Archiv für den Monat: April 2008


Dienstag 01.04.08, 14:00 Uhr

Jusos zum Sozialticket: durchschaubares Spiel von Rot-Grün und CDU

Die Bochumer Jusos haben in einer Pressemitteilung ihre Forderung nach einem Bochumer Sozialticket trotz der von der Verwaltung vorgelegten Zahlen bekräftigt. „Das Spiel von Rot-Grün und CDU im Rat ist leicht zu durchschauen: Diese Zahlen sind den Verantwortlichen schon lange bekannt.“, so Juso-Vorsitzende Frauke Hetz. Nach wochenlanger Hin und Her im Rat, solle nun den BefürworterInnen eines Sozialtickets das Wasser abgegraben werden. Dabei handle es sich um eine Milchmädchenrechnung: Das Argument, die angespannte Haushaltslage lasse eine derartige freiwillige Lösung nicht zu, ist überholt. „Gemeinsame kommunale Modelle werden gar nicht erst berechnet, stattdessen wird die Verantwortung einfach an den VRR abgeschoben.“ In einer weiteren Erklärung kündigen die Jusos an, dass sie im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid für eine Zusammenlegung des Gymnasiums am Ostring und der Albert-Einstein-Schule zu einem Schulzentrum in Wiemelhausen werben wollen.


Pressemitteilung der Bochumer Jusos vom 31. 3. 2008
Dienstag 01.04.08, 13:00 Uhr

Eine rationelle und notwendige Entscheidung

Die Jusos Bochum werden im Vorfeld des Bürgerentscheids für eine Zusammenlegung des Gymnasiums am Ostring und der Albert-Einstein-Schule zu einem Schulzentrum in Wiemelhausen werben. Die strukturell veränderte Schülersituation in Bochum kann den Erhalt aller innerstädtischer Gymnasien in der jetzigen Form nicht mehr rechtfertigen. Aus Tradition an den veralteten, zum Teil mit Schadstoffen belasteten Gebäuden festzuhalten, halten die Jusos Bochum für falsch. Beide Schulfprofile ergänzen sich dabei perfekt. Der Neubau einer ganzen Schule und eine zielorientierte Diskussion berge für alle nur Vorteile. Die geplante Ganztagsausrichtung des neuen Schulgebäudes ist dabei ausdrücklich zu begrüßen. „Das Bürgerbegehren zielt in die falsche Richtung! Es provoziert Grabenkämpfe zwischen den beiden Schulgemeinden. Im Falle einer Fusion kann das fatale Folgen haben.“, erbost sich Tobias Cremer, Sprecher der Juso-SchülerInnen. Er hält es für unverantwortlich von der CDU auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler „eine Art Vorkommunalwahlkampf zu veranstalten.“ Mit ehrlichen Fakten werden die Jusos Bochum im Vorfeld des Bürgerentscheids für die Schulzusammenlegung werben. „Die Zusammenlegung ist die Chance, beide Schulen unter einem Dach zu erhalten. Daher werden wir besonders diejenigen, die am meisten von der Entscheidung betroffen sind – die SchülerInnen und Schüler – mobilisieren, gegen den Bürgerentscheid zu stimmen!“, bringt es Juso-Vorsitzende Frauke Hetz auf den Punkt.


Pressemitteilung der Bochumer Jusos vom 31. 3. 2008
Dienstag 01.04.08, 13:00 Uhr

Jusos halten am Sozialticket fest

Die Jusos Bochum halten ihre Forderung nach einem Bochumer Sozialticket trotz den von der Verwaltung vorgelegten Zahlen aufrecht. Die am Montag veröffentlichte Vorlage schließt die Einführung eins Sozialtickets ohne Beteiligung des VRR aus Kostengründen aus. „Das Spiel von Rot-Grün und CDU im Rat ist leicht zu durchschauen: Diese Zahlen sind den Verantwortlichen schon lange bekannt.“, so Juso-Vorsitzende Frauke Hetz. Nach wochenlanger Hin und Her im Rat, solle nun den Befürwortern eines Sozialtickets das Wasser abgegraben werden. Dabei handle es sich um eine Milchmädchenrechnung: Das Argument, die angespannte Haushaltslage lasse eine derartige freiwillige Lösung nicht zu, ist überholt. „Gemeinsame kommunale Modelle werden gar nicht erst berechnet, stattdessen wird die Verantwortung einfach an den VRR abgeschoben.“, kritisiert Hetz. Dass laut Verwaltung 54 Tausend Bürgerinnen und Bürger Anspruch auf ein Sozialticket hätten, zeigt die Dringlichkeit einer Lösung umso deutlicher. Ziel bleibe für die Jusos ein bezahlbares Sozialticket. Eine Gültigkeit auf allen Linien der Bogestra würde eine optimale Anbindung an die umliegenden Städte gewährleisten. „Ein Sozialticket im VRR Gebiet ist zwar wünschenswert, jedoch mit den aktuellen Strukturen im VRR vorerst nicht zu realisieren. Wir werden daher unsere Gespräche mit der SPD und der Ratsfraktion intensivieren, damit es endlich zu einer zeitnahen Lösung kommt!“


Dienstag 01.04.08, 12:00 Uhr

Zahlen über Massenarbeitslosigkeit im März

Die Agentur für Arbeitslosigkeit hat ihren Arbeitsmarktbericht für den Monat März veröffentlicht. Demnach gab es für den Bereich Bochum und Herne in diesem Monat 43.518 EmpfängerInnen für Arbeitslosengeld II (Februar 43.641, Januar 43.452, Dezember 43.190,). Die Zahl der BezieherInnen von Sozialgeld lag im März bei 16.890 (Februar 16.956, Januar 16.937, Dezember 16.951). Der Bericht notiert 30.567 Bedarfsgemeinschaften. Im Februar waren es 30.650, im Januar 30.579, im Dezember 30.432. Von der  offiziellen Arbeitslosenstatistik werden in Bochum im März 19.870 (Februar 19.861, Januar 19.800) und in Herne 10.150 (Februar 10.181, Januar 10.100) Menschen erfasst. Und wie formuliert man es positiv, wenn die Massenarbeitslosigkeit auf so hohem Niveau bleibt? Die Pressemitteilung der Arbeitagentur beginnt mit den Worten: „Mit 19.870 ist die Zahl der Arbeitslosen seit drei Monaten stabil.“
Der Bericht vermerkt für Bochum: „In diesen ersten 6 Monaten sind 1.670 Ausbildungsstellen eingegangen, 5,4 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.“