Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum feiert am Samstag, 3. November, ab 17.00 Uhr, im Museum Bochum ihr zehnjähriges Bestehen. Geboten werden u.a. Live-Musik mit der Ska-Band Jelly Toast, kurze Redebeiträge, eine Versteigerung mit den Künstlern Paul Mangen und Jürgen Chill und ein multikulturelles Buffet.
Im Rahmen des 10-jährigen Jubiläums wird vom 15.10. bis 2.11. in der VHS Bochum im Rathaus und in der Mensa der Ruhr-Universität Bochum die Plakatausstellung von „kein mensch ist illegal“ in Köln gezeigt. Das Kölner Netzwerk kein mensch ist illegal hatte 2006 einen Wettbewerb um ein Plakat ausgeschrieben. Ziel: “auf die miserablen Lebensbedingungen von illegalisierten Menschen aufmerksam machen” und zu alltäglicher gesellschaftlicher Solidarität mit Menschen ohne Papiere auffordern.

Die Bochumer Grünen schreiben: “Die CDU hat ein (r)echtes Problem und tut nichts dagegen! Zum Problem der Bochumer CDU, sich klar gegen die extreme Rechte abzugrenzen, erklärt Christian Michalak, Vorstandsmitglied der Grünen: ‘Schäfers Internetseite war kein Ausrutscher! Die CDU scheint ein (r)echtes Problem mit ihrem Nachwuchs zu haben. Und sie tut nichts dagegen. Vor zwei Jahren warb Markus Hessler, der damalige Vorsitzende der CDU-Hochschulgruppe, auf seiner Internetseite für die rechtsextreme Zeitung ‘Junge Freiheit’ und nannte sie ‘Eine interessante konservative Zeitung aus Berlin’. Hendrik Schäfer bleibt trotz seines rechten Internetauftritts Mitglied im Kreisvorstand der Jungen Union und Ortsvorsitzender in Querenburg-Steinkuhl. Der Geschäftsführer der Jungen Union Linden-Dahlhausen, Jens Buschkamp, zeigt sich auf Fotos der JU-Webseite in einem T-Shirt des rechten Modelabels Thor Steinar. Nicht weit von ihm auf dem selben Foto: Der CDU-Landtagsabgeordnete Lothar Hegemann. Wir fragen uns langsam, wie rechts die Junge Union tatsächlich steht und warum die CDU nicht konsequent durchgreift. Herr Lammert, Vorstandsmitglied der Bochumer CDU und Bundestagspräsident, darf die politische Willensbildung konservativer Jugendlicher in Bochum nicht solchen geistigen Brandstiftern überlassen!’”

Radio El Zapote lädt am Freitag, 5. 10., 20.00 Uhr (Einlass) zu einem Konzert im Bahnhof Langendreer mit SonDeNadie. Hier haben sich neun Musiker aus Argentinien, Spanien und der BRD im andalusischen Granada zusammen gefunden, um ebenso verschiedene Musikstile zu fusionieren: Ska, Salsa, Funk, Reggae, Rumba und Cumbia. In der Ankündigung heißt es: “Geboren aus den Wurzeln der Kulturen unserer Welt, lassen sie ihre musikalischen Träume wahr werden: ein Ereignis voller Farben, mit der Energie des pulsierenden Lebens und viel Spielwitz. Nach unzähligen Konzerten, gemeinsam mit anderen Größen der Mestizo-Szene (z.B. Orishas, Babylon Circus, Eskorzo, Ojos de Brujo) gehören SonDeNadie mittlerweile zu den Shooting-Stars der jüngeren Generation und sie stellen mit ‘Concondumio’ ihre aktuelle CD in Bochum vor. Fiesta Total oder eine aufregende musikalische Reise mit viel Rhythmus, Gefühl und einer großen Bläsersektion!” Im Anschluß lädt das Radio El Zapote-Soundsystem zum Tanz mit Global World Beats ein.

Der Arbeitskreis Umweltschutz schreibt: “Klimaforscher haben im Frühjahr der Menschheit eine Frist von maximal 15 Jahren gegeben, um Maßnahmen gegen die schlimmsten Folgen der Erderwärmung auf den Weg zu bringen. Was geschieht in Bochum? Diese Frage werden Frank Frisch vom Umwelt- und Grünflächenamt und Achim Paas als Leiter der Energiemanagementgruppe der Stadt am 08.10.07 um 19.30 Uhr im Umweltzentrum, Alsenstr. 27, beantworten. Ein Schwerpunkt wird der Bericht über den Stand der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sein. Die Mitgliedschaft der Stadt im Klimabündnis, der European Energy Award, Energieeinsparungen an städtischen Gebäude und viele weitere Projekte werden vorgestellt.
Die öffentliche Zusammenschau städtischer Klimaschutzaktivitäten ist ein Baustein in der Diskussion von Klimaschutzindikatoren. In Rio de Janeiro ist im Jahre 1992 von fast allen Ländern unserer Erde beschlossen worden, dass die Städte mit ihren Bürgerinnen und Bürgern einen Plan zur zukunftsfähigen Entwicklung vereinbaren sollen. In Bochum gibt es mittlerweile vom Rat beschlossene Leitlinien hierzu. Um feststellen zu können, ob Verwaltungshandeln und politische Beschlüsse entsprechend diesen Leitlinien stattfinden, werden zur Zeit Indikatoren hierfür erarbeitet. Diese Veranstaltung dient als eine Grundlage für die weitere Arbeit der Agendaarbeitsgruppe Klimaschutzindikatoren. Es ist davon auszugehen, dass sich an die Vorträge eine kontroverse Diskussion über die Effektivität der städtischen Maßnahmen anschließen wird.”

Am kommenden Samstag, den 6. Oktober wird Die Linke in der Zeit von 11 bis 14 Uhr Infostände in der Bochumer Innenstadt am Husemannplatz sowie im Uni-Center in Querenburg durchführen und Unterschriften für ein Stadionverbot für Nazibekleidung sammeln. „Die Nazis treten nicht mehr unbedingt mit Glatze und Springerstiefel auf“, erklärt der Sprecher der Bochumer Linken, Ralf-D. Lange, „sie versuchen vielmehr mit cooler Musik und hipper Kleidung in unpolitische Jugendkreise vorzudringen. Mit einem Stadionverbot würde der VfL ein weiteres wichtiges Zeichen gegen rechts setzen. Wir können der Argumentation des VfL nicht folgen, dass mit einem Stadionverbot den Nazis unnötig eine Bühne geboten würde. Die Bühne ist längst da. Das bestätigen BesucherInnen des Stadions, das bestätigte unlängst ein Sozialarbeiter, der in der Fanarbeit aktiv war. Wir bleiben dabei: Zeigt den Nazis die rote Karte! Keine Naziklamotten im Bochumer Stadion!“ Näheres.

Der Bahnhof Langendreer schreibt: “Seit Ende September läuft die Kampagne »Strike-Bike« zur Rettung der Arbeitsplätze der Fahrradwerker in Nordhausen. Die KollegInnen und Kollegen in der besetzten Fabrik werden Fahrräder in Selbstverwaltung produzieren. Für die zum Start benötigten 1800 Bestellungen läuft derzeit die Kampagne »Strike-Bike«. Es gibt Kaufzusagen von solidarischen Menschen aus nahezu allen europäischen Ländern. Sogar Bestellungen aus Tel Aviv, Johannisburg und Kairo sowie aus den USA und Kanada liegen vor. Als BetreiberInnen des soziokulturellen Zentrums in Selbstverwaltung ‘Bahnhof Langendreer’ haben wir selbstverständlich ein ‘strike bike’ bestellt – nicht nur, um in Zukunft endlich ein Dienstfahrrad zu haben, auch um unsere Solidarität mit den jetzigen BetreiberInnen der Fahrradfabrik in Nordhausen praktisch auszudrücken. Wir halten es für überaus vernünftig, Betriebe in Selbstverwaltung der Beschäftigten zu organisieren, das schafft und erhält Arbeitsplätze, unterstützt lokale und regionale Entwicklung und schützt die Gesellschaft vor der Mißwirtschaft derjenigen, die immer nur die Steigerung der eigenen Profite als Produktionsmotiv haben. Nordhausen und Bochum sind Partnerstädte, wir hoffen, dass sich die Idee der Städtefreundschaftsbeziehungen bei den Bestellungen in Nordhausen niederschlägt – und fordern insbesondere die Stadtverwaltung, Parteien, Kirchen und Gewerkschaften auf, unserem Beispiel zu folgen und Diensträder in angemessener Zahl anzuschaffen. Dieser Akt der Solidarität wäre dann noch gleichzeitig ein Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität in Bochum. Wir wünschen den KollegInnen in Nordhausen Erfolg bei der Aquirierung der 1800 Bestellungen ebenso wie für ihren Kampf um selbstbestimmtes Arbeiten und sinnvolles Produzieren!”

Aus Bochums Partnerstadt Nordhausen gibt es eine Erfolgsmeldung: Die 135 Beschäftigten der dortigen Fahrradfabrik Bike Systems, die das Werk seit dem 10. Juli 2007 besetzt halten, hatten beschlossen, die Produktion von Fahrrädern in Selbstverwaltung wieder aufzunehmen, wenn genügend Fahrräder verbindlich bestellt werden. In einer Pressemitteilung heißt es jetzt: „Eine unglaubliche Dynamik hat der Kampagne »Strike-Bike« zum Erfolg verholfen. Schon jetzt gibt es mehr als 1.300 Bestellungen aus der ganzen Welt. Sie sind das Ergebnis der „Strike-Bike“- Kampagne der Kolleginnen und Kollegen aus der besetzten Fabrik in Kooperation mit der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU). Nun ist die Sensation perfekt: die „aufmüpfigen“ Kolleginnen und Kollegen werden das rote »Strike-Bike« selbstverwaltet Ende Oktober produzieren…“

Die Soziale Liste schreibt in einer Pressemitteilung: “Aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, wonach Anwohner ein Recht auf Schutz vor gesundheitsschädlichen Feinstaub haben, ergibt sich aus Sicht der Sozialen Liste Bochum für die Stadt Bochum eine direkte Verpflichtung zum Handeln. Vor allem sind weitere Messstellen an den wichtigsten Ausfallstraßen notwendig.”
Vordringlichen und kurzfristigen Handlungsbedarf sieht die Soziale Liste für den Hellweg und die Westenfelder Straße in Wattenscheid, die Essener und die Kohlenstr. in Goldhamme, die Herner Straße in Riemke, die Hattinger Straße in Weitmar und den Castroper Hellweg in Gerthe. “Hier”, so die Soziale Liste, “hat der LKW-Verkehr in den letzten Jahren enorm zugenommen. In der Gruppe der Klein-LKW und Transporter liegt diese Steigerung bei bis zu 100 %.” Sie verweist dabei auf eine Vorlage der Verwaltung aus dem vergangenen Jahr. Die Soziale Liste erinnert auch an die 2005 durchgeführte erweiterte Gesundheitsuntersuchung von 215 Einschulkinder (= 80 %) in Stahlhausen. Neben Haut- und Allergietests sollte auch die Konzentration von Substanzen wie Nickel und Chrom im Urin bestimmt werden. Eine Veröffentlichung der Auswertung sei bisher unterblieben, obgleich diese mehrfach von den Ratmitgliedern Günter Gleising (Sozialen Liste im Rat) und Monika Thünken (Grüne) angemahnt worden ist.

Seit Mitte September führt die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen MigrantInnenvertretungen mit Unterstützung des DGB NRW und den Wohlfahrtsverbänden eine Kampagne für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für hier lebende MigrantInnen durch: “Hier, wo ich lebe, will ich wählen“. Die Linksfraktion im Rat hatte  am 18. 9. darauf aufmerksam gemacht und einen Antrag an den Migrationsausschuss des Rates gestellt, mit dem sie die Kampagne unterstützt. Die FDP-Ratsfraktion setzte sich 10 Tage später in einer Presseerklärung “für ein kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten ein.” Sie kündigt an: “In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration stellt die FDP-Fraktion daher einen Antrag, in dem dem Rat empfohlen wird, sich bei der Landesregierung und bei den Landtagsfraktionen für diese Forderung einzusetzen.” Dass sie diese Anregung von der o. a. Kampagne hat, verschweigt die FDP. Dass die Linksfraktion genau diesen Antrag schon gestellt hat, hat die FDP wahrscheinlich nicht einmal mitgekriegt. Christian Michalak von den Grünen gibt schließlich noch den Kommentar ab: “Offenbar haben die Liberalen seit ihrem letzten Kommunalwahlprogramm dazu gelernt. Dass sie um unsere rot-grüne Hilfe bitten, um ihre eigene Landesregierung zu überzeugen, wirft allerdings nicht gerade ein rosiges Licht auf den Zustand der Düsseldorfer Koalition.”

Die Soziale Liste lädt am heutigen Montag, dem 1. Oktober, um 19.30 Uhr, im Königshof, Hermannstr. 5. zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung ein. Neben aktuellen politischen Fragen werden auch kommunalpolitische Themen wie die Schulentwicklungsplanung beraten. Außerdem stehen Berichte über die Mitarbeit in Initiativen und Bündnissen auf der Tagesordnung.