Norbert Kozicki, Sozialwissenschaftler beim Falken Bildungs- und Freizeitwerk NRW beschreibt in einem Beitrag, wie „unbemerkt von der Öffentlichkeit“ die Entwicklung im Bereich des Sozialgesetzbuchs II dramatische Züge annimmt: „Im Monat März des Jahres 2007 lebten bundesweit über 7 117 398 Menschen in den Bedarfsgemeinschaften – so viele wie noch nie. […] Jüngere Menschen und Alleinerziehende sind von dieser Armutsentwicklung besonders betroffen.
In NRW überschritt die Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften unter 25 Jahre erstmalig die 700 000-Grenze: im Monat März 2007 lebten 705 507 junge Menschen unter 25 Jahre von ‚Hartz IV‘. Das entspricht einer Zunahme zum Monat Dezember 2004 von rund 90,8%.
Auch für die Kinder unter 15 Jahre, die in HartzIV-Lebensgemeinschaften aufwachsen müssen, gibt es für NRW einen neuen „Spitzenwert“: im Monat März 2007 462 804 Kinder !! Das entspricht einer Zunahme zum Monat Dezember 2004 von rund 84,2%.
Für die Kinder unter 15 Jahre wird das Sozialgeld ausgezahlt. Wenn die Entwicklung der Zahlen der Sozialgeldempfänger im Zeitraum vom Januar 2005 bis März 2007 für einzelne Städte betrachtet wird, kann man im Ruhrgebiet folgendes feststellen: Bochum verzeichnet für diesen Zeitraum eine Zunahme von 34,7%, Mülheim 31,7% und Herne 29,8%. In NRW betrug diese Zunahme 28,6%, bundesweit 26,9%.“ Der Beitrag im Wortlaut mit Statistiken.
Norbert Kozicki,
Sozialwissenschaftler beim
Falken Bildungs- und Freizeitwerk NRW:
Freitag 06.04.07, 14:30 Uhr
Ostern 2007: Neue „Spitzenwerte“ im SGBII-/HartzIV-Bereich
Unbemerkt von der Öffentlichkeit nimmt die Entwicklung im Bereich des Sozialgesetzbuchs II weiterhin dramatische Züge an: Im Monat März des Jahres 2007 lebten bundesweit über 7 117 398 Menschen in den Bedarfsgemeinschaften – so viele wie noch nie. Bereits im Monat Februar wurde die 7-Millionen-Grenze überschritten.
Auch in Nordrhein-Westfalen verzeichnet die Statistik der Bundesagentur einen neuen „Spitzenwert“: 1 657 446 Menschen in Bedarfsgemeinschaften – so viele wie noch nie. Bezogen auf NRW bedeutet das, dass seit der Einführung von HartzIV im Januar 2005 eine Zunahme von fast genau 26% festgestellt werden muss. Bundesweit liegt diese Zunahme bei fast 27%.
Wenn man/frau diese Zahl von über 1 657 446 Menschen in NRW mit der Zahl der Sozialhilfeempfänger vom Monat Dezember 2004, als letztmalig die „alte“ Sozialhilfe ausgezahlt wurde, vergleicht, kommt man/frau zu dem Ergebnis, dass sich die Zahl der betroffenen Menschen, die auf Sozialhilfe-Niveau leben müssen, um 126 % erhöht hat, und das innerhalb von 2 ¼ Jahren.
Jüngere Menschen und Alleinerziehende sind von dieser Armutsentwicklung besonders betroffen.
In NRW überschritt die Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften unter 25 Jahre erstmalig die 700 000-Grenze: im Monat März 2007 lebten 705 507 junge Menschen unter 25 Jahre von „HartzIV“. Das entspricht einer Zunahme zum Monat Dezember 2004 von rund 90,8%.
Auch für die Kinder unter 15 Jahre, die in HartzIV-Lebensgemeinschaften aufwachsen müssen, gibt es für NRW einen neuen „Spitzenwert“: im Monat März 2007 462 804 Kinder !! Das entspricht einer Zunahme zum Monat Dezember 2004 von rund 84,2%.
Für die Kinder unter 15 Jahre wird das Sozialgeld ausgezahlt. Wenn die Entwicklung der Zahlen der Sozialgeldempfänger im Zeitraum vom Januar 2005 bis März 2007 für einzelne Städte betrachtet wird, kann man im Ruhrgebiet folgendes feststellen: Bochum verzeichnet für diesen Zeitraum eine Zunahme von 34,7%, Mülheim 31,7% und Herne 29,8%. In NRW betrug diese Zunahme 28,6%, bundesweit 26,9%.
Die ungekrönten „Spitzenreiter/innen“ dieser gesamten Negativentwicklung stellen die Alleinerziehenden dar: Seit dem Monat August des Jahres 2005, als erstmalig die Zahlen der betroffenen Alleinerziehenden in der Bundesstatistik ausgewiesen wurden, stieg die Anzahl der Alleinerziehenden im HartzIV-Bezug bundesweit um 35,9% und in NRW um 50,8%.
Selbst diese prozentualen Steigerungsraten werden in einzelnen Städten noch übertroffen, z.B. in Gelsenkirchen stieg die Zahl der HartzIV-betroffenen Alleinerziehenden von April 2005 bis März 2007 um 57,2%.
Diese hier vorgelegten Zahlen (im Anhang sind die entsprechenden Tabellen zu finden) beweisen, dass die Menschen, die nach Leistungen des Sozialgesetzbuchs II leben müssen, von der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung abgekoppelt sind. Der angebliche positive Trend der Arbeitsmarktentwicklung kommt im HartzIV-Bereich überhaupt nicht zur Geltung.
In der Debatte um die Befreiung von Studiengebühren wird der Druck auf den Fachschaftsrat der Theaterwissenschaft von der Universitätsverwaltung massiv erhöht
Die Universitätsverwaltung der RUB weigert sich, die gewählten Vertretern der Fachschaft der Theaterwissenschaft von den Studiengebühren zu befreien. Sie wirft dem Fachschaftsrat der Theaterwissenschaft aufgrund seiner großen Anzahl an Mitgliedern, die nach §6 (4)2 der „Studienbeitragssatzung“ Anrecht auf Befreiung von der Gebührenpflicht hätten, Betrug vor. Der Fachschaftsrat der Theaterwissenschaft hat dagegen im Januar eine nach der Satzung der Verfassten Studierendenschaft rechtskräftige Satzung verabschiedet und bereits im Februar in der Universitätsverwaltung diese Satzung, sowie Protokolle der Vollversammlungen und die vollständige Auflistung aller gewählten Fachschaftsratsmitglieder eingereicht. mehr…
In ihrem aktuellen Newsletter berichtet die Linke.PDS Bochum u. a. über die Bundesparteitage von Linkspartei und WASG, auf denen die Fusion der beiden Parteien beschlossen wurde. Es gibt ferner Rückblicke auf einige Veranstaltungen in Bochum und Ausblicke auf anstehende Termine z.B. „internationale Aspekte von Privatisierung“ am 3. Mai oder „einen Stolpersteinrundgang am 11. Mai“. Der Newsletter kann in Papierform bestellt werden und auf der Webseite gelesen werden.
In einer Presseinformation hat die Soziale Liste mitgeteilt, dass über die Frage eines kostenlosen Kontos für ALG II- EmpfängerInnen bis Juni dieses Jahres bei der Sparkasse entschieden werden soll. Dies habe Anna Konincks, Verwaltungsratsmitglied der Sparkasse, mitgeteilt. Die Soziale Liste dokumentiert außerdem ihre schriftliche Anfrage zur nächsten Ratssitzung zum Themenbereich „Eigenanteil für Schulbücher/ Lernmittel und Mittagsmahlzeit“
Presseinformation der Sozialen Liste vom 4. 4. 2007
Befreiung der ALG II – Bezieher von den Kontoführungskosten bei der Sparkasse Bochum?
Über die Frage eines kostenlosen Kontos für ALG II- Empfänger soll bis Juni dieses Jahres bei der Sparkasse entschieden werden. Die Soziale Liste Bochum hatte einen einsprechenden Antrag in der 10. Ratssitzung „wegen weiteren Klärungsbedarfs“ zurückgestellt. Seitdem wird diese Frage im Verwaltungsrat der Sparkasse behandelt und soll zu dessen nächster Sitzung geklärt werden.Diese Mitteilung machte Grünen-Ratsfrau Anna Konincks, die dem Verwaltungsrat der Sparkasse angehört, Günter Gleising von der Sozialen Liste in einem Gespräch am 26. Februar 2007.
Die Soziale Liste hat außerdem eine Schriftliche Anfrage zur Ratssitzung am 19. April 2007 gestellt, deren Wortlaut wir dokumentieren: Eigenanteil für Schulbücher/ Lernmittel und Mittagsmahlzeit
Beide Problembereiche haben die Ausschüsse und den Rat mehrfach beschäftigt, ohne dass eine befriedigende Lösung gefunden werden konnte. Vor allem das Problem der Nichtteilnahme am Mittagessen wird an den Schulen immer dringender. Wir stellen daher folgende Anfrage:
1. Wie erfolgt bisher der Umgang mit Kindern, deren Eltern den Eigenanteil für Schulbücher und Lernmittel nicht aufbringen können?
2. Wie schätzt die Verwaltung das Problem für das kommende Schuljahr ein?
3. Wie hoch ist der Anteil von Schülern mit diesen Problemen? Gibt es örtliche Unterschiede, wo dieses Problem besonders hoch oder besonders gering ist?
4. Wie weit ist das in diesem Zusammenhang angedachte oder geplante Projekt einer „Bürgerstiftung“?
5. Wie hoch ist der Anteil von Schulkindern in Ganztagsschulen, die nicht am Mittagessen teilnehmen? Sind die Gründe für diese Nichtteilnahme bekannt? Wenn ja, welche sind es?
6 Wie schätzt die Verwaltung das Problem der Verpflegung von Schulkindern (Pausenbrot, Mittagessen) insgesamt ein? Wie hoch wäre der finanzielle, organisatorische und personelle Aufwand, um hier eine solche Regelung zu erreichen, dass alle Kinder an einem gemeinsamen Mittagessen in den Schulen teilnehmen können?
7. Wie könnte das Problem des fehlenden Pausenbrotes gelöst werden?
8. Könnte auch hier die „Bürgerstiftung“ tätig werden?
9. Ist es möglich, dass die Verwaltung diese gesamte Problematik aufarbeitet und sie in den Ausschüssen und dem Rat politisch diskutiert wird?Begründung:
Die Probleme sind sicherlich allgemein bekannt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten um Bildungspolitik, demografische Entwicklungen, soziale und Zukunftsfragen haben sie jedoch eine besondere Brisanz und sollten aus kommunalpolitischer Sicht angegangen werden. Wir plädieren daher für eine Diskussion über diese Fragen, wie unter 9 beschrieben.
Während der „action week“ der Freien Uni wird ein zweitägiger Workshop angeboten, der die Grundlagen und Möglichkeiten des Rebel Clownings und der gewaltfreien direkten Aktion nahe bringen will. Hier soll den TeilnehmerInnen die Möglichkeit geben werden, durch Spiele und Übungen die eigene Spontaneität und Spielfreude zu erleben und das Selbstvertrauen in sich und die Kraft des eigenen Clowns zu stärken. Idealerweise wird der Workshop mit einer von der Gruppe geplanten und durchgeführten direkten Aktion enden und ein neues „Battalion der Clownarmy“ erblickt das Licht der Welt…
Ende März war Halbzeit auf dem Ausbildungsstellenmarkt. Die Zahlen sind kein Grund zur Entwarnung meint der DGB.
„Im Arbeitsagenturbezirk Bochum/Herne gibt es 2.319 unversorgte Jugendliche.
Trotz Konjunkturboom gibt es zu wenig Ausbildungsplätze. Es darf nicht von der wirtschaftlichen Lage abhängen, ob wir allen Jugendlichen eine Ausbildung anbieten können. Wenn das duale System dies nicht schafft, muss man auch über Alternativen nachdenken,“ fordert der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund.
Maßstab in der beruflichen wie in der allgemeinen Bildung muss nach Auffassung der Gewerkschaften sein: Kein Jugendlicher darf verloren gehen. Dies erfordere ein Umdenken in der Berufsbildungspolitik. Aktuell stehen den 4.026 Bewerbern in Bochum/Herne nur 2.220 Stellen gegenüber. mehr…
Die Linke.PDS-Ratsfraktion fordert von der Stadt und der Sparkasse, in Bochum ein kostenloses Girokonto für ALG-II-Bezieher/innen einzuführen. Einen entsprechenden Antrag hat die Linksfraktion zur nächsten Ratssitzung im April gestellt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ernst Lange: „Im vergangenen Jahr hat die Sparkasse gute Gewinne gemacht. So sind 4,6 Mio. Euro Gewinnabführung im städtischen Haushalt eingeplant, über 1 Mio. Euro mehr als im letzten Jahr. Dies sind Zahlen, die belegen, dass die Sparkasse finanziell gut aufgestellt ist. Das trifft auf die Bezieher/innen von ALGII sicherlich nicht zu. Für sie stellen die Kontoführungsgebühren eine starke Belastung dar. Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II werden für den Geldverkehr pauschal 50 Cent zu Grunde gelegt. In Bochum belasten aber schon die Grundgebühr und nur drei Überweisungen das Konto mit 3 Euro. Geld, das zum täglichen Leben fehlt.“ Die Pressemitteilung im Wortlaut.
Der diesjährige Ostermarsch startet wie auch in den vergangenen Jahren am Ostersamstag in Duisburg und kommt am Sonntag von Essen über Gelsenkirchen, Bochum-Wattenscheid und Herne nach Bochum-Langendreer. Ostermontag geht es dann von Bochum-Werne nach Dortmund. (Näheres über Strecke und Programm.) Zum Abschluss der Sonntagsetappe wird Wolfgang Dominik ab ca. 17.00 Uhr im Bahnhof Langendreer die etwas in Vergessenheit geratene Bedrohung der Menschheit durch die immer noch existierenden Zehntausende von Atombomben thematisieren. Das Rahmenprogramm im Bahnhof Langendreer geigt Klaus von Wrochem, bekannt unter seinem Künstlernamen „Klaus der Geiger“. Im Bahnhof gibt es außerdem wieder Infotische etlicher Initiativen und ein köstliches Buffet.
Montag 02.04.07, 21:00 Uhr
Radio El Zapote präsentiert am Donnerstag, 5.4. im Bahnhof Langendreer
Wer am Donnerstag, 5.4., zum Konzert von Radio El Zapote in den Bahnhof Langendreer geht, wird ab 20.15 Uhr zunächst Videoclips zur Protestkultur gegen die G8-Gipfel der letzten Jahre sehen. Ein Teil der Eintrittsgelder wird dem Protest gegen den „Gipfel der Ungerechtigkeit“ zur Verfügung gestellt. Radio El Zapote erweist sich erneut als ein ziemlich einmaliges politisch-kulturelles Projekt in Bochum. In der Konzertankündigung schreibt Radio El Zapote: »Betagarri: Vor Gebrauch gut schütteln! Melodien, politische Aussagen, Rhythmus und Fiesta sind die Zutaten ihrer Musik, die Betagarri bestens zu verbinden wissen. Heraus kommt eine feurige Mischung aus LatinSka, Reggae und Punkrock. mehr…
Im letzten Jahr erhöhte der VRR bereits zweimal die Fahrpreise. Eine erneute Erhöhung lehnten die Grünen in den Gremien des VRR ab: „Nach zwei Preiserhöhungen im letzten Jahr ist eine weitere Erhöhung um durchschnittlich 3,9 % für die VRR-Kunden nicht mehr zumutbar. Überdies betreffen die Erhöhungen schwerpunktmäßig die Abo-Kunden, die das Rückgrat des VRR bilden.“ Die Meldung der Grünen im Wortlaut.
„Schreckensmeldungen aus anderen Orten“ und Hinweise über die Praxis der Bochumer ARGE haben die Unabhängige Sozialberatung zu folgender Mitteilung veranlasst: »Für Unmut und Unruhe unter Betroffenen haben Meldungen gesorgt, dass die ARGEn Geldgeschenke zur Konfirmation und Kommunikation der Gesetzeslage entsprechend anrechnen müssten, sobald die „Schongrenze“ in Höhe von 50 Euro jährlich überschritten sei. Das hat auch Staatssekretär Andres vom Bundessozialministerium bestätigt. Solche Geldgeschenke (oder Sachgeschenke, die vermuten lassen, dass es sich um Wertgegenstände handeln könnte, wie eine Münzsammlung oder ein Schmuckstück von erheblichem Wert) müssten in jedem Falle angegeben werden. Sie könnten auch nicht auf das Schonvermögen von Kindern in Höhe von 3.100 Euro zugerechnet werden (falls nicht schon vorhanden), da sie ja während des Bezuges von Hartz IV-Leistungen erst zufließen.
Eine Welle des Protestes ging durch das Land, unter anderem getragen von Gliederungen des Diakonischen Werkes. mehr…
Zum zweiten Quartal 2007, also ab dem 1.April, hat bo-alternativ.de erstmals einen Chefreporter engagiert. Ulrich Schröder, bisher hauptamtlich in der Pressestelle der Ruhr-Uni für das Image der Hochschule verantwortlich, will in Zukunft seriös arbeiten und hat deshalb das Angebot unseres Onlinedienstes angenommen. Hier seine erste Reportage: »Bei einem routinemäßigen Ausritt der Bochumer Polizei auf dem Campus der Ruhr-Universität Bochum (RUB) kam am Sonntag in den frühen Abendstunden auf dem Vorplatz der Uni-Bibliothek (UB) ein dreijähriger Wallach zu Schaden. Das Tier brach auf der Höhe der Monumentalreplik von Pablo Picassos „Guernica“ vor dem rechten Seiteneingang der UB in eine der Betonplatten auf dem Nordforum der RUB ein und erlitt vermutlich eine Vorderlauffraktur. Da die marode Bausubstanz der Bodenplatten auf dem Forumsplatz keine Bergung des verletzten Tieres mit einem herkömmlichen Pferdetransporter der tiermedizinischen Ambulanz zuließ, musste der Polizeiwallach in einem spektakulären Einsatz per Hubschrauber geborgen werden. Das Kostenvolumen für die Bergung soll sich auf einen fünfstelligen Euro-Betrag belaufen. mehr…
Sonntag 01.04.07, 08:00 Uhr
Ab Ostermontag in der Schirmbar mitten auf dem Campus der Ruhr-Uni:
In der letzten Woche des Wintersemesters ließ RUB-Rektor Weiler die Freie Uni Bochum mit einen gewaltigen Polizei-Aufgebot aus dem Querforum West räumen. Das Querforum stand vor der Besetzung leer und hatte zuvor als Ersatz-Gebäude für die Mensa gedient, die saniert wurde. Ein zweites Ersatzgebäude für die Mensa war die Schirmbar, einige Meter weiter vor dem Gebäude GB.
In der ersten Woche des Sommersemesters meldet sich die Freie Uni nun mit einer „action week“ spektakulär auf dem Campus zurück – in der Schirmbar, dem schönsten Ort auf dem Campus im Sommer. Die Schirmbar muss nicht einmal besetzt werden. Das Studentenwerk AKAFÖ hat der Freien Uni das Gebäude überlassen. Die Freie Uni hat für den Semesterbeginn ein beeindruckendes Programm organisiert: mehr…
Der diesjährige Ostermarsch startet wie auch in den vergangenen Jahren am Ostersamstag in Duisburg und kommt am Sonntag von Essen über Gelsenkirchen, Bochum-Wattenscheid und Herne nach Bochum-Langendreer. Ostermontag geht es dann von Bochum-Werne nach Dortmund. (