SchülerInnen, die in Haushalten leben, die mit Arbeitslosengeld II auskommen müssen,  sind nicht mehr von der Zuzahlungspflicht zu Lernmitteln befreit. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die Mittel hierfür gleich bei Amtsantritt gestrichen. In Bochum haben in den letzten beiden Jahren Übergangslösungen gegriffen. Die Verwaltung wurde jedoch  vom zuständigen Ratsausschuss beauftragt, ein schlüssiges Konzept für die Zukunft vorzulegen. Die Linksfraktion fragt in Anbetracht des anstehenden Schuljahresbeginns nun nach, was die Verwaltung jetzt vorschlägt. Die Linksfraktion will auch konkret wissen: “Wie hoch wäre die zusätzliche finanzielle Belastung für die Kommune, wenn sie die Eigenanteile für alle Kinder aus ALG-II-Haushalten bzw. Kindern, die unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen, komplett übernehmen würde?” Die Anfrage im Wortlaut.

Im Filmfestival “ueber arbeiten” läuft am heutigen Sonntag Abend um 18.00 Uhr im Metropolis der Dokumentarfilm »Schwarzes Gold« von Marc und Nick Francis. Er zeigt das Netz von Abhängigkeiten in einer Weltwirtschaft, wo reiche Länder ihre Landwirtschaft großzügig subventionieren und dadurch die Preise – zum Schaden der südlichen Herstellerländer – niedrig halten. Das Bochumer Eine-Welt-Forum wird diesen Film inhaltlich ergänzen, Kostproben und Informationen über fair gehandelten Kaffee (Fair Trade) am Beispiel des “Bochum Kaffees” vorstellen. Dagmar Wolf (Eine Welt Forum Bochum) wird als Gesprächspartnerin zur Verfügung stehen. Zum Hintergrund des Filmes: (weiterlesen)

Seit ein paar Tagen ziert ein beeindruckendes Graffiti die U35-Unterführung an der Markstraße. Auf etwa 8 mal 2,50 Meter prangt der Schriftzug “NO G8″ und die Aufforderung “2.-8. Juni 2007 – Heiligendamm G8 versenken”. Mit dem Bild eines fahnenschwingenden Autonomen erteilen die SprayerInnen dem G8-Gipfel ihre eindeutige Absage. Bildergalerie

Treibgut-Autor Uli Schröder war heute in Wattenscheid und schickt folgenden Bericht: »„Kulturzentrum, Kulturzentrum“, skandierten über 200 enthusiastische KundgebungsteilnehmerInnen am Samstagnachmittag lautstark auf dem Alten Markt in der Wattenscheider Innenstadt. Unterstützt vom Gitarrenduo Volker & Ingmar sowie der Band Emscherkurve 77 stellte die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid mit einem dreistündigen Multikunst-Programm aus Straßentheater und Musik von Jazz bis Punk eindrucksvoll unter Beweis, dass dieser Ort ein enormes kreatives Potential aufzubieten hat. Somit ist die Forderung an die Politik mehr als berechtigt, hier wie in anderen Bochumer Stadtbezirken endlich wieder eine zentrale Lokalität zu schaffen, um eine kontinuierliche Kulturarbeit zu ermöglichen. Damit könnte nach 10 Jahren ‘Förderpause’ an die erfolgreiche Arbeit des 1997 geschlossenen Kulturladens Wattenscheid angeknüpft werden, der schließlich wegen zu geringer kommunaler Förderung finanziell kollabierte. (weiterlesen)

Am heutigen Samstagabend wird das Filmfestival “ueber Arbeiten” im Metropolis um 18.00 Uhr mit einem Film über das weltweit drittgrößten Staudammprojekts, des Ralco in Chile, fortgesetzt. Der Film zeichnet nach, wie IWF und Weltbank die indigene Kultur der Mapuche-Pehuenche in diesem Bereich ausgelöscht haben. Der Film erinnert an die Geschichte der Mapuche: Weder Inkas noch die jahrhundertelange Besatzung durch spanische Kolonialherren hatten sie zuvor von ihrem angestammten Land vertreiben können. Jetzt liegt es unter der Wasseroberfläche des Bíobío-Flusses begraben. 1997 erwarb der spanische Wasserkonzern ENDESA den gesamten Strom vom chilenischen Staat. Durch Intrigen und staatliche Komplizenschaft gelang es, die einstigen AnwohnerInnen auszubooten. Der damalige Staatspräsident Eduardo Frei war mit einer Firma persönlich an ENDESA beteiligt und sorgte für die Kriminalisierung und Inhaftierung von Mapuche-AnführerInnen. Die Proteste blieben erfolglos. 2003 verließen die letzten Familien ihr Land, wurden umgesiedelt und müssen heute für den Strom, der aus der Überflutung ihres Besitzes gewonnen wird, bezahlen.
Salvador Millaleo wird den Film mit aktuellen Informationen ergänzen und steht für Fragen und Diskussionsbeiträge zur Verfügung. Er ist Mapuche aus Chile und hat die Kämpfe um das Projekt intensiv verfolgt.

Wer bis jetzt auf der Webseite der Stadt Bochum surfte, stieß schnell auf den Song “Bochum” von Herbert Grönemeyer: “tief im westen – wo die sonne verstaubt – ist es besser – viel besser, als man glaubt – tief im westen – du bist keine schönheit – vor arbeit ganz grau…”
Seit heute wehrt sich das offizielle Bochum gegen diese Botschaft und startet eine Kampagne, wie jung und bunt Bochum doch sei. In den beiden kommenden Jahren sollen 900.000 Euro für “Bochum macht jung!” zur Verfügung gestellt werden. Die Oberbürgermeisterin bezeichnet diese Aktion als “Profilierungsprozess”. Auf der Webseite werden 69 UnterstützerInnen aufgeführt. Zum Beispiel: Bahnhof Langendreer, BP, CDU, IHK, katholische Kirche, Linksfraktion.PDS, Studienkreis Film, Soziale Liste und Thealozzi.

Die Soziale Liste schreibt: »Das Bild einer „autogerechten Region Ruhrgebiet“ entwarf (Landes-) Verkehrsminister Wittke in seiner Rede zur Eröffnung der Baustelle zum Ausbau der A 40 am 16. Mai Wattenscheid. In brutaler Offenheit reihte er in seiner Rede Baumaßnahmen aneinander, die zeigen, wie die Bundes- und Landesregierung dem Autoverkehr Vorrang einräumen. Der schienengebundene Verkehr kam, wie der ÖPNV, nicht mit einer Silbe in der Rede vor.
Diese verfehlte Politik lässt sich in Wattenscheid besonders feststellen. „Der Wattenscheider Bahnhof verkommt und spielt bei der Verkehrsplanung offensichtlich keine Rolle mehr. Wie ist es anders zu verstehen, dass Züge wie der längst überfällige RRX an Wattenscheid vorbeifahren sollen“, so der Wattenscheider Stadtverordnete Günter Gleising.« Im Wortlaut

Am Sonntag, den 20. Mai, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im “Unabhängigen Radio Bochum”, Urbo. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: “Dieses Mal gibt es eine Sendung mit zwei Themen: Zum einen berichten wir über eine Infoveranstaltung zu den Protesten gegen die alljährlich zu Pfingsten stattfindenden Treffen der Gebirgsjäger im bayrischen Mittenwald. Diese Treffen sind ein Indiz für die zunehmende Militarisierung unserer Gesellschaft.
Zum anderen über eine Führung zu den Stolpersteinen in Bochum mit dem Historiker Dr. Hubert Schneider. Diese Stolpersteine erinnern an die ermordeten, vertriebenen und letztendlich verschwundenen Jüdinnen und Juden in Bochum. Eingeladen hatte zu dieser Führung die Linkspartei PDS, die auch eine Patenschaft für einen Stolperstein übernommen hat: für Meier Brecher. Dieses war auch der Anlass für diese Führung. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.”

„Wir unterstützen Euch im Kampf gegen Lohndumping und Abbau von Sozialstandards“, erklärte der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund am Freitagvormittag vor den streikenden Telekom-MitarbeiterInnen in der ver.di-Zenrale an der Unistraße.
„Wir wissen, wenn Telekomvorstand und Teile der Politik sich durchsetzen, stehen andere Unternehmen und Branchen schon Schlange, um ebenfalls die Axt an tarifliche Standards zu legen“, so Hermund weiter.
„Dieser Streik ist nicht unverantwortlich. Diese Unternehmensführung und die Eigentümer sind unverantwortlich mit ihrem Ansinnen, 50.000 Menschen in eine Dumpingtochter auszugliedern. Wer 3 Milliarden an Dividende ausschütten kann, hat das moralische Recht verspielt, 40 % Lohneinbußen zu fordern.“
„Verantwortlich ist das Management“, rief Hermund, „die Beschäftigten wehren sich mit diesem Streik und leisten somit einem Beitrag zum Erhalt erträglicher Arbeitsbedingungen nicht nur für sich, sondern für alle Arbeitnehmer.“

Nachdem das Filmfestival “ueber arbeiten” gestern Abend mit 50 BesucherInnen gestartet ist und eine recht interessante Diskussion über die Arbeit in Callcentern folgte, geht es heute um 18.00 Uhr im Metropolis mit einem Film über Casting im Filmgeschäft weiter. Zum Titel und Hintergrund: Am Anfang der Karriere großer Kinostars steht die Besetzungscouch – weniger Symbol für sexuelle Ausbeutung als für den schwierigen, schier ausweglosen Kampf, in Hollywood aufzufallen und für einen Film engagiert zu werden. Casting-Agenturen entscheiden über Erfolg und Flopp. Veit Helmers Dokumentation begleitet einige JungschauspielerInnen, wie sie nach Los Angeles kommen und dort ihr Glück versuchen. Sie legen kostspielige Fotomappen für die Bewerbung an und sprechen für unzählige Rollen vor. (weiterlesen)

Das G8-Plenum lädt am 30. Mai um 19 Uhr zu einer letzten Infoveranstaltung mit den aktuellsten News zu den Protesten in Heiligendamm ins Soziale Zentrum ein. U.a wird es dort Informationen zu rechtlichen Fragen geben.
Im G8-Büro im Sozialen Zentrum (DI & FR 16-19 Uhr) gibt es jetzt nur noch wenige Zugfahrkarten (für 15€/30€). Leider ist immer noch nicht geklärt, wann ein Bus aus Bochum nach Rostock fährt. Wir empfehlen, am Samstag oder Sonntag auf dem Festival in Essen Karten für die Busse aus Essen oder Dortmund zu kaufen.
In Anbetracht der Demonstrationsverbote und Durchsuchungen ruft das G8- Plenum alle Bochumer Gruppen und Einzelpersonen dazu auf, die bundesweiten Aufrufe zur Demonstration sowie zur Kampagne Block G8 zu unterstützen. Erfreulich ist, dass sich trotz oder wegen der polizeilichen Maßnahmen immer mehr Bands gefunden haben, die die Proteste mit Konzerten auf der Demo und den Aktionstagen unterstützen. Näheres ist hier und hier zu erfahren.

Heute startet um 18.00 Uhr im Metropolis im Hauptbahnhof das Filmfestival “ueber arbeiten“. Eine Woche lang werden sich Filme und Diskussionen mit dem Themenbereich “Arbeit” und “Globalisierung” beschäftigen. Zu Beginn wird heute der Film “John & Jane” gezeigt. Das Thema: Globalisierung durch Outsourcing. Dass US-VerbraucherInnen mit einem Callcenter in Indien verbunden werden, wenn sie eine Kundendienstnummer wählen, wird ihnen kaum auffallen. Den dortigen »Callagents« wurden die amerikanische Kultur und sogar verschiedene Regionaldialekte antrainiert. Der Film stellt sechs dieser TelefonarbeiterInnen vor. Ihre Haltung zu ihrem Job reicht von kritischer Distanz bis zu vorbehaltloser Identifikation mit dem amerikanischen Lifestyle.
Als Gesprächspartner wird vor und nach dem Film Erol Karakurt zur Verfügung stehen. Er ist Betriebsrat bei dem Online Shop “QVC”. Die inhaltliche Begleitung dieses Abend übernehmen Attac und Attac-Campus. Aichard Hoffmann von Attac wird die Diskussion moderieren.

Die Sonne schien über Wattenscheid. Der Verkehrsminister stand im vierspurigen Stau der A 40 und träumte vom sechsspurigen Ausbau des Staus. Wolken zogen auf. Der verspätete Minister begann von viel Protestrufen begleitet seine Ansprache zum “ersten Spatenstich für den sechsspurigen Ausbau der A 40″. Ein Platzregen ergoss sich über Wattenscheid. Der abgeschirmte Minister erinnerte, wie Clement und Lammert vor 12 Jahre die rasche Bochumer Lösung ausgeheckt hatten. Die Ministerrede ging zu Ende. Die Würstchenbude durfte nun Brat- und Currywurst an die Anwesenden austeilen. Der Minister hatte keinen Spaten für den ersten Stich dabei. Stattdessen demolierte er ein Brückengeländer und bezeichnete dies als Baubeginn. Die Bürgerinitiative gegen die DüBoDo überreichte einen Kranz für das Millionengrab. Die Sonne schien über Wattenscheid. Bildergalerie

Das Bochumer G8-Plenum ruft alle BochumerInnen auf, sich aktiv an den G8-Protesten zu beteiligen. Dies betrifft in erster Linie die Beteiligung an den Aktivitäten rund um Heiligendamm in der ersten Juni-Woche. Aber auch in Bochum sind Aktionen geplant. Voraussichtlich werden an öffentlichen Orten aktuelle Videos aus den alternativen Mediennetzwerken gezeigt.
Eine weitere Form der Unterstützung des Protest besteht in Sach- und Geldspenden. Insbesondere die Camps benötigen noch Geldüberweisungen. Darüberhinaus sucht das G8-Plenum zusammen mit anderen lokalen Gruppen vor allem noch Großzelte, Biertische /Bänke und einen Bulli / 7,5t LKW zum Transportieren von Materialien. Wer weiterhelfen kann, ist aufgerufen sich beim G8-Plenum zu melden.

Der Senat der Evangelischen Fachhochschule Rheinland-Westfalen-Lippe (EFH) in Bochum hat in seiner heutigen Sitzung mit einer Mehrheit von 10 zu 7 Stimmen bei einer Enthaltung einen Antrag angenommen, in der heutigen Sitzung keine Ordnung zur Einführung von Studiengebühren zu verabschieden. Die Gruppe von Studierenden an der EFH, die den Streik organisiert hatte, schreibt dazu: “Somit ist davon auszugehen, dass vorerst keine Studiengebühren an der Evangelischen Fachhochschule erhoben werden.
Die Senatssitzung begann in einem düsteren Szenario, das die Studierenden mit einem Spalier aus schweigenden Protestlern, begleitet von Trauermusik, und einem über dem Auditorium schwebenden Damoklesschwert gestalteten.
Es wurde deutlich, dass es an der Evangelischen Fachhochschule eine rege Debatte über die politischen Zusammenhänge gibt, in denen Studiengebühren eingeführt werden sollen. Die Studenten betonten immer wieder, dass sie die kritische Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Bedingungen und der zur Zeit forcierten Bildungspolitik sehr schätzen. Sie forderten nun die Senatsmitglieder auf, dieser kritischen Meinung Ausdruck zu verleihen und als Hochschule ein deutliches Signal in der Debatte um Studiengebühren zu setzen. (weiterlesen)

Die Linkspartei:PDS schreibt: »Im Beisein von Bundes- und Landesprominenz soll mit dem „feierlichen ersten Spatenstich“ der sechsspurige Ausbau der A40 in Bochum Wattenscheid beginnen. Dies geschieht, obwohl gegen diesen Ausbau noch Klagen vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster anhängig sind. Dazu erklärt Anna-Lena Orlowski, Sprecherin der Linkspartei.PDS Bochum:
„Was mit diesem Spatenstich geschieht, gleicht schon einem Stück aus dem politischen Tollhaus. Am Montag diskutierten Bürger/innen aus dem Ruhrgebiet mit Vertreter/innen der EU und dem Umweltminister aus NRW, Herrn Uhlenberg, über die negativen Auswirkungen von Autoverkehr und zwei Tage später soll mit einer Baumaßnahme begonnen werden, die mit Sicherheit zu einer Erhöhung des Verkehrsaufkommens führt.«
im Wortlaut.

Die Soziale Liste schlägt vor, “konzentriert und konsequent die Situation von Kindern, Armen und Familien in den Mittelpunkt kommunalen Handelns zu stellen. Um deren Situation zu verbessern, will sie für die Schaffung einer kommunalen Stiftung ‘Gegen Armut in unserer Stadt’ eintreten, die in einem ersten Schritt, u. a. von den städtischen Töchtern, mit 3- 5 Mio. Euro ausgestattet werden soll.” Im Wortlaut.

Neben vielen weiteren Organisationen beteiligt sich das Bochumer Sozialforum an dem Festival GegenMachtKultur am kommenden Wochenende (19./20. Mai) im Essener Jugendzentrum Papestraße. Dort wird in über 40 Workshops die G8-Politik thematisiert. Am Samstag Abend spielen dort nach der zentralen Podiumsdiskussion ( mit dem KOK D’dorf, Sven Giegold, Angela Klein) diverse Bands. Am Sonntag wird u.a. ein öffentlicher Blockadeworkshop angeboten.

“Entgegen der Absprache und trotz der Widersprüche gegen die rechtswidrig verlaufende Wahl des neuen AStA-Vorstands haben sich Mitglieder von Rubrosen, RCDS und LHG am Freitag Zugang zu den AStA Räumlichkeiten verschafft” berichtet die alternative liste an der Ruhr-Uni (al) auf ihrer Webseite. “Trotz der massiven Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl hatte der AStA Vorstand des letzten Jahres angeboten, eine ordentliche und protokollierte Übergabe am Montag durchzuführen, um sicher zu stellen, dass keine Gegenstände fehlen und um einen reibungslosen Übergang der Amtsgeschäfte zu gewährleisten. Eine solche protokollierte Übergabe ist laut der Verordnung über die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Studierendenschaften vorgeschrieben. Ein Termin hierzu wurde in Absprache beider Seiten festgelegt, aber anstatt sich daran zu halten, verschaffte sich der neue Vorstand bereits am Freitag Zugang zu den Räumlichkeiten. Dieses Verhalten zeigt deutlich, dass Rubrosen, LHG und RCDS keinen Wert auf eine Entschärfung der Situation legen. Vielmehr noch werfen sie nun mit Falschbehauptungen und Verleumdungen um sich.” (Näheres)

Ulises Estrada, dessen Lebensweg eng mit herausragenden Ereignissen der Weltgeschichte verknüpft ist, war Weggefährte von Ché Guevara und Zeitzeuge der cubanischen Revolution, die er mitgestaltet hat. Die Deutsche Tamara Bunke – “Tania la Guerillera” – bildete er für den Einsatz mit Ché in Bolivien aus. Anlässlich des 40. Todestages von Ché und Tania stellt Estrada seine Erinnerungen bei einer Lesereise in Deutschland vor. (weiterlesen)