Am Freitag, den 11. Mai lädt die Linkspartei.PDS zu einen Rundgang mit dem Historiker Hubert Schneider zu ehemaligen “Lebenspunkten” Bochumer Jüdinnen und Juden an. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr an der Stele vor dem Schauspielhaus. Hintergrund des Rundganges ist: Die Linke.PDS Bochum hatte im letzten Jahr die Patenschaft für einen “Stolperstein” für Meier Brecher übernommen. Mit der Aktion „Stolpersteine“ soll an die ermordeten, vertriebenen und letztlich „verschwundenen“ Jüdinnen und Juden in Bochum erinnert werden. Auf einer Webseite informiert die Linke.PDS ausführlich über die Aktion und über das Leben von Meier Brecher.

Am Donnerstag, den 10. Mai lädt die WASG um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Podiumsdiskussion über den im Juni stattfindenden G8 Gipfel in Heiligendamm ein. Es diskutieren Peter Wahl von WEED und attac, der u. a. zahlreiche Publikationen zu internationalen Finanzsystemen veröffentlicht hat sowie Christine Buchholz vom Bundesvorstand der WASG, die u. a. Herausgeberin des „Handbuchs für Globalisierungskritiker“ und „G8 – Gipfel der Ungerechtigkeit“ ist. Aus Bochum nehmen an der Diskussion teil: der Betriebsratsvorsitzende von Opel Bochum Rainer Einenkel und für das Anti-G8 Plenum Anke Benecke.

Wenn das Studierendenparlament der Ruhr-Uni auf seiner morgigen Sitzung tatsächlich Mitglieder des RCDS in den AStA wählen sollte, endet damit eine 30-jährige RCDS-freie Zeit im AStA der Ruhr-Uni. Mitte der 70-er Jahre war der RCDS zumächst Juniorpartner des in Bochum sehr starken und rechtslastigen Sozialliberalen Hochschulverbandes (SLH) im AStA gewesen. 1977 überflügelte der RCDS den SLH und stellte ein einziges Mal in der Geschichte der Ruhr-Uni mit Rainer Guntermann den AStA-Vorsitzenden. Danach hatte der RCDS nie wieder ein AStA-Mitglied gestellt.

Die Linksfraktion.PDS hat einen Bericht über die letzte Sitzung des Sozialausschusses veröffentlicht. Hier ist zu erfahren, dass die Unabhängige Sozialberatung nun finanziell von der Stadt Bochum unterstützt wird. Weitere Themen: „Kostenloses Girokonto bei ALG II“, “Zwangsumzüge durch Hartz IV”, “Heizkostenrichtlinie” und “Einladungspraxis der ARGE”. Der ausführliche Bericht.

Das G8-Plenum Bochum lädt am Dienstag, 8.5. um 19 Uhr zum öffentlichen Treffen ins Soziale Zentrum Bochum ein. In ihrem aktuellen Rundbrief informiert das Plenum über Neuigkeiten zum Gipfel. Ab sofort können im AStA der RUB, im Bhf.Langendreer sowie im G8-Infobüro (Di & Fr, 16 -19 h im Sozialen Zentrum Bochum, Rottstr. 31) Zugfahrkarten für den Attac-Zug zum Preis von 15€ bzw. 30€ gekauft werden. Interessent/innen an einer Busfahrt sollten sich bis Ende der Woche unter der Mailadresse info@g8-bochum.de melden. Der komplette Rundbrief ist hier zu lesen.

Am 11. Mai feiern die knapp 30 Frauenarchive in Deutschland den Tag der Frauenarchive – und das Frauenarchiv leihse an der Ruhr-Uni schreibt: “Wir feiern mit! In Kooperation mit einem weiteren Bochumer Frauenarchiv begeht das Frauenarchiv der Ruhr-Universität Bochum den Tag der Frauenarchive mit einer Hommage an die am 11. Mai geborene Lyrikerin Rose Ausländer. Der Tag der Archive beginnt am Freitag, den 11. Mai um 16 Uhr. Bei Kaffee und Waffeln stellen wir die Arbeit des, in der Form einzigartigen, Frauenarchivs vor. Anschließend gewährt uns unsere Kooperationspartnerin, das Frauenarchiv „ausZeiten“, Einblicke in ihr Schaffen. Höhepunkt des Abends ist eine Lesung mit Texten von Rose Ausländer gelesen von Gitta Büchner. Den Tag der Frauenarchive lassen wir mit einem Film und einem kleinen Imbiss ausklingen.” (weiterlesen)

Die Jusos/Rubrosen schreiben auf ihrer Webseite: “Am morgigen Dienstag, 8. Mai, wird ein neuer AStA gewählt. Wir, die Rubrosen, werden [den] AStA gemeinsam mit der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) und dem RCDS stellen.”
Die alternative liste kommentiert dies auf ihrer Webseite: »Bereits vor einigen Tagen waren Gerüchte zu vernehmen, nach denen am kommenden Dienstag die Rubrosen einen AStA unter der Beteiligung der LHG und dem rechts-konservativen RCDS wählen wollen. Am Sonntag erfolgte die Aufnahme des entsprechenden Tagesordnungspunkts zur Wahl einer neuen AStA-Vorsitzenden auf Antrag der Rubrosen in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Studierendenparlaments. Seit heute besteht Gewissheit: Die Rubrosen bekennen sich in einem offenen Brief zu ihrem Vorhaben mit RCDS und LHG eine AStA-Koalition zu bilden.
Schon zu einem früheren Zeitpunkt war der RCDS als Koalitionspartner für die Rubrosen eine Option zur Bildung eines neuen AStA. (weiterlesen)

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Die zum 1. April 2007 in Kraft getretene Gesundheitsreform zeichnet sich durch eine Vielzahl gesetzlicher Änderungen für Patienten und Versicherte aus, die für die Bürgerinnen und Bürger kaum noch überschaubar sind. „Wir halten diese Gesundheitsreform für den falschen Weg und sehen die Notwendigkeit, die Versicherten zu informieren“, so der DGB Vorstand Michael Hermund. Der DGB- Ruhr- Mark hat aus diesem Grund eine Informationsbroschüre herausgegeben, die über die bereits heute geltenden und in der Folgezeit wirksam werdenden Gesetzesänderungen informiert. Neben einer verständlichen Darstellung der Gesetzesänderungen, die Versicherte und Patienten betreffen, enthält die Broschüre auch ein Adressenverzeichnis mit weitergehenden Service- und Kontaktadressen. Der handliche Ratgeber (50 Seiten DIN-A6) Gesundheitsreform 2007 Tipps und Informationen für Versicherte ist kostenlos bei der DGB Region Ruhr- Mark, Alleestraße 80, 44 793 Bochum erhältlich.«

In Bochum waren mit Stichtag im Oktober 2006 aktuell 565 Menschen (von ca. 40.000) mit Sanktionen (Kürzung der Hartz IV-Leistung) belegt, berichtet die Bundesagentur für Arbeit. Davon galten allerdings 40 % gar nicht als “arbeitssuchend”, weil sie entweder kleine Kinder oder pflegebedürftige Angehörige zu versorgen haben oder als SchülerInnen ebenfalls nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.
Damit liegt Bochum mit einem Anteil von 1,9 Prozent bei aktuellen Sanktionen durchaus im Trend, mit einer durchschnittlichen Kürzung von 39 % der Regelleistung allerdings deutlich über dem Bundesdurchschnitt (30 %). Die Unabhängige Sozialberatung hat hierzu eine ausführliche Stellungnahme veröffentlicht und dokumentiert eine Liste des Bochumer Sozialforums mit den Verschärfungen von Sanktionen seit dem 1.1.2007.

Die Bochumer food-not-bombs-Gruppe hat ihre Webseite frisch gestaltet. Geschichte und Selbstverständnis (Version 2.0) der Gruppe werden beschrieben und das Verständnis von Veganismus, Anarchismus oder Sexismus dargestellt. Das neue Menue.

Die Linke Liste an der Ruhr-Uni lädt am Dienstag, dem 8.Mai um 19.30 Uhr im Kulturcafé an der Ruhr-Uni zu Vortrag und Diskussion über Veränderungen im Auftreten der Nazis ein. In der Einladung heißt es: “Dass Nazis nicht mehr nur als Stiefel- und Bomberjacken-tragende Stahlglatzen aufmarschieren und Skins auch antifaschistisch sein können, ist wohl schon hinlänglich bekannt. Doch hinter welchen Symbolen sich eine extrem Rechte Einstellung verbirgt, ist vielen Menschen unbewusst.” Näheres.

Am kommenden Mittwoch hält die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel um 15.00 Uhr eine Rede auf dem Deutschen Sparkassentag im RuhrCongress. Das Programm der Veranstaltung. In der Wegbeschreibung zum Tagungsort heißt es noch ganz vertraut, dass der Tagungsort neben dem Ruhrstadion liegt.

Die Jusos/Rubrosen an der Ruhr-Uni schrieben am 14.3.2007 auf ihrer Webseite unter der Überschrift “Gespräche mit dem RCDS abgesagt – Nähe zu Neonazis ist untragbar”: “Wir verhandeln nicht mit Gruppen, die trotz mehrfacher Hinweise nicht ausreichend gegen Neonazis vorgegangen sind.” Weiter versprachen die Jusos: “Der RCDS hat sich hiermit auf Jahre disqualifiiziert.” Im Wortlaut.
Die Beitrag ist mit etwas Mühe noch im Archiv der Webseite der Rubrosen zu finden und häufig offline. Der RCDS hat auf seiner Webseite inzwischen den Jusos erneut Koalitionsgespräche angeboten. Auf der aktuellen Webseite der Rubrosen ist nichts Kritisches mehr zum RCDS zu finden. Stattdessen werden der jetzige AStA und vor allem die Grüne Hochschulgruppe beschimpft. Vieles deutet auf die Bildung einer Juso-RCDS-LHG-Koalition hin.
Die Grüne Hochschulgruppe war bisher die Liste, die am ehesten bereit war, mit den Jusos zu koalieren. Auf ihrer Webseite wird eine Erklärung ihres SP-Mitgliedes Florian Krampe veröffentlicht, in der es u. a. heißt: “Wer aus einem Berg Scheiße versucht, einen kleinen Teil herauszunehmen, läuft Gefahr unter den in Bewegung geratenen Massen zu versinken. Bereits heute stehen der Juso-Hochschulgruppe die Exkremente ihrer Arbeit bis zum Hals.”

Am Dienstag, 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, werden ab 19.00 Uhr VertreterInnen des AK Angreifbare Traditionspflege im Sozialen Zentrum über die diesjährigen Proteste in Mittenwald informieren. Seit mehr als 50 Jahren treffen sich Gebirgsjäger aus Bundeswehr und ehemaliger Wehrmacht im bayerischen Mittenwald, um ihrer gestorbenen Kameraden zu gedenken und soldatische Traditionen zu beschwören. Für die von Gebirgsjägern während des Zweiten Weltkrieges verübten Kriegsverbrechen ist kein Platz bei dieser größten deutschen Soldatenfeier. Gebirgsjäger ermordeten Tausende ZivilistInnen und Kriegsgefangene, brannten Hunderte Dörfer nieder, plünderten quer durch Europa und beteiligten sich an der Deportation von JüdInnen in Konzentrationslager. Mit unvorstellbarer Grausamkeit reagierten sie in den besetzten Ländern Europas unter dem Deckmantel der “Bandenbekämpfung” auf den Widerstand der Partisanen. Näheres.

Im vergangenen Monat stieg die Anzahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften in Bochum erstmalig über die 40.000-Grenze: 40.154 Menschen in Bedarfsgemeinschaften, was eine Zunahme von über 22,8% seit Januar 2005 bedeutet. Hierauf hat der Sozialwissenschaftler Norbert Kozicki aufmerksam gemacht, der die “Erfolgsmeldungen” der Arbeitsagenturen kritisch hinterfragt hat.
Besonders dramatisch ist und bleibt die Entwicklung bei den so genannten „nicht-erwerbsfähigen Hilfebedürftigen“, den BezieherInnen von Sozialgeld: Auch im April 2007 erreichte diese Zahl in Bochum einen neuen Spitzenwert: 10.939 SozialgeldbezieherInnen, davon sind 10.606 unter 15 Jahre alt. Seit der Einführung von HartzIV hat sich damit die Gruppe der Sozialgeld-BezieherInnen um 35,9% in Bochum vergrößert.
Norbert Kozicki: “Nach der Pressekonferenz der örtlichen Arbeitsagentur in den vergangenen Tagen kann man nur mit Empörung feststellen, dass diese statistischen Wirklichkeiten den Medien nicht präsentiert werden.” Die Stellungnahme im Wortlaut.

Die Unabhängige Sozialberatung berichtet in einer Pressemitteilung über die gestrige Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Bochum: »Bis zu 400 „Bedarfsgemeinschaften“ mussten ihre Wohnung räumen, berichtete die ARGE am gestrigen Donnerstag, 3. Mai 2007 im Sozialausschuss. Deutlich weniger als die einmal befürchteten 800, aber ein Vielfaches von dem, was ehedem als tolerabel bezeichnet wurde. Doch ging nicht der gewohnte Aufschrei durch den Sitzungssaal – offensichtlich war im Vorfeld bereits alles abgesprochen.
Ähnliches ist zu vermuten beim Thema „Heizkosten“: da will die ARGE weitermachen wie bisher – die Versammelten nahmen es zustimmend zur Kenntnis.
Der Antrag der PDS-Fraktion, Hartz-IV-Betroffenen ein unentgeltliches Girokonto zu ermöglichen, wurde zur Abklärung an die Sparkasse verwiesen. Verbunden allerdings mit dem Hinweis, die Kommune könne ja nicht dafür aufkommen, dass die Hartz IV- Leistungen zu knapp bemessen seien.”« Die Bericht im Wortlaut.

Im Streit um die Gebührenbefreiung der gewählten Mitglieder des Fachschaftsrats Theaterwissenschaft (FR-TW) an der Ruhr-Uni (siehe Meldung vom 5.4.2007) scheint auch weiterhin keine Lösung in Sicht. Der FR-TW schreibt in einer Pressemitteilung: “In einem gemeinsamen Gespräch von Vertretern des FR-TW mit Angehörigen der Universitätsverwaltung am vergangenen Mittwoch lehnte der Kanzler der RUB, Gerhard Möller, jegliche Kompromissvorschläge seitens des FR-TW ab und erklärte sich kategorisch nicht verhandlungsbereit. Der Kanzler bleibt somit bei seinem so genannten Angebot, lediglich den Vorstand des FR-TW zu befreien, die Zahlungsforderung an die übrigen aktiven Mitglieder aber rigoros durchzusetzen. Möller widerspricht damit nach wie vor der Gebührensatzung seiner eigenen Universität, in die keine Befreiungsgrenze für gewählte Fachschaftsratsmitglieder aufgenommen wurde. Dieser Vorschlag kann insofern nur als willkürlich bezeichnet werden und wird vom FR-TW abgelehnt.” Die Pressemitteilung im Wortlaut.

Der gestern von der Landesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Reform des Landespersonalvertretungsgesetzes sei dazu geeignet, das Ende der Mitbestimmung für die im öffentlichen Dienst Beschäftigten und ihre Personalräte einzuläuten. Diese Auffassung vertrat in Bochum der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund und verwies darauf, dass die kurzfristige Einbringung des so genannten Reformgesetzes ein Indiz dafür sei, dass die Landesregierung die Mitbestimmung im Handstreich zu Fall bringen will.
„ In Bochum sind mehrere Tausend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betroffen, von der Stadtverwaltung über die Polizei bis zu den Beschäftigten an den Schulen,“ so Hermund.
Der jetzt in die parlamentarischen Beratungen eingebrachte Gesetzentwurf beinhalte, die Verstümmelung der Mitbestimmung in allen personellen Angelegenheiten sowie bei Planung und Einsatz neuer Technologien bis zur Unkenntlichkeit. Qualifizierte und justitiable Mitbestimmungsrechte degenerieren zu Beteiligungs- und Anhörungsrechte ohne jede Relevanz. Die DGB-Erklärung im Wortlaut.

Linksfraktion.PDS hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung “Linke. Einblicke” veröffentlicht. In einem Gastbeitrag erläutert Bejamin Zemlin von den Stadtwerken Bochum, warum die geplante Gemeindeordnung die Stadtwerke gefährdet. Weitere Themen sind u.a. der Ausbau öffentlicher Beschäftigung, der Bochumer Haushalt und das Konzerthaus. Die “Einblicke” gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linkspartei.PDS (Willy-Brandt-Platz 1-3) und elektronisch als PDF-Datei.

Am heutigen Freitag lädt das G8-Plenum Bochum um 18 Uhr ins Soziale Zentrum (Rottstr.31) zur Mobilisierungsveranstaltung ein. Dort wird einerseits über die Möglichkeiten berichtet, nach Heiligendanm zu fahren und in welchen Camps dort übernachtet werden kann, aber auch über konkrete Aktionen. Schwerpunkt des Abends wird dabei die Kampagne Block G8 sein. Zwei Vertreter/innen der Kampagne berichten über die Aktion, die es sich zum Ziel gesetzt hat, den G8-Gipfel mit Mitteln des zivilen Ungehorsams zu blockieren.