Donnerstag 31.01.08, 20:00 Uhr

Bericht aus dem Rat

Die Linksfraktion hat einen ausführlichen Bericht über die gestrige Ratssitzung veröffentlicht. Hierbei wird über die einstimmig verabschiedete Resolution zu Nokia informiert, darüber berichtet, dass Rot-grün die Einführung eines Sozialtarifs für Strom und Gas abgelehnt hat, die Einführung des Sozialtickets für den ÖPNV erneut vertagt wurde, die CDU und die Fangemeinde des Gymnasiums am Ostring noch einmal Theater gemacht haben und dass die Konzerthausfinanzierung z.Z. so aussieht, wie es alle erwartet haben: mau. Der Bericht der Linksfraktion. In einer Pressemitteilung zur Ablehnung eines Sozialtarifes für Strom und Gas durch Rot-grün schreibt die Linksfraktion: »Die Grünen redeten sich damit heraus, dass der Bund zuständig sei, die Kommune könne nicht ständig die Fehler von Hartz IV ausmerzen. Mit dem Antrag der Linksfraktion würden falsche Hoffnungen geweckt. „Dieses Statement von Bürgermeisterin Platzmann kann mensch nur als Armutszeugnis für die Grünen werten,“ so Ratsmitglied Uwe Vorberg. „Selbstverständlich können wir vor Ort nicht alle Fehler aus Hartz IV abmildern. Darum ging es in unserem Antrag gar nicht. Andere Kommunen haben einen Sozialtarif für Strom und Gas und selbst der von uns nicht gerade geliebte Energieriese E.ON hat einen solchen Tarif eingeführt.“« Zur SPD heißt es, dass sie geschwiegen habe. Die Pressemitteilung.
Die Soziale Liste erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass ein Sozialticket für den ÖPNV z. B. in der Nachbarstadt schon beschlossen sei.

 
 
 
 


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