Mittwoch 21.05.08, 16:00 Uhr

Soziale Liste lehnt Unisono II ab


Die Soziale Liste im Rat erneuert ihre Ablehnung von weiteren Privatisierungen von kommunalem Eigentum der Stadt Bochum. Vor dem Hintergrund der aktuellen Bestrebungen von Energiemultis, vor allem REW, mit Beteiligungen und Fusionen den Einfluss auf kommunalen Energieunternehmen erhöhen zu wollen, lehnt die Soziale Liste die Beteiligung der Dortmunder Stadtwerke (DEW21) an einem Verbund ab, weil bei DEW 21 der Energiemonopolist RWE mit 47 % beteiligt ist. Aus diesem Grund lehnt die Soziale Liste das Kooperationsmodell „Unisono II“ der Stadtwerke Bochum und Dortmund ab, denn durch die Hintertür eines Kooperationsmodells, würde so der Großkonzern RWE Einfluss auf die Bochumer Stadtwerke bekommen. Stattdessen spricht sich die Ratsgruppe der Sozialen Liste für eine Ausweitung der Zusammenarbeit der Bochumer Stadtwerke mit den Stadtwerken Herne und Witten aus, die bereits die gemeinsame ewmr (Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH) betreiben. „Auch ist zur Erhaltung des kommunalen Eigentums ein gleichberechtigter Zusammenschluss einer Privatisierung vorzuziehen“, so Günter Gleising, Sprecher der Sozialen Liste im Bochumer Rat.
Eine weitgehende Kooperation der drei Stadtwerke könnte aus Sicht der Sozialen Liste zur Erfüllung ihrer Hauptaufgabe beitragen, Energie, Wasser und Dienstleistungen zu einem fairen und günstigen Preis zur Verfügung zu stellen. Die Soziale Liste im Rat unterstützt den von den Stadtwerken Bochum eingeschlagenen Kurs, mit der Beteiligung an der Stromproduktion und der Speicherung von Gas eine größere Unabhängigkeit von den Energiekonzernen zu erreichen. Die Soziale Liste im Rat fordert ein verstärktes Engagement und Investitionen der Stadtwerke Bochum in die Zukunftstechnologie Geothermie, weitere Beiträge zu Energiesparmaßnahmen und der Verringerung der CO2-Emissionen zu leisten