Donnerstag 11.10.07, 11:15 Uhr

SPD steckt in eigener Falle – Hartz IV muss weg!

“Es ist interessant zu beobachten, wie sich die SPD und allen voran Kurt Beck in der selbst gestellten Hartz IV-Falle winden”, so Hella Eberhardt, Sprecherin der Linken in Bochum, “scheinbar ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich auch bei den Sozialdemokraten die Vernunft durchsetzt. Äußerungen wie die von Hubertus Heil, dass die Agenda 2010 der richtige Weg sei, stehen dem allerdings im Wege. Und in Bezug auf die Länge des ALG I für Ältere ist Becks Vorschlag natürlich immer noch eine Verschlechterung in Bezug auf die Zeit vor den Reformen.“ „Offensichtlich haben einige Parteistrategen in der SPD erkannt, dass der von ihnen initiierte Sozialabbau der letzten Jahre eine Zumutung und nicht weiter vertretbar ist. Die Wirkungen wären auch fatal; weite Teile der älteren Bevölkerung würden in Altersarmut fallen. Geringere Rentenzahlungen und aufgezehrte Vermögen, mit denen man im Alter über die Runden kommen wollte, sind die Folgen.“ so Hella Eberhardt weiter
Ralf-D. Lange, Sprecher der Bochumer Linken ergänzt: „Es ist aber um die SPD schlimm bestellt, wenn sie fünf Jahre brauchte um zu dieser Erkenntnis zu gelangen. Krass ist auch, dass Politiker wie Müntefering, der ja immerhin aus dem AWO-Stall kommt und Generalsekretär Hubertus Heil, weiterhin die Schrödersche Hartz-Fahne hoch halten.“
Ralf-D. Lange weiter: „ Die Agenda 2010 und Hartz IV vergrößern die soziale Ungerechtigkeit noch mehr. Durch die Umverteilung der Lasten von oben nach unten kommen viele Betroffene, die ohnehin schon benachteiligt sind, in eine Situation, die nicht mehr zumutbar ist. Deshalb müssen die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze ersetzt werden durch echte Reformen, die nicht die Lasten, sondern den Wohlstand von oben nach unten verteilen. Unsere Forderung lautet daher nach wie vor: Hartz IV muss weg!“

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de