Mittwoch 05.12.07, 14:00 Uhr
Soziale Liste: "Keine Ausnahme für IKEA-Ansiedlung"

Aldi verliert vor Gericht gegen die Stadt

Die Soziale Liste schreibt: »„Als wirkungsvolles Mittel gegen weitere Ansiedlungen auf der „grünern Wiese“ erweist sich offensichtlich der Bochumer Masterplan Einzelhandel, der vor einem Jahr vom Rat der Stadt verabschiedet wurde“, kommentiert Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste ein erstes Urteil zum Bochumer Masterplan. Die 5. Kammer des Gelsenkirchner Verwaltungsgerichtes hat aufgrund des gültigen Masterplans Einzelhandel jetzt gegen den Aldi-Konzern entschieden und den Bau eines neuen Marktes in Westfeld nicht zugelassen. Die Richter bezeichneten den Masterplan als „schlüssiges Planungskonzept auf fundierter Grundlage“.
„Wenn dieses Urteil bestätigt wird, was wahrscheinlich ist, hat die Stadt Bochum“, so die Soziale Liste, gute Bedingungen um die Stadtentwicklung und die Entwicklung der Stadtteil- und Nahversorgungszentren voranzutreiben. Die Gerichtsentscheidung schiebt auch den Plänen des schwedischen IKEA-Konzerns, in Harpen ein riesiges Einkaufszentrum auf der grünen Wiese bauen zu wollen, einen Riegel vor.
Die Soziale Liste warnt vor Versuchen, für eine IKEA Ansiedung eine Sonderreglung außerhalb des Masterplans vornehmen zu wollen. Mit einer Ausnahme wäre die Wahrscheinlichkeit der Revision von Gerichtsurteilen zugunsten des Masterplans groß. Eine Durchlöcherung des Masterplans Einzelhandel würde dessen Ende besiedeln. Die Soziale Liste Bochum, die sich aktiv an der Diskussion und Erarbeitung des Masterplans Einzelhandel beteiligt hatte, setzt sich für dessen Erhalt und Umsetzung ohne Ausnahmen ein.«

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de