Archiv - Mai 2008

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Sonntag 25.05.08, 08:00 Uhr
Informationsveranstaltung Der Linken Bochum:

Freie Kameradschaften: nicht frei, nicht sozial, einfach nur Nazis

Am Donnerstag, dem 29. Mai, wird um 19.00 Uhr im Büro Der Linken, Universitätsstr. 39 ein Referent des Antirassistischen Bildungsforums Rheinland einen Überblick über die Entwicklung, Funktionsweise, das Wirken und die regionalen Strukturen des so genannten Freien Nationalen Widerstandes geben. Das Konzept der “freien Kameradschaften” bildete sich Mitte der 1990er Jahre heraus, als durch Verbote mehrerer Neonazi-Organisationen wie der Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP) eine Basis des rechten Randes weggebrochen war. Die Kameradschaften sind, anders als Parteien oder Vereine, freie Zusammenschlüsse, bei denen AktivistInnen in keinem Mitgliederverzeichnis namentlich festgehalten sind und sich eine Rekrutierung neuer Mitglieder aus dem Bekanntenkreis und über Rechtsrock-Konzerte vollzieht. In der Nachbarstadt Dortmund spielt der „Freie Widerstand“ eine wichtige Rolle, der häufig größere Aktionen und neonazistische Kampagnen durchführt. Dies zeigte sich u.a. im letzten Jahr am 1. Mai, an dem freie Kameradschaften gemeinsam mit der NPD weit über 1.000 TeilnehmerInnen zu einem Aufmarsch mobilisierten.
Seit kurzem gibt es auch im mittlerem Ruhrgebiet neue Bemühungen zur Organisierung. Die Aktionsgruppe Ruhr-Mitte besteht nach eigener Darstellung „aus mehreren freien und autonomen Aktivistenkreisen aus verschieden Städten des Ruhrgebiets“. Auch diese „Autonomen Nationalisten“ entstammen aus dem Umfeld der freien Kameradschaften. Dabei handelt es sich um Neonazis, die sich als „unabhängig“ und partei-ungebunden bezeichnen und im Auftreten an die linke Jugendkultur anknüpfen. Das hält sie aber nicht davon ab, teilweise eng mit der NPD und ihrer Jugendorganisation zu kooperieren.
Die Veranstaltung findet in der Reihe zum 75. Jahrestag der Bücherverbrennung in Bochum statt.

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Samstag 24.05.08, 09:00 Uhr
Soziale Liste fordert Konzertierte Aktion für Wattenscheid:

Fördermittel des Landes jetzt beantragen!

Eine Konzertierte Aktion vom Land NRW, Stadt Bochum und Bezirksvertretung für den Bereich Wattenscheid-Mitte fordert die Soziale Liste Bochum und schreibt: »Damit soll auf die enormen Strukturverschlechterungen und Veränderungen der Sozialstruktur in diesem Teil der Stadt Bochum reagiert werden, wie sie aus dem kürzlich veröffentlichten „Sozialbericht Bochum 2008“ hervorgeht. Im Gegensatz zu den anderen besonders benachteiligten Bezirken, „Kruppwerke“ und „Querenburg“, für die mit dem Projekt Stadtumbau West erste Fördermaßnahmen eingeleitet wurden, gibt es für Wattenscheid-Mitte bisher keine Planung, auf die mehr als problematische Entwicklung in Wattenscheid zu reagieren. Wie schon in früheren Berichten wird für den „statistischen Bezirk“ Wattenscheid-Mitte eine sozialstrukturelle Benachteiligung festgestellt. „Der Zusammenhang von wirtschaftlicher Entwicklung, Arbeitslosigkeit und Niedergang im Stadtteil ist in Wattenscheid-Mitte klar abzusehen“, konstatiert Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. So stellt der Sozialbericht fest, dass sich in Wattenscheid-Mitte Risikomerkmale wie große Arbeitslosigkeit, hohe SGB II-Quoten (Hartz IV) und eine hohe Anzahl von Migranten konzentrieren. Auch nehmen hier Familienarmut, Kriminalität und psychische Erkrankungen zu. (weiterlesen)

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Donnerstag 22.05.08, 20:00 Uhr
Jürgen Link liest aus seinem Roman:

Bangemachen gilt nicht auf der Suche nach der Roten Ruhr-Armee

jlink.jpgEin “Heimat”-Roman ganz besonderer Art wird am Freitag, 30.5. um 20.00 Uhr in der Buchhandlung Janssen vorgestellt. Jürgen Link liest aus seinem neuen Buch Bangemachen gilt nicht…  Es ist ein fast 1.000-seitiger  experimenteller Roman. Eine Art kollektiver Lebensbericht einer Gruppe von Achtundsechzigern aus dem Ruhrgebiet. Er spielt zwischen den 1960er Jahren und dem Beginn des 21. Jahrhunderts, entwirft aber in mehreren Zukunftssimulationen die mögliche Entwicklung in fiktiven, simulierten Zukunftsereignissen, von denen einige bereits zur Realität gehören. Eine Leseprobe aus dem Roman: “diese stimme kommt uns doch irgendwie bekannt vor”. In der Verlagsankündigung wird gefragt: Wer liest sowas? Die Antwort: Neugierige. Germanisten. Sprachliebhaber. Achtundsechziger. Ruhris. Sinnsucher. Nicht Lernblockierte. Kulturelle. Revolutionäre. Normalos.
Jürgen Link hat als Literaturwissenschaftler an den Unis in Bochum und Dortmund gelehrt und gehört zu den prominenten Diskurstheoretikern. Er ist Herausgeber der Kulturrevolution, der Zeitschrift für angewandte Diskurstheorie. Auf WDR III lief bereits eine Buchrezension des neuen Romans.

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Donnerstag 22.05.08, 18:00 Uhr

Gottesdienst zum Internationalen Hurentag

Madonna, der Verein zur Förderung der kulturellen und beruflichen Bildung von Prostituierten in Bochum lädt ein zum
Gottesdienst zum Internationalen Hurentag am Montag, dem 2. Juni 2008, um 18.00 Uhr in der Christuskirche Bochum. Das ganze läuft in Kooperation mit dem Frauenreferat im Evangelischen Kirchenkreis Bochum. Erhard Ufermann (Klavier) und Dieter Nett (Saxophon) begleiten den Gottesdienst mit tief lyrischem, melodiösen Jazz.  Mit dem Gottesdienst möchte Madonna an die Anfänge der Hurenrechtsbewegung erinnern und die Aufmerksamkeit auf die aktuelle Situation der Prostitution lenken. Am 2. Juni 1975 besetzten über 100 Prostituierte die Kirche Saint-Nizier in Lyon/Frankreich, um auf die katastrophale Situation von Frauen hinzuweisen, die anschaffen gehen. Der „Streik“ der Prostituierten weitete sich bald auf Städte wie Marseille, Grenoble und Paris aus. Seitdem wird in Erinnerung an diesen Aufstand der 2. Juni international als Hurentag gefeiert. Die Einladung.
Nach dem Gottesdienst präsentiert Madonna die “Chill – paint – Group 06″ mit ihrer Ausstellung “Skulpturen & Acryl auf Leinwand”. (weiterlesen)

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Mittwoch 21.05.08, 16:00 Uhr

Soziale Liste lehnt Unisono II ab

Die Soziale Liste im Rat erneuert ihre Ablehnung von weiteren Privatisierungen von kommunalem Eigentum der Stadt Bochum. Vor dem Hintergrund der aktuellen Bestrebungen von Energiemultis, vor allem REW, mit Beteiligungen und Fusionen den Einfluss auf kommunalen Energieunternehmen erhöhen zu wollen, lehnt die Soziale Liste die Beteiligung der Dortmunder Stadtwerke (DEW21) an einem Verbund ab, weil bei DEW 21 der Energiemonopolist RWE mit 47 % beteiligt ist. Aus diesem Grund lehnt die Soziale Liste das Kooperationsmodell „Unisono II“ der Stadtwerke Bochum und Dortmund ab, denn durch die Hintertür eines Kooperationsmodells, würde so der Großkonzern RWE Einfluss auf die Bochumer Stadtwerke bekommen. Stattdessen spricht sich die Ratsgruppe der Sozialen Liste für eine Ausweitung der Zusammenarbeit der Bochumer Stadtwerke mit den Stadtwerken Herne und Witten aus, die bereits die gemeinsame ewmr (Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH) betreiben. „Auch ist zur Erhaltung des kommunalen Eigentums ein gleichberechtigter Zusammenschluss einer Privatisierung vorzuziehen“, so Günter Gleising, Sprecher der Sozialen Liste im Bochumer Rat. (weiterlesen)

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Dienstag 20.05.08, 21:00 Uhr
Bundesweites Treffen zu Strategien von Erwerbslosen-, Wohnungslosen- und Mieterorganisationen

Recht auf Wohnen und Sozialgesetzgebung

Am kommenden Wochenende findet im Bahnhof Langendreer eine Tagung zum Thema Recht auf Wohnen statt. Ausgangspunkt des Treffens ist, dass die sogenannten Hartz IV-Reformen seit 2005 umfassende Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse von Erwerbslosen und anderen Bedürftigen haben, auch auf das Wohnen. Erwerbslose werden aus ihren bisherigen Wohnungen und Lebensbezügen herausgedrängt, geraten in Miet- und Energieschulden, erhalten nur noch minderwertigen Wohnraum in benachteiligten Quartieren und sind in der Wahrnehmung ihrer Rechte als MieterInnen und VerbraucherInnen entmündigt oder demotiviert. In den qualitativ schlechtesten Wohnungsmarktsegmenten können steigende Mieten durchgesetzt werden und aufgrund der Regelungen zu den Kosten der Unterkunft entwickeln sich neue Milieus der Benachteiligung und Prekarisierung. Schließlich hat die Sozialgesetzgebung das Risiko, in Wohnungsnot oder Obdachlosigkeit zu geraten, erhöht. All dies steht zum Teil in schroffem Kontrast zu menschenrechtlichen Verpflichtungen sowie den Zielen einer sozialen Integration in der sozialen Stadtentwicklung. Die Einladung zur Tagung als PDF-Datei.

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Dienstag 20.05.08, 15:45 Uhr

Neues von Nokia

Das Manager-Magazin schreibt: “Nokia will zahlen: Der Handyhersteller ist nach Angaben der nordrhein-westfälischen Landesregierung bereit, mehr als 30 Millionen Euro für einen Vergleich im Subventionsstreit um das geschlossene Bochumer Werk zu zahlen. Der Bund muss der Lösung allerdings noch zustimmen.” Nokia hatte ca. 100 Millionen Euro an direkten und indirekten Subventionen erhalten, um Arbeitsplätze zu schaffen. Nokia schließt nun sein Werk und macht ca. 4.000 festangestellte MitarbeiterInnen, LeiharbeiterInnen und Beschäftigte in den Zulieferbetrieben arbeitslos.

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Dienstag 20.05.08, 15:12 Uhr
Politisches Archiv an der Ruhr-Uni stellt sich vor

Notstand präsentiert sich auf dem Uni-Fest

Anlässlich des Unifestes an der Ruhr-Uni am morgigen 21. Mai öffnet von 14-18 Uhr in Raum GA 03/134 das vom linken Medienprojekt der_notstand betreute “Politische Archiv an der RUB” seine Türen. Um 16 Uhr stellen die ArchivarInnen die Sammlung vor und führen in die Möglichkeiten der Archivrecherche und -nutzung ein. Das Archiv beinhaltet Publikationen sozialer Bewegungen seit ’68. Die rund 25000 Zeitschriften, 4000 Broschüren und zahllosen Flugblätter sowie Plakate stehen politisch wie wissenschaftlich Interessierten zum Lesen und Kopieren zur Verfügung. (weiterlesen)

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Dienstag 20.05.08, 14:30 Uhr

Die Linke diskutiert den Sozialbericht

Die Linke im Rat diskutiert am Mittwoch, den 28. Mai über den Sozialbericht der Stadt Bochum.  Eines der Ergebnisse des gerade vorgelegten Sozialberichts sei: “Arme gehen weniger zur Wahl”. Aber auch, dass Arme ärmer und Reiche reicher werden, gehe aus dem Bericht hervor. Gabriele Fuchs, die Leiterin der Stabstelle Sozialplanung der Stadt Bochum wird über Details informieren. Die Info- und Diskussionsveranstaltung findet um 18.00 Uhr im Büro der LINKEN, Universitätsstr. 39 statt. Näheres.

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Dienstag 20.05.08, 13:15 Uhr

Jusos: “Wir werden die Partei im Auge behalten!”

Die Bochumer Jusos schreiben in einer Pressemitteilung: »Nach einer intensiven Debatte haben sich die Delegierten des SPD Unterbezirksparteitags mit großer Mehrheit für ein Sozialticket in Bochum ausgesprochen. Bereits im März hatten die Jusos einen entsprechenden Antrag eingereicht. Es folgten weitere Vorschläge des Ortsverein Hamme sowie des SPD-Unterbezirksvorstands. In dem nun verabschiedeten Antrag wird die Einführung eines Bochumer Sozialtickets angestrebt und die Umsetzung auf VRR-Ebene nicht mehr als einzige, sondern erstmals als zusätzliche Option aufgezeigt. Die Jusos freuen sich über die neue Beschlusslage. „Die Ausrede, ein solches Ticket sei nur auf VRR-Ebene umsetzbar, gehört damit endlich der Vergangenheit an. Die Frage ist nicht mehr ob, sondern wann das Bochumer Ticket endlich kommt.“, freut sich die Juso-Vorsitzende Frauke Hetz. In diesem Punkt werden die Jusos ihre Mutterpartei genau im Auge behalten: „Wir werden nicht zulassen, dass das Thema erneut in einer Schublade verschwindet!“«
Die Bochumer SPD-Geschäftsstelle ist noch nicht in der Lage, den verabschiedeten Antrag zur Verfügung zu stellen. Nachfolgend eine protokollierte Fassung eines Teilnehmers. (weiterlesen)

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Dienstag 20.05.08, 13:00 Uhr

Arbeitsgerichtsverfahren in Sachen Johnson Controls

Der Betriebsrat von Johnson Controls Bochum schreibt: “Am morgigen Mittwoch findet eine Güteverhandlung um 8.45 vor dem Arbeitsgericht Bochum statt. Der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Ralf Thieleke von Johnson Controls Bochum hat gegen insgesamt vier Abmahnungen geklagt. Alle Abmahnungen erfolgten in Zusammenhang mit einem gewerkschaftlichen Warnstreik am 8. März dieses Jahres. Der Betriebsratsvorsitzende Dietmar Kupfer erhielt in derselben Sache 3 Abmahnungen. Der Gerichtstermin ist am 28. Mai um 10.50. Dietmar Kupfer wurde Mitte der neunziger Jahre bereits vier Mal fristlos gekündigt. Ihm wurde – damals noch einfaches Betriebsratsmitglied – ein Abfindungsangebot von 500.000 DM angeboten. Was dieser aber ablehnte. Diese Abmahnungen reihen sich in eine ganze Reihe von Behinderungen der Betriebsratsarbeit ein.”

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Dienstag 20.05.08, 12:00 Uhr
Sevim Dagdelen zur Lateinamerikareise von Angela Merkel

Miserable Bilanz

Zum Abschluss der Lateinamerikareise der Bundeskanzlerin erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen: »Die Bilanz der Reise von Angela Merkel ist niederschmetternd. Von ihren erneuten Versprechungen die Armut in Lateinamerika bekämpfen zu wollen, werden die Menschen nicht satt. Auch die Ankündigung der Bundeskanzlerin in Mexiko das Thema der hohen Lebensmittelpreise auf dem nächsten G8-Gipfel ansprechen zu wollen, klingt angesichts ihres Einsatzes für so genannte Biokraftstoffe aus Lateinamerika und der steigenden Not wie blanker Hohn. In diese Logik passt auch die Initiative der Bundeskanzlerin, Freihandelsabkommen mit willfährigen Regierungen in Lateinamerika abschließen zu wollen. Das ist nichts anderes als die Fortsetzung einer Politik der Bevormundung und neokolonialen Abhängigkeit. Dagegen wollte die Bundesregierung über den Vorschlag Venezuelas für einen gemeinsamen Notfond für Nahrungsmittel nicht einmal diskutieren. (weiterlesen)

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Dienstag 20.05.08, 08:00 Uhr

SPD Bochum fordert das Sozialticket

Die Bochumer SPD hat auf ihrem gestrigen Unterbezirksparteitag ein Sozialticket für Bochum gefordert. Die SPD-Fraktion im Rat hat dies bisher abgelehnt und befürchtet zu hohe finanzielle Belastungen für den städtischen Haushalt. Sie unterstützt lediglich die Einführung des Sozialtickets auf VRR-Ebene. Der Kreisverband der Grüne gehört bereits zu den ErstunterzeichnerInnen des Aufrufes für ein Sozialticket für Bochum. Auch hier sperrt sich die Fraktion bisher, eine lokale Lösung zu realisieren.
Auch der Bezirksvorstand von ver.di Bochum-Herne sprach sich gestern für ein Sozialticket in Bochum und Herne aus. Das Bündnis für ein Sozialticket in Bochum trifft sich heute beim DGB, um darüber zu beraten, wie der Druck auf den Rat erhöht werden kann, damit Bochum dem Beispiel aus Dortmund folgt und ein Sozialticket einführt. Der Kreistag Unna hat beschlossen, als zweite Gebietskörperschaft im VRR das Sozialticket nach der Sommerpause einzuführen. Das Bochumer Bündnis hat nun die Ratsfraktionen um Gespräche gebeten. Die CDU, die Grünen, die Linke und die Soziale Liste haben hierauf bereits positiv reagiert.

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Montag 19.05.08, 16:56 Uhr

BSZ 745

Die aktuelle Ausgabe der BSZ (Nr. 745) beschäftigt sich u.a. mit der sozialen Lage der Studierenden im Ruhrgebiet. Anhand der Sonderauswertung der 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks für die Universitäten im Ruhrgebiet wird den Fragen nachgegangen: “Woher bekommen Studierende ihr Geld?” und “Wofür geben sie es aus?” Ein weiterer Beitrag untersucht, was ist aus dem Versprechen des Rektorates geworden: Studiengebühren “verbessern die Lehre, die Studierenden bekommen dadurch einen Kundenstatus verliehen, der ihnen viel mehr Rechte einbringt, und durch das Kreditsystem kann das alles auch sozial abgefedert werden!” Ferner befasst sich die BSZ mit “Seiner Pop-Heiligkeit”, dem 14. Dalai Lama und dem damit verbundenen Medienrummel in Bochum. Unter der witzigen Überschrift “Warten auf IDee” wird schließlich geschildert, wie vor längerer Zeit eine Baustelle an der RUB eingerichtet wurde. Die aktuelle BSZ online.

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Montag 19.05.08, 16:00 Uhr

Linksfraktion antwortet auf die Forderungen des Armutsrundganges

DGB, ev. Kirchenkreis und kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt hatten im letzten Herbst zu einem Armutsrundgang durch Bochum eingeladen. Die daraus entwickelten Forderungen wurden allen Ratsparteien zugeleitet. Die Linke im Rat hat nun auf den Brief geantwortet und betont dabei, dass die Überschneidungen zwischen den Forderungen des Rundgangs und ihren Aktivitäten sehr groß sind. Die ausführliche Antwort.

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Montag 19.05.08, 12:30 Uhr

DGB: Weitere Anstrengungen auf dem Ausbildungsmarkt notwendig

Der DGB schreibt, dass angesichts der aktuellen Daten auf dem Ausbildungsmarkt in Bochum allen Grund vorhanden ist, weitere Anstrengungen für mehr Ausbildungsplätze zu unternehmen: »„Die Zahl der gemeldeten Ausbildungsplätze in Bochum ist nicht gestiegen und im aktuellen Ausbildungsjahr sind in Bochum noch über 1.000 Bewerber unversorgt. Ich weiß nicht, wo Herrn Braun seinen Optimismus hernimmt“, kommentierte der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark Michael Hermund die Ankündigung des DIHK zur Lehrstellensituation. „Ich bin erst dann zufrieden, wenn auch die Jugendlichen in den Warteschleifen einen qualifizierten Berufsabschluss haben.“ Wichtig sei jetzt, dass die sogenannten Altbewerber nicht von der aktuellen Entwicklung abgekoppelt, sondern gezielt gefördert werden. Die Erfahrung habe leider gezeigt, dass gerade die Jugendlichen in Warteschleifen bisher weinig von der Verbesserung am Ausbildungsmarkt profitiert hätten. Hier seien besondere Anstrengungen notwendig. Der Ausbildungstarifvertrag in der Metall- und Elektroindustrie in NRW sei ein gutes Beispiel für die spezielle Förderung von Altbewerbern. Mit einer betrieblichen Vorbereitungsphase erhielten die Jugendlichen eine neue Chance für eine vollwertige Berufsausbildung. Hermund: „Wir brauchen mehr betriebliche Initiativen für Jugendliche, die schon lange auf einen Ausbildungsplatz warten. Die Unternehmen haben ein vitales Interesse an gut ausgebildeten Fachkräften. Da man diese aber bekanntlich nicht vom Baum pflücken kann, müssen die Betriebe selbst aktiv werden und viel stärker in die Berufsausbildung investieren.“«

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Montag 19.05.08, 12:00 Uhr

Ausstellung: Justitia ist eine Frau

justitia.gifDie Wanderausstellung „Justitia ist eine Frau“ ist in der Zeit vom 20. Mai bis 13. Juni in den Bochumer Justizgebäuden, Victoriastraße 14 zu sehen. Eröffnet wird sie am Dienstag, 20. Mai um 18 Uhr. Barbara Degen als Leiterin des Projekts „Justitia ist eine Frau“ wird die Ausstellung vorstellen. Die Ausstellung umfasst 23 000 Jahre Menschheitsgeschichte und geht unter anderem der Frage nach, warum Justitia eine Frau ist. Sie wirft, aus Frauensicht, einen Blick auf die Gerechtigkeitsgeschichte und auf die Leistungen und Stärken von Frauen auf diesem Gebiet, um auch dadurch zu einem besseren Verständnis der Geschlechter beizutragen. Die Ausstellung kann werktags von 9 bis 16 Uhr besucht werden. Näheres zur Austellung.
Das Frauenarchiv auSZeiten lädt zu zwei Begleitveranstaltungen der Ausstellung ein. Dienstag, 3. Juni, 20 Uhr: Anerkennung und Legalisierung oder frauenverachtende Gewalt und Verbot? Referentin ist Christiane Howe und Dienstag, 10. Juni, 20 Uhr: Justitias Töchter 2008 – Feminismus im Rechtsalltag.  Referentinnen sind Malin Bode und Benedicte Stenvaag. Der Einladungsflyer.

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