Mittwoch 26.03.08, 22:00 Uhr
Am Freitag, dem 28. 3., lädt die DKP Bochum um 19.00 Uhr zu einem Vortrag von Prof. Dr. Ludwig Elm in den Bahnhof Langendreer ein:»75 Jahre nach der Regierungsübergabe an die NSDAP, 70 Jahre nach der Reichspogromnacht, steht eine selbstkritische Auseinandersetzung der bundesdeutschen Eliten mit ihrer Verwurzelung in den Oberschichten des NS-Staates immer noch aus. Im Gegenteil: Die Traditionslinie des deutschen Konservativismus vom Kaiserreich über die Weimarer Republik und das „Dritte Reich“ bis in die Bundesrepublik ist von einer erschreckenden Gradlinigkeit.
In seinem jüngst veröffentlichten Buch „Der deutsche Konservatismus nach Auschwitz“ zeichnet der Historiker Ludwig Elm eine personelle, institutionelle und ideologische Kontinuität der politischen Rechten nach, mit der sie auf ihrem Weg von Berlin über Bonn zurück nach Berlin niemals grundsätzlich gebrochen hat. Es bedurfte nicht erst eines Roland Koch, um zu zeigen, wie aktuell dieses Thema ist.«
Mittwoch 26.03.08, 21:00 Uhr
Am Dienstag, 1.April um 19.30 Uhr hält Wolfgang Jahn von der Greenpeace-Gruppe Essen im Sozialen Zentrum in der Rottstr. einen Vortrag über: „Klimawandel – Klimaschutz: Was getan werden muss, was jeder tun kann und warum es sich lohnt, das Klima zu schützen!“ In der Einladung heißt es: „Dass der Klimawandel längst begonnen hat, leugnet kaum jemand mehr. Was aber muss getan werden, um katastrophale Folgen aufzuhalten? Der Vortrag zeigt Möglichkeiten der Einflussnahme auf Politik und Industrie, sowie Schritte, die jeder einzelne tun kann, um das Klima zu schützen. Aufgezeigt werden Energiesparmaßnahmen, die Wahl richtiger Energiequellen und der Zusammenhang zwischen dem Schutz der Wälder und dem Klimaschutz.“ Veranstalter ist attac campus.
Mittwoch 26.03.08, 20:00 Uhr
Am morgigen Donnerstag trifft sich auf Einladung des Bochumer Sozialforums ein Bündnis, das ein Sozialticket in Bochum durchsetzen will. Der DGB, der in Dortmund eine entscheidende Rolle bei der Einführung des Sozialtickets gespielt hat, macht auch in Bochum Druck. Die IG-Metall hat sich auf ihrer letzten Delegiertenversammlung für das Sozialticket ausgesprochen. Die Sozialverbände, Arbeitslosen-Initiativen, kirchliche Einrichtungen und die linke Opposition im Rat fordern es schon lange. Heute hat die Grüne Ratsfraktion erklärt: „Grüne wollen Sozialticket“. Nuray Boyraz von der Sozialen Liste hat in einer Presseerklärung daraufhin kritisiert: „Oft haben auch Grüne dazu beigetragen, das Thema auf die lange Bank zu schieben.“ Unverständlich sei es, dass die Grünen nach jahrelanger Diskussion immer noch die gleichen zu klärenden Fragen (VVR, Defizit, Bogestra-Struktur) benennen und „prüfen“ und an „Stellschrauben“ drehen wollten.
Diese Kritik ist berechtigt. Die Erklärung der Grünen macht aber auch deutlich, dass der Druck, der nun von vielen relevanten Gruppen in der Stadt für ein Sozialticket ausgeübt wird, angekommen ist. Die Grünen sind da etwas sensibler als die SPD. Da aber mittlerweile auch Theo Kraushaar als Vorsitzender des Seniorenbeirates der Stadt und die Jungsozialisten der SPD das Sozialticket fordern, dürfte es nicht mehr ganz so lange dauern, bis auch die SPD den Druck spürt und sich dann doch bewegt.
Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 26. 3. 2008:
Mittwoch 26.03.08, 19:00 Uhr
Soziale Liste zur Absichtserklärung der Grünen:
Die Forderung nach einem Sozialticket wird von der Sozialen Liste seit über vier Jahren im Rat der Stadt Bochum erhoben und ist dort und in Ausschüssen vielfach diskutiert und beraten worden; ohne sichtbaren Erfolg. „Oft“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste, „haben auch Grüne dazu beigetragen, das Thema auf die lange Bank zu schieben“. Unverständlich ist es, dass die Grünen nach jahrelanger Diskussion immer noch die gleichen zu klärenden Fragen (VVR, Defizit, Bogestr-Struktur) benennen und „prüfen“ und an „Stellschrauben“ drehen wollen.
„Die Zeit ist reif, für ein Sozialticket auch in Bochum, deshalb muss nach vierjähriger Diskussion mehr als eine Ansichtserklärung der Grünen folgen“, so die Soziale Liste.
„Durch die Einführung eines Sozialtickets auch in Bochum – Köln, Dortmund und Berlin haben es schon – soll der Nahverkehr für einkommensschwache Menschen bezahlbar gemacht worden, für die ohnehin schon zu viele Angebote unerreichbar geworden sind“, so Nuray Boyraz von der Sozialen Liste.
Wenn die Grünen jetzt Hartz IV und den Regelsatz kritisieren, ist das sehr zu begrüßen, besonders glaubhaft ist es aber nicht. Noch ist nicht vergessen, dass es die Koalition aus SPD und Grünen im Bund war, die Hartz IV und den Regelsatz ins Leben riefen.
Mittwoch 26.03.08, 15:15 Uhr
Die Soziale Liste schreibt: »Die Soziale Liste Bochum widerspricht der verbreiteten Darstellung, dass die derzeitigen Finanzprobleme der Stadt Bochum allein auf den „Nokia-Effekt“ zurückzuführen sind. Der Ausfall des Gewerbesteuerzahlers Nokia, verschärft zwar die Finanznot der Stadt Bochum, die seit Jahren ein Defizit von fast 1 Mrd. Euro vor sich herschiebt, ist aber nicht die Ursache der problematischen Entwicklung. Diese liegt vielmehr hauptsächlich in strukturellen Problemen der Finanzausstattung der Städte und Gemeinden. Während in einigen Städten und Gemeinden deutliche Verbesserungen durch die konjunkturelle Wirtschaftsentwicklung zu verzeichnen sind, zählt Bochum zu den Verlierern. So schlägt die „Unternehmenssteuerreform“ der Bundesregierung, die Unternehmen seit Anfang des Jahres um jährlich 30 Mrd. entlastet, durch die Senkung der Gewerbesteuer-Messzahlen von 5 % auf 3,5 % für Bochum allein mit einem Minus von 10 Mio. Euro zu Buche. mehr…
Mittwoch 26.03.08, 15:00 Uhr
Die Ratsfraktion der Bochumer Grünen schreibt: »Die im Hartz IV-Regelsatz vorgesehenen 15 Euro für Mobilität sind nach Ansicht des grünen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Cordes völlig unzureichend: “Hier ist eigentlich die Bundesregierung gefragt. Aber wir können die Betroffenen nicht im Regen stehen lassen. Um auch Langzeitarbeitslosen und Beziehern niedriger Einkommen eine zeitgemäße Mobilität zu ermöglichen, setzen sich die Grünen im Rat deshalb für ein bezahlbares Sozialticket ein. Ein Gespräch mit der Bogestra hat ergeben, dass es prinzipiell machbar ist. Anfang April werden sich die grünen Fraktionen aus dem Bogestra-Gebiet treffen, um das weitere Vorgehen abzustimmen.†Bis zur Einführung des Sozialtickets sieht Cordes noch einigen Klärungs- und Gesprächsbedarf: “Angesichts der Haushaltslage ist es klar, dass das Sozialticket nur haushaltsneutral eingeführt werden kann. Alles andere würde die Kommunalaufsicht verhindern. Auch bei Berücksichtigung erhöhter Erlöse führen die bisherigen Berechnungen noch zu einem Defizit von 500.000 Euro. Hier muss noch an der einen oder anderen Stellschraube gedreht werden.†mehr…