Archiv - Mai 2008

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Dienstag 20.05.08, 12:00 Uhr
Sevim Dagdelen zur Lateinamerikareise von Angela Merkel

Miserable Bilanz

Zum Abschluss der Lateinamerikareise der Bundeskanzlerin erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen: »Die Bilanz der Reise von Angela Merkel ist niederschmetternd. Von ihren erneuten Versprechungen die Armut in Lateinamerika bekämpfen zu wollen, werden die Menschen nicht satt. Auch die Ankündigung der Bundeskanzlerin in Mexiko das Thema der hohen Lebensmittelpreise auf dem nächsten G8-Gipfel ansprechen zu wollen, klingt angesichts ihres Einsatzes für so genannte Biokraftstoffe aus Lateinamerika und der steigenden Not wie blanker Hohn. In diese Logik passt auch die Initiative der Bundeskanzlerin, Freihandelsabkommen mit willfährigen Regierungen in Lateinamerika abschließen zu wollen. Das ist nichts anderes als die Fortsetzung einer Politik der Bevormundung und neokolonialen Abhängigkeit. Dagegen wollte die Bundesregierung über den Vorschlag Venezuelas für einen gemeinsamen Notfond für Nahrungsmittel nicht einmal diskutieren. (weiterlesen)

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Dienstag 20.05.08, 08:00 Uhr

SPD Bochum fordert das Sozialticket

Die Bochumer SPD hat auf ihrem gestrigen Unterbezirksparteitag ein Sozialticket für Bochum gefordert. Die SPD-Fraktion im Rat hat dies bisher abgelehnt und befürchtet zu hohe finanzielle Belastungen für den städtischen Haushalt. Sie unterstützt lediglich die Einführung des Sozialtickets auf VRR-Ebene. Der Kreisverband der Grüne gehört bereits zu den ErstunterzeichnerInnen des Aufrufes für ein Sozialticket für Bochum. Auch hier sperrt sich die Fraktion bisher, eine lokale Lösung zu realisieren.
Auch der Bezirksvorstand von ver.di Bochum-Herne sprach sich gestern für ein Sozialticket in Bochum und Herne aus. Das Bündnis für ein Sozialticket in Bochum trifft sich heute beim DGB, um darüber zu beraten, wie der Druck auf den Rat erhöht werden kann, damit Bochum dem Beispiel aus Dortmund folgt und ein Sozialticket einführt. Der Kreistag Unna hat beschlossen, als zweite Gebietskörperschaft im VRR das Sozialticket nach der Sommerpause einzuführen. Das Bochumer Bündnis hat nun die Ratsfraktionen um Gespräche gebeten. Die CDU, die Grünen, die Linke und die Soziale Liste haben hierauf bereits positiv reagiert.

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Montag 19.05.08, 16:56 Uhr

BSZ 745

Die aktuelle Ausgabe der BSZ (Nr. 745) beschäftigt sich u.a. mit der sozialen Lage der Studierenden im Ruhrgebiet. Anhand der Sonderauswertung der 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks für die Universitäten im Ruhrgebiet wird den Fragen nachgegangen: “Woher bekommen Studierende ihr Geld?” und “Wofür geben sie es aus?” Ein weiterer Beitrag untersucht, was ist aus dem Versprechen des Rektorates geworden: Studiengebühren “verbessern die Lehre, die Studierenden bekommen dadurch einen Kundenstatus verliehen, der ihnen viel mehr Rechte einbringt, und durch das Kreditsystem kann das alles auch sozial abgefedert werden!” Ferner befasst sich die BSZ mit “Seiner Pop-Heiligkeit”, dem 14. Dalai Lama und dem damit verbundenen Medienrummel in Bochum. Unter der witzigen Überschrift “Warten auf IDee” wird schließlich geschildert, wie vor längerer Zeit eine Baustelle an der RUB eingerichtet wurde. Die aktuelle BSZ online.

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Montag 19.05.08, 16:00 Uhr

Linksfraktion antwortet auf die Forderungen des Armutsrundganges

DGB, ev. Kirchenkreis und kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt hatten im letzten Herbst zu einem Armutsrundgang durch Bochum eingeladen. Die daraus entwickelten Forderungen wurden allen Ratsparteien zugeleitet. Die Linke im Rat hat nun auf den Brief geantwortet und betont dabei, dass die Überschneidungen zwischen den Forderungen des Rundgangs und ihren Aktivitäten sehr groß sind. Die ausführliche Antwort.

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Montag 19.05.08, 12:30 Uhr

DGB: Weitere Anstrengungen auf dem Ausbildungsmarkt notwendig

Der DGB schreibt, dass angesichts der aktuellen Daten auf dem Ausbildungsmarkt in Bochum allen Grund vorhanden ist, weitere Anstrengungen für mehr Ausbildungsplätze zu unternehmen: »„Die Zahl der gemeldeten Ausbildungsplätze in Bochum ist nicht gestiegen und im aktuellen Ausbildungsjahr sind in Bochum noch über 1.000 Bewerber unversorgt. Ich weiß nicht, wo Herrn Braun seinen Optimismus hernimmt“, kommentierte der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark Michael Hermund die Ankündigung des DIHK zur Lehrstellensituation. „Ich bin erst dann zufrieden, wenn auch die Jugendlichen in den Warteschleifen einen qualifizierten Berufsabschluss haben.“ Wichtig sei jetzt, dass die sogenannten Altbewerber nicht von der aktuellen Entwicklung abgekoppelt, sondern gezielt gefördert werden. Die Erfahrung habe leider gezeigt, dass gerade die Jugendlichen in Warteschleifen bisher weinig von der Verbesserung am Ausbildungsmarkt profitiert hätten. Hier seien besondere Anstrengungen notwendig. Der Ausbildungstarifvertrag in der Metall- und Elektroindustrie in NRW sei ein gutes Beispiel für die spezielle Förderung von Altbewerbern. Mit einer betrieblichen Vorbereitungsphase erhielten die Jugendlichen eine neue Chance für eine vollwertige Berufsausbildung. Hermund: „Wir brauchen mehr betriebliche Initiativen für Jugendliche, die schon lange auf einen Ausbildungsplatz warten. Die Unternehmen haben ein vitales Interesse an gut ausgebildeten Fachkräften. Da man diese aber bekanntlich nicht vom Baum pflücken kann, müssen die Betriebe selbst aktiv werden und viel stärker in die Berufsausbildung investieren.“«

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Montag 19.05.08, 12:00 Uhr

Ausstellung: Justitia ist eine Frau

justitia.gifDie Wanderausstellung „Justitia ist eine Frau“ ist in der Zeit vom 20. Mai bis 13. Juni in den Bochumer Justizgebäuden, Victoriastraße 14 zu sehen. Eröffnet wird sie am Dienstag, 20. Mai um 18 Uhr. Barbara Degen als Leiterin des Projekts „Justitia ist eine Frau“ wird die Ausstellung vorstellen. Die Ausstellung umfasst 23 000 Jahre Menschheitsgeschichte und geht unter anderem der Frage nach, warum Justitia eine Frau ist. Sie wirft, aus Frauensicht, einen Blick auf die Gerechtigkeitsgeschichte und auf die Leistungen und Stärken von Frauen auf diesem Gebiet, um auch dadurch zu einem besseren Verständnis der Geschlechter beizutragen. Die Ausstellung kann werktags von 9 bis 16 Uhr besucht werden. Näheres zur Austellung.
Das Frauenarchiv auSZeiten lädt zu zwei Begleitveranstaltungen der Ausstellung ein. Dienstag, 3. Juni, 20 Uhr: Anerkennung und Legalisierung oder frauenverachtende Gewalt und Verbot? Referentin ist Christiane Howe und Dienstag, 10. Juni, 20 Uhr: Justitias Töchter 2008 – Feminismus im Rechtsalltag.  Referentinnen sind Malin Bode und Benedicte Stenvaag. Der Einladungsflyer.

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Sonntag 18.05.08, 16:00 Uhr

Sozialticket: SPD und ver.di beraten

Die Bochumer SPD hat für Montag, den 19. Mai zu einem Unterbezirksparteitag und einer anschließenden Europawahldelegiertenkonferenz in das Jahrhunderthaus der IG Metall eingeladen. Der Parteitag wird sich zunächst mit dem Thema „Migration und Integration – Chancen für eine moderne Stadtgesellschaft!“ beschäftigen. Auf der Tagesordnung steht auch der Punkt “Anträge”. Die Jusos und die SPD Hamme haben Anträge zur Einführung eines Sozialtickets gestellt.
Gleichzeitig tagt am Montag der ver.di Bezirksvorstand Bochum-Herne. Auf Antrag des ver.di-Erwerbslosenausschusses wird auch hier über die Po­sition zum Sozialticket beraten.
In Dortmund ist Anfang Februar des Jahres ein Sozialticket eingeführt worden. Nach der Sommerpause wird der Kreis Unna dem Beispiel folgen. Hier hat eine schwarz-grüne Mehrheit für das Sozialticket gestimmt.

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Sonntag 18.05.08, 15:15 Uhr

20. Mai: Aktionstag für Sozialberatung in NRW am 2008

Arbeitslosenzentren und Arbeitslosen­beratungsstellen aus NRW rufen am Dienstag, dem 20. Mai landesweit zur Teilnahme an einem Aktionstag gegen die Streichung der Finanzierung von unabhängigen Sozialberatungsstellen auf. Ab Oktober diesen Jahres sollen die Landesmittel für die insgesamt 140 unabhängigen Sozialberatungsinitiativen ersatzlos gestrichen werden. 4.25 Mio. Euro aus dem europäischen Sozialfonds, die jährlich vom Land an Sozialberatung weitergeleitet werden, würden nicht nur ein tiefes finanzielles Loch bei den geförderten Einrichtungen reißen, der komplette Kahlschlag in der Beratungsstruktur kann durch andere Finanzierungskonzepte nicht mehr aufgefangen werden. Die Konsequenz wäre die Schließung vieler Beratungsstellen und Arbeitslosenzentren. Näheres. In Bochum unterstützt die Soziale Liste den Protest von 15.00 – 18.00 Uhr mit einem Infostand. Die Unabhängige Sozialberatung wird dabei für Ratsuchende zur Verfügung stehen. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken, Sevim Dagdelen fordert: “Die Finanzierung der unabhängigen Sozialberatung in NRW muss weitergeführt, wenn nicht sogar ausgebaut werden! Diese Beratungsstellen bieten nicht nur kompetente und niedrigschwellige rechtliche Beratungsangebote für Erwerbslose. Sie leisten auch wichtige psychosoziale Beratung und sind Auffangnetze und Rettungsanker für die Menschen, die stark unter der Langzeitarbeitslosigkeit und den menschenunwürdigen Hartz-Gesetzen leiden.” Im Wortlaut.

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Sonntag 18.05.08, 15:00 Uhr
Aus Anlass der UN-Konferenz zur Biodiversität in Bonn:

Ausstellung des AkU zum Erhalt der Biologischen Vielfalt

Der Arbeitskreis Umweltschutz (AkU) präsentiert vom 19. Mai bis zum 13. Juni eine Ausstellung zum Fledermausschutz im Infozentrum/Bürgerbüro Süd des Bochumer Rathauses. In der Einladung heißt es: »Die Ausstellung enthält auf neun großformatigen, farbigen Bildtafen Informationen über die Lebensweise von Fledermäusen, über Bochumer Fledermausarten und über Schutzmaßnahmen, die jeder für Fledermäuse ergreifen kann sowie über die Schutzmaßnahmen des AkU. Die letzten beiden Punkte sind besonders wichtig, da alle Fledermausarten in der “Roten Liste” der vom Aussterben bedrohten Pflanzen und Tiere verzeichnet sind. Gleichzeitig ruft der AkU die Bochumer Bevölkerung auf, Fledermaussichtungen zu melden, insbesondere Fledermausquartiere. Fledermausquartiere sind etwas besonders Seltenes in Bochum. (weiterlesen)

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Sonntag 18.05.08, 14:00 Uhr

68 und die Arbeiter – StudentenInnen und der Klassenkampf

Am Dienstag, 20. Mai, 19.30 Uhr ist Wolfgang Schaumburg zu Gast bei Café Campista im Sozialen Zentrum und hält einen Vortrag über: “68 und die Arbeiter – StudentenInnen und der Klassenkampf”. In der Einladung werden einige Fragen für den Abend formuliert: “Sollte auch 1968 nach den Vorstellungen vieler den endgültigen Bruch mit den kapitalistischen Verhältnissen bringen? Wie verhielt sich das revolutionäre Subjekt und ihre Parteien in den Kämpfen des Jahres 1968? Welche Berührungspunkte gab es zwischen Studierende und ArbeiterInnen? Unterstützten sie sich gegenseitig bei Demonstrationen und Wilden Streiks?”

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Samstag 17.05.08, 18:00 Uhr

Gesellschaftskritik und Psychoanalyse

Am Dienstag, dem 20. Mai, stellt Ljiljana Radonic (Wien) um 18:30 Uhr im AusländerInnenzentrum (AZ) der Ruhr-Uni ihr neues, gemeinsam mit Renate Göllner herausgegebenes Buch vor: Mit Freud. Gesellschaftskritik und Psychoanalyse. In der Einladung des AStA heißt es: “Gerade an der Zurücknahme der gesellschaftskritischen Implikationen der Psychoanalyse zeigt sich heute ihre Verwobenheit ins falsche Ganze. Freud hingegen bot Aufklärung über die Familie als Elementarform der Gesellschaft, und er stärkte zugleich das Individuum, das aus der Familie hervorgeht, gegenüber dieser Gesellschaft. Daran hat jede Kritik sich zu messen, die ihrem, von Marx bis zur Kritischen Theorie geprägten Begriff gerecht werden möchte und dem Zwang des repressiven Kollektivs die freie Assoziation der Individuen entgegensetzt.” Näheres.

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Samstag 17.05.08, 08:00 Uhr

Ausstellungseröffnung: Delf Krohm mit „…morgen rot…”

Am Sonntag, 18. Mai präsentiert der Bochumer Künstler Delf Krohm ab 16.00 Uhr im Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, Die Linke, Alleestr. 36 in Bochum seine Bilder zu dem Thema „…morgen rot…”.
„Seit der Jahrtausendwende spüren viele von uns, dass sich etwas Neues ankündigt. Diese Ausstellung ist ein Versuch, intuitiv Bilder dafür zu finden”, so Delf Krohm. Näheres.

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Freitag 16.05.08, 17:00 Uhr
Die Soziale Liste kritisiert:

“Kein Ausstiegsprogramm in Bochum”

Die Soziale Liste schreibt: »Die Stadtverwaltung sieht offensichtlich keinen großen Handlungsbedarf im Bereich Ausstiegshilfen für Jugendliche aus der rechten Szene. „Das Jugendamt der Stadt Bochum bemüht sich zur Zeit nicht um einen speziellen Dienst für rechtsextreme Jugendliche“ und hält stattdessen die unterschiedlichen Handlungsansätze der Jugendhilfe in Bochum für ausreichend. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Sozialen Liste hervor, die jetzt vorliegt. Die Soziale Liste hatte die Verwaltung auf das „Wittener Modell – Ausstiegshilfe für rechtsorientierte Jugendliche“ hingewiesen. Hier unterstützt das Jugendamt der Stadt seit 2002 Jugendliche beim Ausstieg aus der neonazistischen Szene. In Witten schafften im vergangenen Jahr fünf Mädchen und drei Jungen mit Hilfe des Jugendamts diesen Ausstieg. In der Mitteilung der Verwaltung an die Soziale Liste wird die „Anzahl der Jugendlichen und jungen Erwachsenen der neonazistischen Szene in Bochum, die dem Kern zugerechnet werden“ mit lediglich „ca. 20 Personen“ angegeben. (weiterlesen)

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Freitag 16.05.08, 13:00 Uhr

Die Stadt taumelt den Dalai Lama

Die Pressestelle der Stadt schreibt: »Das ist ein großer Tag für Bochum. Seine Heiligkeit, der 14. Dalai Lama, trug sich heute (Freitag, 16. Mai) in das Goldene Buch der Stadt Bochum ein. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz begrüßte den Friedensnobelpreisträger. “Wir sind sehr stolz, dass Bochum die erste Station Ihrer Reise ist”, so Dr. Scholz. Die Vorsitzenden der im Rat vertretenden Parteien und die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes waren dazu eingeladen. Als Ehrengabe der Stadt Bochum überreichte die Oberbürgermeisterin dem Dalai Lama die Nachbildung einer Gussstahlglocke. “Glocken gelten als Symbol des Friedens” sagte die Oberbürgermeisterin.«
Fraglich ist, ob eine solche Stellungnahme noch als unkritisch durchgehen kann oder ob eigentlich härtere Adjektive  angemessen sind. Panorama machte gestern in einem anderen Zusammenhang (Verleger wollen die Webseiten von ARD und ZDF einschränken) auf einen Beitrag aus dem Jahr 1997 aufmerksam, in dem dargestellt wird, wie brutal das Regime des Dalai Lama herrschte, als er noch in Tibet war. Tibet unter seiner Herrschaft war Terror. Unter der chinesischen Herrschaft ist es sicherlich nicht besser geworden. Aber müssen denkende Menschen deshalb den Dalai Lama anhimmeln?

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