Montag 15.10.07, 22:00 Uhr

Widerspruch lohnt sich

Die Linksfraktion im Stadtrat schreibt: »Gegen Bescheide der ARGE Bochum Widerspruch einzulegen, lohnt sich. Das brachte die Beantwortung einer Anfrage der Linken im Rat der Stadt Bochum zu Tage. Von den 1487 Widersprüchen im 1. Halbjahr 2007 wurde 598 ganz oder teilweise stattgegeben, das sind 40,2 % aller Widersprüche. Häufiger Grund für den Erfolg der Widersprüche waren fehlerhafte Entscheidungen der ARGE-MitarbeiterInnen. Das betrifft mit 267 Fällen fast die Hälfte der anerkannten Widersprüche. Wurde der Widerspruch abgelehnt, kann im nächsten Schritt Klage beim Sozialgericht eingereicht werden. Auch hier hatte die Linksfraktion nach den Erfolgsaussichten gefragt: Von den bis Juli endgültig entschiedenen Klagen gegen die ARGE Bochum wurden nur 13 % abgelehnt, in fast 50 % wurde ein Vergleich geschlossen, also ein Teilerfolg erzielt, immerhin 8 % der Klagen wurde in Gänze stattgegeben. Dazu erklärt Ernst Lange, Vorsitzender der Linksfraktion: „Die uns vorliegenden Zahlen belegen: Widersprüche und Klagen gegen Bescheide der ARGE lohnen sich! Allerdings dauert es viel zu lange, bis die ALG-II-BezieherInnen ihr Recht bekommen. Im Schnitt benötigt die Bearbeitung eines Widerspruchs 7,5 Monate, das ist für solch existenzielle Belange viel zu lang. Das sieht im Grunde auch die ARGE so. Da hilft nur personelle Aufstockung. Besser wäre es natürlich, wenn es gar nicht erst zum Widerspruch kommen müsste und die SachbearbeiterInnen richtig entscheiden würden. Wir wollen hier nicht den Beschäftigten der ARGE den schwarzen Peter zuschieben, denn die vom Personalrat und der ARGE in Auftrag gegeben Belastungsanalyse hatte gezeigt, dass die MitarbeiterInnen unter einem enormen Druck stehen. Wer chronisch überlastet ist, macht auch Fehler. Es ist daher Aufgabe der ARGE und der Stadt für Abhilfe zu sorgen. Selbstverständlich ist es gleichzeitig trotzdem Aufgabe der ARGE-Beschäftigten, ihre Arbeit so gut wie möglich zu machen. Arbeitslosen, die Probleme mit der ARGE haben und diese nicht gütlich klären können, empfehlen wir dringend, sich bei einer der Bochumer Beratungsstellen Rat einzuholen. Der ist gut und kostet meist nichts. Auch das Büro der Abgeordneten Sevim Dagdelen von der LINKEN bietet eine solche Beratung an und zwar donnerstags von 16-17 Uhr im Wahlkreisbüro in der Alleestraße 36.“«

 
 
 
 


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