Am Mittwoch, dem 6. 2. lädt der AK Lateinamerika zu einer Veranstaltung in den Bahnhof Langendreer ein. In der Einladung heißt es: „Der Begriff Solidarische Ökonomie bezeichnet Formen des Wirtschaftens sowie Arbeitsformen und -zusammenhänge, die sich als Alternative zur herrschenden Wirtschaft verstehen. V. a. in Europa und Lateinamerika existieren viele diesbezüglicher Modelle und Konzepte, zwar mit unterschiedlichen theoretischen und praktischen Ansätzen, aber meist kollektiv und als Non-Profit Betriebe organisiert. In Deutschland sind beispielsweise Genossenschaften, selbstverwaltete Betriebe, alternative Tausch- und Handelsnetzwerke und z.T. auch soziale Unternehmen bekannt. In Lateinamerika sind Projekte der solidarischen Ökonomie z.T. in breitere Bewegungen eingebettet und durchaus populär. Nicht selten werden stillgelegte Unternehmen von den Beschäftigten übernommen und kollektiv weitergeführt. Kerstin Sack (Bundes-Koordination Attac und AG Lateinamerika) berichtet über ein Seminar zum Thema, das im Dezember in Buenos Aires stattfand und von ihr besucht wurde.“
Die Linksfraktion hat einen ausführlichen Bericht über die gestrige Ratssitzung veröffentlicht. Hierbei wird über die einstimmig verabschiedete Resolution zu Nokia informiert, darüber berichtet, dass Rot-grün die Einführung eines Sozialtarifs für Strom und Gas abgelehnt hat, die Einführung des Sozialtickets für den ÖPNV erneut vertagt wurde, die CDU und die Fangemeinde des Gymnasiums am Ostring noch einmal Theater gemacht haben und dass die Konzerthausfinanzierung z.Z. so aussieht, wie es alle erwartet haben: mau. Der Bericht der Linksfraktion. In einer Pressemitteilung zur Ablehnung eines Sozialtarifes für Strom und Gas durch Rot-grün schreibt die Linksfraktion: »Die Grünen redeten sich damit heraus, dass der Bund zuständig sei, die Kommune könne nicht ständig die Fehler von Hartz IV ausmerzen. Mit dem Antrag der Linksfraktion würden falsche Hoffnungen geweckt. „Dieses Statement von Bürgermeisterin Platzmann kann mensch nur als Armutszeugnis für die Grünen werten,“ so Ratsmitglied Uwe Vorberg. „Selbstverständlich können wir vor Ort nicht alle Fehler aus Hartz IV abmildern. Darum ging es in unserem Antrag gar nicht. Andere Kommunen haben einen Sozialtarif für Strom und Gas und selbst der von uns nicht gerade geliebte Energieriese E.ON hat einen solchen Tarif eingeführt.“« Zur SPD heißt es, dass sie geschwiegen habe. Die Pressemitteilung. Die Soziale Liste erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass ein Sozialticket für den ÖPNV z. B. in der Nachbarstadt schon beschlossen sei.
Die Agentur für Arbeitslosigkeit hat ihren Arbeitsmarktbericht für den Monat Januar veröffentlicht. Demnach gab es für den Bereich Bochum und Herne in diesem Monat 43.452 EmpfängerInnen für Arbeitslosengeld II (Vormonat Monat 43.190). Die Zahl der BezieherInnen von Sozialgeld lag im Dezember bei 16.951 und im Januar bei 16.937. Der Bericht notiert im Januar 30.579 Bedarfsgemeinschaften. Im Dezember waren es 30.432. Von der offiziellen Arbeitslosenstatistik werden in Bochum 19.800 und in Herne 10.100 Menschen erfasst. Zusätzlich müssen laut Statistik 2.215 Menschen von Ein-Euro-Jobs leben.
Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 31. 1. 2008
Den Antrag der Sozialen Liste Bochum zur Einführung eines Sozialtickets zum 1. März 2008 hat der Rat in seiner gestrigen Sitzung abgelehnt. Nuray Boyraz Ratsfrau der Sozialen Liste hatte hierzu ausgeführt:
„Die Forderung nach einem Sozialticket ist in diesem Haus nicht neu. Bereits in der Ratssitzung am 30. Juni 2005 stand ein erster Antrag der Sozialen Liste zum Sozialticket auf der Tagesordnung. In zahlreichen weiteren Anträgen und Anfragen, sowie in Beratungen des Sozialausschusses wurde über dieses Thema diskutiert und beraten; ohne sichtbaren Erfolg. Heute stellen wir erneut den Antrag zur Schaffung eines Sozialtickets für Bochum.
Dass ein Sozialticket möglich ist, hat nach Berlin und Köln nun auch Dortmund bewiesen. Der Beschluss des Dortmunder Stadtrates zum Sozialticket hat große Aufmerksamkeit ausgelöst. Vor allem, dass sich Dortmund damit als „soziale Stadt“ profiliert wurde hervorgehoben. Diese Profilierung als soziale Stadt könnte auch Bochum gut gebrauchen.` So konkret muss Sozialpolitik sein’, schrieb eine große Ruhrgebietszeitung in einem Kommentar. Wir können das nur unterstreichen.“
Dem mochten sich weder SPD noch Grüne anschließen. Stattdessen wurde beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird bis zur Ratssitzung Ende Februar einen „Vorschlag für ein Verfahren zur Einführung eines Soziatickets zu unterbreiten“. Wie ernsthaft dieser Beschluss tatsächlich ist wird sich zeigen. Allerdings wurde in einigen Diskussionsbeiträgen immer wieder „Sachzwänge“ dargestellt und finanzielle Belastungen betont.
Zur Finanzierung hatte Nurauy Boyraz zuvor augeführt: „…durch das Sozialticket muss nicht ein Bus und eine Straßenbahn mehr verkehren. Auch kann der verwaltungstechnische Aufwand von dem vorhandenen Personal bewältigt werden.
Der einzige finanzielle Verlust der Bogestra ist aus dem Kreis der Hilfebezieher zu erwarten, die bisher das Ticket 1000 für 45,77 Euro gekauft haben. Aber genau diese Entlastung bei den Armen ist erwünscht. Außerdem können diese finanziellen Einbußen möglicherweise durch zusätzliche neue Kunden durch das Sozialticket kompensiert werden.
Die IG-Metall NRW schreibt: „Auf Einladung des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes (EMB) trafen sich heute die Vertreter der Gewerkschaften und Betriebsräte aus den europäischen Standorten von Nokia in Brüssel. Zur geplanten Werksschließung wird es eine außerordentliche Sitzung des EuroForums, also der Betriebsräte aller Unternehmensstandorte in Europa, noch vor der nächsten Aufsichtsratssitzung am 28.02.2008 geben. Damit sollen sowohl alle Möglichkeiten zum Standorterhalt für das Werk in Bochum, sowie die Konsequenzen aus der Missachtung europäischer Konsultationsrechte der Arbeitnehmerseite durch den Nokia-Vorstand beraten werden. Auch die rechtliche Prüfung dieses Vorgangs wird eingeleitet. In einem weiteren Schritt werden in einem Info-Brief alle Beschäftigten von Nokia an allen europäischen Standorten über die beabsichtigte Werkschließung für den Standort Bochum, das Verfahren durch den Nokia-Vorstand sowie die Ziele und Schritte der Gegenwehr informiert.“ Außerdem kündigt die IG Metall eine „gemeinsame Erklärung der europäischen Gewerkschaften gegen die Schließungsabsicht und das Verfahren“ an, die schnellstmöglich nachgeliefert werden soll.
Die Betriebsräte der europäischen Standorte von Nokia haben sich heute in Brüssel getroffen. Die Bochumer Betriebsratsvorsitzende Gisela Achenbach äußerte sich gegenüber Radio Bochum 98.5 sehr enttäuscht. Sie und ihr Bochumer Kollege hätten die Sitzung verlassen, nachdem die finnischen KollegInnen die Schließungspläne verteidigt hätten. O-Ton Gisela Achenbach.
Die Bochumer Linksfraktion fordert in einem Antrag zur morgigen Sitzung des Migrationsausschusses, dass sich die Stadt Bochum bei der Landesregierung für ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen aus Nicht-EU-Mitgliedsstaaten einsetzt. Bereits im September brachte Die Linke diesen Antrag ein, es bestand jedoch noch Beratungsbedarf. Erfreulich aus Sicht der Linken ist, dass die FDP einen fast gleich lautenden Antrag gestellt hat und die Grünen bereits auf der Ausschusssitzung im Oktober Zustimmung signalisiert haben. „Ihr Koalitionspartner SPD tut sich hingegen – anders als in anderen Kommunen – noch schwer mit der Unterstützung“, heißt es in einer Pressemitteilung der Linksfraktion.
Das nicht sonderlich antikapitalistische Wirtschaftsmagazin „Capital“ schreibt auf seiner Webseite: „Von wegen schlechtes Ergebnis: Der finnische Handy-Konzern verbuchte vergangenes Jahr im Bochumer Werk 134 Millionen Euro Betriebsgewinn – 90000 Euro pro Mitarbeiter und zusätzlich einen Zinsgewinn von 70 Millionen Euro. Vertrauliche Pläne des Managements sahen vor, das Werk so rentabel wie die Nokia-Fabrik in Ungarn zu machen.“ Der ganze Beitrag.
Der DGB schreibt: »7.612 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Bochum gehen nach Angaben des DGB mehr als einer Beschäftigung nach. Sie üben neben einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung noch einen Nebenjob bis 400 € im Monat aus. Von Sommer 2005 bis Mitte 2007 hat sich die Zahl der Beschäftigten mit Nebenjob in Bochum nach DGB-Berechnungen um 860 Personen bzw. 10,5 Prozent erhöht. „Über 7,4 Prozent der Sozialversicherten Bochumer schuften zwischenzeitlich am Abend oder am Wochenende nach Ende ihrer Hauptbeschäftigung“, so der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr-Mark Michael Hermund. Hinzu komme eine nicht bekannte Zahl, die mehrere sozialversicherungspflichtige Jobs gleichzeitig ausüben oder durch die Kombination mehrerer Mini-Jobs sozialversicherungspflichtig werden. Nicht einbezogen sind ebenso Beamte und kleine Selbständige mit Zweit-Job. mehr…
Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion aus Bochum lädt ein zu einer politischen Sonntagsmatinee zum Thema „Der Kampf um Nokia – Wie geht es weiter?“ Die Veranstaltung findet am Sonntag, 3. Februar um 11.00 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro an der Alleestr. 36 statt. Mit ihr werden Michael Gerber und Wolfgang Echterhoff diskutieren. In der Einladung heißt es. »Michael Gerber wird als ehemaliger Betriebsrat und direkt Beteiligter bei den Kämpfen um die Werkschließungen bei Siemens/BenQ vor gut einem Jahr von seinen Erfahrungen berichten können. Welche Lehren können die Beschäftigten von Nokia und alle Beteiligten aus den damaligen Kämpfen ziehen? Wolfgang Echterhoff ist als Betriebsrat und Vertrauensmann bei Nokia mittendrin in der Auseinandersetzung. Wie ist die Stimmung in der Belegschaft, was planen der Betriebsrat und die Gewerkschaft? Wie kann man den Kolleginnen und Kollegen am besten beistehen? Sevim Dagdelen, MdB: “ Ich verspreche mir eine angeregte Diskussion, zu der ich alle Interessierten herzlich einlade. mehr…
Zu einer Veranstaltung im Rahmen des Begleitprogramms zum „Zug der Erinnerung“ lädt die Soziale Liste Bochum am Montag, 4. Februar, 19.30 Uhr, Gaststätte Königshof, Hermannshöhe 5, ein. Thema: „Widerstand und Verfolgung – Bochum 1933 – 1945“. In der Einladung heißt es: „Welche Folgen hatte die Errichtung der Nazidiktatur? Was waren die Hintergründe der täglichen Propaganda, des Verbots der Organisationen der Arbeiterbewegung und der Gleichschaltung aller gesellschaftlichen Bereiche? Wir informieren über das System der Konzentrationslager und das Ausmaß und die Organisierung der Verfolgung und Vernichtung von Nazigegnern, Juden, Sinti, Roma und anderen.“ Referent ist Klaus Kunold, Vorsitzender der VVN-Bund der Antifaschisten Bochum.
Die Planung der IG-Metall für die nächste größere Aktion bei Nokia sieht wie folgt aus: Am Sonntag, den 10. Februar soll um 16.30 Uhr das gesamte Werk mit einer Menschenkette umringt werden und um 17.00 Uhr mit brennenden Fackeln über eine Strecke von ca. 4 km beleuchtet werden. Schon vorher ab 14.00 Uhr wird vor dem Werk eine Art von Familienfest gestartet, um damit auf die Auswirkungen einer möglichen Schließung auf die betroffenen Familien aufmerksam zu machen.
Dienstag 29.01.08, 15:00 Uhr
Der Streik der Belegschaft des Bosch-Siemens-Hausgerätewerks in Berlin gegen die Schließung
anschl. Diskussion mit dem Filmemacher Holger Wegemann und Beteiligten am Arbeitskampf bei BSH
Am kommenden Freitag, dem 1. Februar, lädt das Bochumer Sozialforum um 18.00 Uhr zu einer Diskussion im Zusammenhang mit der geplanten Schließung des Bochumer Nokia-Werkes ins Soziale Zentrum, Rottstr. 31 ein. Zunächst wird der Film “Es geht nicht nur um unsere Haut†gezeigt. Er schildert den Kampf der Belegschaft des Bosch-Siemens-Hausgeräte-Werks in Berlin-Spandau gegen die dort geplante Schließung. Anschließend stehen der Filmemacher Holger Wegemann und Beteiligte des Arbeitskampfes zum Erfahrungsaustausch und zur Diskussion zur Verfügung. Zum Inhalt des Filmes: Am 6. September 2006 kommt die Belegschaft des Bosch-Siemens-Hausgeräte-Werks in Berlin-Spandau zu einer Betriebsversammlung zusammen, die bis zum 22. September dauern wird. Mit 16 Tagen wird sie zur bis dato längsten Betriebsversammlung der Bundesrepublik Deutschland. Dem vorausgegangen ist die Ankündigung der Konzernleitung, das Spandauer Werk zum Jahresende 2006 zu schließen. Die Betriebsversammlung ist der Auftakt zu einer Reihe von Aktionen, die bis Ende Oktober dauern und weit über Berlins Grenzen hinaus ein Echo finden. So besetzt die Belegschaft schon während der Betriebsversammlung die Werkstore als die Betriebsleitung versucht, Betriebmittel aus dem Werk zu schaffen.
Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: „In Bochum hat sich in den drei Jahren seit Eintritt der Hartz IV-Gesetzgebung ein breites Beratungsangebot für Betroffene entwickelt. Ein Teil davon entstand aus der Erkenntnis, dass die ARGE ihrer gesetzlich gebotenen Aufklärungs-, Beratungs- und Auskunftspflicht nur unzureichend nachkommt. Auch standen die gesetzlich vorgeschriebene sozialen Dienste und Einrichtungen nicht rechtzeitig und stehen immer noch nicht ausreichend zur Verfügung. Der gesetzlichen Vorschrift von allgemein verständlichen Antragsvordrucken wird nicht entsprochen (alles: SGB I, §§ 13 ff).
Aus der Not heraus organisierten in 2004 vor allem die Gewerkschaften ehrenamtliche „Ausfüllhilfen“. Das „Sozialforum“, der Mieterverein und die Gewerkschaft „verdi“ organisierten einige öffentliche Informationsveranstaltungen und Schulungen. Zum 1. Januar 2005 begann aus dem „Sozialforum“ heraus die „Unabhängige Sozialberatung“ ihre Arbeit. Heute finden sich KollegInnen oder ehemalige KollegInnen der „Unabhängige Sozialberatung“ und des „Sozialforums“ auch in mehreren weiteren Beratungsstellen.
Die „Unabhängige Sozialberatung“ hat sich in den drei Jahren zum „Kompetenzzentrum Hartz IV“ gemausert und übernimmt auch gerne die durch die Betroffenen herangetragene Aufgabe einer örtlichen Ombudsstelle. mehr…
Das „Bochumer Bündniss gegen rechts“ trifft sich am Donnerstag, dem 31.1. um 19.30 Uhr in den Nebenräumen der Christuskirche, Westring 26 b. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die letzten Vorbereitungen für die Aktivitäten des Bündnisses für den Zug der Erinnerung. Ferner wird eine größere Veranstaltung zum 75. Jahrestag der Bücherverbrennung geplant und eine Gedenkaktion für einen mutigen Amtsrichter geplant, der sich vor 75 Jahren den Nazis widersetzte. Auszug aus der Chronik des Bochumer Amtsgerichtes.
Nach einer kurzen Phase der Konsolidierung begann im Jahre 1933 auch in Bochum eines der dunkelsten Kapitel der Justizgeschichte. Dabei hatte es im hiesigen Amtsgericht nach der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten zumindest ein Zeichen des Widerstandes im Zusammenhang mit der Verhaftung des Bochumer SPD-Vorsitzenden Heinrich König gegeben. SA-Leute hatten ihn in der Nacht vom 10. zum 11.03.1933 in seiner Wohnung überfallen, um ihn in eines der wilden Konzentrationslager der SA zu verschleppen. König und seine beiden Söhne leisteten bewaffneten Widerstand. Ein SA-Mann wurde dabei schwer verletzt. Der nunmehr alarmierten Schutzpolizei ergab sich König sofort. Gleichwohl wurde er sodann der SA übergeben, die ihn schwer misshandelte. Entsprechend der legalistischen Taktik der Nationalsozialisten wurde gegen König ein Haftbefehl beantragt.
Amtsgerichtsrat Greiff lehnte den Erlass des Haftbefehls ab. Für ihn war die Aktion der SA nicht durch die „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat“ gedeckt. Er hielt die bewaffnete Gegenwehr der König’s für „einen schwer zu widerlegenden Akt von Notwehr“. König und seine Söhne wurden auf freien Fuß gesetzt und konnten unter abenteuerlichen Umständen fliehen. Bereits am 16.03.1933 wurde Greiff in der Parteizeitung „Rote Erde“ als Saboteur der nationalen Revolution bezeichnet. Kurz darauf wurde Greiff eines nachts von der SA schwer misshandelt und bis zur Bewusstlosigkeit zusammengeschlagen. Mit Wirkung vom 01.12.1933 wurde er in das ober- schlesische Oppeln versetzt. Er weigerte sich jedoch, dort den Dienst anzutreten und ließ sich im Alter von 49 Jahren in den Ruhestand versetzen. Nach diesen Vorfällen sind weitere Widerstandsaktionen am hiesigen Amtsgericht nicht mehr bekannt geworden.
Das online Magazin „heise online“ berichtet: „Der Europäische Metallgewerkschaftsbund (EMB) hat europaweite Aktionen gegen Nokia wegen der geplanten Werksschließung in Bochum angekündigt. Am morgigen Mittwoch würden in Brüssel alle Gewerkschaften zusammenkommen, die Mitglieder in Nokia-Betrieben in Europa haben, um über ein gemeinsames Vorgehen zu beraten, sagte EMB-Generalsekretär Peter Scherrer im Deutschlandradio. Europaweite Streiks seien zwar schwer zu organisieren, aber es werde über punktuelle Streiks gesprochen. Erreicht werden solle, dass Nokia die Schließung des Bochumer Werkes aussetzt und intensiv über Alternativen nachgedacht wird. „Das hätte bei einer guten und verantwortungsvollen Unternehmensführung schon viel früher kommen müssen“, sagte Scherrer.“ Näheres.
„Damit Menschen mit geringen finanziellen Mitteln nicht ohne ausreichende Energieversorgung dastehen, hat die Linksfraktion für die morgige Ratssitzung einen Antrag, mit dem Ziel gestellt, einen Sozialtarif für den Bezug von Strom und Gas bei den Stadtwerken Bochum einzurichten. Die Linksfraktion: „Die Kosten für den Bezug von Strom und Gas sind in den letzten Jahren extrem gestiegen. Auf der anderen Seite haben das Lohnniveau und auch der Regelsatz für Hartz IV EmpfängerInnen eine solche Steigerung nicht mitgemacht.“ Näheres.
Die Beratungsstelle für Arbeitslose in der Brückstr. 46 schreibt: „Bis zum 31.12.07 konnten Fortzahlungsanträge auch nach Ablauf des Bewilligungszeitraums gestellt werden – das ALG II wurde rückwirkend gezahlt. Durch die Änderung der Durchführungsanordnung (DA) der Bundesagentur für Arbeit (BA) sollen Fortzahlungsanträge, ab dem 01.01.08, erst ab dem Tag der Antragsabgabe gelten. ‚Für einen Zeitraum vor der (erneuten) Antragstellung können Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende grundsätzlich nicht erbracht werden,‘ heißt es nun in § 37 Abs.2 Satz 1 SGB II.“
In einer Solidaritätserklärung des des Kinder- und Jugendrings heißt es: „Die Nachricht von der beabsichtigten Schließung des Bochumer Nokia Standortes hat auch in unseren Reihen Unverständnis und große Empörung ausgelöst. Es kann nicht hingenommen werden, dass ein sehr profitabler und hoch subventionierter Konzern ausschließlich aus Gründen der Profitmaximierung tausende MitarbeiterInnen und ihre Familien im Stich lässt und glaubt, sich aus der sozialen Verantwortung für die Menschen stehlen zu können. Die Verantwortlichen von Nokia gefährden bewusst den sozialen Frieden und den Erhalt unserer demokratischen Gesellschaft. Wenn das Vorgehen der Entscheidungsträger von Nokia Schule macht, wird unseren Kindern und Jugendlichen jede Hoffnung auf eine einigermaßen planbare und verlässliche Zukunft genommen.
Bundesweit gelten schon jetzt rund 3 Millionen Kinder in Deutschland als arm. Knapp 1,8 Millionen Minderjährige sind auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) angewiesen. Die Armut – insbesondere von Kindern – wächst weiter. Es kann nicht sein, dass die Anzahl von Familien, die mit prekären Lebensverhältnissen zurecht kommen müssen, ohne Not zunimmt, weil die Gier der Aktionäre schier grenzenlos ist und eine immer höhere Rendite gefordert wird. mehr…