Die Soziale Liste schreibt, dass sie entsetzt ist über die Planungen der Verwaltung zur Vermarktung von Grundstück und Gebäuden des Komplexes ‚Höntroper Straße 71‘ und fordert die Ablehnung der Pläne durch Rat und Bezirksvertretung. In einer Presseerklärung heißt es: »In einer Stellungnahme der Verwaltung, auf eine Anfrage des Wattenscheider Ratsmitgliedes Günter Gleising (Soziale Liste), die gestern den Fraktionen mitgeteilt wurde, wird von dem Gesamtgelände als ein „repräsentatives Baugrundstück“ gesprochen. Die Überlegungen der Verwaltung gehen daher „in Richtung Gebäudeabbruch und anschließender Vermarktung der Fläche“. Gemeint sind damit sowohl das sanierungsbedürftige Wohnhaus, als auch die leer gezogene ehemalige Polizeiwache, die freiwillige Feuerwehr Höntrop und die „sich in einem guten baulichen Zustand“ befindliche Turnhalle. Stattdessen wolle man das Grundstück „neu überplanen“ und ein „Wohn- und Geschäftshaus“ (über einen Investor) bauen. Soweit die Planungen der Verwaltung. mehr…
Die Arbeitsgemeinschaft der offenen Türen (AGOT) und der Kinder- und Jugendring präsentieren am Samstag, 15.09.07 von 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr auf dem Husemannplatz und in der Huestraße das „1. Bochumer YOUTH OPEN“, um die Angebote und Möglichkeiten der Kinder- und Jugendarbeit in Bochum vorzustellen. Auf der Bühne auf dem Husemannplatz sind zahlreiche Hip-Hop- und Rap-Bands, verschiedene Tanzgruppen und kurze Theateraufführungen zu sehen. Die verschiedenen Beiträge sind bei den Angeboten in den Jugendfreizeithäusern und in den Gruppenstunden der Jugendverbände erarbeitet und einstudiert worden. Näheres.
Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Die neue Landesregierung hat 2005 versprochen: “Wir wollen Schritt für Schritt ein lückenloses, bedarfsgerechtes und verlässliches Betreuungsgefüge aufbauen, das hohen pädagogischen Ansprüchen genügt.†Mit KiBiz liegt jetzt das Ergebnis vor. Statt der erhofften Verbesserung des alten Kindergartengesetzes (GTK) drohen jetzt größere Gruppen, schlechtere Betreuung und weitere finanzielle Belastungen für Eltern und Kommunen. Von Vereinfachung keine Spur, statt dessen geht Planungssicherheit verloren, die Kommunen und Träger werden mit organisatorischen Problemen konfrontiert, die sich nicht mal eben lösen lassen.« Näheres.
Die CDU hat ihr Ratsmitglied Dirk Schmidt offensichtlich genötigt, die rechtsradikale Webseite www.bochum-gegen.links.de wieder aus dem Netz zu nehmen.
Im Bochumer Wahlkreisbüro von Sevim Dagdelen (MdB der Linksfraktion) an der Alleestraße 36 findet ab sofort donnerstags von 16 – 17 Uhr wöchentlich eine Sozialberatung zu Fragen rund um Hartz IV statt. Die kostenlose Beratung wird von einem unabhängigen Experten durchgeführt. Schwerpunkt der Sozialberatung sind Fragen zu Arbeitslosengeld und Sozialhilfe, besonders zu Problemen von Hartz IV-EmpfängerInnen wie Wohnkosten, Umzugsaufforderungen, Heizkosten oder fehlerhaften Bescheiden der ARGE. Hilfe wird angeboten beim Überprüfen der Bescheide und bei der Formulierung von Widersprüchen. mehr…
Die rechtsradikale Webseite „bochum gegen links“ ist wieder online. Die Ruhr Nachrichten widmen ihr heute einen „Schwerpunkt“ und geben ihr so viel Gewicht, dass selbst im überregionalen Teil ausführlich darüber berichtet wird. Die Ruhr Nachrichten schreiben über die verlinkten Seiten, dass „viele eindeutig in eine ultrarechte Ecke“ führen. CDU und Junge Union (JU) distanzieren sich inzwischen von der Seite. Geändert wurde an der Seite aber nur das Impressum. Verantwortlich ist nun JU-Schatzmeister Hendrik Schäfer. Er ist auch Vorsitzender der JU in Querenburg. Die Ruhr-Nachrichten schreiben, dass er ausdrücklich die rechtsradikalen Links der Seite verteidigt habe. Als Betreiber ist nach wie vor CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt für die Seite verantwortlich. Wenn die Distanzierung der CDU und Jungen Union ernst gemeint wäre, könnte er die Seite sofort aus dem Netz nehmen. Zum Hintergrund.
Erklärung von Radio El Zapote zum 11. September 2007:
Vor 6 Jahren erreichte der Krieg die USA vor der eigenen Haustür. Die Symbole einer ungerechten Weltwirtschaftsordnung, das WorldTrade-Center wurde u.a. Ziel von Anschlägen. Die Welt sollte eine andere werden. So versprach es ein Bush called George W. und rief zum Kampf gegen den Terror auf. Die Gegenwart ist bekannt!
Weniger bekannt oder in Vergessenheit geraten ist der heutige 34. Todestag Salvador Allendes, demokratisch und sozialistisch gewählter Präsident Chiles, der sich am 11.9. 1973 aufgrund putschender Militärs, unterstützt durch die CIA, und der Bombadierung seines Amtssitzes Moneda, das Leben nahm. Begleitet durch anti-sozialistische Hetze des damaligen US-Präsidenten Nixon und seinem Bluthund Kissinger sowie einem Witschaftsembargo gegen Chile, ist dem sozialistischen Bündnis der Unidad Popular Salvador Allendes, der Organisierung von Basiskomitees und der ArbeiterInnen Chiles überhaupt, einher gehend mit der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit, der ökonomischen Verstaatlichung von Kupferminen und einem emanzipatorischem Leben im allgemeinen, ein brutales Ende bereitet worden. Auf der Bildfläche erschien General Pinochet, der einen autoritären Staat repräsentierte und als Verfechter us-amerikanischer Interessen neoliberale Konzepte in Südamerika umsetzte. Konzentrationslager, 1000-de von Verschwundenen und Ermordeten waren die Folge. 10.000-de gingen ins Exil.
Salvador Allende und seine Utopie von einer menschlichen, solidarischen und klassenlosen Gesellschaft ist nicht vergessen!
Radio El Zapote
„Spitzenwerte können wir Ihnen nicht zur Verfügung stellen, denn auch wir bekommen nur die aggregierten Werte, da sämtliche Detaillwerte nur den Analytikern vorbehalten sind.“ Dies antwortete die Pressestelle der Stadtwerke auf eine Anfrage von bo-alternativ.de. Die Bochumer Stadtwerke haben auf ihrer Webseite eine „Trinkwasseranalyse“ veröffentlicht. Hier werden geometrische Mittelwerte von einigen Indikatoren der Wasserqualität veröffentlicht. Solche Durchschnittswerte wären aber nur interessant, wenn eine permanente Vergiftung des Trinkwassers befürchtet werden müsste. Für den Normalbetrieb eines Trinkwasserversorgers wie die Stadtwerke sollten ganz andere Maßeinheiten interessant sein: Wurde z. B. der Grenzwert überschritten oder welches waren die 10 höchsten Werte im Jahr. Denn: Wenn es an einem Tag nur für wenige Stunden einen gefährliche Vergiftung des Wassers gab, dann fällt das bei den jährlichen Durchschnittswerte nicht sonderlich in’s Gewicht.
Der Streik in 14 Kindertagesstätten der AWO war heute ein voller Erfolg für ver.di. Mehr als 110 Beschäftigte waren dem Aufruf zum Warnstreik gefolgt und machten 14 Einrichtungen ganztägig dicht. In der gemeinsamen anschl. Streikversammlung (Foto) wurde deutlich, wie groß die Wut auf die AWO-Führung ist. Schließlich hatte die AWO ihre Wurzeln in der ArbeiterInnenbewegung. Im Landesverband NRW der AWO werden schwarze Zahlen geschrieben und trotzdem wird mit Lohnkürzungen gedroht. Die Stimmung bei den Streikenden machte einen sehr entschlossenen Eindruck. In der nächsten Runde wird aus dem Warnstreik wahrscheinlich ein Erzwingungsstreik werden.
Spätestens dann sollte ver.di in Bochum in der Lage sein, Solidarität der übrigen ver.di-KollegInnen zu organisieren, angemessen über den Streik auf der eigenen Webseite zu berichten und in der Öffentlichkeit deutlich zu machen, dass dieser Arbeitskampf eine hohe Symbolwirkung für andere Bereiche hat.
Die Internetseite des Bochumer CDU-Ratsmitglieds Dirk Schmidt unter dem Namen “Bochum gegen Links†ist offline. Die gestrige Veröffentlichung, in der die Nazi-Nähe der Seite dargestellt wurde, hat die CDU offensichtlich veranlasst, Schmidt zum Löschen der Seite zu drängen. Ob die CDU-Ratsfraktion Schmidt weiterhin als Mitglied in ihren Reihen haben möchte, bleibt abzuwarten.
Die gelöschten Seiten sind noch einige Zeit z. B. im „cache“ von google und anderen Diensten zu lesen. Evtl. dokumentiert bo-alternativ.de die gespeicherten Seiten.
Am Freitag hat der Sportausschuss des Rates einen Antrag der Linksfraktion abgelehnt, der den VFL bitten sollte, dem Beispiel von Hertha BSC Berlin, Werder Bremen, St. Pauli und BVB Dortmund zu folgen „und ein Stadionverbot für TrägerInnen rechtsradikaler Bekleidungsmarken zu verhängen“. Der VFL Bochum hatte gegenüber dem Sportausschuss des Rates u.a. mitgeteilt: „Wir sind nicht gewillt, durch Aufnahme der aktuellen Diskussion grundlos diesem Thema beizutreten und so diesem Spektrum eine aus unserer Sicht unnötige Bühne zu verschaffen.“ Im übrigen leugnete der VFL, dass es auch in Bochum Probleme mit Nazis gäbe. Nur Jörg Drinnhausen von den Grünen stimmte dem Antrag der Linksfraktion zu.
SPD-Ratsmitglied Friedhelm Lueg berichtete zwar über die erfolgreiche Arbeit der Initiative gegen den Nazi-Laden Goaliat, aus der die Anregung für die Verbotsinitiative entstanden war, stimmte dann aber mit seiner Fraktion und der CDU gegen den Antrag.
Im Rahmen ihres 33-jährigen Jubiläums möchte die IFAK am Mittwoch, 12.9. um 16 Uhr einen Wunschbaum im Hof ihres Herbert-Siebold-Hauses in der Engelsburgerstraße pflanzen. Kinder und Erwachsene können an diesem Tag ihre sehnlichsten Wünsche verschriftlichen und mit Stoffbändern am Wunschbaum befestigen. Zusammen mit dem Apfelbaum als Symbolträger sollen die Wünsche wachsen und gedeihen – und mit der Zeit Früchte tragen.
Der DGB Bochum schreibt: »Scharfe Kritik haben Gewerkschafter und Personalräte an den Änderungsvorhaben der Landesregierung am Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) geäußert. Das LPVG regelt die Mitbestimmungsrechte im Öffentlichen Dienst. CDU und FDP wollen das Gesetz „zeitgemäß anpassen“ – Bochumer Gewerkschafter sprechen von dem „massiven“ Abbau der innerbetrieblichen Mitbestimmung.
So erklärte die Vorsitzende des DGB Kreisverbandes Bochum, Monika Ludwig: „CDU und FDP sagten, sie handeln fortschrittlich“. „Beide halten es für einen Fortschritt, wenn sie beim Rückwärtsgehen nicht umkippen“, schimpft sie. „Zu einer Podiumsveranstaltung, Mitte August, wurden u. a. Vertreter der CDU- und FDP-Landtagsfraktion eingeladen. Die CDU hat sich noch nicht einmal zurück gemeldet. mehr…
„Nun muss eine Schüppe oben drauf“, so Dietmar Skowasch – Wiers Gewerkschaftssekretär bei ver.di, „beim letzten Mal waren es neun Einrichtungen, die für mehrere Stunden geschlossen blieben. Heute werden es 14 Einrichtungen ganztägig sein, und wir können noch mehr, wenn die Arbeiterwohlfahrt sich bei den Verhandlungen am 10.09.07 nicht bewegt.“ Seit 253 Tagen sind die Beschäftigten der Arbeiterwohlfahrt ohne Tarifvertrag. „Und das ist nicht lustig“, wissen die Beschäftigten in den Kindereinrichtungen zu berichten. In den 6 Runden haben die Arbeitgeber deutlich gemacht, dass sich auch die Arbeiterwohlfahrt über die Absenkung der Vergütung bei den Beschäftigten Wettbewerbsvorteile verschaffen will. „Ein Skandal“, so Skowasch – Wiers, „dass ein Verband wie die Arbeiterwohlfahrt, der sich die gemeinsamen Wurzeln aus der Arbeiterbewegung in sein Leitbild schreibt, so mit seinen Beschäftigten umgeht.“ mehr…
Seit zwei Monaten existiert eine Internetseite des Bochumer CDU-Stadtrats Dirk Schmidt (Foto) unter dem Namen „Bochum gegen Links“. Hendrik Schäfer, Schatzmeister der Jungen Union Bochum, ist an der Internetseite „Bochum gegen Links“ als Administrator beteiligt. Das unvollständige Impressum verschweigt dies und nennt als verantwortlich lediglich einen „Arbeitskreis Konservative in der Jungen Union Bochum“. Als Adresse ist die Lyrenstraße 11a angegeben. Hier hat die Bochumer CDU-Geschäftsstelle ihr Parteibüro.
„Konservativ in der Jungen Union“ bedeutet gesamtgesellschaftlich gesehen so viel wie rechtsaußen. Die Seite stellt viele Bezüge zur Nazi-Szene her. Die Junge Freiheit ist z.B. verlinkt. Die Rote Antifa Bochum zeigt in einer Pressemitteilung auf, wie „offen Werbung für NPD-nahe Seiten gemacht wird“. Fazit der Roten Antifa Bochum: „Nicht nur die verlinkten Webseiten weisen eindeutige Positionen auf, auch auf dem Bochumer Weblog selbst befinden sich extrem rechte Inhalte.“
Pressemitteilung der Roten Antifa Bochum vom 9. 9. 2007
Seit zwei Monaten existiert eine Internetseite des Bochumer CDU-Stadtrats Dirk Schmidt unter dem Namen „Bochum gegen Links“. Geschichtsrevisionistische, latent antisemitische und homophobe Statements lassen von Anfang an keinen Zweifel, dass hier rechtsextreme Inhalte hofiert werden sollen – es sind unter anderem NPD-nahe Internetseiten verlinkt.
Neben der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, die als Sprachrohr der „Neuen Rechten“ gilt und als Bindeglied zwischen rechtskonservativen Kreisen und der extremen Rechten fungiert, finden sich ebenfalls Verweise zum jüngst in Skandale verwickelten „Studienzentrum Weikersheim“, dessen Schließung erst kürzlich gefordert wurde.
Besonders bezeichnend ist allerdings, dass neben rechtskonservativen Seiten, offen Werbung für NPD-nahe Seiten gemacht wird: So verweist „Bochum gegen Links“ neben der Seite des Nürnberger NPD-Funktionärs Fred Ballschuh auch auf den Internetauftritt des „Institut für Staatspolitik“, das ebenso der „Neuen Rechten“ bzw. dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet wird und mit der NPD kooperiert.
ANLEIHEN AN DIE NSDAP
Nicht nur die verlinkten Webseiten weisen eindeutige Positionen auf, auch auf dem Bochumer Weblog selbst befinden sich extrem rechte Inhalte.
In geschichtsrevisionistischer Manier wird den Alliierten ein „verbrecherischer Charakter“, sowie die Benutzung von „Hitlers Methoden“, vorgeworfen, somit werden die Alliierten mit Hitler gleichgesetzt und der Nationalsozalismus auf diesem Weg verharmlost. „Solche Aussagen belegen eindeutig, welches Gedankengut bei den Autoren vorherrscht“, so Victor Laszlo, Pressesprecher der Roten Antifa Bochum. Ebenfalls wird Antisemitismus mit dem Verweis auf einen vermeintlichen „Antigermanismus“ relativiert.
Bezeichnenderweise benutzt einer der Autoren den Namen „Strasser“, der sicherlich nicht zufällig als Pseudonym für die Namen der NSDAP-Funktionäre Otto bzw. Gregor Strasser dient.
Zugleich werden jedoch auch Bochumer SPD und Grüne diskreditiert: Sie würden gezielt Lügen forcieren; und eine bürgerliche Initiative gegen das rechte Bekleidungsgeschäft „Goaliat“, an dem Jusos und SPD beteiligt waren, wird als undemokratisch bezeichnet.
OFFENE FLANKE NACH RECHTSAUßEN
Neben Dirk Schmidt als Domaininhaber ist Hendrik Schäfer, Schatzmeister der Jungen Union Bochum, an der Internetseite „Bochum gegen Links“ als Administrator beteiligt. Das Impressum selber verweist auf einen Arbeitskreis „Konservative in der Jungen Union Bochum“. Immer wieder werden solcherart Vorfälle bekannt, wie zuletzt der Kreisvorsitzende der Jungen Union in Köln, Thomas Hartenfels, der wegen seiner Neo-Nazi-Vergangenheit aus der christdemokratischen Parteijugend ausgeschlossen wurde. Ebenso wie die Affäre Martin Hohmann, der 2003 mit seiner antisemitischen Rede für einen Skandal sorgte. „Dieser neuerliche Skandal zeigt einmal mehr, dass nationalsozialistische Ideologie auch in der Mitte der Gesellschaft anzutreffen ist.“, so Laszlo weiter.
Die Soziale Liste im Rat begrüßt die im Kulturausschuss getroffene Entscheidung, den Zug der Erinnerung nach Bochum zu holen und so „einen weiteren Beitrag zur aktiven Auseinandersetzung mit den Verbrechen der Nazis und dem heutigen Neonazismus zu leisten.“ „Der Zug der Erinnerung, der im Februar 2008 auf Gleis 1 des Bochumer Hauptbahnhofes einige Tage stehen soll, wirde sicherlich neue Impulse für die Erinnerung, das Gedenken aber auch für die Aufarbeitung der Deportationen in die Konzentrations- und Vernichtungslager geben“, äußert sich Günter Gleising, Sprecher der Ratsgruppe. Vor allem seien Schulen, Vereine und Gruppen aufgerufen, mit Kindern und Jugendlichen in den nächsten Wochen die Spurensuche in Bochum und Wattenscheid zu beginnen. mehr…
Die Linke Bochum ruft zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 15. September in Berlin auf. Dazu veranstaltet sie am kommenden Samstag, den 8. September von 11-13 Uhr auf der Kortumstraße Ecke Südring einen Infostand und verkauft Fahrkarten für den NRW-Sonderzug zu Demo in Berlin.
Im Herbst entscheidet der Bundestag über eine Verlängerung des deutschen Afghanistan-Einsatzes. Deshalb mobilisiert die Friedensbewegung zu einer Großdemonstration am 15.September nach Berlin. Kreissprecherin Hella Eberhardt ist sich sicher: „An diesem Tag wird noch einmal ganz deutlich werden, dass die Mehrheit unserer Bevölkerung diesen Krieg unter deutscher Beteiligung nicht will.“
Von NRW fährt ein Sonderzug, der auch in Bochum hält. Er fährt am 15.9. voraussichtlich um 6.15 Uhr ab Gleis 6. Hin- und Rückfahrtkarten gibt es für 30 €, für Menschen mit wenig Geld für 10 €. Näheres.
BürgerrechtlerInnen rufen bundesweit auf zu einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!“ am Samstag, den 22. September in Berlin. Nicht zufällig findet am Dienstag, dem 11.9., 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum an der Rottstraße hierzu eine Mobilisierungsveranstaltung statt. Bettina Winsemann von der Initiative „Stop1984“ wird über die Hintergründe, Folgen sowie die Möglichkeiten, sich gegen die Datenspeicherung zu schützen, informieren.
Nach Plänen von CDU, CSU und SPD soll nämlich ab 2008 nachvollziehbar werden, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden oder das Internet genutzt hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS soll auch der jeweilige Standort der BenutzerInnen festgehalten werden. Anonymisierungsdienste sollen verboten werden. mehr…
Am kommenden Wochenende, 8./9. September, gründet sich im Bahnhof Langendreer der Jugendverband der Linken in NRW. Die Jugendorganisationen von PDS und WASG wollen sich zusammenschließen. Tobias Haßdenteufel, Landessprecher im Übergangsvorstand, betont den „aktionsorientierten Charakter“ des neuen Verbandes: „Wir wollen ein lebendiger Verband sein, und kein Papiertiger. Deshalb beginnen wir unsere Gründungsversammlung auch mit einer kreativen antimilitaristischen Aktion am Engelbertbrunnen in der Bochumer Innenstadt. Diese Aktion dient gleichzeitig der Mobilisierung zur Afghanistan-Demo am 15. September in Berlin. Wir wollen mit einer Art Straßentheater, einem ‚Die-in‘, auf die Gräuel und die grausame Logik des Krieges aufmerksam machen und unserer Forderung nach Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan Nachdruck verleihen.“ Die Aktion am Bochumer Engelbertbrunnen beginnt ca. um 11 Uhr 30. Näheres.
Seit zwei Monaten existiert eine Internetseite des Bochumer CDU-Stadtrats Dirk Schmidt (Foto) unter dem Namen „Bochum gegen Links“. Hendrik Schäfer, Schatzmeister der Jungen Union Bochum, ist an der Internetseite „Bochum gegen Links“ als Administrator beteiligt. Das unvollständige 
Die Soziale Liste im Rat begrüßt die im Kulturausschuss getroffene Entscheidung, den