Freitag 04.04.08, 16:00 Uhr
Bericht der Soziale Listen von der Ratssitzung:

Sozialticket weiter auf der langen Bank

Ergebnisse der Gesundheitsuntersuchung in Stahlhausen erst Ende 2008

Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Ratssitzung wurde deutlich, dass die Forderungen nach einem Bochumer Sozialticket von der Verwaltung und der SPD/Grünen-Koalition weiter auf die lange Bank geschoben wird. In einer mündlichen Anfrage wollte Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste Aufklärung darüber, warum der Ratsbeschluss vom 31. Januar nicht umgesetzt wird und warum die Verwaltung auf einen Ratsbeschluss mit einer Mitteilung antwortet. Gleising: „Dieses Verfahren ist ungewöhnlich und befremdlich.“ Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz, ließ auf die Fragen von Günter Gleising und Norbert Sievers (CDU), der ebenfalls das Vorgehen in Sachen Sozialticket kritisierte, durchblicken, dass die Verwaltung ihre Vorstellungen „in der Tendenz“ in der Verwaltungsmitteilung zusammengefasst hat und das Thema Sozialticket in die Haushaltsberatungen geschoben werden soll.
Die Soziale Liste im Rat stimmte der Verwaltungsvorlage zum Bürgerbegehren (GaO) zu, lehnte, den Änderungsantrag der CDU ab und warf dieser Populismus vor. „Der Vorschlag der Bürgerinitiative und die Forderung der CDU, alle Bochumer Gymnasien zu erhalten, ist unter den Vorgaben der CDU/FDP- Landesbildungspolitik und schrumpfenden Schülerzahlen nicht möglich“, so die Soziale Liste. „Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sollen jetzt entscheiden.“
Auf die Anfrage der Sozialen Liste zum Veröffentlichungsdatum der Ergebnisse der „Erweiterten Gesundheitsuntersuchung für Einschulkinder/ Belastung durch Schwermetalle in Stahlhausen“ teilte Sozialdezernentin Graebsch-Wagener mündlich eine erneuten Terminverschiebung auf Ende 2008 mit. Die Soziale Liste reagiert darauf mit Unverständnis, zumal schon Ende 2006 ein Ergebnis vorliegen sollte. Die Ergebnisse der Untersuchungen sollen Klarheit in den tatsächlichen Gefährdungsgrad durch Umweltverschmutzungen, industrielle Abgase und Feinstaub im Bereich Stahlhausen bringen. Neben Haut- und Allergietests sollten auch die Konzentration von Substanzen wie Nickel und Chrom im Urin bestimmt und Lungenfunktionsuntersuchungen bei den Einschulkindern durchgeführt werden.«

 
 
 
 


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