Dienstag 17.06.08, 22:00 Uhr
SPD-Fraktion bleibt bei ihrer Haltung

VRR soll für das Sozialticket sorgen

Die SPD Ratsfraktion zeigt sich unbeeindruckt vom Beschluss des Unterbezirksparteitages ihrer Partei zum Sozialticket. Zur Ratssitzung am 25. Juni hat sie zusammen mit den Grünen den Antrag eingebracht, den sie auch schon im Mai stellen wollte. Damals war der Tagesordnungspunkt “Sozialticket” allerdings verschoben worden. Die BefürworterInnen des Sozialtickets hatten gehofft, dass ein zu erwartender Beschuss des Unterbezirksparteitages die SPD-Ratsfraktion umstimmen könnte. Tatsächlich hatte sich der Parteitag für ein Ticket für Bochum ausgesprochen. Die Fraktion bleibt aber bei ihrer Haltung, dass ein Sozialticket auf Bochumer Ebene nicht machbar sei und vertröstet auf eine VRR-weite Lösung. Im VRR-Verwaltungsrat hat die CDU die Mehrheit und die SPD möchte die Verantwortung dahin schieben, wenn es auch in Zukunft im Gegensatz zu Dortmund in Bochum kein Sozialticket gibt. Der aktuelle Antrag zur Ratssitzung unterscheidet sich von der Mai-Fassung lediglich durch eine kleine Änderung. Damals hieß es noch: “Der Rat der Stadt Bochum weist die Bochumer Mitglieder in der VRR-Zweckverbandsversammlung an, einen entsprechenden Antrag in die Gremien des VRR einzubringen bzw. einem solchen Antrag in den Gremien des VRR zuzustimmen.” Im Juni werden die Mitglieder nicht mehr “angewiesen” sondern nur noch “aufgefordert”. Der Antrag im Mai und der Antrag im Juni.

 
 
 
 


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