Ver.di und die Vertrauensleute der Stadtverwaltung Bochum protestieren am Dienstag, 19. Juni um 16.00 Uhr vor der Drehscheibe mit einer Straßenaktion gegen die geplante Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG). Die geplanten Änderungen des (LPVG) bedeuten für die Beschäftigten im Land und den Kommunen und für ihre Personalräte wesentliche Streichungen von Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechten. Zum Beispiel:
• kein Schutz mehr bei Versetzungen und Umsetzungen
• keine Mitbestimmung mehr bei Entlassungen/Kündigungen
• keine Mitbestimmung bei Leistungs- und Verhaltenskontrollen bei computerunterstützten Arbeitsplätzen
• keine Mitbestimmung bei Privatisierungen
• keine Anhörung bei Abmahnungen … (weiterlesen)

Die Fusion von Linkspartei.PDS und WASG zur neuen Partei “Die Linke” ist auch in Bochum umgesetzt worden. Seit Samstag ist ein Übergangsvorstand aus je vier ehemaligen Mitgliedern der WASG und der Linkspartei.PDS im Amt: Guido Ebbinghaus, Hella Eberhardt, Denis Herrenbrück, Ralf-D. Lange, Sarah Nagel, Anna-Lena Orlowski, Karin Plagge und Ingrid Remmers vertreten bis zur örtlichen Gründungsversammlung am 30. August die Partei. Einen ersten Infostand der neuen Partei gibt es am kommenden Samstag, den 23. Juni, zwischen 11.00 und 14.00 Uhr in die Kortumstraße vor C & A. Bisher gab es sowohl in der PDS als auch in der WASG gemeinsame Kreisverbände der Mitglieder aus Bochum und Herne. Mit der Fusion wird Herne in die Unabhängigkeit entlassen. Eine gemeinsame Webseite der neuen Partei gibt es in Bochum noch nicht. Virtuell existieren PDS und WASG fort.

Ein halbes Jahrzehnt Treibgut – junge Literatur in Bochum: Das gehört gebührend gefeiert! Daher kündigt die Initiative für ihre 20. Lesung in der Reihe “Gestrandet” am Donnerstag, den 28. Juni 2007, ab 20 Uhr wieder “zwei vielversprechende Literaturschaffende auf den Bühnenplanken des Kulturcafés der Ruhr-Universität Bochum an.” Auf der Webseite von Treibgut heißt es: “Die Berliner Erfolgsautorin Kirsten Fuchs sowie der auch im Musik-Business einschlägig bekannte Literat Jan Off werden das Haus schon rocken, bevor wir dann ab 23 Uhr das Jubiläum noch anständig abfeiern werden. Motto der Lesung ist die “Schönheit des Scheiterns” – ein Leitmotiv, das sich durch die allermeisten Beiträge des Abends ziehen wird.” Moderiert wird der Abend u.a. von Ulrich Schröder, der kürzlich als erster geheime Pläne der Ruhr-Uni aufgedeckt hat, wie die Geisteswissenschaften einem Golfplatz weichen sollen. Die Geschichte.

Am Samstag, 23. Juni  findet von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr im Umweltzentrum Bochum, Alsenstr. 27, ein Seminar ist für Leute statt, die sich für GPS und dessen Nutzung am Rad interessieren, noch kein Gerät haben und nicht wissen, wie dies funktioniert. Kenntnisse in der PC-Nutzung sollten vorhanden sein, ebenso wie Grundkenntnisse im Lesen einer Karte. Näheres.

Am kommenden Dienstag, den 19. Juni, wird es um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Fortsetzung der Auswertung der Proteste gegen den G8 Gipfel geben und überlegt: »Wie geht es weiter?« Hierbei wird sicherlich auch thematisiert, wie der Einsatz der Bundeswehr und die Übergriffe der Polizei stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt werden können. Es gibt immer mehr Berichte, die auch die Bochumer Hundertschaft der Polizei als brutale Prügeleinheit schildern. So schreibt z. B. der „SPIEGEL“ in der letzten Woche (S. 32): „Beamte aus Bochum schlugen auf einen Pulk Linker ein. Plötzlich brach ein junger Mann zusammen. Ein Stoss mit einem Schlagstock hatte sein linkes Auge getroffen. Teile hingen an der Wange, das Blut floss und floss.“

Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »In Bochum gelten 33.133 Menschen als „arbeitsuchend“, weil sie kein Arbeitseinkommen haben oder nur ein Unzureichendes. Nur zwei Drittel davon werden allerdings als „arbeitslos“ geführt, im Hartz IV – Bereich sogar nur ca. 50 %. Was ist mit den Anderen? Wie viele davon befinden sich in prekären Lebenssituationen?
Durch eine bundesweite Petition an den Bundestag soll die Veröffentlichung ehrlicher Zahlen erreicht werden. Die Unabhängige Sozialberatung unterstützt diese Petition.
Damit der Bundestag sich öffentlich damit auseinandersetzen muss, sind 50.000 Unterschriften notwendig. Bisher kann sich die Unterstützung innerhalb weniger Tage schon sehen lassen, und die Frist geht bis zum 16. Juli. Es sind aber noch mehr Unterschriften notwendig, im Durchschnitt mehr als 1.000 pro Tag.« Zur Petition.
Dazu ein Kommentar von Norbert Hermann: (weiterlesen)

Die Soziale Liste schreibt: »Als Erfolg bewertet die Soziale Liste, dass in der gestrigen Ratssitzung die Armut in Bochum thematisiert wurde. Der Privatisierung der Armut auf Einzelschicksale müsse entgegen gewirkt werden. Die Armut von über 57.000 Bochumer BürgerInnen, darunter über 13.000 Kindern, müsse Anlass zu konsequenten politischen Handeln sein, forderte Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste in der Ratsdebatte. Sie forderte „neue Wege“ im Kampf gegen die Armut zu beschreiten und den Streit um Geld und die Finanzierung von Hilfen nicht auf dem Rücken der Armen und Hilfesuchenden auszutragen. (weiterlesen)

Am Sonntag, den 17. Juni, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im “Unabhängigen Radio Bochum”, Urbo. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: “Dieses Mal berichten wir über das Stadtteilfest in Bochum Ehrenfeld gegen den Naziladen “Goaliat”. Unter dem Motto “Bunt statt braun” informierten viele Bochumer Initiativen und Parteien über die Hintergründe des Naziladens Goaliat und über die Gefahren des Neonazismus in unserer Gesellschaft. In der Sendung zu hören sind unter anderem Interviews mit den VeranstalterInnen und den teilnehmenden Gruppen, so wie auch Redebeiträge der Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz und der Bundestagsabgeordneten der Linken Sevim Dagdelen. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.”

Im Sommer 1998 hat sich der Verein zur Förderung der Frauengesundheit im Ruhrgebiet gegründet, dessen wesentliches Ziel die Gründung eines Frauen – Gesundheits – Zentrums (FGZ) war. Im Juni 2002 war es dann so weit. In der Alsenstraße konnte das FGZ (Foto) eröffnet werden. Am heutigen Freitag feiert das FGZ ab 17.00 Uhr seinen 5. Geburtstag. Ab 20.00 Uhr steigt eine Frauenparty. Zur Webseite des FGZ.

Die Linksfraktion.PDS hat einen Bericht über die heutige Ratssitzung veröffentlicht. Hierin teilt sie u.a. mit, dass der geplante Verkauf von städtischen Wohnungen erst einmal verschoben ist. Die Linksfraktion erinnert an ihre Bedenken gegen die Privatisierung von Sozialleistungen und sprach sich gegen die Gründung eines Vereins zum Ausgleich sozialer Härten aus. Damit würden die Betroffenen zu AlmosenempfängerInnen ohne Rechtsanspruch auf soziale Leistungen und der weiteren Auslagerung sozialer Leistungen werde Tür und Tor geöffnet.
Ferner wurde thematisiert, dass die Sparkasse 10 Millionen Euro Gewinn im Jahr erzielt aber kein kostenloses Girokonto für ALG-II-BezieherInnen anbietet. Weitere Punkte im Bericht sind die Heizkostenpauschale für Hartz IV-EmpfängerInnen und die Umwandlung von 1 Euro-Jobs in vernünftige Beschäftigungsverhältnisse.

Die Bundeswehr hat heute erneut versucht, in der Bochumer Arbeitsagentur Nachwuchs zu rekrutieren. Das Bochumer Friedensplenum hatte zum Protest dagegen aufrufen. In einem Flugblatt wurde darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr große Probleme hat, Nachwuchs zu finden, der sich zum Töten ausbilden lässt. Die Bundeswehr hat deshalb eine Offensive gestartet, wie sie die Massenarbeitslosigkeit nutzen kann, um Menschen, denen unsere Gesellschaft keine andere Perspektive bietet, die Ausbildung zum Töten akzeptabel machen kann. Mehrere DemonstrantInnen legten sich mit weißen Tüchern bedeckt vor den Eingang der Arbeitsagentur, um gegen diesen Bundeswehreinsatz zu protestieren.
Die Aktiven des Friedensplenums waren sehr angenehm überrascht, wie groß das Interesse und der Zuspruch für die Aktion war. Bereits nach einer Stunde waren die 500 mitgebrachten Flugblätter verteilt. Annemarie Grajetzky: “Selten sind wir bei einer Aktion so oft für unser Engagement gelobt worden.” Die Bundeswehroffiziere standen während der Aktion rauchend im Foyer des Arbeitsamtes. Ihre Werbeangebote fanden kein Interesse.

An dieser Stelle ist schon mehrfach darüber berichtet worden, wie die Arbeitsverwaltung Zahlen manipuliert, um Erfolgsmeldungen auf dem “Arbeitsmarkt” zu produzieren. Hierbei wird eine Vielzahl von Arbeitssuchende, die z. B. in Ausbildung, Umschulung oder sonstigen Maßnahmen sind, unterschlagen. Aber selbst diese geschönten Zahlen werden dann noch einmal manipulativ grafisch aufbereitet. Wie diese Täuschung funktioniert, kann an zwei  Grafiken aufgezeigt werden. Näheres.

Der Prozess gegen Roland Gleich (siehe Meldung vom 12. Juni) ist vertagt worden. Er ist im Zusammenhang mit einer Protestaktion gegen einen NPD-Auftritt in der Innenstadt angeklagt. Es wird einen dritten Verhandlungstermin Mitte Juli geben. Im Gegensatz zur ersten Instanz vor dem Amtsgericht bemüht sich das Landgericht um eine seriöse Beweisaufnahme. Ein Freispruch ist damit recht wahrscheinlich geworden.

BochumerInnen, die an den Protesten und Blockaden gegen den G8-Gipfel teilnahmen, berichteten gestern in einer Auswertungsveranstaltung im Sozialen Zentrum von Gewaltorgien der Polizei gegen friedliche DemonstrantInnen. Die jungen BochumerInnen sind geschockt und teilweise traumatisiert von der Brutalität der Polizei. In den Medien stand die Berichterstattung über die friedlichen Blockadeaktionen im Mittelpunkt, doch zunehmend wird die unsägliche Gewalt der Polizei bekannt:
[linkszeitung.de] »In den Tagen nach dem G8-Protest werden immer mehr Details von Polizeiübergriffen öffentlich. Betroffene schildern in Internet-Portalen ihre Erlebnisse. Deutlich wird, dass Polizisten Gipfel-Kritiker beschimpft, beleidigt, geschlagen und misshandelt haben – und das in weit größerem Ausmaß als bisher schon vermutet. Nach Berichten von Anwälten ist es bei Festnahmen häufig zu brutaler Gewaltanwendung gekommen. Polizisten weigerten sich, verletzte Demonstranten zu versorgen. Stattdessen wurden sie häufig direkt in die Gefangenen- Sammelstellen gebracht. Dort wurden sie in enge Verschläge gesperrt. Die Unterbringung der festgenommenen Demonstranten wird als “Käfig-Haltung” kritisiert. Näheres.
Am kommenden Dienstag, den 19. Juni, wird es um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Fortsetzung der Auswertung der Proteste gegen den G8 Gipfel geben und überlegt: Wie geht es weiter?

Vom 14.-16. Juni findet das 17. Internationale Videofestival Bochum im Musischen Zentrum der Ruhr-Universität statt. Das Internationale Videofestival versteht sich als Plattform für alle, die sich mit videotechnisch hergestellten Bewegtbildern beschäftigen und will ein Forum sein für VideokünstlerInnen, -AktivistInnen, – DokumentaristInnen, -TheoretikerInnen und alle, die einfach gern Videos gucken. Das Festivalprogramm.

Am kommenden Wochenende findet rund um die Wasserburg Kemnade das Festival “Kemnade International” statt. Es ist eines der traditionsreichsten Multi-kulti-Events des Ruhrgebietes. Auch wenn von der ursprünglichen Selbstgestaltung der MigrantInnen-Gruppen nichts mehr übrig geblieben ist, gibt es einige interessante Programm-Punkte. Das detaillierte Bühnenprogramm, die Sonderveranstaltungen und Ausstellungen sowie die Standorte der Infostände sind hier zu finden.

Dies ist eine Meldung aus dem Jahr 2007. Weil sie im Juni 2009 an Stelle 1 steht, wenn bei google nach “Kemnade International” gesucht, wird hier der Hinweis auf das Programm 2009 verlinkt.

Im Rahmen der am Freitag, 15. 6., stattfindenden „radical movie session“ im Sozialen Zentrum sollen ab 20.00 Uhr die Aktivitäten rund um den G8-Gipfel audiovisuell nachbereitet werden. Basis sind die Mitschnitte von Indymedia, die auch zum Teil beim „public screnning“ in der Riffhalle gezeigt wurden. Die VeranstalterInnen hoffen aber auch, dass bis Freitag eine mediale Zusammenfassung und Nachbereitung der Ereignisse vorliegt. In der Ankündigung heißt es: “Zur Erinnerung: Nach den Kriminalisierungsversuchen durch das BKA und die Bundesantwaltschaft im Vorfeld kam es bei der Auftaktdemo in Rostock zwischen schwerbewaffneten Sondereinsatzkommandos der Polizei und provisorisch und spontan bewaffneten DemoteilnehmerInnen zu Auseinandersetzungen, die in den folgenden Tagen das Bild in den Medien bestimmte. (weiterlesen)

Im Rahmen der Filmreihe “Am Ball bleiben” läuft am Freitag, 15. Juni um 19.30 Uhr im Frauenarchiv “auszeiten” der Film “Die Boxerin”. In der Ankündigung heißt es: »Der Film von Catherina Deus porträtiert eine ebenso zornige wie ziellose junge Frau aus der brandenburgischen Provinz. Johanna Wagenknecht (genannt „Joe“) ist zur Außenseiterin geworden. Ihre ehemaligen Freundinnen wollen sich mit der burschikosen Frau nicht in der Öffentlichkeit sehen lassen und machen sich über sie lustig. Einzig ihre Freundin Stella, die plötzlich wieder aus Berlin auftaucht, ermutigt sie, ihren großen Traum zu verfolgen, Boxerin zu werden. Johanna beschließt, im ehemaligen Club ihres verstorbenen Vaters zu trainieren, der einst ein erfolgreicher Boxer war. Das Einzige auf der Welt, was sie machen kann, ohne dass ihr gleich „das Kotzen kommt“, ist nämlich Boxen.« Näheres.

Der Bochumer Rechtsanwalt Harry Herrmann schreibt zum morgigen Prozess: “In der Sache geht es morgen um eine NPD-Kundgebung im Bundestagswahlkampf 2005. Der Megafoneinsatz der Nazis zog an diesem Tage wieder Mal nur Andersdenkende an. Die Polizei drängte die Antifaschisten ab. Sie meinte, die Meinungsäußerungen der Demokraten hätten bei einer Nazikundgebung nichts zu suchen.
Es wurde zur Demonstration dessen, dass die Bochumer Polizei die demokratischen Rechte der Bevölkerung für Nazis brutal einschränkt. Dies wurde weiter eskaliert, indem ein Demonstrant (Herr Roland Gleich) brutalst in Einzelhaft gepresst und geschlagen wurde. Zur Verstärkung dieser antidemokratischen Haltung der Bochumer Polizei wurde der Anwalt gleich mit verhaftet.
Morgen geht es in der Berufungsverhandlung, die sich nun über zwei Verhandlungstage zieht, um den nachträglichen Vorwurf der Polizei gegen Herrn Gleich, er hätte einen Polizisten in mehrfacher Weise tätlich angegriffen und verletzt und einen zweiten beleidigt. Gegen eine Polizistin wird schon wegen Falschaussage ermittelt. Am ersten Verhandlungstag wurden die wesentlichen Zeugen vernommen. Morgen geht es darum, unbeteiligte Antifaschisten zu vernehmen, die am 05.09. 2005 sich gegen die Nazis stellten. Es stellt sich also die interessante Frage, wie das Gericht die Zeugenaussagen bewertet.”

Die Bezirksvertretung Wattenscheid ist heute mit Meilenstiefeln Richtung Kulturhauptstadt Europas marschiert. Sie beschloss, Oskar Pienecks Kunstwerk “Kreuze der Solidarität” (Abbildung) für knapp 6.000 Euro in Auftrag zu geben. Ferdi Dick berichtet in der morgigen Ausgabe der WAZ Wattenscheid: »Ein verbaler Tiefschlag sorgte bei den gestrigen Beratungen der Bezirksvertretung dafür, dass Vorsteher Hans Balbach Ralf Hessen (CDU) anzählen musste: “Mäßigen Sie sich in ihrer Ausdrucksweise!”
Was war geschehen? Vor der Beschlussfassung über die Realisierung des Projektes “Kreuze der Solidarität” hatte Stadtverordneter Günter Gleising (Soziale Liste) geäußert, ihm werde nicht deutlich, was die stählerne Skulptur, die neben dem Eingang der Friedenskirche ihren Platz finden soll, aussagen wolle. Auch die Referenzen des Künstlers, Oskar Pieneck, könne er nicht einschätzen. “Ich kenne von dem Mann nur eine Vitrine an der Oststraße. Und darin befindet sich überwiegend Nippes.” (weiterlesen)