Freitag 19.10.07, 14:00 Uhr
Die Linksfraktion zur gestrigen Ratssitzung:

Kein Nachdenken über Kohlekraft


Die Linksfraktion schreibt: »Gestern hatte Die Linke im Rat gefordert, dass die Stadtwerke 4 Monate lang keine neuen Beteiligungen an Kohlekraftwerken vorbereiten sollten. Diese Zeit wollte Die Linke für eine Klimakonferenz in Bochum nutzen, um auf Grundlage der Ergebnisse erneut über den Energiemix der Stadtwerke zu beraten. Das war allen anderen Parteien im Rat zuviel des Nachdenkens, sie lehnten den Antrag ab. „Wir sind schon erstaunt, dass der Rat sich geschlossen gegen eine so kurze Pause zum Nachdenken gestellt hat“, wundert sich Uwe Vorberg von der Linksfraktion. „Was spricht dagegen, Expertinnen und Experten zum Thema zu hören und dann eine Entscheidung zutreffen? Diese Blockadehaltung können wir nicht nachvollziehen.“
Besonders bemerkenswert war aus Sicht der Linken der verbale Schlingerkurs der Grünen, die grundsätzlich eine Debatte über die Beteiligung an Kohlekraftwerken begrüßten, den Beschluss aber trotzdem nicht mittragen wollten. In München wurde dagegen ein ähnlicher Beschluss mit der Mehrheit von SPD und Grünen gefasst. „Nicht nur im Fußball hinkt Bochum den Münchnern meilenwert hinterher“, bedauert Vorberg das gestrige Abstimmungsergebnis.« Die Rede im Wortlaut.