Am Sonntag, dem 10. Juni findet von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr ein Stadtteilfest vor dem Bochumer Schauspielhaus statt. Unter dem Motto „Bunt statt braun“ wird über die Hintergründe des Nazi-Ladens in der Oskar Hoffmann Straße informiert. Das Programm.
Tobias Gustrau, Vorsitzender des VfL Fanclubs Prolls United, wird auf dem Fest am Sonntag eine Unterschriftenkampagne vorstellen. Der Text lautet: „Mit dieser Unterschriftensammlung fordern wir die Verantwortlichen des VfL Bochums dazu auf, eindeutig rechte Bekleidungsmarken wie Thor Steinar, Consdaple, etc. im „rewirpowerstadion“ zu verbieten und TrägerInnen dieser Marken ein Stadionverbot zu erteilen.
Mit Besorgnis haben wir zur Kenntnis genommen, dass Bochum nach der NPD-Zentrale in Wattenscheid mit dem Bekleidungsgeschäft „Goaliat“ in der Oskar-Hoffmann Straße nun eine zweite markante Landmarke der rechten Szene beheimatet. Dabei wirbt insbesondere das Bekleidunsgeschäft „Goaliat“ damit, Mode für Fußballfans zu verkaufen. Dies muss nach unserer Meinung für den VfL Bochum Anlass genug sein, der Kampagne „Dafür! Dagegen“ weitere Taten folgen zu lassen. Hertha BSC Berlin und Werder Bremen haben es bereits vorgemacht und Stadionverbote gegen Neonazis verhängt.“
Freitag 08.06.07, 16:00 Uhr
Das war der Gipfel der Ungerechtigkeit und der Repression
Nach dem Ende des G8-Gipfels geht es zu dem Thema in Bochum wie folgt weiter: Am heutigen Freitagabend ist ab 20.30 Uhr zum letzten Mal Public Screening in der Riff-Halle im Bermuda-Dreieck. Am morgigen Samstag startet um 20.00 Uhr am Hauptbahnhof eine Demonstration des G8-Plenums unter dem Motto: “Der Gipfel ist vorbei, der Protest geht weiter: Solidarität mit den kriminalisierten G8-GegnerInnen!†Am Sonntag wird ab 18.00 Uhr im Bahnhof Langendreer aktuelles Videomaterial über die Proteste in Rostock und Heiligendamm gezeigt. Mitglieder des Bochum G8-Plenums werden über ihre Erfahrungen vor Ort berichten. Um 20 Uhr wird dann im Bahnhof Langendreer das Theaterstück „Genua 01“ von Fausto Paravidino in der Inszenierung des Dortmunder Theaters Pump Fiction gezeigt, das die Proteste und Repressionen beim G8-Gipfel 2001 in Genua zum Gegenstand hat. Am Montag lädt dann die Rote Hilfe um 19.30 Uhr ins Soziale Zentrum ein, um -wie es bereits vor fünf Wochen in der Ankündigung hieß – „der Kriminalisierung von AktivistInnen entgegenzutreten“. Am Dienstag heißt der Titel der Einladung zu einem Treffen um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum schließlich: Nach dem Gipfelsturm – wie weiter?
Freitag 08.06.07, 15:03 Uhr
Kundgebung am 16. 6. ab 14.30 Uhr für ein Kulturzentrum in Wattenscheid
Unter dem Motto „Zwei Promille für uns“ findet am 16. 6. ab 14.30 Uhr eine weitere Kundgebung für ein Kulturzentrum in Wattenscheid statt. Wieder verwandelt sich der Alte Markt vorübergehend in ein provisorisches Kulturzentrum. Es spielen die Bands „Bildungslücke“ (Wiesbaden) und „Last Exit“ (Wattenscheid). Neben einigen Reden wird auch unter dem Titel „Jeden Mittwoch Knackwurstabend“ in vergnüglicher Art und Weise auf die kulturelle Situation Wattenscheids aufmerksam gemacht. Die zwei Promille beziehen sich natürlich nicht auf den Blutalkoholgehalt der Veranstalter, sondern geben das Ergebnis einer groben Schätzung wieder, welchen Anteil am Kulturhaushalt der Stadt Bochum die Kosten für ein Kulturzentrum in Wattenscheid ausmachen würden. Bei den Berechnungen wurde das geplante Konzerthaus noch nicht berücksichtigt.
Es gibt außerdem ein Video zur Kundgebung.
Der DGB fordert, dass die Arbeitgeber alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen, um zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen. Die katastrophale Situation sei maßgeblich dadurch entstanden, da nur noch 30% der Betriebe bereit sind auszubilden.
Der DGB appelliert eindringlich an die politische Verantwortung der Arbeitgeber.
Der DGB-Vorsitzende der örtlichen Region, Michael Hermund: „ Wenn die Konjunktur anspringt, muss auch eingestellt und ausgebildet werden. Wir müssen es schaffen, die immer weiter auseinander klaffende Schere zwischen Nachfrage und Angebot zu schließen.
Es ist die Aufgabe der Wirtschaft, den ausbildungswilligen Jugendlichen ein entsprechendes Angebot zu machen. Um dem einsetzenden Fachkräftemangel vorzubeugen: Schafft endlich ein ausreichendes Angebot!“ In der Stadt sind aktuell fast 1.250 junge Menschen unversorgt. Es gibt aber nur 800 freie Ausbildungsstellen. mehr…
Für kommenden Donnerstag, 14.6. ist ein erneuter Bundeswehreinsatz bei der Bochumer Arbeitsagentur an der Universitätsstraße angekündigt. Ein Hauptfeldwebel will dann um 13.00 Uhr ins BIZ der Agentur einrücken und versuchen Nachwuchs zu rekrutieren.
Die Soziale Liste schreibt: »“Die Stadtwerke Bochum haben im Rahmen ihres Kultursponsorings den Steiger Award 2007 unterstützt“, schreibt die Verwaltung in Beantwortung einer Anfrage der Sozialen Liste. Diese hatte die Veranstaltung zur Verleihung des so genannten „Steiger Award“ am 17. März in der Bochumer Jahrhunderthalle kritisiert und nach Sponsorengelder gefragt. Sie schrieb damals, dass es auch nach intensiver Recherche nicht gelungen sei, „einen plausiblen Sinn für den Preis (Award = Belohnung), die Verleihung und die Veranstaltung herauszufinden. Es sei denn, dass eine Ansammlung von Prominenten und vermeintlichen VIPs schon ein Wert an sich ist“. „Was dies alles mit dem propagierten Ziel der kulturellen und insbesondere sozialen Förderung des Ruhrgebiets zu tun haben soll, bleibt uns auch angesichts der Preisverleihung z. B. an die bayerische Landrätin Frau Pauli oder der Teilnahme von Dolly Buster, Lilo von Kiesenwetter, Begum Aga Kahn oder Birgit Schrowange unerklärlich“ hatte die Soziale Liste in ihrer Anfrage geschrieben. mehr…
Freitag 08.06.07, 08:00 Uhr
Sonntag, 10. Juni, 12.00 Uhr - 17.00 Uhr vor dem Schauspielhaus
Die Initiative gegen den Nazi-Laden Goaliat hat für das Stadtteilfest am Sonntag ein recht buntes Programm zusammengestellt. Geboten wird ein großes Kinderprogramm, Theaterszenen, Lesungen, Tanz und ganz viel Livemusik. Mit kurzen Zwischenrufen werden werden Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben der Stadt Position zum Thema „bunt statt braun“ beziehen. Das ausführliche Programm.
Beim heutigen Public Screening der G8-KritikerInnen auf der Bühne vor dem Mandragora hat das Bochumer G8-Plenum angekündigt, dass es am Samstag um 20.00 Uhr eine Demonstration geben wird. Treffpunkt ist der Hauptbahnhof. Mit der Demonstration soll gegen die Gewalt des schwarzen Blocks aus Polizei (Foto), Politik und Justiz protestiert werden. Gleichzeitig soll ein Zeichen der Solidarität mit den Opfern der Kriminalisierung gesetzt werden.
Das Bochumer G8-Plenum hat gestern auf dem Sommerfest der Ruhr-Uni ein Flugblatt verteilt, in dem u.a. das Schicksal eines Bochumer Studenten beschrieben wird, der gestern in Rostock in einem Schnellverfahren zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt wurde. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Berufung wird eingelegt. Der Verurteilte ist aus der Haft entlassen worden und hofft nun auf ein rechtsstaatliches Verfahren in der zweiten Instanz. Der Text des Flugblattes im Wortlaut: mehr…
Das tägliche Public Screening des Bochumer Sozialforums zum Thema G8 findet recht viel Resonanz. Jeweils um 21.00 Uhr wird in der RIFF-Halle im Bermuda-Dreieck ein Beitrag von G8-TV gezeigt und durch Telefonate mit Mitgliedern des Bochumer G8-Plenums aus Heiligendamm ergänzt. Neben dem Treffen im Riff wird es heute auch Informationen auf dem Sommerfest an der Ruhr-Uni geben. An beiden Orten wird es auch aktuelle Berichte über den Prozessausgang gegen einen Bochumer Studenten geben. Er wurde heute früh in einem Schnell-Schau-Prozess zu neun Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Die Belastungszeugen waren im Prozess nicht anwesend. Die anwaltliche Vertretung wurde stark behindert.
Wer keine Zeit oder Lust hat, sich beim Public Screening mit anderen darüber zu informieren, wie die meisten Medien lügen und manipulieren, kann dies natürlich auch individuell im Web nachlesen. Wie z.B. eine zentrale „Gewaltbotschaft“ von DPA völlig verfälscht verbreitet und von den unterschiedlichsten Medien weitergelogen wurde, dokumentiert der Journalist Stefan Niggemeier in seiner „Chronologie einer Falschmeldung.“ Eine andere Lügengeschichte betrifft die Zahl der „schwerverletzten“ PolizistInnen, bei der Demonstration am Samstag. Die Polizei räumt inzwischen ein, dass es nicht – wie zunächst behauptet – mehr als 50 sondern nur zwei Beamte gewesen seien, die stationär behandelt werden mussten. Näheres. Der prominente „Polizeipsychologe“ Georg Sieber beschreibt mittlerweile öffentlich, wie die Polizei am Samstag die Gewalt herbeigeführt hat. Sein Interview in der Jungen Welt.
Am kommenden Sonntag, den 10.6. zeigt das Theater Pump Fiction aus Dortmund um 20 Uhr das Stück GENUA 01 von Fausto Paravidino im Bahnhof Langendreer. Ähnlich wie diese Woche in Heiligendamm trafen sich im Juli 2001 die Regierungschefs der acht reichsten Industrienationen (G8) in Genua. Über zweihunderttausend Menschen aus der ganzen Welt demonstrieren für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung. 18000 Polizisten werden in Genua zusammengezogen. Es kommt zu Auseinandersetzung zwischen DemonstrantInnen und der Polizei. Ein junger Demonstrant, Carlo Giuliani, stirbt durch die Kugeln einer Polizeipistole. Einen Tag später überfällt die Polizei den Schlafplatz von DemonstrantInnen und verletzt rund sechzig von ihnen – zum Teil schwer. In einer Polizeikaserne werden verhaftete Gipfel-GegnerInnen misshandelt. Als Fausto Paravidino vom angesehenen Royal Court Theatre in London den Auftrag erhält, ein Stück über Menschenrechtsverletzungen zu schreiben, entscheidet er sich, die Geschehnisse in seiner Geburtsstadt auf die Bühne zu bringen. Entstanden ist ein aufwühlendes Theaterstück, das über eine bloße Dokumentation der Ereignisse weit hinausgeht. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: „Obwohl für das geplante Bochumer Konzerthaus weder der Kostenrahmen bekannt ist, noch die Finanzierung gesichert ist, beginnt die Stadt Bochum mit den Planungsarbeiten für das umstrittene Prestigeprojekt. So beschloss vor wenigen Tagen die Bezirksvertretung Bochum-Mitte mit den Stimmen von SPD, CDU und PDS einen ‚Aufstellungsbeschluss‘ für den Bebauungsplan Nr. 868, dessen Ziel u. a. ‚die Steuerung der Ansiedlung eines Konzerthauses‘ im Marienviertel ist. Immerhin: Alle drei Vertreter der Grünen stimmten der Vorlage nicht zu.
In der Frage der mangelnden Beteiligung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte bei der Entscheidung zum Konzerthaus musste die Stadt Bochum jetzt ein ‚Versäumnis der Verwaltung‘ eingestehen. ‚Es ist gar keine Frage, dass diese wichtige Angelegenheit, die den Stadtbezirk berührt, in der Bezirksvertretung hätte behandelt werden müssen‘, heißt es in einer Antwort auf entsprechende Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. mehr…
Pressemitteiling der Sozialen Liste vom 6.5.2007
Mittwoch 06.06.07, 13:52 Uhr
Bebauungsplan Nr. 868 und ein „Versäumnis der Stadt“:
„Obwohl für das geplante Bochumer Konzerthaus weder der Kostenrahmen bekannt ist, noch die Finanzierung gesichert ist, beginnt die Stadt Bochum mit den Planungsarbeiten für das umstrittene Prestigeprojekt“, kritisiert die Soziale Liste. So beschloss vor wenigen Tagen die Bezirksvertretung Bochum-Mitte mit den Stimmen von SPD, CDU und PDS einen „Aufstellungsbeschluss“ für den Bebauungsplan Nr. 868, dessen Ziel u. a. „die Steuerung der Ansiedlung eines Konzerthauses“ im Marienviertel ist. Immerhin: Alle drei Vertreter der Grünen stimmten der Vorlage nicht zu.
In der Frage der mangelnden Beteiligung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte bei der Entscheidung zum Konzerthaus musste die Stadt Bochum jetzt ein „Versäumnis der Verwaltung“ eingestehen. „Es ist gar keine Frage, dass diese wichtige Angelegenheit, die den Stadtbezirk berührt, in der Bezirksvertretung hätte behandelt werden müssen“, heißt es in einer Antwort auf entsprechende Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Als Grund führt die Verwaltung den „engen Zeitrahmen“ bei der Beschlussfassung an. „Es ist schon merkwürdig“, so Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, „dass bisher noch bei jedem beschlossenen Prestigeobjekt, eine eigentümliche Eile reklamiert wurde“.
Die Soziale Liste Bochum tritt weiterhin dafür ein, zum Jahr 2010 die Jahrhunderthalle zu einer zentralen Spiel- und Veranstaltungsstätte der Bochumer Symphoniker zu machen.
Die Soziale Liste Bochum bemängelt in Zeiten von Regionalisierung und Vorbereitung auf die Kulturhauptstadt Ruhrgebiet, die „Kirchturmspolitik“ in dieser Frage. Denn es existieren bereits im Umkreis von 50 km mit der Tonhalle Düsseldorf, dem CityPalais Duisburg, dem Musiktheater im Revier in Gelsenkirchen, der Philharmonie Essen und dem Konzerthaus Dortmund ähnliche Einrichtungen. Alle Häuser haben einen hohen Zuschussbedarf von mehreren Millionen Euro jährlich. Alle Häuser haben große Probleme mit der Auslastung. Unter diesen Bedingungen ist der Bau eines weiteren Konzerthauses in Bochum nicht zu vertreten.
Die WAZ berichtet in ihrer morgigen Ausgabe: „Nach einem heftigen Streit um eine Polizeiaktion am Rande einer NPD-Kundgebung in der Bochumer Innenstadt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen eine Polizeibeamtin. Es wird geprüft, ob sie im vorigen Dezember in einem Prozess vor dem Amtsgericht gegen einen antifaschistischen Demonstranten (31) die Unwahrheit gesagt hat oder nicht. Der Bochumer hatte im September 2005 spontan gegen eine NPD-Kundgebung auf der Kortumstraße protestiert und war später wegen Widerstands und Körperverletzung zu 200 Euro Geldstrafe (20 Tagessätze) verurteilt worden. Laut Urteil soll er sich bei jenem NPD-Wahlkampftermin einem Platzverweis der Polizei widersetzt und dabei im Streit auch einen Polizisten verletzt haben, u.a. mit einem Biss in den Zeigefinger. Auch jene Polizistin soll den Demonstranten damals belastet haben.
Gegen seine Verurteilung ging der Bochumer aber gestern am Landgericht in Berufung. Er beteuerte seine Unschuld und sagte, dass er damals selbst Opfer gewesen sei: Die Polizei habe ihn in ihren Bulli getragen und grundlos geschlagen. Mehrere Zeugen haben seine Aussage teilweise gestützt. mehr…
Am Donnerstag, 7. Juni, findet um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 eine Veranstaltung mit Gabriele Riedl statt. Seit September 2005 lebt und arbeitet die ehemalige Bürgermeisterin von Bochum in Mali/Westafrika. In der Kreisstadt Bandiagara, die in der Region Mopti im Südwesten des Landes das „Tor zum Dogonland“ öffnet, ist Gabriele Riedl für den Deutschen Entwicklungsdienst im Sektor „Zivilgesellschaft – Förderung einheimischer Organisationen“ tätig. Sie berichtet von ihrer Arbeit und ihrem „neuen“ Leben in einer der ärmsten Regionen der Erde. Ihr Beitrag will auch den Blick auf die aktuellen Veränderungen in der Entwicklungszusammenarbeit erweitern und stellt darüber hinaus einen (kritischen) Bezug zum G8 Gipfel in Heiligendamm her.
Mehrere AktivistInnen des G8-Plenums befinden sich zur Zeit im Protest-Camp Reddelich bei Heiligendamm. Beim heutigen, morgendlichen Frühstück sah sich das G8-Plenum erstmals einem Bundeswehreinsatz ausgesetzt. Ein Tornado flog im Tiefflug über den Zeltplatz. Mit einer drehbaren Hochgeschwindigkeitskamera ausgerüstet drehte der Tornado einige Aufklärungsrunden um das Camp. Auf Nachfrage beim NATO-Sonderkommando erhielt bo-alternativ folgende Antwort zu den Spionageflügen: „Wir konnten feststellen, dass die BochumerInnen zum Frühstück fair gehandelten Kaffee trinken und weniger Schweinesalami essen, als die Bundeswehrsoldaten am Hindukusch.“ Zivile Informationen über die G8-Proteste und wie BochumerInnen im Camp Reddelich leben, sind täglich ab 21:00 Uhr beim Public Screening im Riff erhältlich.
Dienstag 05.06.07, 09:00 Uhr
Bundesregierung antwortet auf Fragen von Sevim Dagdelen:
„Die Agenturen für Arbeit führen keine Rekrutierungsveranstaltungen für die Bundeswehr durch“ heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen von der Fraktion Die Linke. Auslöser für die Frage waren die jüngsten Werbeveranstaltungen eines Hauptfeldwebels der Bundeswehr, zuletzt am 3. Mai in der Bochumer Arbeitsagentur. Sevim Dagdelen hatte gemeinsam mit dem Friedensplenum und Bochumer BürgerInnen dazu aufgefordert, derartige Veranstaltungen zu unterlassen. In der Antwort des Arbeitsministeriums heißt es wörtlich, dass in den Berufsinformationszentren (BIZ) seit Jahren lediglich regelmäßige Informationsveranstaltungen der Bundeswehr stattfänden.
„Das sind doch nichts anderes als Rekrutierungsveranstaltungen“ so Sevim Dagdelen. „Statt für einen richtigen Job zu sorgen, sollen hier die Notlage und Perspektivlosigkeit von jungen Arbeitslosen ausgenutzt werden. Und gerade bei den zunehmenden und ungesetzlichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr wie beispielsweise in Afghanistan ist dieses Vorgehen empörend.“
In Bochum sind nach Angaben der Bundesregierung derzeit weitere fünf Bundeswehreinsätze beim Arbeitsamt in diesem Jahr geplant. mehr…
„‚G – W – G’: Kürzer kann man nicht sagen, was Kapitalismus ist: Gewinnerzielung und Akkumulation“, beginnt der Einladungstext des Gesellschaftswissenschaftlichen Institutes Bochum zu einem Vortrag von Georg Fülberth. Weiter heißt es: „Aber man sollte auch unterscheiden: Kapitalismus ist zwar immer eine Wirtschaftsweise, aber er muss nicht eine ganze Gesellschaft ausmachen. Wie entsteht der Gewinn? Vier Erklärungen sind bislang im Angebot: Mark up auf intransparenten Märkten, Mehrwert, Grenzertrag des Kapitals, Innovationsgewinn des „schöpferischen Unternehmers“, Monopolgewinn. Wofür entscheiden wir uns? Die Geschichte des Kapitalismus seit ca. 1500 ist zwar schnell erzählt, aber seine Geschichtlichkeit ist damit noch nicht bestimmt. Das schließt nämlich die Frage nach der Möglichkeit und der Art seines Endes ein. mehr…
Montag 04.06.07, 19:30 Uhr
Dienstag, 5. Juni 18.00 Uhr, Haus der Geschichte des Ruhrgebiets
In der Pressemitteilung der Ruhr-Uni zu dieser Veranstaltung heißt es u.a.: »Der Jugenddezernent einer Ruhrgebietsgroßstadt berichtet über Stadtteile, in denen die Kinder keinen Erwachsenen mehr kennen, der Arbeit hat, und über Familien, in denen die schulpflichtigen Kinder als einzige morgens früh aufstehen müssen“, sagt Prof. Strohmeier, Lehrstuhl für Stadt- und Regionalsoziologie der RUB. Die „neue Armut“ zeige sich vor allem beim Thema Gesundheit: „Die kleinräumige Auswertung der Schuleingangsuntersuchungen für eine Stadt im Ruhrgebiet ergibt zum Beispiel eine Streuung der Anteile vollkommen gesunder Lernanfänger von 15 Prozent in den ärmsten Stadtteilen bis nahe 80 Prozent in den bürgerlichen Vierteln“, so Strohmeier. Besonders auffällig sei die „extreme Häufung“ von Übergewicht, Koordinationsstörungen und Sprachdefiziten in den unteren Schichten und bei den Einwanderern.«
Für die Schulausschusssitzung am Dienstag, den 5. Juni, hat die Linke.PDS-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag zum Thema SchülerInnenfahrkosten gestellt. Zur Zeit werden die Fahrtkosten teilweise von der Stadt übernommen und egal ob das Kind in einem wohlhabendem Elternhaus oder aus einer ALG-II-Bedarfsgemeinschaft lebt, müssen die Eltern 9,50 € im Monat dazu zahlen. Dazu erklärt Anna-Lena Orlowski, Mitglied der Linksfraktion im Schulausschusses: „Dass es so gut wie keine soziale Staffelung bei den Schülerfahrtkosten in Bochum gibt, kann ich nicht verstehen. Früher wurden SozialhilfeempfängerInnen von der Zuzahlung befreit. Durch Hartz IV sind viele dieser Menschen in den Bezug von ALG II gerutscht und nur sehr wenige fallen jetzt unter das SGB XII. Während Letztere von der Zuzahlung befreit sind, müssen ALG-II-Haushalte, denen genauso wenig Geld zur Verfügung steht, 9,50 € im Monat aufbringen. Das ist bei einem derart knappen Budget viel Geld.“ Die Pressemitteilung der Linksfraktion im Wortlaut.
Beim heutigen Public Screening der G8-KritikerInnen auf der Bühne vor dem Mandragora hat das Bochumer G8-Plenum angekündigt, dass es am Samstag um 20.00 Uhr eine Demonstration geben wird. Treffpunkt ist der Hauptbahnhof. Mit der Demonstration soll gegen die Gewalt des schwarzen Blocks aus Polizei (Foto), Politik und Justiz protestiert werden. Gleichzeitig soll ein Zeichen der Solidarität mit den Opfern der Kriminalisierung gesetzt werden.