Hafenstädten und inzwischen auch von kleinen Fischerorten aus in Booten auf die Kanarischen Inseln zu gelangen. MenschenrechtsaktivistInnen, Selbsthilfegruppen von Abgeschobenen und Initiativen derer, die auf dem Sprung in die Boote sind, organisieren sich für die Rechte der Flüchtlinge. Denn die EU wehrt an den Küsten Nord- und Westafrikas alle Fluchtversuche rigoros ab – oft mit tödlichen Folgen. (weiterlesen)

Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »Immer wieder wundern sich Betroffene, wie BeraterInnen über nicht angemessene Sanktionen, Abweisung von Anträgen und Anordnung von Maßnahmen und 1-Euro-Jobs, die nun mal gar nicht den Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Betroffenen entsprechen. Nun kommt Licht ins Dunkle: offensichtlich liegt die Ursache darin, dass „auf Teufel komm’ raus“ bestimmte Quoten zu erfüllen sind, die in einer geheimen Zielvorgabe der ARGE festgelegt sind. Vor allem soll eine Senkung der Gesamtausgaben erreicht werden, obwohl die Zahl der Hartz IV – Abhängigen kontinuierlich steigt. Eine solche Zielvereinbarung existiert auch für die ARGE Bochum. Wir haben die ARGE gebeten um Auskunftserteilung und um Herausgabe dieser lokalen Zielvereinbarung. Das ist uns verweigert worden.
Es darf nicht sein, dass sogar trotz steigender Zahl Betroffener Einsparziele vorgegeben werden. Ebenso ist es nicht sachgemäß, Teilnahmequoten in Maßnahmen und 1-Euro-Jobs rein quantitativ festzulegen, unabhängig von der konkreten Situation der Betroffenen. Wir verlangen wegen der massiven Bedrohung existentieller Lebensrechte der Betroffenen die Herausgabe der Zielvereinbarung und die umfassende Unterrichtung der Betroffenen und ihre Interessenvertretungen, der Bevölkerung und der Politik.” Die ausführliche Pressemitteilung der Unabhängen Sozialberatung und der Brief von Norbert Herrmann zur Herausgabe der Zielvereinbarungen.

Am Dienstag, dem 10. Juni, hält Falko Schneider um 18.30 Uhr im Raum GB 02/60 der Ruhr-Uni einen Vortrag zum Thema: “Religion und Moderne”. In der Einladung heißt es: “Die Bewegung der Aufklärung, verstanden als Ausgang des Menschen aus selbstverschuldeter Unmündigkeit, war im Kern ein Unternehmen der Kritik kirchlicher Autoritäten und aller überkommenen theologischen Ideen. Die historische Realisierung der Vernunft sollte zur Aufhebung religiöser Vorstellungen führen. Innerhalb dieses Erwartungshorizontes wurden die Unterschiede zwischen den einzelnen Religionen zur Nebensache. Die Erfahrung der Dialektik der Aufklärung und vollends die des Wiedererstarkens der Religionen nötigen zu einer neuen Sicht auf das Verhältnis von Religion und Moderne. In diesem Sinne sollen in dem Vortrag zentrale Positionen der Religionskritik des 19. Jahrhunderts vergegenwärtigt werden.” Dr. Falko Schmieder, ist Mitarbeiter im Zentrum für Literatur und Kulturforschung in Berlin.

Der Arbeitskreis Lateinamerika lädt am Mittwoch, dem 11.06. um 19.30 Uhr zu einem Vortrag von Bettina Schorr in den Bahnhof Langendreer ein. In der Ankündigung heißt es: “Bolivien droht der Zerfall, das ist derzeit fast überall zu lesen. Tatsächlich steckt das Land in einer schwerwiegenden politischen Krise, in der sich die Zentralregierung von Evo Morales und die Präfekten der wohlhabenden südöstlichen Departments des Landes unvereinbar gegenüber stehen. Während die Regierung versucht, eine von ihr ausgearbeitete Verfassung zu verabschieden, streben die Departments nach größerer politischer Autonomie. Diesem Konflikt liegen tiefgehende strukturelle Missstände zugrunde, darunter eine der dramatischsten Landkonzentrationen auf dem südamerikanischen Subkontinent, die während der Veranstaltung erläutert werden sollen.  Bettina Schorr ist Politikwissenschaftlerin an der Uni Köln mit den Schwerpunkten Bolivien, Andenraum und Soziale Bewegungen in Lateinamerika. Sie veröffentlicht regelmäßig in der Zeitschrift Bolivia – Analysen und Berichte.

In Ergänzung zum gestrigen Bericht über den Prozess im Zusammenhang mit der Besetzung des Querforums durch die Freie Uni ist die Redaktion von bo-alternativ.de auf eine Zusage des Rektors der Ruhr-Uni Weiler aufmerksam gemacht worden. Er hatte im Senat der Ruhr-Uni versprochen, er werde sich “dafür einsetzen, dass das Verfahren für die Betroffenen möglichst milde Konsequenzen hat.” Die studentische Fraktion hatte auf der Senatssitzung am 8. 2. 2007 beantragt: „Der Senat bittet den Rektor, die Strafanzeigen, die während der Räumung des Querforum West erstattet wurden, zurückzuziehen.“ Im Protokoll der Sitzung heißt es auf Seite 12: “Der Rektor legt dar, dass die RUB aus sicherheitstechnischen Gründen keine andere Möglichkeit hatte, als Strafanzeige zu stellen. Nach seinem Kenntnisstand sei es nach dem Polizeieinsatz nicht mehr möglich, die Strafanzeige zurückzuziehen. Er werde sich jedoch dafür einsetzen, dass das Verfahren für die Betroffenen möglichst milde Konsequenzen hat. Die studentische Fraktion zieht die Beschlussvorlage zurück und bittet den Rektor, seine Möglichkeiten im Sinne der Betroffenen zu überprüfen und auszuschöpfen. Dies sagt der Rektor zu.” Das Protokoll der Senatssitzung vom 8. 2. 07.

Der Sozialbeitrag, der für die Arbeit des Allgemeinen Studierendenausschuss bestimmt ist, steigt im nächsten Semester um zwei auf 14 Euro an. Gleichzeitig wird diese Erhöhung zum darauf folgenden Semester wieder zurückgenommen. Notwendig ist dies unter anderem durch die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst und durch das finanzielle Desaster, welches Juso/RCDS-AStA hinterlassen hat. Der jetzige linke AStA schreibt dazu: »Nach der Amtsübernahme im Februar dieses Jahres stand der neue AStA kurz vor dem Verlust der Handlungsfähigkeit. Die Mensa-Party des Vorgänger-AStA im Dezember hatte einen Verlust von ca. 240.000 € verursacht. Um überhaupt den Studierenden einen funktionierenden AStA bieten zu können, mussten weitestgehend Rücklagen aufgezehrt werden. Nur durch eine sehr sparsame Haushaltsführung konnte der AStA seine Aufgaben wahrnehmen: Die Förderung von Fachschaften und studentischen Initiativen konnte verbessert werden, viele Veranstaltungen wurden angeboten und mit dem Campusfest konnte auch eins des Uni-Highlights des Jahres ohne Einschränkungen stattfinden. (weiterlesen)

Am Donnerstag, dem 12. 6. Wolfgang Fritz Haug zu Gast beim Gesellschaftswissenschaftliches Institut Bochum (GIB). Um 18.00 Uhr hält er einen Vortrag zum Thema “Das ‚Kapital’ lesen – aber wie?” im Hörsaal GA 20 an der Ruhr-Uni. Das GIB schreibt in seiner Einladung: »Die Bewegung der Weltsozialforen hat mit ihrer Losung „Die Welt ist keine Ware“ die Frage nach dem Wesen des Kapitalismus neu auf die Tagesordnung gesetzt. Die noch immer sich weiter entfaltende Finanzkrise dieser Tage unterstreicht die Aktualiät der Frage. An vielen Hochschulorten regen sich wieder Kapital-Lesekreise. Der im Umfeld der Linken neugegründete SDS hat die Organisation von Kapital-Lesegruppen zu einem seiner Schwerpunkte erklärt. Kapital-Lektüre ist nun aber als solche nicht vor esoterischem Sektierertum gefeit. Klischees wie „historische“ vs. „logische“ Kapital-Lektüre sind geeignet, die Probleme einer Epistemologie der Kritik der politischen Ökonomie eher zu verdunkeln. Im Interesse einer für alle offenen, erfahrungs- und praxiszugewandten und auch zeitökonomischen Kapital-Lektüre ist es angesagt, sich erneut über den „Quellcode“ der marxschen Begriffsbildung zu verständigen. Ist er geeignet, die gewandelte ökonomisch-gesellschaftliche Wirklichkeit zu denken? Lässt er sich in Begriffen gegenwärtigen Denkens explizieren und ggf. weiterentwickeln? Was heißt Dialektik in diesem Zusammenhang?”«
Wolfgang Fritz Haug war bis zu seiner Emeritierung Professor an der Freien Universität Berlin und hat sich über Jahrzehnte in herausragender Weise an den Diskussionen um die Bedeutung des Marxschen Hauptwerks beteiligt. (weiterlesen)

Die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid ruft auf: “Konzerte, Partys, Musik, Kino, Kultur? Ja! Aber nicht in Wattenscheid? Doch, wenn wir erfolgreich sind!!! Wattenscheid soll leben, bevor wir verkümmern müssen. Aus diesem Grund setzen wir uns seit Mai 2007 für ein Kulturzentrum in unserem dahinvegitierenden Wattenscheid ein! Oliver Geissen und Barbara Salesch sollen nicht weiter unseren Tagesablauf bestimmen und talk talk talk mit Sonja Kraus nicht das Highlight unserer Woche bleiben. Hättet auch ihr gerne Räumlichkeiten, in denen ihr nicht gezwungen werdet, euch jede halbe Stunde ‘ne Coke für 2 Euro zu bestellen, um bleiben zu dürfen und euch mit euren Freunden zu treffen? Hättet ihr nicht Lust Musik, Theater, wonach euch auch immer ist, zu machen? Oder vielleicht eine Videogruppe zu gründen? Dann kommt zu unseren Kundgebungen auf dem Alten Markt am Samstag, dem 7. Juni ab 15 Uhr mit den Bands “Molotov Coctails” und “Sozialabgabe”, um den Verantwortlichen der Stadt Bochum zu zeigen, dass ein Kulturzentrum bei uns in Wattenscheid von vielen Menschen gewünscht und dringend benötigt wird. Kommt alle!! Lustig wird es auf jeden Fall.”

Die Linke Bochum kritisiert das Abstimmungsverhalten der Bochumer Bundestagdsabgeordneten von CDU und SPD zum Kosovo-Einsatz. Bei der heutigen Abstimmung im Bundestag haben Axel Schäfer (SPD) Gerd Bollmann (SPD), Norbert Lammert (CDU) und Ingrid Fischbach (CDU) für ein weiteres Verbleiben der Bundeswehrsoldaten im Kosovo gestimmt. Dazu Ralf-D. Lange, Sprecher der Linken in Bochum: „Axel Schäfer und Norbert Lammert, die sich gerne in der Öffentlichkeit als Friedensfreunde darstellen, haben in der namentlichen Abstimmung für ein weiteres Verbleiben der Bundeswehr im Kosovo gestimmt – ganz im Gegensatz zu Sevim Dagdelen und den anderen Abgeordneten der Linksfraktion. Nicht nur, dass dieser Einsatz die Steuerzahler weitere sinnlose 158 Millionen Euro kosten soll: Nach unserer Auffassung ist der Einsatz völkerrechtlich nicht gedeckt. Dazu hat Die Linke gestern Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Deutschland ist derzeit mit 2870 Soldaten größter Truppensteller der KFOR.”

Der AStA der Ruhr-Uni schreibt: “Fast 500 Tage nach Räumung des Querforums West, wo im Zuge des Protests gegen Studiengebühren an der Ruhr-Universität die “Freie Uni Bochum” beheimatet war, wurde am vergangenen Mittwoch gegen eine einzelne Protestlerin ein Verfahren vor dem Amtsgericht Bochum eröffnet. Nachdem Anzeigen gegen neun weitere Personen auf Beschluss des Landgerichts Bochum bereits vor Monaten eingestellt worden waren, erscheint die Aufnahme des Verfahrens in diesem Einzelfall unverständlich. Der 20jährigen Angeklagten wird vorgeworfen, am 31. Januar 2007 auf dem Campus der Ruhr-Universität ?widerrechtlich in befriedetes Besitztum eingedrungen? zu sein, als rund 150 Polizisten die Freie Universität räumten. Zum Auftakt des Prozesses erfolgte zunächst eine ausführliche Einlassung der Richterin, warum dieser Prozess gegen eine Einzelperson angeblich gerechtfertigt wäre. Darüber hinaus drehte sich die Verhandlung hauptsächlich um die Frage, ob die Initiierung des Prozesses überhaupt rechtens sei? RUB-Rektor Weiler hatte bereits über einen Monat vor der Räumung präventiv gegen Unbekannt Anzeige wegen Hausfriedensbruchs gestellt. In den Verfahren gegen die anderen neun Protestler waren sowohl ein anderer Richter des Amtsgerichts Bochum als auch nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft drei weitere Richter des Landgerichts der Auffassung, dass ein solcher präventiver Strafantrag unzulässig sei. (weiterlesen)