Freitag 24.08.07, 19:00 Uhr

Soziale Liste: Stockt das neoliberale Umbau- Programm?


Die gestrige Ratssitzung hat aus Sicht der Sozialen Liste „die Turbulenzen in der Bochumer Kommunalpolitik“ deutlich hervortreten lassen: „Diese haben in den letzten Wochen ein beträchtliches Ausmaß angenommen“ Beispiele seien: Das dicke Fragezeichen des Regierungspräsidenten zum Bau eines Bochumer Konzerthauses. Das drohende Scheitern der Imagekampagne „Bochum macht jung“. Der Rückzug von der Bewerbung zur Bundesgartenschau und den Plänen zur Erweiterung der Ruhr-Park-Einkaufzentrums. Die Widerstände und der massive Protest gegen die Schulschließungspläne und den Bau von neuen Hochhäusern.
Das begonnene und weiter geplante „neoliberalen Umbau-Programm für Bochum“, so die Soziale Liste, könnte hierdurch in Gefahr geraten. Die Soziale Liste Bochum sieht in dieser Entwicklung einen Erfolg von alternativen und linken politischen Kräften in der Stadt und ruft dazu auf, noch stärker in Richtung einer solidarischen und sozialen Stadt tätig zu werden. Im Wortlaut.