Die Arbeit von AStAWatch, einem Weblog, das kritische die Arbeit des Rechts-AStA an der Ruhr-Uni begleitet, zeigt Wirkung. Der AStA Vorsitzende Ferber forderte gestern die Redaktion auf, die Verwendung des AStAWatch-Logos einzustellen. Ansonsten könnten rechtliche Schritte folgen. Als Begründung führt er an, dass die Homepage des AStAs der RUB und www.astawatch.de zu sehr „in Verbindung gebracht werden“ könnten. Der Kommentar von AStAWatch: „Eigentlich sollte man erwarten, dass der AStA seine eigene Arbeit kritisch hinterfragt und möglichst verbessert, anstelle der kritischen Öffentlichkeit zu drohen. Doch was der AStA im Moment versucht, zeigt nur die Hilflosigkeit derjenigen, denen es am liebsten wäre, wenn AStAWatch nicht über ihre Verfehlungen berichten würde.“ Einzelheiten.
Am Samstag, den 11. August, 11.00 – 18.00 Uhr veranstalten die Bochumer Grünen einen Aktionstag zum Thema „Fairer Handel“ auf der Bongardstraße. Dazu erklärt Vorstandsmitglied Karsten Finke: „Jeden Tag sterben 100.000 Menschen an Hunger oder an deren unmittelbaren Folgen, obwohl wir mit unseren landwirtschaftlichen Produkten 12 Milliarden Menschen ernähren könnten. […] Aber wir wollen auch darauf aufmerksam machen, was die neoliberale Globalisierung mit den Menschen anrichtet und wie wir – hier in Europa – mit diesen Menschen umgehen. Hierzu unterstützen uns die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum und amnesty international mit eigenen Ständen, um auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam zu machen.“ Näheres.
„Das Thema Erdwärme hat in Bochum in den letzten Jahren deutlich an Bedeutung zugenommen“ stellt Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, fest und verweist auf die Antworten der Verwaltung auf eine entsprechende Anfrage der Sozialen Liste im Rat. So wird die oberflächennahe Geothermie bereits in 50 Bochumer Privathaushalten angewendet. Auch bei den Stadtwerken, so stellt die Verwaltung fest, sei der Zurückhaltung früherer Zeit, eine „deutliche Aufgeschlossenheit“ gefolgt.
Dass diese Aufgeschlossenheit der Stadtwerke allerdings bei der Tiefen-geothermischen Anwendung endet, kritisiert die Soziale Liste. Auf Nachfrage im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke erklärte die Verwaltung, dass den Stadtwerken die Erschließungskosten hierfür zu hoch seien. Betroffen hiervon ist u. a. auch das Erdwärmeprojekt Prometheus im Bochumer Süden, das derzeit wegen Finanzierungsproblemen stockt.
Der Anteil der Geothermie am Energiemix nimmt bundesweit „stark zu“. Es kommt bereits zu Engpässen bei der Verfügbarkeit von Pumpen und Bohrgeräten, teilt die Verwaltung abschließend. Günter Gleising sieht sich durch die Antwort der Stadt Bochum in seiner Forderung bestätigt, viel stärker auf diese zukunftsträchtige Technologie und Energieform zu setzen. „Es stände Bochum nicht nur gut zu Gesicht, auf diesem Gebiet eine Vorreiterrolle zu übernehmen, sondern hier könnten auch zahlreiche neue Arbeitsplätze geschaffen werden“, so die Meinung von Günter Gleising.
In einem offenen Brief an den Generalbundesanwalt haben der Geschäftsführer des Bochumer Mietervereins Michael Wenzel und der Pressesprecher des Mietervereins Aichard Hoffmann zusammen mit KollegInnen gegen die Verhaftung eines Kollegen protestiert:
»Sehr geehrte Damen und Herren,
aus der Presse haben wir erfahren, dass unser Kollege, der Stadtsoziologe Dr. Andrej H., wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer angeblichen „terroristischen Vereinigung“ nach Paragraph 129a am 31. Juli in Berlin verhaftet wurde. Gegen weitere Kolleg/innen soll ermittelt werden. Soweit uns bekannt, gründen sich die Vorwürfe der Bundesanwaltschaft – neben angeblichen früheren „konspirativen“ Treffen mit anderen Beschuldigten – auf folgende “Indizienâ€: Ein 1998 von Andrej H. veröffentlichter wissenschaftlicher Artikel zur Gentrifizierung in Ost-Berlin enthalte “Schlagwörter und Phrasen“, „die in Texten der ‚militanten(n) Gruppe (mg)‘ gleichfalls verwendet werden“. Die Häufigkeit der Übereinstimmung sei “auffallend und nicht durch thematische Überschneidungen erklärlich“. Außerdem sei er als promovierter Politologe „intellektuell in der Lage, die anspruchsvollen Texte der ‚militante(n) Gruppe (mg)‘ zu verfassen“. mehr…
Die Linksfraktion schreibt: »Fast wäre Uwe Vorberg von der Linksfraktion heute im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Grundstücke geneigt gewesen, die CDU zu loben. Aber nur fast! Was ist geschehen? Zur Sanierung des städtischen Haushalts wurde der Verkauf der städtischen Wohnimmobilien in das Haushaltssicherungskonzept festgeschrieben. Außer der Linken und der Sozialen Liste sprach sich keine Partei gegen den Verkauf aus. Damit ging es in den Ausschussberatungen nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie. Über ein Jahr wurde intensiv diskutiert. Der Vorschlag der Verwaltung, alle Wohnungen und Häuser im Block zu verkaufen, wurde im Interesse der MieterInnen und einer verantwortungsbewussten quartierbezogenen Wohnungspolitik verworfen. Das war der Stand der Beratungen im Frühsommer. Im Juni sollte der Rat das so entwickelte Verkaufskonzept verabschieden. Aber die CDU meldete erneuten Beratungsbedarf an, weil ein Paketkaufangebot vorläge. mehr…
Die Soziale Liste fordert eine „Wiederbelebung des Nord-Bades“ und hat hierzu auch eine Unterschriftenaktion gestartet. In einer Anfrage zur Ratssitzung am 23. August fordert sie Auskunft über die fehlenden Bade- und Schwimmmöglichkeiten im Bochumer Norden. Näheres.
„Die Soziale Liste Bochum lehnt die neuen Planungen für die Bewerbung zur Bundesgartenschau 2015 in Bochum ab“, dass beschloss die Mitgliederversammlung der Sozialen Liste am vergangenen Montag einstimmig. Weiter heißt es in ihrer Presseerklärung: »Entgegen zu vorherigen Planungen sollen jetzt, anstatt der stillgelegten Deponie Kornharpen und des Brachgeländes der früheren Zeche „Prinz von Preußen“, große Teile von landwirtschaftlichen Kulturland und bereits rekultivierter Bergbauflächen für die BUGA verwendet werden. Für viele BürgerInnen der Stadt, aber vor allem des Bochumer Ostens, ginge ein wichtiges Naherholungsgebiet verloren, da das Gelände der BUGA umzäunt und nur über 6 Eingänge mit hohem Eintrittsgeld zugänglich werden soll.
Die jetzigen Planungen sehen vor, im Bereich südlich des Ruhrparks unter Einschluss der Harpener Teiche bis zum Werner Hellweg das BUGA-Kerngelände zu errichten. Nach der Gartenschau ist hier dauerhaft der „Ostpark-Bochums“ vorgesehen. Ähnliche Pläne gab es für das Gelände bereits in den 80er Jahren, als hier die „Steinhardt-Gruppe“ mit Hilfe der Bochumer Wirtschaftsförderung das „blühende Traumland WaBaLu“ errichten wollte. mehr…
Die Linksfraktion schreibt: »Lange wurde spekuliert, wie sich der Umzug der Justiz vollziehen wird. Nun gibt es etwas mehr Klarheit. Alle in Bochum angesiedelten Justizabteilungen sollen auf dem ehemaligen Fiegegelände in der Nähe des Nordbahnhofs zusammengeführt werden. Notwendig wurde der Umzug aufgrund der hohen PCB-Belastungen des Gebäudes am Husemannplatz. „Wir begrüßen es, dass die Gesundheit der Beschäftigten Vorrang vor finanziellen Erwägungen hat,“ erklärt Uwe Vorberg von der Linksfraktion. „Und wir freuen uns, dass ein Standort mitten im Herzen von Bochum gewählt wurde. Das sichert eine gewisse Bürgernähe und Öffentlichkeit, anders als das zwischenzeitlich diskutierte Gelände an der Castroper Straße.“
Der landeseigene Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB), als Eigentümer des Justizgebäudes, hatte den Bochum Ratsfraktionen die Pläne für den Umzug gestern eingehend erläutert. Eine Sanierung des Komplexes am Husemannplatz wäre teurer als der geplante Neubau und aus Sicht der Linksfraktion spricht ein weiterer wesentlicher Punkt für den Abriss: Selbst nach einer Sanierung ist nicht gewährleistet, dass das Gebäude PCB-frei wäre. mehr…
Pressemitteilung der Sozialen Liste am 7.8. 2007
Dienstag 07.08.07, 20:00 Uhr
Lebhafte Diskussion am Infostand der Sozialen Liste:
„Heißes Thema“ auf dem Gerther Marktplatz waren am vergangenen Samstag die fehlenden Bade- und Schwimmmöglichkeiten im Bochumer Norden. Die Soziale Liste hatte ihren Infostand aufgebaut und viele Bürger nutzten die Möglichkeiten zu Information und Diskussion mit Bezirksvertreterin Helgard Althoff, Ratsmitglied Günter Gleising und weiteren Mitglieder des kommunalen Wahlbündnis. Der große Andrang und die vielen lebhaften Diskussionen machten es notwendig die Zeit für den Stand zu verlängern. 102 Bürger trugen sich in die Unterschriftenlisten ein und unterstützen die Forderung nach einer „Wiederbelebung des Nord-Bades“.
Hierzu hat die Soziale Liste auch eine schriftliche Anfrage zur Ratssitzung am 23. August 2007 gestellt:
Fehlende Bade- und Schwimmmöglichkeiten im Bochumer Norden
Von vielen Bürgern in den Stadtteilen des Stadtbezirks Nord werden die fehlenden Bade- und Schwimmmöglichkeiten beklagt. Seit der Schließung des Nordbades im Jahr 1988/2004 gibt es in diesem Stadtbezirk kein öffentliches Frei- und Hallenbad mehr. Vor allem Kinder, aber auch ältere Menschen oder Bürger mit geringen Einkommen beklagen diesen Zustand und hohe Fahrtkosten zum nächsten Bad in Langendreer, Werne oder Hofstede. Vor dem Hindergrund der Notwendigkeit, dass Kinder überhaupt schwimmen lernen sollten, von vielfältigen gesundheitlichen Aspekten und der Bedeutung des Schwimmens und Badens für Freizeit und Sport fragen wir an:
1. Wie beurteilt die Verwaltung die derzeitige Situation der fehlenden Bade- und Schwimmmöglichkeiten im Bochumer Norden?
2. Wie stellt sich die derzeitige Situation des Schwimmunterrichts in den Schulen
des Nordens dar? Wie wird ein regelmäßiger Schwimmunterricht an den
Schulen gewährleistet?
3. Wie hoch beziffert die Verwaltung evtl. Kosten für Busfahrten von Schülern zum nächsten Bad?
4. Wie hoch wird die Anzahl von Sportler und Freizeitsportler aus dem Bochumer Norden beziffert, die Schwimmen als Sport betreiben?
5. Gibt es Pläne der Verwaltung zur Behebung des Schwimm- und Bade-Notstandes im Bochumer Norden?
6. Wie beurteilt die Verwaltung die Forderung nach einer Wiederbelebung des Nordbades?
Am Mittwoch, dem 8. August, referiert Anke Bloebaum um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über das Thema Wohn- und Siedlungspsychologie. Die Veranstaltung läuft im Rahmen der Planung eines ökologischen und generationsübergreifenden Wohnprojekts in Bochum. Bei dem Vortrag geht es um die Wirkung von Wohnraumaufteilung, Architektur und Siedlungstypen auf die BewohnerInnen sowie um statistische Daten und den derzeitigen psychologischen Konsens dazu. Die Referentin Anke Bloebaum ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ruhr-Uni-Bochum im Bereich Kognitions- und Umweltpsychologie mit den Forschungsschwerpunkten: Umweltwahrnehmung und Umweltbewertung, Mobilität sowie erlebte Sicherheit im öffentlichen Raum.
Die Bundeswehr machte am heutigen Hiroshima Gedenktag mit ihrem Werbe-Truck Station in der Herner Innenstadt. Das Bochumer Friedensplenum unterstützte die Herner Friedensinitiative in ihrem Protest gegen die Militärshow. Mit Leinentüchern bedeckt legten sich mehrere Friedensbewegte auf die Straße und wiesen auf die tödliche Realität des Kriegshandwerkes hin. Die Bundeswehroffiziere fanden in ihrem klimatisierten Unterstand fast keinerlei Resonanz. Die meisten PassantInnen nahmen interessiert die Flugblätter der Herner Friedensinitiative und ließen sich häufig auf Gespräche ein. Kaum jemandem war präsent, dass sich der Atombombenabwurf auf Hiroshima heute jährte. Überrascht waren viele auch von der Information, dass nur gut hundert Kilometer entfernt in der Eifel Atombomben lagern.
Der RCDS-Juso-AStA an der Ruhr-Uni will die älteste deutsche Studierenden Zeitung BSZ auf Linie bringen. In drei ausführlichen Artikeln informiert AStAWatch darüber. Schon jetzt hat die Juso-RCDS-LHG-Koalition Nägel mit Köpfen gemacht: Entgegen den Regelungen im geltenden Statut wurde der bisher basisdemokratisch organisierten Redaktion ein Chefredaktuer vor die Nase gesetzt, der ganz zufällig wie der Juso-AStA-Vorsitzende Fabian Ferber aus der Lüdenscheider Juso-Gruppe kommt. AStA-Watch berichtet weiter, dass der AStA mit einem neuen Redaktionsstatut die bisher antirassistische und emanzipatorische Ausrichtung der Zeitung streichen will. Außerdem will der AStA das neue entpolitisierte Statut von der eigenen Studierendenparlaments-Mehrheit beschließen lassen. Das gültige Statut, das ausdrücklich eine Positionierung der Zeitung als Teil der kritischen Gegenöffentlichkeit vorsieht, ist dagegen von einer Uni-Vollversammlung beschlossen worden. Die AStA-Watch-Artikel im Wortlaut: Hier, hier und hier.
Radio El Zapote schreibt: »Unser Konzert des Jahres mit Fermin Muguruza /Euskadi und seiner internationalen Band Afro Basque Firebrigade liegt erst wenige Tage hinter uns, findet aber schon heute
nachhaltig Anklang in der lokalen Presselandschaft und auch “ Blumen als Komplimente “ per mail sind uns zugeflogen, die wir gerne an die 500 BesucherInnen sowie an das Team von Roadside-Dokumentarfilm (Heike & Daniel) für die Präsentation “ Brigadistas “ weiterleiten möchten.
Ein gelungener Abend also, auch wenn wir die Herangehensweise einiger, weniger BesucherInnen, die nur den Film sehen wollten und uns an der Kasse in längere Diskussionen hinsichtlich des Eintritts – wir erinnern an dieser Stelle an erhebliche Kosten wie noch nie – verstrickt haben.
Wir weisen darüber hinaus nochmals auf die 25-jährige kulturpolitsiche Biographie Fermin Muguruzas, der im internationlistischen Kontext Geschichte in Europa geschrieben hat, als Manu Chao, der als die Mestizo-Ikone schlechthin gepriesen wird – zugegebenermaßen ein wenig zynisch von uns – noch mit einer Trommel um den Hals um den Weihnachtsbaum gelaufen ist. Diese Tatsache wurde von Manchen, zugegebermaßen allerdings, Wenigen ignoriert. Stichwort Manu Chao: Selbiger kommt mit Radio Bemba im Oktober für 5 Konzerte in die BRD., wird aber nicht in Bochum spielen, auch vor dem Hintergrund für uns unbezahlbarer Gagenvorstellungen….
Als kleines Dankeschön und Service an alle BesucherInnen des Konzertes mit Fermin sei hier an dieser Stelle die Information lanciert, daß der Gig aus dem Bhf.-Langendreer am Freitag, 24.8./22.05 – 23.00 bei Funkhaus Europa auf Frequenz 103.3 zu hören ist. Wir wünschen viel Vergnügen !«
Beste Grüße: Radio El Zapote
Der Präsident von General Motors-Europa und ehemalige Opel-Chef, Carl-Peter Forster sagte nach einem Bericht des Handelblattes der Deutschen Presse-Agentur, dass der Standort Bochum eine langfristige Zukunft habe. So können auch aus Korea stammende Fahrzeuge der amerikanischen Marke Chevrolet in Rüsselsheim oder Bochum gebaut werden, um die Auslastung zu verbessern. „Der Zukunftsvertrag steht, an ihm wird nicht gerüttelt.“ Der Vertrag regelt den massiven Stellenabbau und die Zukunft des Opel- Werkes bis 2010. Das Europageschäft mit der Hauptmarke Opel erzielte mit 236 Mill. Dollar (172 Mio Euro) den höchsten Gewinn für General Motors seit elf Jahren.
Der ver.di-Bezirk Bochum-Herne ruft gemeinsam mit dem DGB alle Mitglieder auf, sich gegen den Abbau von Mitbestimmung im öffentlichen Dienst mit Protestaktionen zur Wehr zu setzen und sich an der Demonstration und Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf zu beteiligen: »Die Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst – GdP, GEW und ver.di – wehren sich damit gegen die Pläne der Landesregierung, die Rechte der ca. 500.000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst einzuschränken. Die Landesregierung will das LPVG novellieren und Mitsprachemöglichkeiten der Personalräte bei z.B. Versetzungen, Eingruppierungen und Kündigungen weitgehend abbauen.
„Wird die Mitbestimmung nach den Vorstellungen der gelb-schwarzen Landesregierung verschlechtert, sind die Beschäftigten schutzlos den Personalentscheidungen der Arbeitgeber ausgeliefert.“, so Gudrun Müller, stellvertretende Geschäftsführerin im ver.di-Bezirk Bochum-Herne.« mehr…
Das Konzert von Radio El Zapote mit Fermin Muguruza am Freitagabend im Bahnhof Langendreer hielt alle Versprechungen. 500 BesucherInnen waren begeistert. Die Lokalpresse schwärmt heute von dem Konzert. Für alle, die es verpasst haben oder noch einmal zuhören wollen: Am Freitag, 24.8. ab 22.05 sendet Funkhaus Europa eine Aufzeichnung des Abends. Etwas Stress gab es an den Abend doch. Einige BesucherInnen wollten nur den Film sehen, der vor dem Konzert gezeigt wurde. Eine Stellungnahme von Radio El Zapote.
In der Veranstaltungsreihe, die die Ausstellung „puntos de vista“ im Museum an der Kortumstraße begleitet, findet am Dienstag, 7. 8., 19.30 Uhr ein Vortrag von Roberto Frankenthal statt. Das Thema: „Die Unerwünschten – jüdische Emigration nach Argentinien“. In der Ankündigung heißt es: „Die jüdische Gemeinde Argentiniens ist die größte Lateinamerikas. Die meisten jüdischen EinwanderInnen kamen aus Osteuropa gegen Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts. In den 30er Jahren gesellte sich dazu eine Gruppe von ca. 30.000 deutschsprachigen Flüchtlingen, die Nazi- Deutschland und das danach besetzte Europa verlassen mussten. Über die Schwierigkeiten nach Argentinien einzuwandern, über ihre Integrationsversuche in die argentinische Gesellschaft und ihre heutige Lage berichtet Roberto Frankenthal.“ Roberto Frankenthal ist als Nachkomme von deutsch – jüdischen EinwanderInnen 1963 in Buenos Aires, Arg. geboren. Seit 1986 in Deutschland lebend, arbeitet als Freier Journalist.
Samstag 04.08.07, 09:00 Uhr
Die ARGE wirft der Unabhängigen Sozialberatung vor:
Die Bochumer ARGE hat mit einer Erklärung auf ein Interview von Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung in der Jungen Welt reagiert. Unter der Überschrift »Diskriminierung Erwerbsloser ist politisch gewollt« hatte er die Zustände in der ARGE geschildert. Das Interview. In seiner Rechtfertigung nennt der Pressesprecher der ARGE Stephan Kuckuk ganz interessante Zahlen. Er räumt ein, dass es in diesem Jahr bereits ca. 1.500 Widersprüche, knapp 200 Beschwerden bei der Geschäftsführung und mehr als 1.100 Beschwerden bei den Teamleitungen gegeben hat. Er verniedlicht diese Zahlen, indem er ihren Monatsdurchschnitt den „Kundenkontakten“ pro Jahr gegenüberstellt.
Der Unabhängigen Sozialberatung wirft die ARGE schließlich vor, dass ihre „Desinformationen“ „der Erzeugung einer negativen Grundhaltung gegen die ARGE Bochum und das ALG II“ dienen. Da stellt sich die Frage, ob wirklich irgendwelche Informationen die Haltung zum ALG II entscheidend beeinflussen. Wie hoch müsste der Regelsatz für Hartz IV-Opfer sein, damit eine positive Grundhaltung zum ALG II überhaupt vorstellbar würde?
Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Zur Forderung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHT), Arbeitnehmer sollten ihren Urlaub für berufliche Weiterbildung nutzen, erklärte der Vorsitzende der DGB Region Ruhr-Mark, Michael Hermund: „Urlaub soll der Erholung dienen steht im Gesetz. Weiterbildung gehört in den Betrieb. Schließlich profitieren auch die Unternehmen davon.
Die Forderung des DIHT geht an der Realität völlig vorbei, denn tatsächlich ist es so, dass die Beschäftigten heute schon mehr Freizeit als Arbeitszeit in ihre berufliche Weiterbildung stecken. Und übrigens auch ihr eigenes Geld. Im Schnitt etwa 500 € pro Jahr, wie das Bundesinstitut für Berufsbildung 2004 festgestellt hat. Nicht die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben hier Nachholbedarf, sondern die Unternehmen. Die investieren – auch im internationalen Vergleich – viel zu wenig in die Qualifizierung ihrer eigenen Beschäftigten. Zudem gibt es eine soziale Schieflage: mehr…
