Archiv - November 2007

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Freitag 30.11.07, 20:00 Uhr
Linke Liste: "Die Rubrosen kommen die Studierendenschaft teuer zu stehen"

“Misswirtschaft, Filz und Klüngel”

Die Linke Liste an der Ruhr-Uni berichtet auf ihrer Webseite über einen für die FDP ungewöhnlichen Vorgang: Selbst die FDP Hochschulgruppe LHG ist nun aus dem AStA-Vorstand zurückgetreten. Im Vordergrund des Berichts geht es um die finanziell fragwürdige Mensa-Party: “Ein Interview des Bochumer AStA-Vorsitzenden heizt die Diskussion um die Finanzierung der Mensa-Party weiter an: Gegenüber den Ruhr-Nachrichten bestätigte Fabian Ferber (Rubrosen), dass selbst bei einem vollen Haus (4000 Konzertbesucher plus 1000 zusätzliche Besucher der After-Show Party) 16 500 Euro Verlust eingefahren werden. Ein Problem sieht er darin nicht. Schließlich habe man im AStA nie mit einem Gewinn gerechnet. Außerdem könnten die Verluste durch Rücklagen kompensiert werden, welche die linken Vorgänger-ASten in den letzten Jahren aufgebaut haben. Dazu ein paar Anmerkungen:
1. Entweder hat der AStA-Vorsitzende die Ruhr-Nachrichten oder das Studierendenparlament (SP) belogen. Vor einem Monat haben die Rubrosen im SP nämlich ein Finanzierungskonzept vorgelegt, das einen Gewinn von 6500 Euro auswies.
2. Es ist schön, dass die Rubrosen mittlerweile auch öffentlich anerkennen, dass die Linke Liste in den letzten Jahren im AStA gut gewirtschaftet und Rücklagen gebildet hat. Unschön ist hingegen, dass die Rubrosen die laut Gesetz für absolute Notfälle vorgesehenen Rücklagen in ihre Haushaltsführung fest mit einplanen. Dies ist nicht im Sinne des Haushaltsrechts. (weiterlesen)

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Freitag 30.11.07, 19:00 Uhr

GOG-Kritik an der Opel-Betriebsratsspitze

Die parteiunabhängige Betriebsgruppe Gegenwehr ohne Grenzen (GOG) bei GM/Opel-Bochum hat eine neue Ausgabe ihres GOG-Infos veröffentlicht. Hierin wird die Betriebsratsspitze bei Opel, insbesondere der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel heftig kritisiert. Der Leitartikel beginnt mit den Zeilen: »Die Belegschaft fragt sich zurecht, welche Spielchen „da oben“ in der Betriebsratsspitze gespielt werden. Ein Gefühl des „verschaukelt werdens“ drängt sich auf, wenn immer neue Variationen über den Stand der Zusagen zur künftigen Produktion auftauchen. Geht es um technische Kapazitäten, geht es um geplantes Volumen, ist der Europäische Rahmenvertrag seit 14.11. übersetzt bei der IGM Bochum?! Geheim? Schon paraphiert, d.h. zu Ende verhandelt, aber noch nicht offiziell abgestimmt, oder doch? von wem? Man kann durchaus annehmen, dass hier die Belegschaft, ob mit Absicht oder nicht, granatenmäßig verunsichert und in die Irre geführt wird!« Weitere Beiträge beschäftigen sich mit dem Streik der LokführerInnen und dem Thema “Die Taschenlampe und die Systemfrage”. Das GOG-Info 54 als PDF-Datei.

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Freitag 30.11.07, 16:00 Uhr

DGB: “Post-Mindestlohn, die Richtung stimmt”

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Die Tarifvertragsparteien Ver.di und der Arbeitgeberverband Postdienste e.V. haben den Geltungsbereich des Mindestlohntarifvertrages für Briefdienstleistungen neu gefasst. Somit gilt der Mindestlohn für alle hauptberuflichen Briefzusteller und Briefverteiler. „Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass beim Postgewerbe ein Mindestlohn realisiert werden soll. Für tausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist das eine gute Nachricht. Aber insgesamt springt die Bundesregierung beim Mindestlohn zu kurz. Vielen anderen Branchen, in denen die Arbeitsmärkte ebenso verzerrt sind, verweigert sie Mindestlohnregelungen“, so Michael Hermund vom DGB Ruhr- Mark. „Denn das ist nur die Spitze des Eisberges, in Deutschland gibt es viele Beschäftigungsgruppen wie z.B. das Frisörhandwerk, Reinigungsdienste oder das Hotel- und Gaststättengewerbe, die weit hinter dem Postmindestlohn liegen. Von seiner geleisteten Arbeit muss man auch in Deutschland leben können“, fordert Hermund. Der DGB fordert weiterhin einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn für alle. „Das Gesetzgebungsverfahren zur Erweiterung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes muss nun zügig vorangetrieben werden, damit der tarifvertraglich vereinbarte Mindestlohn in Höhe von acht bis 9,80 Euro durch den Bundesarbeitsminister für allgemein verbindlich erklärt werden kann“, sagte der DGB Vorsitzende Michael Hermund.«

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Freitag 30.11.07, 15:30 Uhr
Grüne: "Luftbelastung übersteigt Grenzwerte,...

…aber Land verweigert Gesundheitsschutz!”

Die Grünen im Regionalverband Ruhr (RVR) schreiben: »Bereits 36 mal wurde in diesem Jahr an der Messstation Herner Straße in Bochum der Grenzwert für die Belastung mit Feinstäuben überschritten. Zulässig sind jedoch maximal 35 Überschreitungstage im gesamten Kalenderjahr.
Für Wolfgang Cordes, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat und Mitglied der grünen Fraktion beim Regionalverband Ruhr, ist das nicht hinnehmbar: “Bei einer solchen Belastungssituation müssen Maßnahmen sofort ergriffen werden. Wenn in der Stadt Köln zum 1.1.2008 ein großflächiger Luftreinhalteplan möglich ist, muss das auch für das Ruhrgebiet gelten. Die entsprechenden EU-Richtlinien und auch Gerichtsurteile sind eindeutig und stellen die Gesundheit der AnwohnerInnen dieser stark befahrenen Straßen in den Vordergrund. Die Landesregierung und der hierfür verantwortliche Regierungspräsident Diegel verschleppen und verwässern jedoch die nötigen Schritte!” (weiterlesen)

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Freitag 30.11.07, 15:00 Uhr

“Betroffene müssen Softwareproblem der Agentur ausbaden”

Die Linkspartei schreibt: »Viele Langzeitarbeitslose werden von der ARGE ohne Geld in den Weihnachtsmonat Dezember geschickt werden. Als Grund für die existenzbedrohliche Sperre wird ein Softwareproblem in Nürnberg genannt. Für Service-Probleme der Agentur haften ihre “Kundinnen” und “Kunden”. Dieses Service-Verständnis ist für die ARGE offenbar selbstverständlich.
Das nun sehr halbherzig beklagte Problem ist nicht neu. Es handelt sich um einen vorhersehbaren mehrfach aufgetretenen Wiederholungsfehler. Was die ARGE nichts kostet, sondern “bloß” die auf sie angewiesenen Menschen existentiell bedroht, gilt bei der Agentur offensichtlich allenfalls als Kavaliersdelikt. “Dass die ARGE auch anders kann, zeigt sich, wenn es um Schikanen gegen Betroffene geht. Zu deren Lasten handelt sie fix. Zu deren Gunsten tut sie nix,” so Ralf-D. Lange, Kreissprecher Die Linke Bochum. (weiterlesen)

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Freitag 30.11.07, 14:00 Uhr

DGB: “Mogelpackung beim Rückgang der Arbeitslosigkeit bei Älteren”

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »„Der Arbeitsmarkt in Bochum ist weiter im Aufwind. Das macht die niedrigste Arbeitslosigkeit seit zehn Jahren mehr als deutlich“, sagte heute der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund: “Die glänzenden Konjunkturdaten der vergangenen Monate bescheren dem Arbeitsmarkt im November den besten Wert seit Jahren. Leider bildet die Statistik nur einen Teil der Wirklichkeit ab. Angesichts eines steigenden Fachkräftebedarfs sind die Unternehmen gefordert, auch älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit ihrem Erfahrungswissen und Können eine Chance zu geben.”
„Niemand darf die Augen davor verschließen, dass ältere Arbeitslose nach wie vor schlechte Beschäftigungsaussichten haben. Nur den Rückgang und die Dauer der Arbeitslosigkeit von Älteren vor einer erneuten Erwerbstätigkeit zu messen, spiegelt doch nicht die ganze Realität wider. Die entscheidende Frage ist: Wo bleiben denn ältere Arbeitslose, wenn sie sich aus der Arbeitslosigkeit abmelden? Genau diese Zahlen bleiben aber ernüchternd. Denn nur rund ein Drittel aller älteren Arbeitslosen findet wirklich eine neue Arbeit und meldet sich aus diesem Grund aus Arbeitslosigkeit ab“, so Hermund. (weiterlesen)

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Freitag 30.11.07, 08:30 Uhr

Zahltag bei der ARGE?

Die Unabhängige Sozialberatung erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass es bei der ARGE eine Computerpanne gibt, die dazu führt, dass Leistungsberechtigte, die in diesem Monat einen Änderungs-, Neu-, oder Veränderungsantrag gestellt haben, kein Geld überwiesen bekommen. Die Unabhängige Sozialberatung wirft der ARGE vor, sich ihrer Informations- und Mitwirkungspflicht zu verweigern. Auf der Webseite der ARGE sind z. B. keine Informationen für die zu erwartenden Opfer der Panne zu finden.
Die Unabhängige Sozialberatung stellt fest: “Gesetzliche Vorschrift ist, dass das Geld am letzten Werktag des Vormonats – also heute – zur Verfügung stehen muss! Das Geld reicht eh nur bis zum zwanzigsten! Dann ist Schmalhans als Küchenmeister angesagt! Was haben wir uns gefreut, uns an diesem Wochenende mal wieder richtig sattessen zu können! Aber wir schauen mal wieder in die Röhre!”
Der Pressesprecher der ARGE Bochum konnte auf Nachfrage nicht mitteilen, wie viele Menschen in Bochum von der Panne betroffen seien. Das werde man erst am Montag und Dienstag sehen und dann mit Bargeld und Schecks die Zahlung nachholen.
Die Unabhängige Sozialberatung ruft dazu auf: “Da hilft nur eins: ZAHLTAG bei der ARGE ! Am Montag, 3. Dezember in Köln-Mülheim. Den Erfolg vom 1.Oktober wiederholen! Und demnächst auch in Bochum? Wer mit will nach Köln: Tel.: 0234 – 460 169; e-mail: sozialberatung@sz-bochum.de. Infos: www.bo-alternativ.de/sozialberatung. Hartz 4 muss weg! – Her mit dem schönen Leben!”

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Donnerstag 29.11.07, 20:00 Uhr

Zahlen zur Massenarbeitslosigkeit im November 2007 in Bochum

Die Agentur für Arbeit hat heute ihren Arbeitsmarktreport November 2007 für Bochum und Herne veröffentlicht. Die Zahl der EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II betrug im November 43.714. Das sind 6,3 Promille weniger als im Vormonat. (Oktober 43.997; September 43.985) Die Zahl der SozialgeldempfängerInnen belief sich im letzten Monat  auf 17.121 und liegt damit 5,3 Promille unter der Zahl im Oktober (17.213) und kapp über der Ziffer aus dem September (17.106). Im November verzeichnet die Statistik der Arbeitsagentur 30.744 Bedarfsgemeinschaften. Im Oktober waren es 6,0 Promille mehr (30.930). Im September gab es 30.851 Bedarfsgemeinschaften. In der Pressemitteilung der Arbeitsagentur “freut” sich Luidger Wolterhoff, Leiter der Agentur für Arbeit Bochum: „Der Arbeitsmarkt befindet sich insgesamt in einer guten Verfassung und die Reformen in der Arbeitsagentur Bochum zeigen nachhaltig Wirkung. Denn dieses sind die niedrigsten Arbeitslosenzahlen in einem November seit 10 Jahren“. Er bezieht sich hierbei auf die offizielle Arbeitslosenquote von 10,4 Prozent (19.247  gemeldete Arbeitssuchende in Bochum). Nicht eingerechnet in dieser Zahl sind z. B. die 2.358 Ein-Euro-JobberInnen, die es in Bochum und Herne gibt.

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Donnerstag 29.11.07, 19:00 Uhr

Linksfraktion: “Licht aus bei den Grünen”

Die Linksfraktion schreibt: »Bei den Grünen in Bochum ist klimapolitisch das Licht ausgegangen. Zumindest bei der Ratsfraktion brannte offensichtlich eine Sicherung durch, als sie heute im Umweltausschuss gemeinsam mit der SPD einen Dringlichkeitsantrag stellte. Die Stadt soll sich an der Aktion „Licht aus! Für unser Klima“ beteiligen. Am 8. Dezember soll für 5 Minuten (!) alle nicht notwendige Beleuchtung abgeschaltet werden. Für die Linksfraktion eine klimapolitische Luftnummer. Dazu erklärt Ratsmitglied Uwe Vorberg: „Für ganze 5 Minuten soll nicht notwendige Beleuchtung in Bochum ausgeschaltet werden. Das ist einfach lächerlich. Welchen Effekt soll das haben. Nicht notwendige Beleuchtung ist einfach nicht notwendig. Das ist Klimaschutz, der keinem weh tut, der aber auch keine Wirkung hat. Damit kann rot-grün in Bochum so tun, als ob sie sich ernsthaft für den Klimaschutz einsetzen wollten. Noch auf der Oktoberratssitzung haben SPD und Grüne sich geweigert, eine Klimakonferenz in Bochum einzuberufen. Auf der nächsten Ratssitzung werden SPD und Grüne für die Beteilung der Stadtwerke an einem weiteren Kohlekraftwerksbau stimmen. In anbetracht dessen kann der heutige Dringlichkeitsantrag nur als klimapolitische Heuchelei bezeichnet werden.“ «

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Mittwoch 28.11.07, 17:32 Uhr

Bildungsurlaub NRW für 2008

„Jeder Arbeitnehmer in NRW hat Anspruch auf 5 Tage Bildungsurlaub im Jahr zur politischen oder beruflichen Weiterbildung, für die der Arbeitgeber Freistellung gewährt“, daran hat der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund erinnert. Das soeben erschienene DGB Programm Bildungsurlaub enthält viele interessante Seminarangebote der politischen Bildung in Berlin und Potsdam sowie im Ausland. Dazu gehören Seminare in Brüssel und Amsterdam sowie eine Fahrt zu Gedenkstätten des Faschismus nach Wroclaw/Breslau in Polen. Die Angebote des DGB stehen allen Interessierten offen, nicht nur Gewerkschaftsmitgliedern. Das Programm liegt ab sofort beim DGB im Jahrhunderthaus, Alleestr. 80, aus. Der Programm-Flyer als PDF-Datei (3,5 mb)

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Mittwoch 28.11.07, 17:10 Uhr

Das „Hochschulfreiheitsgesetz“

Am Donnerstag,  dem 29. November um 16.00 Uhr lädt die Freie Uni Bochum im Mensa Seminarraum IV der Ruhr-Uni zu einer Diskussion zum Thema: Was bedeutet „Hochschulfreiheitsgesetz“? Annika Klüh, von der Freien Uni Bochum gibt  einen Einstieg in die Diskussion. Zum Hintergrund: Das sogenannte „Hochschulfreiheitsgesetz“ (HFG) ist am 1. Januar 07 in Kraft getreten. Zur Zeit sind die Hochschulen in NRW in der Übergangsphase, in der sie entsprechend der neuen Regelung umstrukturiert werden. Ein zweiter Blick zeigt jedoch, dass sich hinter dem „befreienden“ Paragraphendschungel größere Kontrollmöglichkeiten für Regierung und Wirtschaft verbergen als jemals zuvor. Der Vortrag soll die Einzelheiten des HFG kritisch beleuchten und Möglichkeiten eröffnen, mit der neuen Situation umzugehen.

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Mittwoch 28.11.07, 15:30 Uhr

Öko-Strom = Mogelpackung

Ingo Franke vom Arbeitskreis Umweltschutz nimmt in einem LeserInnenbrief Stellung zu der Ankündigung von SPD und Grünen, dass die Stadt zukünftig nur noch Öko-Strom beziehen wolle und dass durch diese städtische Maßnahme 12200 Tonnen Kohlendioxid (CO2) eingespart würden: “Dies ist keineswegs der Fall. Die Stadt bezieht den Strom von den Stadtwerken und diese kaufen bereits seit Jahren „Ökostrom“ aus Wasserkraft in Österreich ein. Kohlendioxid würde nur eingespart, wenn die Stadtwerke neue „Ökostromkapazitäten“ schaffen und gleichzeitig CO2-produzierende Stromerzeuger abschalten würden. Die Stadtwerke dürfen sich nicht mehr am Bau neuer Kohle- oder Gaskraftwerke beteiligen. Natürlich besteht die Hoffnung, dass eine verstärkte Nachfrage nach Ökostrom zu einer verstärkten Produktion führt. Der Weltklimarat gibt der Menschheit gerade mal noch acht Jahre Zeit, um durch konequente CO2-Vermeidung die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius zu begrenzen.”
Andres Friedrichsmeier hat seinen kritischen Beitrag zum Thema Öko-Strom, den er zum Kommentar von bo-alternativ.de zu diesem Thema geschrieben hat, aktualisiert, ist dabei auf Kritik eingegangen und hat dem Beitrag jetzt den Titel gegeben: „Was ist es Ihnen wert, dass der Industriebetrieb nebenan MEHR Atomstrom bezieht?“ Rechenbeispiele dazu, warum Ökostrom bei weniger als 35 % Wechslern ein Ablasshandel ohne CO2-Einsparung bleibt.”

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