Donnerstag 08.05.08, 21:00 Uhr

Thema Sozialticket wurde vertagt

Die Linksfraktion berichtet von der heutigen Ratssitzung, in der der Haushalt für das laufende Jahr 2008 beschlossen wurde. Ernst Lange machte für Die Linke im Rat deutlich, dass anstelle von zum Teil unsinnigen Großprojekten mehr Geld in die Schulsanierung und in soziale Projekte investiert werden sollte: “Die Linke hatte hierzu zahlreiche Anträge im Haupt- und Finanzausschuss gestellt (siehe Bericht vom 30.04.2008). Da – wie gewohnt – die Mehrheit von SPD und Grünen unsere Argumente ignorierte und eine weitere dauerhafte Verschuldung der Stadt z.B. durch den Konzerthausbau beschloss, stimmte Die Linke gegen den vorgelegten Haushalt. Gleichwohl wurde er mit den Stimmen der Koalition von SPD und Grünen verabschiedet.” Zur Beratung über das Sozialticket für Bochum schreibt die Linksfraktion: Das Bündnis für ein Bochumer Sozialticket hatte die Fraktionen gebeten, die Entscheidung über das Sozialticket zu vertagen und zunächst den Diskussionsprozess in der Stadt abzuwarten. Diesen Wunsch äußerten ganz ausdrücklich auch die Jusos, die SPD-Hamme, der DGB und der ver.di-Erwerbslosenausschuss. So hoffen die Jusos, dass sie eine Mehrheit auf dem SPD-Unterbezirksparteitag am 19. Mai für ein Bochumer Sozialticket finden. Die SPD-Ratsfraktion möchte die Verantwortung nämlich gerne, genauso wie die Grünen im Rat, auf den VRR abwälzen. Diese Hinhaltetaktik funktioniert seit Jahren, denn im VRR haben SPD und Grüne keine Mehrheit.
Zudem hatte das Bochumer Bündnis für ein Sozialticket die Fraktionen zu Gesprächen eingeladen. Dementsprechend meldete Die Linke im Rat Beratungsbedarf an und beantragte die Vertagung des Tagesordnungspunktes. So wurde dann auch verfahren. Damit bleibt nun Zeit, weiter Überzeugungsarbeit bei der Mehrheit von SPD und Grünen zu leisten bzw. politischen Druck auszuüben. Da werden wir noch einen langen Atem benötigen.

Bochum machte jung
Bereits im Haupt- und Finanzausschuss am 30. April hatten Soziale Liste und LINKE die Streichung der Mittel beantragt. Zu unserem Erstaunen hatte sich das Lager der SkeptikerInnen deutlich erweitert, nur mit der ausschlaggebenden Stimme der OB konnte die SPD die Gelder für die Kampagne im Haupt- und Finanzausschuss durchsetzen.
Im Rat stellte die CDU heute den Antrag, die Kampagne einzustellen und die Mittel für andere Bochumer werbewirksame Aktivitäten einzusetzen. Diesem Antrag folgten CDU, Grüne (!), FDP, Soziale Liste und Die Linke. Die UWG enthielt sich. Dieses Abstimmungsergebnis sorgte für einige Aufregung – vor allem bei der SPD. Die Kampagne wird damit eingestellt. Die ersten Sticker „Bochum macht jung“ verschwanden bereits von den Revers.”

 
 
 
 


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