Freitag 14.03.08, 19:00 Uhr

Plebiszit über Bildungsdünkel

Für das Kleinbürgerbegehren zum Erhalt des Gymnasiums am Ostring sind genügend Unterschriften gesammelt worden. Das Presseamt der Stadt schreibt: “Um ein Bürgerbegehren zulassen zu können, müssen mindestens vier Prozent der Wahlberechtigten dafür votieren. Am Stichtag gab es 301.942 Wahlberechtigte in Bochum. Die erforderliche Anzahl der Unterschriften beträgt 12.078. Das Wahlbüro hat die eingereichten Unterschriftenlisten mit einer Sonderarbeitsgruppe anhand des Abstimmungsverzeichnisses überprüft und nach rund einer Woche intensiver Arbeit festgestellt: Die vorgeschriebene Zahl von 12.078 gültigen Unterschriften wurde erreicht und das Bürgerbegehren ist unter diesem Aspekt zulässig. Der Rat der Stadt Bochum wird in seiner nächsten Sitzung über die weiteren Zulässigkeitsvoraussetzungen entscheiden, sowie darüber, ob er dem Begehren entspricht. Weist er das Begehren zurück, muss innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.” Das bedeuet: Wenn SPD und Grüne nicht im letzten Moment einknicken, wird es erstmals in Bochum einen Bürgerentscheid geben. Die CDU müsste eine Mehrheit der Stimmen beim Entscheid erhalten und dabei mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten (ca. 60.400) mobilisieren, um die Ratsentscheidung zu kippen.

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de