Das Bochumer Friedensplenum setzt am Montag, 15. 10. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer seine Veranstaltungsreihe über die inhaltlichen Positionsbestimmungen im Weißbuch der Bundesregierung mit einem Vortrag von Paul Schäfer, MdB der Linksfraktion, zum Thema Rüstung und Rüstungsexport fort. Im Weißbuch wird formuliert: “Eine moderne Bundeswehr erfordert eine leistungs- und zukunftsfähige rüstungswirtschaftliche Basis.[…] Nur Nationen mit einer leistungsfähigen Rüstungsindustrie haben ein entsprechendes Gewicht bei Bündnisentscheidungen.[…] Politik und Industrie müssen gemeinsam die strategische Positionierung der deutschen Wehrtechnik in Europa festlegen.[…] Unter Anwendung des vorhandenen Kontrollinstrumentariums unterstützt die Bundesregierung die Exportbemühungen deutscher wehrtechnischer Unternehmen, um eine ausreichende Auslastung der Kapazitäten zu fördern.” In der Praxis sieht es so aus, dass der Rüstungsetat im aktuell diskutierten Bundestagshaushalt um circa 920 Millionen Euro erhöht werden soll. Die vertraglichen Verpflichtungen der Bundesregierung für Rüstungsbeschaffungsmaßnahmen in den nächsten Jahren (Verpflichtungsermächtigungen) belaufen sich derzeit auf 51 Milliarden Euro. So viel muss also schon allein ausgegeben werden, wenn kein einziger zusätzlicher Rüstungsbeschaffungsauftrag mehr vergeben wird.
Im Bereich Rüstungsexport hat sich zwischen 1997 und 2005 der Wert der ausgeführten Rüstungsgüter verdoppelt. Allein im Jahr 2005 stieg er gegenüber dem Vorjahr um 44 Prozent.
Auf der Veranstaltung soll schließlich thematisiert werden, welche Informationen über Rüstungsproduktionen und -exporteure in Bochum und im übrigen Ruhrgebiet vorliegen.
Paul Schäfer (MdB) ist verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung